Olaf Scholz und Robert Habeck wollen bis Weihnachten weiterwursteln und die knappe Zeit nutzen, um Deutschland endgültig ins Wirtschaftschaos zu stürzen und ihre Planwirtschaft zu etablieren. Das darf nicht sein.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber
Olaf Scholz und Robert Habeck wollen jetzt das rotgrüne Chaos auf die Spitze treiben. Statt möglichst schnell ihre Ämter abzugeben, soll jetzt auf Pump Deutschland endgültig in die rote Grütze mit grünen Sprenkeln, in eine staatliche Planwirtschaft getrieben werden. Richtig ist, die Stromkosten für die Industrie müssen gesenkt werden. Aber das geht nicht über Subventionen, sondern nur über die Beendigung der gescheiterten Energiewende. Jedes neue Windrad, jedes Solarpanel verschärft die Kostenkrise und Sicherheit unserer Energieversorgung.
Richtig ist, dass die Automobilindustrie gerettet werden muss. Aber nicht mit Subventionen, sondern mit sofortiger Abkehr vom Verbrennerverbot. Denn dieser Dumme-Jungen-Streich ist es, der den wichtigsten Wirtschaftsbereich zerstört – so wie er auch die Chemieindustrie schädigt, jedes Unternehmen belastet und jeden Haushalt an den Rand der Zahlungsfähigkeit treibt.
Olaf Scholz und Robert Habeck wollen ihre Spielchen mit Industrie, Wohlstand und Besserwisserei weitertreiben. Denn natürlich sollen diese Maßnahmen wie alles von Habeck an staatliche Vorgaben, an die Weisheit der Beamten gebunden werden oder zumindest das grüne Friends&Family-Programm für politische Vorfeldorganisation und Pseudo-NGOs weiter befördern.
Der Glaube der beiden, grundsätzliche Fehler der Politik könnten gewissermaßen weggekauft werden, und zwar durch Schulden, ist ein Irrweg. Die Angebotsbedingungen der Wirtschaft müssen verbessert werden. Davor will sich Olaf Scholz durch parteipolitisches Taktieren drücken und das Land ganz in eine Schuldenkrise stürzen. Nicht Schulden haben Deutschland wohlhabend gemacht, sondern die gemeinsame Leistung von Unternehmen und Beschäftigten, verbunden mit Innovation und dem ständigen Bemühen, die besten Lösungen anzubieten und im Wettbewerb vorne zu liegen.
Die Ausrede, Putin wäre an allem schuld, ist unanständig. Olaf Scholz will offensichtlich jene Mittel per Schulden aufbringen, die der künftige US-Präsident Donald Trump der Ukraine streichen wird. Will Deutschland wirklich die Lasten schultern, die die USA loswerden wollen? Das wird dieses Land überfordern und die Krise des Krieges verschärfen. Auch wer auf Seite der Ukraine steht, weiß: So wird das Leiden verlängert. Ein Schulterschluss mit Trump ist angesagt, um gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erzeugen. Dass dafür Annalena Baerbock nicht in der Lage ist, dürfte jedermann klar sein. Jetzt rächt sich, dass sich die Berliner Clique einseitig auf Kamala Harris konzentriert hat, als wäre sie die Retterin der Welt und nicht eine alberne, aufgeblasene Wahlverliererin. Jetzt ist Deutschland isoliert.
Wichtig ist es, die Industrie wieder in die Lage zu versetzen, erfolgreich zu arbeiten, statt den Bürgern neue Schulden aufzubürden, um die staatlicherseits zerstörte Wirtschaft künstlich am Leben zu erhalten.
Diese Regierung soll ihre Fehler bis zur schnellstmöglichen Wahl verwalten, aber keine neue draufsatteln dürfen. Sie muss schnellstmöglich weg. Nur so kann weiterer Schaden von Deutschland abgewandt werden.
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Nun ist der Märchenbuchonkel auch noch Finanzminister. In der Disziplin „Deutschland in die Grütze fahren“ wurde jetzt auch noch der Turbo eingelegt!
Fakt ist, die Avocado-CDU wird eine radikale Wende der Klima- und Energiepolitik nicht mitmachen.
Fakt ist, die CDU wird von unsinnigen Putin-Anschuldigungen für alles Unheil dieser Welt nicht ablassen.
Fakt ist, dass der CDU ihre eigenen ideologischen Mauern, die sie selbst am eigenen Handeln hindert, wichtiger sind als die Interessen des Landes und seiner Bürger.
2/3 der Wähler wissen das, 30% nicht.
Und diese 30% CDU-Wähler bestimmen den Diskurs im Lande wie seinerzeit die 10% Grünenwähler.
Katastrophale Aussichten, oder?
Ich bin mittlerweile davon überzeugt, das Teflon Demenz CumEx Doppelwumms Putin ist Schuld Olaf und der Oberindianer Kinderbuch Co-Autor Robert dieses Land komplett in den Dreck fahren müssen! Das wird uns unendlich weh tun, aber anders wird der Michel es nicht vestehen! GerMoney has fallen, ist aber noch nicht ganz platt. Der Wiederaufbau wird Jahrzehnte brauchen oder im Zuge der Globalisierung gar nicht mehr möglich sein. Morgentau Plan lässt grüßen. Der Michel ist zu dumm, dass er es erkennt und mit Millionen Wählern in Berlin gegen diese Verbrecher demonstriert und sie wegen Verbrechen gegen das Deutsche Volk hinter schwedische Gardinen… Mehr
In einem hat Scholz Recht: mit dem Rentenniveau. Das lässt sich nicht mehr senken, wir haben ja schon das niedrigste in der EU. Dann können wir ja gleich das ganze System beerdigen. Im Gegenteil, Versicherungsfremde Leistungen heraus und auf schweizer oder österreicher Niveau anheben. Geld ist genug da und arbeitslose Arbeitskräfte auch. Nicht die Alten bis 70 wackeln lassen, sondern die Jungen eher ins Arbeitsleben eintreten lassen, statt erst mit Ende Zwanzig.
Damit ist alles gesagt. Auch, dass Scholz nur noch unser Misstrauen besitzt. Die Umbesetzung der Ministerien darf so nicht stattfinden. Ganz offensichtlich will die SPD/Grünen Koalition die verbleibende Zeit nutzen, um den Sack zuzumachen. D.h. den Schaden zu vollenden. So nicht! Der Stöpsel muss denen augenblicklich gezogen werden.
Herr Tichy. Wachen Sie doch endlich mal aus ihrem tiefen Bonnrepublikschlaf auf. Deutschland ist nicht souverän. Deutschlands Politik wird in den USA bestimmt, nicht in Berlin. In Berlin wird exekutiert. Nicht umsonst hatte der US Deep State eine Jennifer Morgan nach Berlin gesendet, die dort umgehend (innert ein paar Wochen) eingebürgert und Staatssekretärin bei Bärbock wurde. Spätestens seit gestern sollte es auch dem letzten Bonnrepublikler klar geworden sein, wer in Schland Koch und wer Kellner ist. Trump will und kann nicht mit diesen Leuten in der aktuellen Bundesregierung und deshalb werden die jetzt abgeräumt. Noch bevor er in der Ukraine… Mehr
Das Platzen der Ampel ist natürlich ein krasses Spektakel. Aber seien wir mal ehrlich: Das Land ist noch nicht weit genug heruntergewirtschaftet für eine echte Politikwende. Dafür hätte die Ampel mindestens bis zum regulären Ende durchhalten müssen. So wird es nach den vorgezogenen Neuwahlen im März nur ein „Weiter so“ unter dem 70-jährigen Hoffnungsträger der CDU als Kanzler geben. Tatkräftig unterstützt von vielen der bisherigen schwarz-rot-grünen „Leistungsträger“, die wir schon etliche Jahre genießen durften.
Gestern hörte ich nur, dass die meisten Bürger das Wort „Ukraine“ nicht mehr hören können. Ich weiß nicht, was die Berliner Clowns reitet, massenhaft in Deutschlands hart erarbeitetes Steuergeld dort zu verprassen. Die pragmatische Lösung, die Trump vermutlich verfolgt, könnte so aussehen: Russland bekommt die Krim und ein paar östliche Landesteile zugeschlagen, dann ist Ruhe im Karton. Ein Schritt weiter, und es knallt richtig. Mal sehen, ob die künftige Berliner Regierung das schlucken wird oder unbedingt weiter Krieg spielen will.
Ich freue mich schon auf den Vizekanzler Merz, der im Kabinett Habeck II den Vizekanzler Scholz aus dem Kabinett Habeck I beerben wird.
Es hat was zu beobachten, wie die sich selbst eingemauerte CDU diesen linken Niedergang nicht nutzen kann.
Dumm nur, dass der Abstieg weiter rasant voranschreitet.