Einen Tag vor der Anhörung wusste Robert Habeck bereits, dass sein Staatssekretär Patrick Graichen in eine pikante Überweisung verwickelt war. Das Endergebnis der Prüfung wartete der Minister nicht ab, sondern stellte sich hinter Graichen.
IMAGO / penofoto
Nach der Demission seines Staatssekretärs Patrick Graichen kommt das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck nicht zur Ruhe. Denn offenbar hat Habeck bereits vor der Anhörung hinter verschlossenen Türen davon gewusst, dass Graichen in wenigstens einem Fall angreifbar war.
Heißt: Habeck ging am 10. Mai in die Anhörung, obwohl er wusste, dass es mindestens ein Verfahren gab, bei dem das Ergebnis noch ausstand. Trotzdem stellte er sich vor seinen Staatssekretär, sprach sogar von einer „böswilligen“ Kampagne gegen Graichen. Auch später stärkte Habeck dieses Narrativ, indem er davon sprach, dass rechtsextreme und pro-russische Accounts „Lügen“ verbreitet hätten. Dabei war es genau dieses Verfahren um 600.000 Euro an den BUND, dem Graichens Schwester Verena als stellvertretende Vorsitzende angehört, das später zur Entlassung des Staatssekretärs führte.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner, forderte eine Verschärfung der Verhaltensgrundsätze im Ministerium (Compliance-Regeln). Das dürfte nur ein Anfang sein. Denn auch Habecks eigene Zukunft als Minister steht mittlerweile infrage. Eine erste rechtliche Einschätzung ist schließlich kein Ergebnis. Habeck hätte zumindest Vorsicht walten lassen müssen, statt sich kompromisslos hinter den Beamten zu stellen. Die Opposition dürfte deswegen die berechtigte Frage stellen: Hat Habeck den Ausschuss getäuscht?
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Im Graichenskandal kann nur ein Untersuchungsausschuß die Rolle von Herrn Habeck aufdecken, denn dort muß er die Fragen beantworten und er kann sich nicht mehr mit Ausreden+Verschwörungstheorien aus der Verantwortung stehlen.
Was Habeck wusste ist egal, denn auch Nichtwissen kann Habeck nicht vor der politischen Verantwortung für die Zustände in seinem Ministerium schützen. Nicht zuletzt weil er sein Führungspersonalersonal, wie eben den Graichen, ausgewählt hat.
Die „Irren“ sitzen in der Regierung und der Nachwuchs klebt auf der Straße. Dieser Satz fasst doch alles zusammen. Habeck und Co. ruinieren das Land mit ihrer Ideologie.
Habeck weis es zwar, gesteht es sich aber noch nicht ein: Er hat den Bogen mit Vetternwirtschaft und Filz überspannt und wird am Ende auch sein Ministeramt räumen müssen. Die Zustände innerhalb des grünen Wirtschaftsministerium sind unhaltbar geworden.
Was ist das für ein Irrenhaus in das uns die Klima-Idioten einsperren Wollen?
In welchem sie selber schon drin sind.
Gemäß den Temperaturwerten:
„Berkeley Earth’s Global Report 2023“ (Jan. 1750 – März 2023)
„Results are based on 50498 time series with 21.104.162 data points“
gibt es gar keine Klimaerwärmung, denn:
es gibt
prüfen sie es selber:
https://berkeley-earth-temperature.s3.us-west-1.amazonaws.com/Global/Complete_TAVG_complete.txt
Was wusste Habeck? Alles! Das gehörte doch zum perfide ausgeklügelten Plan. Ausnehmen, Meucheln und dann zerlegen. Verbrannte Erde auf Art der Grünen und ihrer Schergen.
Es geht doch nicht um Habeck. Tritt dieser zurück, rückt die nächste Marionette der Transformationsheuschrecken BlackRock & Co. nach. Es geht um das gesamte Netzwerk, das diese Finanzgiganten installiert haben und welches öffentlich gemacht gehört. Merz ist da einer der Hauptakteure und Grund dafür, dass die größte Oppositionspartei als solche ekn Totalausfall ist. Auch die CDU will das Vermögen der Deutschen verscherbeln, sie zugunsten der Finanzhaie enteignen. Beatrix von Storch hat gerade in einem Beitrag für die Junge Freiheit einen Kommentar verfasst, aus dem sich ein ganzes Organigramm zeichnen lässt Sehr lesenswert aber nichts für schwache/demokratische Nerven.
Da muss viel weiter ausgeholt werden. Die AGORA muss aus allen Ministerien raus, denn sie vertritt Ziele, die dem Staat, also allen Schaden zufügen.
Nochmals. Alles. Die GrünInnen sind korrupt bis in die Haarspitzen.
Konnte man in Ba-Wü nach Kretschmanns erster Wahl sehr eindeutig erkennen. Alle relevanten Posten wurden durch grüne Funktionäre besetzt. KBW-Waschlappen-Winfried hat dafür gesorgt. Das ist die belegbare Wahrheit. Die eingesetzten „Führungskräfte“ hatten großteils keinerlei Ausbildung, Erfahrung noch irgendwelche Qualifikationen.
Was wir schnellstens brauchen ist eine Politiker-Haftung, wie sie seit Jahrzehnten für jedes Vorstandsmiglied und jeden Geschäftsführer gilt. Es kann nicht sein, daß wie jetzt im Fall Graichen bewußt, gezielt, eine Politik zum Schaden des deutschen Volkes verfolgt wird und wenn das öffentlich wird und man „zurücktreten“ muß, dieses geschädigte Volk diesen „Politikern“ hundettausende von Euro noch bezahlen muß, damit er beim nächsten hochdotierten „Job“ wieder weiter zum Schaden des deutschen Volkes arbeiten kann. Wer Scheden verursacht muß dafür auch bezahlen. Das gilt für eine Verkäuferin die einen Pfandbond über 1,50 € hinterzieht und muß auch für einen Politiker gelten… Mehr