Steuern rauf, Wirtschaft und Wohlstand runter – Macron und Volksfront bauen an Brandmauer – Immer mehr Dems wollen von Biden hören: „Ich habe fertig“ – Grüne Seifenoper „Kanzlerkandidatur“: Baerbock gibt auf – Der Anfang vom Ende der EU-Klimapolitik beginnt
Je mehr die Ampel samt Unionsanhang den Steuerzahlern abnimmt, desto mehr bergab geht es mit Wirtschaft und Wohlstand.
So sieht daher die Zwischenbilanz der grünen Ampel-Politik aus.
Macron und Volksfront bauen an einer Brandmauer. 36 Prozent RN (+ Ciottisten), Union der Linken 25 Prozent, Macronie 23. Noch im September 2023 hatte Premierministerin Borne gesagt: „Wir können die Extreme nicht aus unseren Institutionen ausschließen.“ Nun zeigt sich, dass man es aber dennoch gern täte. Wie, wird sich in der Nationalversammlung zeigen. Außerhalb wurde die Justiz gegen Marine Le Pen geschickt.
Nichts sehnen die Dems sehnlicher herbei, als dass Joe Biden endlich die legendären Worte von Fußballtrainer Giovanni Trappatoni spricht: „Ich habe fertig“. George Clooney, Nancy Pelosi, George Stephanopolous, Senatoren, Gouverneure – die Liste der einflussreichen Dems, die mehr oder weniger offen Bidens Rücktritt fordern, wird immer länger. Zu groß wird die Angst, dass Bidens offensichtliche Schwäche sie selbst mit in den Abgrund reißt. – Dazu gleich Susanne Heger.
Aus dem deutschen Provinzmedienmarkt. Schlechte Nachrichten für Joe Biden, wenn gar die Süddeutsche schreibt, was Fox News meldete: „Zuerst sah es so aus, als könne sich der US-Präsident auf dem Nato-Gipfel von dem Trubel um seine Kandidatur erholen. Dann ruft George Clooney ihn in der New York Times zum Rückzug auf – und Nancy Pelosi verweigert ihm die Unterstützung.“
Was aus der Nato wird, beantwortet der Jubiläumsgipfel in Washington nicht, das kristallisiert sich erst nach der US-Präsidenten-Wahl heraus. Fest steht allerdings, dass zur Zeitenwende auch der Abschied von EINER Welt-Supermacht gehört. Schwedens Premier Ulf Kristersson twittert: „Wir treffen wichtige Entscheidungen zur Stärkung unserer Abschreckung und Verteidigung, zu einer stärkeren Unterstützung der Ukraine und zur Vertiefung der Partnerschaft mit dem Indo-Pazifik.“ – Also: Im Westen nichts Neues.
Grüne Seifenoper „Kanzlerkandidatur“. Der altgrüne Ministerpräsident Kretschmann lobt den „Verzicht“ der jüngergrünen Weltinnenministerin Baerbock auf die grüne „Kanzlerkandidatur“: „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, sagte er dem RND und: „Annalena Baerbock führt ihr Amt mit Stärke und Weitblick. Unser Land darf sich glücklich schätzen, in den Krisen dieser Zeit eine solch verantwortungsbewusste und versierte Außenministerin zu haben.“ Die Presseagentur dts fügt höflich zaunpfahlwinkend an: „Der baden-württembergische Ministerpräsident hatte sich mehrfach für Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) als Kanzlerkandidat ausgesprochen.“ – Bekanntlich ist die „Kanzlerkandidatur“ von Parteien eine höchst abgedroschene PR-Figur. Niemand kann solche „Kanzlerkandidaten“ wählen, sondern bloß Parteien. Wenn Baerbock diese „Kandidatur“ aufgibt, eilt sie dem Machtkampf hinter den Kulissen der Grünen voraus, damit nicht andere mitteilen, dass Habeck gewonnen hat.
— eXXpress (@exxpressat) July 11, 2024
Selbstkarikatur vom Feinsten ist, wie Baerbock ihren „Verzicht“ preisgab. Passender Weise in einem Interview mit CNN am Rande des Nato-Gipfels in Washington (!): „Die Welt ist offensichtlich eine ganz andere als zur letzten Bundestagswahl“, sagte Baerbock laut offizieller Übersetzung des Auswärtigen Amts in Berlin: „Im Lichte des russischen Angriffskriegs und nun auch der dramatischen Lage im Nahen Osten braucht es nicht weniger, sondern mehr Diplomatie. Sonst füllen die Lücke andere.“ – Jetzt hat die Feministerin endlich Zeit, die Kriege in Israel und der Ukraine zu einem guten Ende zu führen. Sancta simpicitas, heilige Einfalt? Ja auch, aber vor allem die Überheblichkeit der Wohlstandskinder, wie sie bei den Grünen besonders häufig sind.
Während Habeck bei den Grünen Baerbock in die zweite oder dritte Reihe verdrängt, verweist ihn die Wirklichkeit beim Kulturkampf um die große Transformation, hier Gefechtsfeld „Klimaschutz“ in die letzte Reihe.
Wunsch kollidiert mit Wirklichkeit. Ökonom Gunther Schnabl (Uni Leipzig) sagte BILD: »Die lange Zeit verfolgte Klimapolitik in der EU und in Deutschland ist nicht mehr durchzuhalten, weil sie zu teuer ist.« Und: „Das zwingt die Unternehmen, die Produktionskapazitäten wieder einzuschränken.“ – Der Anfang vom Ende der Automobilindustrie signalisiert das Ende der deutschen Industrie. Der Anfang vom Ende der EU-Klimapolitik signalisiert die Rettung.
Symbolträchtiges Bahnchaos. Der Niederlande Nationalmannschaft kam zu spät zur Vorbereitung auf das EM-Halbfinale gegen England in Dortmund an. Den ICE von Wolfsburg nach Dortmund stoppte ein Tier-Aufprall. Lange keine Weiterfahrt. Die Oranjes kamen nur mit Bus nach Braunschweig und Charter-Flieger nach Dortmund. – Höhere Gewalt plus Organisationschaos: Deutschland.
Die Ampel will, dass mehr Menschen zu Fuß gehen. Kein Scherz. Dafür berät das Kabinett über eine „Nationale Fußverkehrsstrategie“. Auch kein Scherz. TE veröffentlicht weltexklusiv den Mitschnitt eines vertraulichen Gesprächs im Verkehrsministerium über die neuen Pläne. – Genießen Sie bitte später die Glosse von Jakob Fröhlich.
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Der Westen ist ohne konstruiierte Feindbilder nicht überlebensfähig.
Mit Angst, Aufrüstung, Fake-News und Nachrichtenverschweigen kann man von vielen eigenen Schwächen und Unzulänglichkeiten ablenken.
Wir sehen gerade, wie verzweifelt und kopflos sich der „Wertewesten“ seinem massiven Bedeutungsverlust erfolglos entgegenstemmt.
Dazu zählen nach dem Ende des ersten kalten Krieges Corona, Klimawandel, Ukrainekrieg, Bedrohung durch Russland, Taiwan-Krise etc.pp.
,,Also: Im Westen nichts Neues.“
Im Osten dagegen schon.
Die,von den MSM fast totgeschwiegene SCO-Konferenz in Astana,Kasachstan,zeigt wohin die Entwicklung zielt.
Die SCO-Staaten,unter Führung Chinas und Russlands,repräsentieren nicht nur 40%der Weltbevölkerung,sondern auch die zahlenmäßig stärkste Militärmacht.
Die Teilnahme des türkischen Präsidenten Erdogan und des Premierministers der Atommacht Pakistan,ist zumindest bemerkenswert.
und die Teilnahme des UN-Generalsekretärs mit einer bemerkenswerten Rede, die im Westen mit Unmut quittiert wurde, ebenso wie Orbans Diplomatie.
Diese „bemerkenswerte Rede“. Was soll das eigentlich gewesen sein ?
Er hat ein paar belanglose Sprüche über Klima und Friedefreudeeierkuchen gesagt, das war alles. Deswegen ist er dort hingefahren?
„Die USA wollen wieder Waffensysteme in Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen.“
„Ein klares Zeichen der Abschreckung“ jubelt die Tagesschau
Für Putin hingegen ist es die unmissverständliche Aufforderung wieder einmal die Zielkoordinaten zu überdenken, leider
Es geht nicht nur mit Wummms-Waffen – kürzlich hat Saudi-Arabien angedroht, westeuropäische Schuldpapiere im derer Besitz (mehrere 100 Milliarden) zurück auf den Markt zu werfen, wenn Westeuropa russische Gelder klaut. Plausible Entscheidung, denn wer garantiert den Saudis, dass demnächst nicht auch sie beklaut werden? Nachdem sie den Petrodollar fallen ließen, können die Saudis jederzeit plötzlich ganz böse erklärt werden.
Sollte es geschehen, wird aus Westeuropas Wirtschaft weniger bleiben, als wenn Putin Tausende Raketen abfeuern würde.
Das kapieren die Menschen im Westen nicht.
Das gleiche gilt für das neue Lagezentrum in Wiesbaden, für Ramstein und Büchel.
Gottlob darf der Osten noch die US-Truppen- und Atomwaffenfreiheit genießen.
Das Schlimme ist, dass nicht einmal ein Ansatz von Protest in der Westbevölkerung erkennbar ist.
Und noch schlimmer ist, wofür die Leute dort im Namen „unserer Demokratie“ auf die Straße geschickt werden.
Man ist so sehr an die US-Hegemonie gewöhnt,dass man sich eine multipolare Welt nicht vorstellen kann.
Der Grund warum Sie sich eine multipolare Welt nicht vorstellen können liegt darin, dass Sie keine Ahnung von Geschichte haben.
Erstens bin ich nicht aus dem Westen der Republik und kann mir, schon allein daher, eine Menge vorstellen.
Zweitens bin ich in einem Apartheid-Staat geboren und in einer Diktatur aufgewachsen.
Mit Sicherheit möchten Sie weder meine ,,Ahnung“,noch meine Erfahrungen mit jüngerer Geschichte teilen.
Aber zumindest Ihre Arroganz ist beeindruckend 😉
Bei der Ostbevölkerung sehe ich nichts bzgl. der Kinschal Raketen die aus Kaliningrad auf sie gerichtet sind. Die halten das für normal.
Übrigens,
89 – das waren Andere die damals auf der Strasse waren, nicht die die heute bei euch das grosse blaue Wort führen.
Alle Fortschritte bzgl. der Sicherheit in Europa und Abrüstung die seit den 90ern erzielt wurden sind weg.
Nato sucht seit dem Ende der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt eine Daseinsberechtigung.
Ohne Feindbild Russland/Putin (das nicht mehr die totalitäre Sowjetunion ist) müsste die anachronistische Nato aufgelöst werden.
Der Westen kann ohne Feind nicht leben, weil sich sonst all seine Schwächen offenbaren.
Was wird nicht alles zugedeckt und abgelenkt vom Thema Russengefahr und Ukrainekrieg.
Der Wertewesten versucht sich mit massiver Aufrüstung, Stellvertreter- und direkt geführten Kriegen zu retten und ruiniert sich dabei noch mehr.
Alte Jägerweisheit:
„angeschossen ist die Wildsau am gefährlichsten.“
> Ökonom Gunther Schnabl (Uni Leipzig) sagte BILD: »Die lange Zeit verfolgte Klimapolitik in der EU und in Deutschland ist nicht mehr durchzuhalten, weil sie zu teuer ist.« Und: „Das zwingt die Unternehmen, die Produktionskapazitäten wieder einzuschränken.“
Das Problem ist, dass im Westen mittlerweile Finanzwirtschaft dominiert, die keine Produkte entwickelt, sondern vorwiegend Betrugsmaschen um „Klima“ und „Öko“. Was aus der Realwirtschaft wird, interessiert die Finanzoligarchie nicht – nur abstrakte $$$-Zahlen auf den Konten. Dieser Oligarchie wurde auch die korrumpierte Altparteien-Politik hörig.
Ohne preiswerte Energie und Industrie keine Rüstung. Und genügend Geld/Verschuldung um Waffen in den USA zu kaufen wird nicht mehr lange da sein.
Die angesprochene „Zeitenwende“ ist gleichbedeutend mit dem Ende der Demokratie in Westeuropa. Die USA wollen Langstrecken-Marschflugkörper in Deutschland stationieren, die NATO will ein Kriegszentrum für den Krieg gegen Russland in Deutschland einrichten. Gibt es eigentlich noch sowas wie ein Parlament, oder findet jetzt das auch nach Außen Ausdruck, was bisher im Verborgenen stattfand – das Primat des MIK über Politik und Demokratie? Erinnert sich vielleicht noch jemand im Westen an die Bonner Hofwiese 1981 ? Oder lasst Ihr Euch heutzutage alles gefallen? Nicht einmal der Versuch eines protestes ist zu erkennen. Nur mal so zum Nachdenken: Der große Bruder erhöht… Mehr
Herrlich, wie die grünen sich über den eigenen Klee hinweg selber loben. Dass eine dabei gar das Wort „Diplomatie“ in den Mund nimmt kann deshalb auch nicht mehr verwundern. Interessieren würde mich, wie sie in ihrem Amt bzw. in Botschaften und Konsulaten inzwischen die von Maas bereits eingeführte „Diplomatie“ mündlich wie schriftlich gegenüber anderen ausüben. Denn der ruinierte Ruf Deutschlands und die Absage von Terminen, auch kurzfristig, können ja nicht aus dem off kommen.
Seltsam, dass ein gewisser K. aus S. da plötzlich wieder auf der großdeutschen politischen Bühne erscheint? War seltsam still geworden um den Ex-KBWler.
Steuereinnahmen seit 2010: Könnten Sie vielleicht auch die Steuerprognosen dazugeben? Es würde mich interessieren, inwieweit die überschritten wurden. „sondern mehr Diplomatie“: Das sagt die Dame, die von Diplomatie keine Ahnung hat. Die sich mit Herrn Orban „unterhalten“ will, weil er Diplomatie betreibt, indem er mit den Herren Selensiki und Putin spricht. Die Dame, die im Nahen Osten den Staat der Juden allein lässt, aber den Terror in Palästina mit Geld versorgt. Die Dame, deren Partei durch die „diplomatische“ Politik Unfrieden im eigenen Land befördert. Diplomatie ist RRG völlig fremd: Wer mit seiner Überzeugungskraft in Form von Diplomatie am Ende ist,… Mehr
Die Ampel will, dass mehr Menschen zu Fuß gehen. Kein Scherz. Dafür berät das Kabinett über eine „Nationale Fußverkehrsstrategie“.
Dann wird endlich das „Fußvolk“ seiner Bedeutung gerecht! Hoffentlich bedenken sie beim Erlassen auch eindringlich darauf hinzuweisen, daß man selbstverständlich auch beim Abrollen des Fußgelenkes auf die Feinstoffbelastung zu achten hat! UND gleichzeitig ja nicht nachlassen beim Brüllen nach noch mehr Kriegswaffen!
In Deutschland ändert sich nichts. Man bastelt schon an einer Regierung für Thüringen, die liebe Sahra und der Friedrich. Grob gesprochen. Ist beschlossene Sache, nur damit Höcke und die AfD nicht den MP stellen. Die Bürger haben mit Sicherheit nicht die Eier, um die AfD noch viel mehr zu stärken, sie nehmen hin, was man ihnen vorsetzt, ihr Wille, falls sie einen haben, ignoriert man weiterhin. Frankreich hat es gerade wieder gezeigt.
Durch Wahlen wird sich nichts ändern. Die Realität schafft die Veränderung. Das braucht seine Zeit.
Die nächste Regierung wird GrünSchwarz (falls nötig mit SPD/FDP/BSW) und einem Merz als Kanzlerdarsteller.
Die Probleme werden in den nächsten Jahren exponentiell wachsen und damit auch die Aggressivität des Systems nach innen und nach aussen.
Analena Baerbock die Fleisch gewordene Unverschämtheit und Skrupellosoigkeit, ist an ihren eigenen Lügen und Unfähigkeit gescheitert. Das ist Analena Baerbock -wie im folgenden bezeugt Im letzten Bundestagwahlkampf sagte sie zu ihrem Parteikollegen Habeck in einer Diskussion im ÖRR: „Ich komme ja aus dem „Völkerrecht“(sic) und du kommt ja eher aus der Landwirtschaft„, weil anscheinend Habecks Eltern einen landwirtschaftliche Hof haben. Als Zuschauer stockte mir der Atem in Erwartung von Habecks Reaktion. Habeck lies diesen unverschämten skrupellosen Affront unbeantwortet. Unverschämt skrupellos bis ins Knochenmark kann ich dazu nur sagen, den eigenen Parteikollegen lächerlich machen zu wollen, ob seiner Herkunft und ihrer… Mehr