Habecks Anzeigen reichen nicht, Grüne richten Freiwillige Netz-Feuerwehr ein - Merz lockert eher die Schuldenbremse, als eine Migrationsbremse einzurichten - Wie sich die Ampel unter Merz nennt, ändert nichts - In blauen US-Hochburgen nach der Wahl mehr Trump-Hofschilder als davor
Wer den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, nunmehr „Kanzlerkandidat“ der Grünen, noch nicht kannte, hat hier die Möglichkeit, ihn von der Seite kennen zu lernen, die ihn in diesen Tagen landauf, landab und international bekannt macht.
Dass es bei dieser mageren Anzeigen-Bilanz nicht bleibt, dafür soll eine Freiwillige Netz-Feuerwehr der Grünen sorgen.
Scholz innerhalb der SPD als Kanzlerkandidat umstritten und Merz kein Wähler-Magnet. Damit in die nächste Runde in einem Wahlkampf, in dem es um Posten geht statt Positionen. Kanzler werden bekanntlich nicht vom Volk gewählt, sondern von einer Handvoll Berufspolitiker in den Fraktionsspitzen von Union und SPD mit und ohne die der Grünen bestimmt. Umfragen zur PR-Figur „Kanzlerkandidat“ geben dem im Grundgesetz nicht vorgesehen kleinen Personenkreis Hinweise, wer in der Propaganda wie wirken könnte. Habeck hat hier drei Prozentpunkte mehr, als seine Grünen wählen wollen, Scholz drei Prozentpunkte weniger, als die Wahlabsicht SPD nennen, und Merz 12 Prozentpunkte weniger als für seine Union.
CSU-Söder freut sich. Gegen SPD-Pistorius schaut CDU-Merz demoskopisch schlecht aus.
Auf dem Altar seiner Kanzlerschaft werden Merz und seine Union nicht zögern, die Schuldenbremse zu opfern und den Wahnsinn der totalen Verschuldung zu riskieren. Hingegen nutzen Merz und seine Union die Chance im Ampel-Aus-Bundestag nicht, eine Migrationsbremse zu beschließen.
Was EU und nationalen Regierungen in Europa gut täte, plant das Trump-Team: »Im letzten Jahrzehnt hat der Kongress seine Gesetzgebungsbefugnis schrittweise (und träge) an eine bürokratische Maschinerie abgetreten, die mittlerweile 90.000 Seiten Vorschriften pro Jahr ausspuckt. Es ist Zeit, den Drucker auszuschalten.«
Die woke US-Brandmauer birst. MAGA-Hüte in Cafés, Feiern in sozialen Medien und Hissen von Trump-Flaggen: Trump-Anhänger in tiefblauen Städten und Bundesstaaten behalten es nicht länger für sich, schreibt Erica Pandey von Axios, sogar in New York, L.A. und Chicago. Bewohner liberaler Enklaven erzählen Axios, sie hätten nach der Wahl mehr Trump-Hofschilder gesehen als davor. Viele Harris-Unterstützer kämpften mit der Tatsache, dass ihre Nachbarn nicht so abgestimmt haben könnten wie sie. Laut Slepians Forschung halten Menschen ihre Stimmen vor allem aus Angst um ihren Ruf, wegen Konflikten mit Familie und Freunden und wegen des Gefühls, nicht zu ihrer Nachbarschaft oder Stadt zu gehören, geheim. – Was nun in den Hochburgen der Dems aufbricht, braucht in Europa noch.
Das Vertrauen in die traditionellen US-Medien war schon 2022 auf einem historischen Tiefstand und sinkt weiter.
— Elon Musk (@elonmusk) November 12, 2024
The RealTom spottet: Das ZDF heutejournal „informiert“ seine noch wachgebliebenen Senioren über die Ernennung von RobertKennedy Jr zum neuen US-Gesundheitsminister: »Er habe „keine wissenschaftliche Ausbildung“ für das Gesundheitsressort. Im Gegensatz zu Ulla Schmidt (Sonderpädagogin, 2001-2009), Hermann Gröhe (Rechtsanwalt, 2013-2018) und Jens Spahn (Bankkaufmann, 2018-2021).«
Warum Habeck „Kanzlerkandidat“ der Grünen ist? Darum.
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Zum Thema Staatsanwaltschaft hat Herr Sonneborn ein interessantes Denkgebäude: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/paxlovid-skandal-sonneborn-errechnet-417-jahre-haft-fuer-karl-lauterbach-li.2273309
Wenn dieser Rechtsstaat was taugen würde, würde er gegen Strack-Zimmermann FDP, Habeck und Baerbock von den Grünen und einige andere des Kartells ein Verfahren wegen groben Unfug einleiten.
Die Belästigung der Allgemeinheit (§ 118 OWiG, alte Bezeichnung: grober Unfug) ist nach deutschem Recht eine Handlung, die geeignet ist, den äußeren Bestand der öffentlichen Ordnung unmittelbar zu stören oder zu beeinträchtigen, so dass die Öffentlichkeit belästigt wird. Hierfür kann nach § 17 eine Geldbuße zwischen 5 und 1000 Euro verhängt werden, wobei in nicht unerheblichen Fällen auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters in Betracht kommen.
Um den deutschen Bürger zu manipulieren,um ihm „Migration“ schmackhaft 😉 zu machen und die illegale Migration zu vertuschen, schreibt die „Bundestentrale für politische Bildung: „Aussiedler“ bzw. „Spätaussiedler“ (so die offizielle Bezeichnung seit 1993) sind eine der zahlenmäßig größten und wichtigsten Kategorien von Migranten. Schlicht und einfach nur Troll-Blödsinn !!! Dem Bürge soll damit suggeriert werden, dass „Migration“ ja gar nichts schlimmes ist und gelichzitige wird damit das Völkerrecht-Verbechen der Deportation und Vertreibung von Millionen Deutschen verleugnet. Das obige sind keine offiziellen Bezeichnungen, sondern umgangssprachliche. Der richtige Wortbegriff „Vertriebene“, ist ein offizieller Rechtstatus in einem rechtstaatlichen Ausweis-Dokument belegt und insofern so… Mehr
Das Problem ist, dass diejenigen, die denunzieren und möglicherweise grundlos anzeigen, nichts zu befürchten haben. Eine Denunziation über praktische „Meldeportale“ ist im Handumdrehen durchgeführt. Auch wenn diese ungerechtfertigt und böswillig ist, wird es keine Konsequenzen haben für den Denunzianten. Derjenige, der von Rufschädigung oder Repressionen betroffen ist, hat keine realistische Möglichkeit der Gegenwehr. Möglicherweise erstreitet er nach langer Zeit ein Gerichtsurteil, aber der Schaden ist da längst eingetreten.
Versuchen sie mal Habeck &Co über diese Denunziationsschienen zu denunzieren…. Sie würden sicherlich wegen übler Nachrede belangt werden.
Die fachlich völlig unbeleckten grünen Traumtänzer wollen das Klima retten. Jeder, der gegen diesen Blödsinn antritt kann mit einer Anzeige oder gar Hausbesuch durch die Polizei um 6 Uhr morgens rechnen. Solche Leute gehören schleunigst aus ihren Ämtern entfernt und ihre Partei verboten. Solch ein fachfremdes Gesülze von zum Teil Schwachgebildeten Traumtänzern ist eine riesige Gefahr für uns alle. Verkrachte Musikmanagerin, Küchenhilfe, Leute ganz ohne Bildungsabschluß oder Berufe quatschen den Leuten irgendeinen Müll in die Ohren nur um an den Fleischtöpfen verweilen zu dürfen. Dies verträgt keine Gesellschaft auf Dauer. Weg mit diesen Emporkömmlingen die im Leben wenig bis nichts… Mehr
Wenn man sieht, was die Fußtruppen von TE, Compact etc. täglich gegen Habeck & Co. ins Netz absondern, wundern mich die Anzeigen nicht. Wenn jemand meine Familie mit dem Tod bedroht oder Ähnliches, kann ich nicht verstehen, wie es Leute geben kann, die das verteidigen oder meinen, das muss man aushalten. Ist wie Leute zum Einbruch anzustiften und dann naher die Polizisten zu beschimpfen warum sie kontrollieren.
Gehören Sie vielleicht zu jenen, die in Dresden, Chemnitz, Hamburg etc. pp. randalieren, Autos und Häuser anzünden und später behaupten, man sei von Rechten provoziert worden und hätte nicht anders gekonnt?
Todesdrohungen haben ja so viel damit zu tun, Schwachköpfe Schwachkopf zu nennen…
Wenn man nicht mal mehr die Richtigstellung der eigenen Schwachsinnsaussagen aushalten kann, dann hat man in der Öffentlichkeit nichts zu suchen, schon gar nicht in der Politik, und am wenigsten als Führungsperson!
Der Sabber läuft Ihnen aus dem linken Mundwinkel. Das muss Ihnen doch schon einmal jemand gesagt haben. Nicht sehr schön.
Meinen Sie jetzt das damals mit Herrn Kemmerich? Oder die vielen Drohungen bzw. auch Gewalttaten gegen die AfD über die Jahre?
Wenn Unfähigkeit eine Maßeinheit hätte, hieße sie Baerbock. Unterteilt in die Scalen 1 Baerboch = 10 Habeck, 10 Habeck = 100 Scholz. Das ist einfach abzulesen, begreifen auch Woke.
Nein. Meiner Erkenntnis nach hat der gemeine woke Politiker*in nur Kompetenz im Zahlenraum von 1 – 10.
Ab 11 Mrd Schulden verliert er die Übersicht, dann freut er sich, dass die Zahlen dann immer grösser werden… Wachstum, ewiges Wachstum..
Wenn man bedenkt, welche Maßnahmen auf die Anzeigen durch die Polizei und die Justiz folgen, muss man für das regelmäßige Gejammer über Überlastung der Polizei und der Justiz kein Verständnis haben. Nachdem zum Beispiel der Silvio Berlusconi verstorben ist, hat man in Italien gewitzelt, dass ab sofort die halbe Justiz arbeitslos sein müsste. Ein weiteres Beispiel ist das staatliche Coronagedöns, dass Deutschland als Denunziantenstadel entlarvt hat.
Der Parteitag der Grünen hat es endgültig gezeigt, alle die dort gesprochen und gesessen haben sind nicht mehr von dieser Welt, endgültig!
Das stimmt nicht, zumindest einer hat erkannt, was alles falsch läuft (unabhängig der Gesinnung), was die Frau Roth aber gar nicht gut aufnahm:
https://x.com/tomdabassman/status/1858261287740072187
Kanzler Scholz, seine Außenministerin Baerbock und sein Wirtschaftsminister Habeck haben unser Land ganz im Sinne der roten Neo-Sozialisten und der ideologischen Grünen fast vollständig ruiniert. Scholz und Habeck sind deshalb als Kanzler alles andere als zu empfehlen. Bei einem Herrn Pistorius ist nicht mal ansatzweise erkennen, welche Leistung der erbracht haben soll, die ihn als Kanzlerkandidat oder Kanzler auch nur annähernd befähigen könnte. Dito Merz von der Union. Auch der hat noch nichts für unserer Land geleistet, sich aber schon, siehe aktuelle Aushebelung und Missachtung des Parlaments, zu viel geleistet. Bleibt folglich nur noch Frau Dr. Alice Weidel von AfD… Mehr