Neun Monate Untersuchungshaft brechen jeden Menschen. Jeden? Nicht Michael Ballweg. Der „gefährlichste Querdenker Deutschlands“ (Die Zeit) spricht jetzt über seinen Fall – und die Verantwortlichen können sich warm anziehen.
Der Fall Michael Ballweg ist ein handfester Justizskandal. Neun Monate saß Ballweg in Untersuchungshaft. Am Ende entschied das Landgericht Stuttgart, die Anklage gegen ihn wegen Betruges nicht zuzulassen. Das Gericht blamiert die Staatsanwaltschaft. So stellt das Landgericht nicht nur fest, dass die Ermittlungen völlig unzureichend und fehlerhaft sind, sondern attestiert der Staatsanwaltschaft sogar, von vornherein von falschen Prämissen und willkürlichen Unterstellungen ausgegangen zu sein. Mehr Ohrfeigen für die Staatsanwälte sind kaum denkbar. Christian Moser, einer seine Anwälte kommentiert dazu in TE am Tag der Freilassung:
„Meines Erachtens ist die Staatsanwaltschaft nun dazu aufgerufen, offenzulegen, worauf dieses Versagen beruht. Es gibt ja nur zwei denkbare Möglichkeiten. Die eine Möglichkeit ist, dass schlicht inkompetent gehandelt wurde. Die andere Möglichkeit ist, dass so gehandelt werden sollte, mit dem gewünschten Ergebnis, dass zwar am Ende die Sache scheitern musste, bis dahin aber größtmöglicher Schaden am Vermögen, am Privatleben und am Ruf des Michael Ballweg, vor allem aber an der gesamten Querdenken-Bewegung erzielt wurde.
Ich glaube aber, dass dies nicht gelungen ist. Es mag ein alter Grundsatz der Propaganda sein, dass man nur mit Schmutz werfen muss, damit etwas hängen bleibt, aber dieser Beschluss ist so eindeutig, dass er die Willkür der Anklage und ihre politische Motivation offen ans Tageslicht reißt und Michael Ballweg vollständig rehabilitiert.“
Es ist das Buch, das Deutschland jetzt braucht – denn nur mit schonungsloser Aufklärung ist es möglich, diesen Skandal zu bereinigen.
Weil er schon immer ein „Querdenker“ war, wurde Michael Ballweg als selbstständiger Software-Entwickler sehr gut bezahlt. Denn er konnte, wie viele in der Arbeitswelt hoch geschätzte Menschen dieses Typus, die organisatorischen Probleme großer Konzerne erkennen und dafür kreative wie interdisziplinäre Lösungen entwickeln. Genau das definiert die ursprüngliche Bedeutung des Wortes „Querdenker“.
Als er diese Kompetenzen aber anwendete, um sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinanderzusetzen, sich mit anderen darüber austauschte, zum „Querdenken“ aufrief und sich für Versammlungs- und Debattenfreiheit einsetzte, wurde Michael Ballweg verhaftet – und das Wort „Querdenker“ zur ultimativen Diffamierungsvokabel.
Auf dem Höhepunkt dieser Bewegung wurde er von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter der fadenscheinigen Anklage des Betrugs verhaftet und in Untersuchungshaft verbracht – für die ungewöhnliche lange Dauer von neun Monaten. Darüber hinaus wurde sein gesamtes Vermögen beschlagnahmt.
In „Richtigstellung“ erzählt Michael Ballweg nun seine Version: Es ist die Geschichte eines Unpolitischen, der nie an einer Demonstration teilgenommen hatte, bis er die erste seines Lebens selbst anmeldete. Die Geschichte eines mündigen Bürgers, der das fundamentale Grundrecht der Versammlungsfreiheit bis zum Verfassungsgericht eingeklagt und Millionen von Mitbürgern ermutigt hat, ihre vom Grundgesetz garantierten Rechte ebenfalls einzufordern. Und der deshalb als der „gefährlichste Querdenker“ (Die Zeit, August 2023) der Republik bezeichnet und wie der „Staatsfeind Nr. 1“ behandelt worden ist.
Anfang Oktober 2023 hat das Landgericht Stuttgart die Vorwürfe gegen Michael Ballweg wegen Betrugs und Geldwäsche zurückgewiesen. Ein Strafverfahren wird nicht eröffnet, es gibt weder Betrogene noch Betrüger. Doch nicht nur die Staatsgewalt hat Michael Ballweg mit einer falschen Anklage schikaniert, auch die Medien haben mit Falschbehauptungen und Diffamierungen operiert.
Genug brisanter Stoff für mehr als eine „Richtigstellung“.
Michael Ballweg, Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken. Tiger Press, Paperback, ca. 220 Seiten. Erscheint voraussichtlich am 20. November. Vorbesteller erhalten das Buch zum Subskriptionspreis von 20,00 € (ab Erscheinen: 24,00 €).
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Man nennt es auch Freiheitsberaubung im Amt. Wo bleibt die Anklage gegen die Staatsanwaltschaft?
Hat sich die Stasi schon durchgesetzt?
Auf einer 1988, also während der Kanzlerschaft Helmut Kohls, erschienenen CD heißt es in einem unverkennbar auf ihn und seine Regierung bezogenen Song: „wir nehmen die lust am demonstrieren, machen den boden unter den füßen heiß/ damit sich der letzte den mund verbrennt und sich auf die zunge beißt/ die paar aufrechten querdenker in den eigenen reihn/ sind gut fürs gesicht nach außen/ intern ebnen wir sie ein . . .“ Der Künstler, der dies sang, war – man lache und staune – Herbert Grönemeyer, heute ein populärer Unterstützer der politischen Kaste, die Ballweg und die Querdenker demontieren und demotivieren… Mehr
Die Linken fordern nur so lange Demokratie ein, bis sie selbst die Macht haben.
Dann wird jeder mit anderer Meinung zum Verbrecher gestempelt, und alle werden mit ideologischer Dauerbeschallung zum Schweigen gebracht.
Schon Platon hat in seinem Höhlengleichniss das Dilemma des Querdenkers beschrieben..
Neun Monate sind aus meiner Sicht keine Untersuchungshaft. Sowas darf in einem Rechtsstaat nicht passieren.
Es sagt also viel über diese „Demokratie“ aus, dass das hier durchgezogen werden kann. Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim schrieb bereits 2001 in seinem Werk: Das System – Die Machenschaften der Macht: „Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er… Mehr
Es war doch nicht die Staatsanwaltschaft, die Ballweg für neun Monate in Haft gebracht hat, sondern ausschließlich Haftrichter, die von einer Flucht und Verdunklungsgefahr ausgegangen sein müssen. Auch diese Leute müssen als Verantwortliche für diesen beispiellosen Justizskandal genannt werden.
Gegendarstellung in allen relevanten Medien, die eine Vorverurteilung vorgenommen haben. An gleicher Stelle wie die damaligen Artikel.
Wie sagt man so schön: »Finde den Fehler!« In den Aussagen des Anwalts gibt es schon einen Fehler, der im Grunde genommen Schaden anrichtet. So heißt es also:„Die andere Möglichkeit ist, dass so gehandelt werden sollte, mit dem gewünschten Ergebnis, dass zwar am Ende die Sache scheitern musste, bis dahin aber größtmöglicher Schaden am Vermögen, am Privatleben und am Ruf des Michael Ballweg, vor allem aber an der gesamten Querdenken-Bewegung erzielt wurde“. Was bitte ist denn eine Querdenkerbewegung? Weiß dieser Anwalt, wie so viele andere auch, nicht einmal, was ein Querdenker ist und dass es eigentlich ein positiv besetzter Begriff… Mehr
Ist nicht auch unsere Gesellschaft Wegbereiter für Verbrechen, die sie nach Verdummungs- Kampagnen durch Polit-Verbrecher noch immer ermöglicht und teilweise sogar stützt? Sie wurde und wird noch immer derart angeschmiert, dass auch das Corona-Verbrechen vorbereitet und ermöglicht werden konnte. Noch immer sind kriminelle Gestalten in politischer Verantwortung, die völlig unbehelligt weitere Verbrechen vorbereiten und tatkräftig mithelfen, damit diese auch künftig vollstrecket werden können. Die Wahrheit lässt sich auch durch einen Justizskandal, wie ihn Michael Ballweg leidvoll erfahren hat, nicht aufhalten.
Nehmen wir zur Kenntnis, daß eine unheilige Allianz zwischen Kapital und Politk nicht neu ist und das kam auch schon unter Mussolini in Italien vor, was man dann Faschismus nannte und Hitler war ein Verehrer des ganzen und hat es dann versucht zu kopieren.
Wo wir damit hingekommen sind hat man ja gesehen und zur Zeit sind wir wieder auf dem besten Weg dem rot-grünen Faschismus zu fröhnen der keine Zweifel daran läßt, wo es enden wird.
Michael Ballweg hat dankenswerterweise den Mut, seinen Fall publik zu machen und nicht aufzugeben. Dennoch scheint klar, wohin die Reise geht. Je krasser die Fehlentscheidungen der Staatsmacht, desto rabiater geht sie unter Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipen gegen Kritiker vor.
Die Verantwortlichen bleiben in ihren Ämtern, rudern auch nicht zurück, sondern legen fleißig drauf mit neuen Gesetzen gegen Meinungsfreiheit bis hin zur aktiven Unterdrückung von Oppositionskräften durch den Inlandsgeheimdienst.
Es sind nicht nur die Grünen, sondern auch die abgewatschte SPD radikalisiert sich zusehends. Man möchte ihren Abgeordneten eine Kopie des Grundgesetzes schenken.
Das ist hier kein Rechtsstaat mehr! Mit Prof. Hockertz, Bhakdi und auch dem Arzt Dr. Habig wurden genauso Exempel statuiert: Hausdurchsuchungen aus fadenscheinigen Gründen und Dr. Habig musste sogar über ein Jahr im Knast mit Schwerverbrechern einsitzen. Ich meine, wer hätte vor 20 Jahren geglaubt, dass so etwas möglich ist in Deutschland? Hätte mir das damals jemand erzählt, hätte ich geglaubt, man spricht über eine Bananenrepublik. Wir nähern uns langsam DDR-Zuständen, im Osten hat auch ein harmloser politischer Witz genügt, um mal eine Weile einzusitzen. Hoffentlich bleiben die Anwälte von Herrn Ballweg hartnäckig und verfolgen diese Angelegenheit. Eine billige Haftentschädigung… Mehr
Vergessen Sie nicht Prof. Stöcker mit seinem günstigen Impfstoff aus Corona-Antigen (Lubecavax), dem man mit einer Razzia bei einer Impfaktion auf seinem Flughafen in Lübeck zum Schweigen bzw. zum Rückzug gebracht hat, den verbeamteten Whistleblower aus dem Innenministerium, den man geschasst und aus dem Dienst entfernt hat, nachdem er zum Thema Corona und Panikmache Tacheles geredet hatte (und das letztendlich erst, nachdem er – ohne jeglichen Erfolg – seiner RemonstrationsPFLICHT nachgekommen war!)!
Und zu guter Letzt den Richter (aus Sachsen?), den man wohl wegen seiner Querdenker-freundlichen Urteile aus dem Verkehr gezogen hat!