Der Streit innerhalb der Ampelkoalition – SPD und FDP gegen Grüne – wird deutlicher. Es geht um Robert Habecks Plan, die Verbrennungsheizungen abzuschaffen – und ums Grundsätzliche.
dts Nachrichtenagentur
Die öffentliche Kritik von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an den Koalitionspartnern sorgt für Unmut bei SPD und FDP. „Die Wahrnehmung von Herrn Habeck, die Grünen seien in der Ampelkoalition für den Fortschritt verantwortlich und die anderen Parteien würden verhindern, entspricht nicht der Realität“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem „Spiegel“. Er könne nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigten, „sie blockieren ihn an vielen Stellen – etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz in der Klimaschutzpolitik“. Habeck hatte am Dienstag am Rande einer Grünen-Fraktionsklausur in Weimar deutliche Kritik an den Koalitionspartnern geübt: „Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt“, sagte er.
Am Dienstag hatte Habeck erklärt, der Staat werde den Einbau von Wärmepumpen für kleine und mittlere Einkommen so fördern, dass es nicht teurer als eine Gasheizung werde. Dürr sagte, weder aus dem Bundeshaushalt noch aus dem Klima- und Transformationsfonds (TKF) könne das nötige Geld dafür kommen. Dürr: „Zukunftsinvestitionen werden nur möglich sein, wenn wir auch auf solide Finanzen achten.“ Der FDP-Politiker forderte Habeck zugleich auf, nicht einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen: „Ich halte es nicht für sinnvoll, eine bestimmte Technologie mit viel Steuergeld zu erzwingen. Besser wäre, wir würden auf unterschiedliche Technologien setzen, wie etwa Wasserstoff, die deutlich günstiger in Anschaffung und Betrieb sein können.“
Auch aus der SPD bekommt Habeck Widerspruch. „Die Äußerungen von Robert Habeck waren sicherlich eher an die eigenen Leute im Umfeld der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion gerichtet“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch dem Spiegel. „Hintergründig mag auch der Konflikt mit Annalena Baerbock um die nächste Spitzenkandidatur eine Rolle spielen.“
(Mit Material von dts)
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Laut einer Forsa-Umfrage denken 79 Prozent der Deutschen, dass die Menschen selbst entscheiden dürfen sollten, wie sie heizen. Die SPD-Wähler lehnen Habecks Pläne zu 80 Prozent ab, die FDP-Wähler zu 78 Prozent.
SPD und FPD lassen sich also von Habeck in eine Richtung treiben, die ihre Wähler mehrheitlich nicht unterstützen.
Sogar bei den Wählern der Grünen ist eine Mehrheit gegen das Verbot von Gas- und Ölheizungen.
Ist eben alles Autistenselbsthilfegruppe……bisher aber ohne ERgebnis
Der Verständige betreibt seine Wärmepumpe mit einem Windrad, mit langen Schnüren – Finger nicht dazwischen kriegen. Oder mit einem Wasserrad im naheliegenden Bach, mit langen Gestängen. Vorbild: „Moderne Zeiten“, von und mit Charlie Chaplin. Gruß von Müllers Mühle. Hauptsache es wäxt was. Strom brauchen die Wärmepumpen übrigens auch sonst nicht unbedingt, es genügt ein alter Dieselmotor, der tuts auch. Mit so’ner Handkurbel zum Anlassen, wie früher bei den alten 2CV. Und das Dingens mit Methanol betreiben? Oder mit „wiki/Direktmethanolbrennstoffzelle“ – liefert el. Strom. Das Methanol ist billig, das CO2 ist weg: Methanol – Durchschnittlicher Preis auf dem europäischen Markt bis… Mehr
Der ganze Elektrifizierungsirrsinn wird allein schon an den dafür nicht ausgelegten Verteilnetzen scheitern, selbst wenn die notwendigen Mengen an elektrischer Energie darstellbar wären, was ja auch nicht der Fall sein wird. Die Grünen als Fortschrittspartei, das ist der Brüller des Jahres. Für Herrn Habeck gilt: Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten!
„Fortschritt durch die Grünen“ – da kann man auch gleich formulieren: Zurück ins vorige Jahrtausend. Eine Partei voller Dummköpfe, mit Führungsansprüchen von Papa aber dem Können der Familienniete. Und Habeck als Obermeister der kompletten technischen Unfähigkeit. Sowas ist Wirtschaftsminister – na heutzutage ist eben alles möglich.
„… dass es nicht teurer als eine Gasheizung werde. …“
Na, klar. Und die Energiewende wird auch nicht teurer als eine Kugel Eis.
Was haben wir zu erwarten von einem „Wirtschaftsminister“, der völlig fachfremd ist und von Wirtschaft noch nicht einen Bruchteil dessen versteht, was ein kaufmännischer Azubi draufhat?
Wo ist denn der Fortschritt durch die Grünen und was macht er aus und mit unserem unserem Land? Wenn das was bisher bereits als Fortschritt gepriesen
Die Grünen sehen sich in einer Fortschrittskoalition, wenn in Weltkulturerbe, Tourismusgebiete LNG Terminals gebaut werden oder Wälder abgeholzt werden um Windmühlen zu installieren an deren Rotorenblätter u.a. die geschützten Vogelarten und Fledermäuse geschreddert werden. Welch ein Wahnsinn! Habeck frisch gebackener selbsternannter Häuptlinge hat sich in Brasilien endgültig zur Witzfigur und größten Heuchler unter der Sonne gemacht. Will den Regenwald retten während er Deutschland entwalden möchte um ca. mind. 30 Tausend bis 40 Tausend Windräder übers Land zu verteilen. Ist das Fortschritt wenn Umweltvertäglichkeitsprüfungen nach Belieben aufgeweicht werden, weil es den Grünen „Schmuddelkinder“ in den Kram passt um ihre Ideologie auszuleben?… Mehr
„Er könne nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigten, „sie blockieren ihn an vielen Stellen – etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz“
Mitunter gibt es verschiedene Vorstellungen von Fortschrit: Während die Inder den Abschied von der Rikscha-Fronarbeit hin zum PKW feiern, ist es in Deutschland gerade umgekehrt. Unschwer zu erraten, wo das Aufseufzen am Ende lauter zu vernehmen sein wird. Ähnlich istces bei Abruss der Energie-Infrastruktur und Komplett-Verspargelung der deutschen Kulturlandschaft: Hier erwächst ein Horror, von dem sich der naive Habeck-Wähler noch gar keine Vorstellung macht…
Die ganz große Ungeheuerlichkeit, sozusagen der Elefant im Raum, ist dass die Grünen diktieren, wofür die Bürger des Landes ihr Geld ausgeben sollen. Worin besteht die „Milde, bei Härtefällen zu fördern“, wenn alle anderen, die vielleicht tatsächlich 10-20.000 Euro Erspartes für Notfälle haben, oder schlicht noch kreditwürdig bei der Bank sind, gezwungen werden, dieses Geld für Heizungen auszugeben bzw sich zu verschulden? Es ist einfach nur krass. Und schlau gespaltet…
Genauso sieht es aus. Und deshalb müssen wir alle gemeinsam auf die Straße, um gegen diese Politik der Verbote und Zwangsverordnungen aufzubegehren, egal, ob Besserverdienender oder ärmerer Häuslebesitzer oder Mieter, egal ob Bewohner der Alt- oder Neubundesländer, egal, ob wir in einigen DIngen unterschiedlicher ANsicht sind. Die Franzosen, Niederländer, Polen machen es uns vor. Halten wir doch endlich mal, wenigstens für eine Weile, zusammen. Gerade heute ist in Frankreich ganz schön was los, in den Medien hört man nur von gewalttätigen Protesten in Paris, aber das halbe Land streikt. Wir lassen uns hier viel zu schnell mundtot machen und auseinanderdividieren.… Mehr
Ich stimme Ihnen sehr gerne zu: Nur mit Mut kommen wir weiter.
Mit der gewohnten Obrigkeitshörigkeit jedoch nicht.
Das hat Merkel aber ganz genau so gemacht.
Oder würden Sie sonst freiwillig die Mitglieder eines Clan dauerhaft finanzieren, der sich von irgendwo hier eingeschlichen hat?