Die SPD überraschte 2020 mit der Losung „Seit 156 Jahren: keinen Fußbreit dem Faschismus“ – womit sie suggeriert, Faschismus habe es schon zu Zeiten des Kaiserreichs gegeben, und er müsse auch heute noch in Deutschland bekämpft werden.
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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bekräftigte für sich selbst: „58 und Antifa. Selbstverständlich“.
Das trug ihr damals Spott ein, auch Kritik an der beliebigen Ausweitung des Faschismusbegriffs.
Allerdings lag Esken damals offenbar im Trend. Mittlerweile bekennt sich auch ein prominenter FDP-Politiker zum pauschalen Antifaschismus: Sebastian Czaja, Fraktionschef der Liberalen im Berliner Abgeordnetenhaus. An einen anderen Twitter-Nutzer schrieb er:
„Sie werden mich doch nicht etwa all die Zeit bewusst falsch verstanden haben? Jeder (Freie) Demokrat ist per Definition Antifaschist.“
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Zu Zeiten von Hans-Dietrich Genscher jedenfalls bekannten sich die meisten Freien Demokraten zum Antitotalitarismus – also zur Gegnerschaft gegen politische Extremisten rechts und links – und überließen den erstmals von der KPD in der Weimarer Republik geprägte Wort „Antifaschismus“ Kräften, die jedenfalls nicht in der FDP zu finden waren.
Czaja hatte allerdings vergessen, dass er zu dem gleichen Thema schon 2018 einen Tweet abgesetzt hatte. Der richtete sich seinerzeit gegen die Aufforderung einer Berliner Staatssekretärin, die mit der Formulierung „wir müssen radikaler werden“ Antifa-Demonstrationen in Chemnitz unterstützte.
„Antifaschisten sind auch Faschisten“, schrieb der FDP-Mann damals: „Feuer mit Feuer zu bekämpfen ist keine gute Idee. Gewaltmonopol liegt allein beim Staat. Wir müssen laut sein, aber niemals radikal.“
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Der inzwischen aus der FDP ausgetretene Berliner Abgeordnete Marcel Luthe kommentiert: „Dazwischen liegen zwei Jahre – und der komplette Verlust des politischen Rückgrats.“
Mit dem Blick auf Czajas Formulierung von 2018 „Antifaschisten sind auch Faschisten“ und seiner aktuellen Äußerung spottet Luthe: „Ist dann jeder Freie Demokrat per Definition auch Faschist?“
