Ich bin ein unverbesserlicher Demokrat, so glaube ich wenigstens. Und aus diesem Grund halte ich viel von direkter Demokratie. Und deshalb ist diese ganze Diskussion ziemlich daneben. Wirkliche Ruhe an dieser Front wird es erst geben, wenn das Schweizer System mit Volksentscheid bei uns eingeführt wird. Erstens kann sich keiner hinter irgendwelchen Pappkameraden verstecken. Außerdem müssen die lieben Volksdiener sagen was sie wirklich wollen, sonst gibt es kein nächstes Mal für diese Sorte Mensch. Und da ich denke, dass es viele vernünftige Menschen in diesem Land gibt, glaube ich an die Richtigkeit meiner Überzeugung und die, der Schweizer. Denn eines… Mehr

Das Prinzip der Demokratie sollte mit freier, gleicher und geheimer Wahl eigentlich doch genau das bringen: das jeder, egal ob Professor oder Hochofenarbeiter, gleich vertreten ist. Das einzige, was daran nicht so gut funktioniert, ist doch, dass in dem heutigen Parteienfilz nur noch Schwätzer und Lavierer es bis ganz nach oben schaffen, sich nur noch Berufspolitiker mit abgebrochenem Klippschulabschluss und 33 Proforma-Semestern in Genderstudies oder Völkerballkunde im Parlament rumtreiben und nicht wie noch zu Adenauers Zeiten gestandene Persönlichkeiten. Dadurch ist die „normale“, schaffende Bevölkerung unterrepräsentiert. Aber mit – von irgendwelchen Gremien vorausgewählten – Räten kann es ja nur noch schlimmer… Mehr

Alle ‚Renfields‘ (nach Bram Stoker) dieses Landes, alle offenen und heimlichen Unterstützer des ‚Großen Austauschs‘ im Sinne einer wüstensandbestäubten Welteroberungsideologie unter religiöser Tarnkappe werden schuhplatteln vor Begeisterung: Ihre progressiv-woken Meister in den linksgrünen und leider auch anderen Parteiapparaten sind nah bzw. ’nah dran‘ und werden sie trickreich zu sorgsam vorsortierten ‚Bürgerräten‘ machen – mit dem großen Endziel, anstelle einer (idealerweiser) dem Bürgerwillen verpflichteten aufgeklärten Demokratie endlich ein zwar demokratisch angestrichenes, aber zutiefst totalitäres System zu errichten. Wir sind seit der ‚Vermerkelung‘ sämtlicher Verfassungsorgane sowie der meisten Parteien ohnehin längst auf dem Weg in ein Rätesystem, haben es aber noch nicht… Mehr

Abstraktes Normenkontrollverfahren: Der Antrag kann nur von der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages gestellt werden. Bürgerinnen und Bürger sind in dieser Verfahrensart nicht antragsberechtigt. Der Antrag ist nicht fristgebunden. Es kommt auch nicht auf die Verletzung eigener Rechte des Antragstellers an, vgl. Wikipedia. Der Zug ist abgefahren, weil die Mitglieder des Bundestages, die in der Regierung AM saßen, „zur Verhinderung“ zugestimmt haben. Konkretes Normenkontrollverfahren, vgl. Wikipedia: Das Verfahren beginnt durch die Vorlage eines Fachgerichts, das ein entscheidungserhebliches Gesetz für verfassungswidrig hält. Die Beteiligten des Ausgangsverfahrens sind nicht vorlageberechtigt und können eine Vorlage des Gerichts auch… Mehr

Gute Darstellung, in der Tat. Dass eine Jury eine Vorauswahl treffen soll, wusste ich nicht. Und der Verweis auf Merkels „Ethikkommission“, ein reines Propaganda-Instrument, ist wirklich aufschlussreich. Danke für den Artikel.

Bürgerrat und Los: Dahinter verbergen sich Manipulationsabsichten ohne Grenzen.

Zitat: „Eine Jury sichtet vor der eigentlichen Themenarbeit die ausgelosten Teilnehmer und wählt den endgültigen Personenkreis aus.“ > Ach, und WER bitte sitzt in dieser Jury und WIE soll diese gewählt werden? Mir schwant Böses – ….und das auch was die Bürgerräte und deren Wahl per Los betrifft. Denn wenn es in diesem besten Deutschland aller Zeiten noch nicht einmal in der Hauptstadt Berlin möglich ist eine ehrliche „Demokratische Wahl“ auf die Beine zu stellen, wie soll da dann erst eine geheime Wahl per Los klappen?! Also mn bleibe mir mit diesen Bürgerräten und deren Wahl per Los fern. WENN… Mehr

Bürgerräte? Wir leben in keiner Räterepublik, in keinem Sowjet, sondern in einer parlamentarischen Demokratie, auch wenn sich dort, z. B. im Bundestag, in großen Teilen das unterste Niveau an Intelligenz befindet – Richtung links ab der Mitte! Schon dieses ganze „Teilhabe“-Gedöns ist reiner Populismus. Jeder kann sich in Deutschland einbringen, sei es politisch, in einem Verein oder indem man im Wald den hingeworfenen Müll wegräumt. Dazu braucht man kein Etikett und niemanden, der einen zur Aufgabe trägt.
Aber für dumme Geschichtsvergessene ist das natürlich etwas Neues und hört sich so toll an. Was soll man da noch sagen?