Bei Caren Miosga geht es um den islamistischen Terroranschlag in Solingen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schießt den Vogel dabei ab. Sogar die Moderatoren der Tagesthemen sind über die „Diskussion“ überrascht.
Screenprint: ARD / Caren Miosga
Selbst nach dem islamistischen Terroranschlag in Solingen am vergangenen Freitag verharrt so manch ein Gast in Caren Miosgas Studio im Traum einer funktionierenden Einwanderungspolitik. Wenigstens einer wurde durch den Anschlag ein bisschen wachgerüttelt: der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU). „Wer nicht geträumt hat, wusste das IS-Anschläge möglich sind“, sagt er. Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken träumt allerdings noch immer: So meint sie mit monotoner Stimme, „aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel lernen“. Denn der Täter sei vorher nicht straffällig oder auffällig gewesen. Na dann.
Esken äußert dementsprechend auch kaum eine Idee, wie man die Gefahr des IS aus dem Weg räumen kann. Ihr einziger Lösungsvorschlag: Die Anbieter von Plattformen wie X, Telegram oder Facebook sollen islamistische Posts melden oder löschen. Ob es reicht, ein paar Posts zu löschen, um Deutschland vor islamistischen Angriffen zu beschützen? Wohl kaum. Außer in Eskens Traumwelten vielleicht.
Die Publizistin Sineb El Masrar kritisiert, dass die Ampel den Arbeitskreis Islamismus abgeschafft hat, um mehr Mittel in den Arbeitskreis Rechtextremismus zu stecken. Soweit, so nachvollziehbar. Dann meint sie allerdings, der IS habe es geschafft, dass Rechtextremisten das Thema Terror aufgreifen, und behauptet, es gebe ein Bündnis zwischen Islamisten und Rechtsextremen. In ihren Traumwelten scheint es mindestens genauso bunt zu sein wie in Eskens.
Somit macht sie deutlich, dass die Ampel nach dem Anschlag in Solingen genauso weitermachen wird wie bisher. Und erinnert nochmal an die Syrer und Afghanen, die ja extra nach Deutschland kämen, um vor den Islamisten sicher zu sein. Sie sagt allerdings nicht, wie sie diese Syrer und Afghanen von jenen unterscheidet, die ohne Ankündigung einen Messeranschlag verüben. Immerhin sah der Täter des Anschlags am Freitagabend, so El Masrar, genauso aus wie ein gewöhnlicher Taxi-Fahrer. Zumindest weiß Esken, was sie nicht möchte: Sie möchte nicht, dass die Freiheitsrechte aufgegeben werden und die Gesamtbevölkerung unter Dauerbeobachtung gestellt wird.
Miosga beendet die erste „Diskussion“ nach ihrer Sommerpause drei Minuten zu früh. Drei Minuten, in denen jemand die rasant steigende Zahl von Messerangriffen auf deutschen Straßen erwähnen könnte. Oder die Zahl der abgelehnten Asyl-Bewerber konkretisieren könnte. Oder die Folgen einer digitalen Kontrolle durch Polizei und Verfassungsschutz offenlegen könnte. Das frühzeitige Ende kam also überraschend. Irgendwie. Jedenfalls kam es für die Moderatoren der Tagesthemen unerwartet. Die Pause, bis sie auf Miosgas verzweifeltes „Seid ihr schon da?“ reagiert haben, war unangenehm lang.
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Doch oh doch, sehr viel läßt sich aus dem Anschlag von Solingen, von Mannheim, von Bad Oeynhausen, von Brokstedt, von Würzburg, von Würzburg, von Ansbach, vom Breitscheidplatz und vonvonvon lernen: Magneten abstellen, Grenzen schließen, illegale Migration beenden, Gesetze anwenden, in großem Stil abschieben, Asylanträge außerhalb Deutschlands prüfen, Schleusertum (auch das kirchlich finanzierte) beenden, Polizei mit robustem Mandat ausstatten – falls erforderlich für das alles Gesetze anpassen, tatsächlich Verfolgte unterstützen und rasch integrieren, So und nur so kann das was werden. Ansonsten wird es in D irgendwann – sobald die Deutschen eine Bahnsteigkarte gekauft haben – zugehen wie jüngst in GB…
Doch, aus dem Anschlag in Solingen läßt sich sehr viel lernen. Nämlich daß die Ampelparteien eigentlich unter 5% landen müßten und da dies wohl nicht passieren wird, daß die Deutschen wie die Lemminge zum Abgrund laufen.
Mann/Frau/Divers muss doch die Frau Esken auch verstehen. Die deutschen Arbeitenden haben doch mittlerweile alle ihre Villen im Tessin. Da gibt es keinen Grund mehr die SPD zu wählen. Oder liegt die Ursache ganz woanders und Frau Esken will da nichts dazulernen?
Viele Leute haben damals gedacht, die „58“ würde sich auf ihr Alter beziehen, was aber weder das „selbstverständlich“ erklärt noch irgendeinen Zusammenhang zur Antifa aufweist. Liest man die „58“ dagegen, so wie sie gemeint war -nämlich als Intelligenzquotient- dann ergibt nicht nur diese Aussage absolut Sinn, sondern alle Aussagen der Dame.
Die Reaktionen auf das Solinger Messerattentat sind bisher nur deswegen nicht in der politischen Elite angekommen weil wieder einmal nur „das Volk „ und niemand von ihren „Auserwählten „ zu Tode gemetzelt wurde. Zum Anderen sind eine Esken und ein Scholz doch nur ein Schatten an Anstand und Benehmen von politischer Verantwortung sowie eben die anderen Grünroten, Schwarzen und Gelben, einer politischen Führung weder fähig noch dig sind . Und sie werden ,wie angekündigt ,weiterhin unkontrolliert sogenannte Flüchtlinge ins Land lassen . Abgeschottet und „beschützt „ ( eher vorm Zorn des eigenen Volkes ) ist es ihnen sch…… egal was… Mehr
Nach einer Woche der „genug ist genug“ und „mit aller Härte“ Phrasen wird es weiter gehen wie bisher, die Schlagzeilen werden aus der Wahrnehmung der meisten Bürger verschwinden, andere Themen (temporär) überwiegen. Bis zur nächsten „nicht hilfreichen“ und „Wasser auf die Mühlen“ Untat. Was mich am meisten umtreibt ist die Tatsache, daß die Mehrheit immer noch fest daran glaubt (siehe Wahlumfragen und Ergebnisse), daß die gleichen Parteien und Protagonisten, die für all den Mist verantwortlich zeichnen, auch nur einen zarten Hauch einer Lösungsfindung auf den Weg bringen werden. Oder dieser immer weiter zunehmende Verlust der öffentlichen Sicherheit ist der Mehrheit… Mehr
Esken bestätigt mit diesem Statement lediglich Ihre Unfähigkeit und Nichtbereitschaft, auch nur ansatzweise aus den politischen Fehlern der letzten Jahre zu lernen! Wer immer noch SPD wählt hat ganz klar sein Leben nicht mehr im Griff!
„Diese Politik ist unfähig“ titelt die Bildzeitung heute. Ich glaube, das ist eine Fehleinschätzung. Ich glaube, diese Politik ist geradeheraus bösartig gegen den deutschen Staat und das deutsche Volk. „Ich bin wütend, zornig“ sagte Scholz. So what? Haben seine Sprechblasen denn noch irgend eine Relevanz? Ein Beispiel: „Wir müssen alles dafür tun, dass sich in unserem Land möglichst nie soetwas ereignet.“ Gleichzeitig tun „die Nancy“, SPD, seine Innenministerin und „die Annalena“, Grüne, seine Außenministerin, alles dafür, daß es sich wieder und wieder und wieder ereignen kann. Nicht einmal mehr die SPD, seine eigene Partei, kümmert sich mehr um sein Geschwätz.… Mehr
Ich ergänze: SÄMTLICHE Altparteien kümmern sich nicht um das Geschwafel des Herrn Scholz, reden aber wie dieser beharrlich um den heißen Brei herum. SÄMTLICHE inklusive CDU/CSU, ausnahmslos realitätsfernes Geschwätz. Den Begriff „kulturelle Inkompatibilität“, der mir zu allererst in den Sinn kommt, werden sie von diesen Epigonen des geistigen Höhenflugs niemals vernehmen.
Als hätte man aus den aberdutzend Anschlägen und Terrorakten, „Ehrenmorden“ und zigtausenden Messerangrifen davor jemals was gelernt.
Scholz: „Ich bin wütend“. Nun will SPD-Scholz das Waffenrecht verschärfen. Wohl wissend, dass das gegen Mörder, Islamisten, Messermänner überhaupt keinen Nutzen bringt. Diese rotgrüne Regierung muss die Mutter aller Probleme, die Migration, an der Wurzel packen und ausweisen, ausweisen und nochmals ausweisen. „Wir müssen schneller und mehr abschieben“, sagte doch Scholz. Dafür müssten die Behörden „rund um die Uhr“ erreichbar sein. Und CDU-Wulff und SPD-Steinmeier sollten sich gut überlegen, ob der Islam besser doch nicht zu Deutschland gehört.
Auch ich bin auch wütend, sehr sogar.
Das Waffenrecht verschärfen und den Deutschen noch Schutzwesten als „passive Bewaffnung“ verbieten und damit kriminalisieren, während sich Kriminelle gaaaaanz bestimmt von Verboten und Waffenverbotszonen aufhalten läßt.
Aba sicha, Alda, isch schwör, ej, un wenn nich hilft, mach ich Disch Mässa…