Schwarzgrün oder grünschwarz

Würden CDU und Grüne fusionieren, wären die inneren Konflikte andere, aber auch nicht größer als früher zwischen CDU und CSU.

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INSA liefert für BILD eine demoskopische Momentaufnahme für die Wahlen zum EU-Parlament am 26. Mai 2019. 30 Prozent für die Union als Erholung zu interpretieren, wäre oberflächlich.

Die Ziffern sagen uns zweierlei. Erstens unterscheidet sich das EU-Bild nicht nennenswert von den Ziffern für die Bundestagswahl, die INSA am 10. und Emdnid am 8. Dezember veröffenlichten. Zweitens zeigen die minimalen demoskopischen Bewegungen aller neueren Umfragen dasselbe Muster. Geht die Union rauf, gehen die Grünen runter.

Normalerweise sind die Bewegungen der Befragten hinter den Umfrageziffern komplizierter, als der Saldo zeigt. In diesem Fall scheint sich aber tatsächlich eine ziemlich direkte Austauschbeziehung zu etablieren. Anders gesagt, es hat sich ein grünschwarzes Cluster gebildet. Als sich 1995 jüngere Bundestagsabgeordnete der CDU und der Grünen in Bonn beim Italiener als Pizza-Connection trafen, Cem Özdemir und Peter Altmaier dabei, war nur wenigen Beobachtern klar, was sich da anbahnte.

Die erste schwarzgrüne Regierung von Ole von Beust: CDU und Grüne Alternative Liste in Hamburg 2008 hielt nur zwei Jahre. Schwarzgrüngelb, Jamaika, im Saarland 2009 schaffte auch nicht die ganze Legislaturperiode. Grün-Rot 2011 und dann Grünschwarz mit Winfried Kretschmann seit 2016 setzte der schwarzen Hochburg im Südwesten ihr Ende. In Hessen regiert Schwarzgrün seit 2014. Doch in der Zwischenzeit ist aus der Beziehung der Koaliltionspartner CDU und Grüne weit mehr geworden. Würden die beiden fusionieren, wären die inneren Konflikte nicht mehr größer als früher zwischen CDU und CSU.

Allerdings könnten das auch CDU, Grüne, SPD und FDP insgesamt tun. In der Sache sind sie politisch weit genug kompatibel. Ändern würde sich nur eines, das die Maßgebenden und Interessierten in den Parteien unisono nicht mögen: die Zahl der gut bezahlten Posten mit anschließender komfortabler Versorgung im Alter und bei Krankheit nähme radikal ab. Also bleibt vorerst alles beim Alten. Der Parteienstaat ist nicht zuletzt eine Karierrekartell.

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