Die neue Ausgabe 05-2020 von Tichys Einblick jetzt im gut sortierten Handel, direkt als PDF oder per Abo erhältlich. Hier ein kurzer Überblick.
Die neue Ausgabe 05-2020 von ‚Tichys Einblick‘ jetzt im Handel oder direkt als PDF erhältlich.
Themen der aktuellen Ausgabe:
Titel: Multiples Staatsversagen
Wie die Angst vor dem Virus Wirtschaft und Demokratie ruiniert
Der Mittelstand stirbt am Missmanagement der Regierung. Die Zauberlehrlinge steuern auf Sicht und begleiten ihre Irrfahrt mit Sprüchen wie „Wir sind bestens vorbereitet“. Kein Arbeitsplatz gehe verloren. Und die Presse befeuert den Untergang noch
Weitere Themen:
- Politik
„Der Evros wird nicht fallen“ – Atempause am Evros und auf Lesbos. Nachdem die EU Erdogan die erste Tranche Lösegeld überwiesen hat, wurden von türkischen Kommandos geführte Migranten von der Grenze abgezogen. - Wirtschaft
Das Ende der schwarzen Null – Für die gigantischen Hilfspakete, mit denen die ökonomischen Folgen des Shutdown abgemildert werden sollen, müssen Bund und Länder sich verschulden. Ohne Gegenstimme setzte der Bundestag die Schuldenbremse aus. Die Zeche werden Bürger und Wirtschaft lange und teuer bezahlen. - Kultur
Liebenswert & unbelehrbar – Tuvia Tenenbom war allein unter Deutschen, allein unter Flüchtlingen und nun auch allein unter Briten. Der US-israelische Autor entlarvt sie als liebenswerte und unbelehrbare Antisemiten.
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Grosses Interview mit Robert Kennedy Jr. https://youtu.be/QLi6ZrFp6vQ
Er erklärt die Hintergründe zu Impfungen, Big Pharma & Medien, Fauci. Dazu in den letzten 30min super spannende Einblicke über JFK und seinen Vater.
Will denn die Mehrheit der Bevölkerung eigentlich so richtig frei sein? Ich bekomme langsam den Eindruck, dass dies nicht der Fall ist. Wenn man sich die Umfragewerte der Politiker anschaut, dann bestätigen sie es. Am beliebtesten sind jene, die den rigitesten Lockdownkurs befürworten. Wenn wir mal ehrlich sind, dann kann man sich über den richtigen Kurs bei dieser Pandemie vortrefflich aufregen, solange man selbst keine schwerwiegenden Entscheidungen treffen muss. Ich gebe unumwunden zu, dass ich nicht in dieser Rolle sein möchte.
Ich möchte an dieser Stelle Mal eindeutig sagen, dass ich keine Angst vor dem Virus habe. Ich habe auch keine Angst vor dem Klimawandel. Mir macht die Dummheit der Regierenden Sorgen. Ich fürchte nur das Urteil Gottes über mein Leben.
„Wir müssen auch intolerant sein gegen all jene,
welche die Demokratie missbrauchen Wollen um sie Abzuschaffen.“
Carlo Schmidt, 1948, Rede bei der Verfassung gebende Versammlung des Parlamentarischen Rates, zur Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
Merkel bleibt doch garnichts anderes übrig, als die Länder bei der Stange zu halten. Wenn welche ausscheren um ihre eigene Wirtschaft zu retten und dann noch die Ausbreitung im üblichen Rahmen bleibt, wäre ihre Grundlage entzogen und das muß verhindert werden, deshalb auch die weiteren Aktivitäten in punkto Mundschutz um die Krankheit am Kochen zu halten, denn man will ja irgendwann begründen, daß man sie besiegt hat. Mit dieser Methode arbeitet sie schon seit Jahren und wer ihr immer noch etwas abkauft, scheint dieses System noch nicht verstanden zu haben, das ist SED in Reinkultur und wird sich erst ändern,… Mehr
Es ist nicht das Virus, das uns fertig macht, es ist die Angst davor.
Mit Angst lässt sich gut regieren!
Wegen 130000 Personen betroffen vom IfSG, werden 82,8 Millionen Bürgern die Grundrechte beschnitten. Das beschneiden der Grundrechte einer Person ist lt. Grundgesetz nur zulässig aus Gründen die in dieser Person selber begründet sind, mit Ausnahme des Verteidigungsfalles. Es ist das gleiche Handlungsmotiv wie in der Flüchtlingskrise, die eigene Unfähigkeit zum Maßstab des Handelns zu machen, „ich wüsste nicht wie ich das anders hätte machen sollen“, deswegen schränkt man schon mal verfassungswidrig die Grundrechte eines gesamten Volkes ein. Mein Ratschlag, lassen sie das mal jene machen die es wissen. Kleben sie nicht mit ihrem wertvollsten Teil am Regierungsstuhl. Um nicht die… Mehr
lt. Grundgesetz können Grundrechte nicht durch behördliche Verordnung eingeschränkt werden. Grundrechte können nur durch ein Gesetz eingeschränkt werden, aber nur da wo das Grundgesetz ausdrücklich dies zulässt. Lt. Grundgesetz kann dies aber nur in Bezug auf den Einzelnen geschehen, also aus einem Grund der in der Einzelperson begründet ist, z.Bsp. Freiheitsentzug wegen Haftstrafe, Beschränkung der Bewegungsfreiheit wegen der Gefahr der Verbreitung einer Seuchengefahr. Es ist daher verfassungsrechtlich unzulässig, die Grundrechte einer Person einzuschränken aus Gründen die nicht aus der Situation der Einzelperson hervor gehen. Es ist daher verfassungsmäßig zulässig Regionen als Infektionsherd zu isolieren. Es ist verfassungsmäßig nicht zulässig ein… Mehr
So einfach ist das! Die Bürger dieses Landes haben aber mehrheitlich verlernt, Grundrechte zu schätzen, geschweige denn, sie zu verteidigen. Mit Grundrechten wird von ideologisierten Politikern immer dann argumentiert, wenn’s drum geht die Demokratie abzuschaffen. Ein Widerspruch? Nein!
Ganz unbemerkt von der Öffentlichkeit, vom Bürger und den Medien leben wir schon längst nicht mehr in einer Demokratie oder Rechtstaat, sondern in einer „Parteiendiktatur“ gesteuert durch Einzelpersonen. Unbemerkt von der Öffentlichkeit wurden eine Menge von Gesetzen erlassen welche die Bundesregierung „Ermächtigen“ nach eigenem Gutdünken zu handeln, mit Hilfe eines Bundestages der schon längst von der Macht der Parteizentralen (Partei-Wahllisten, Fraktionszwang) gesteuert wird. In vielen Gesetzen steht „die Bundesregierung wird ermächtigt“ dies oder jenes zu tun, also nicht ein „Ermächtigungsgesetz“, was ja zu augenscheinlich wäre, sondern viele Gesetze die den gleichen Effekt bewirken. Es gibt keine Gesetze welche die Regierung… Mehr
Da auf dem Bild bei der Frau Merkel ist das ein Mundschutz oder ein Maulkorb?
Letzteres täte mich mehr freuen.