Union fordert Rücktritt von Özoguz

Nach ihrem antiisraelischen Post auf Instagram ebbt die Kritik an Aydan Özoguz nicht ab. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert ihren Rückritt. Die Bundestagsvizepräsidentin hält sich bedeckt und kommuniziert nur über ihr Büro.

picture alliance / dts-Agentur | -

Das israelfeindliche Posting von Özoguz hat auch einen Tag später ein Nachspiel. Nachdem sich bereits gestern die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schöneberger „zutiefst schockiert“ gezeigt hatte, zieht nun ihr Parteikollege Volker Beck nach.

„Ich kann und will nicht glauben, dass diese antizionistische Diabolisierung des Zionismus und des Staates Israel von einer Vizepräsidentin des Bundestags tatsächlich geteilt wird“, sagte Beck gegenüber der Bild-Zeitung. Beck erwarte „eine Erklärung“ (…), kritisiert: „Sie redet da drumherum. Das geht nicht.“

Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, bezog sich auf die mangelnde Kommunikation vonseiten der SPD-Politikerin. Ihr Büro ließ auf Anfrage derselben Zeitung ausrichten, dass sie zum Existenzrecht Israels stünde. Ihr Anliegen sei es gewesen, „auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen“. Es habe nicht in ihrer Absicht gelegen, radikale Gruppen zu unterstützen. Das von Özoguz verwendete Bild stammt vom israelfeindlichen Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“.

Anderen Politikern gingen diese Bekundungen nicht weit genug. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, hatte die Darstellung eines Flammenherdes mit der Überschrift „This is Zionism“ (Das ist Zionismus) als „unterirdisch“ bezeichnet. FDP-Außenpolitiker Rainer Semet sprach von einer „Täter-Opfer-Umkehr“, die Juden entmenschliche und das Existenzrecht Israels untergrabe. CSU-Generalsekretär Martin Huber warf Özoguz Antisemitismus vor und forderte ihren Rücktritt.

Am Freitagmorgen hat sich die Lage zugespitzt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, erklärte im Namen von CDU/CSU, seine Fraktion sei „entrüstet, enttäuscht und auch befremdet“. Auch er forderte im Namen der Fraktion den Rücktritt der ehemaligen Migrationsbeauftragten: „Wir wollen uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen.“

Die SPD-Spitze hält sich wie Özoguz derzeit bedeckt. Weder Lars Klingbeil noch Saskia Esken äußerten sich bisher zu dem Post.

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Kommentare ( 31 )

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luxlimbus
7 Minuten her

Sie ist der institutionalisierte, beständige Rückhalt, wenn nicht gar Handlanger, des nahezu täglichen Messerstichs ins „ungläubige“, b.z.w. „nicht ausreichend gläubige“ Fleisch. Wäre es anders, hätte sie die verursachende „Religion“, wenn nicht bekämpft, so doch ihr den Rücken gekehrt! NEIN – sie haut lieber mit in deren „Lieblings“-Kerbe. Erst die Juden – dann die Christen!

Last edited 3 Minuten her by luxlimbus
Spyderco
12 Minuten her

Als Frau Özoguz verkündete,eine deutsche Kultur sei „jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“, hat das die Union nicht interessiert.

Antiisraelisch ist für die CDU/CSU ein Problem,antideutsch offensichtlich nicht?!

Mikmi
14 Minuten her

 „Der Präsident vertritt den Bundestag und regelt seine Geschäfte. Er wahrt die Würde und die Rechte des Bundestages, fördert seine Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause.“
Ist das diesen Damen nicht bekannt, bedarf es einer Belehrung zur Auffrischung?

Mugge
15 Minuten her

Spätestens jetzt stellt sich die Frage, welche spezifische Kultur sich hinter Özoguz Post identifizieren lässt.

Kassandra
6 Minuten her
Antworten an  Mugge

Özoguz ist Muslima. Einmal unterworfen bleibt man in dem Konstrukt bis zum Tod. Ausstieg unter Todesandrohung verboten.

Juergen P. Schneider
22 Minuten her

Man darf gespannt sein, ob die vorgetragene Empörung der Nie-wieder-Plärrer aus dem Altparteienkartell zu einer Konsequenz für dieses unverschämte Subjekt führen wird. Ich halte jede Wette, dass das islamische U-Boot auf seinem schönen warmen Sessel sitzen bleibt. Alles andere wäre eine Riesenüberraschung.

holgertuerm2
24 Minuten her

Gauland hatte schon mit seiner Meinung über Boateng recht und nun auch über Özoguz.

Ananda
25 Minuten her

Wahrscheinlich wird jetzt die „Islamfeindlichkeitsnummer“ aus der Kiste geholt. Gefolgt von mehr Geld für „Kampf gegen rechts“.
Seit Jahrzehnten wird von Deutschlands Politikern bei der UN, selbst bei den abstrusesten Vorwürfen, gegen Israel gestimmt.
Wir haben eben „ganz tolle wertebasierte“ Politiker.

Kassandra
20 Minuten her
Antworten an  Ananda

Dass die Muslime Christen wie Juden und allen anderen, die sich nicht unterwerfen, feindlich bis aufs Messer gesinnt sind, das sollte doch allmählich jeder zur Kenntnis genommen haben.
Zumal sie selbst „Abtrünnige“ aus den eigenen Kreisen blutigst und bis in den Tod zu verfolgen haben.

TruthHurts
29 Minuten her

Was sagt Wanderwitz dazu? Strengt er hier auch schon ein Verbot an?

Bonzo der Grosse
31 Minuten her

Özuguz ist nie in Deutschland angekommen. Alleine ihre Aussagen bezüglich der nicht vorhandenen spezifisch deutschen Kultur, zeigen, dass sie mental in ihrer anatolischen Heimat verwurzelt war und ist. Die antijüdische Haltung ist zu einem Großteil ihrer Herkunft geschuldet und wird durch ihre politisch linke Einstellung noch gefördert. Alles in allem, hat diese (Un)person im deutschen Parlament rein gar nichts verloren. Weil sie nicht deutsche Interessen sondern die Interessen muslimischer Immigranten vertritt.

Kassandra
17 Minuten her
Antworten an  Bonzo der Grosse

Mit Geburt unterworfen darf man die Ideologie niemals infrage stellen – und sich in keine Gesellschaft einordnen, die nicht gemäß des Islam agiert.
Özoguz ist Muslima.
Lesen Sie Schwertverse und islamische Kampfbefehle, und Sie erfahren, was Merkel und die Ampler uns Tag für Tag mehr einhandeln.

nethoesi
32 Minuten her

Man verzeihe mir meine Aversion gegen alle und alles, was sich völlig überbezahlter „Beauftragter“ nennt, aber schon ein Blick in das Antlitz dieser Gutmenschin sagt einem alles….Braucht kein vernunftbegabter Mensch und kann bzw. muß sogar weg.