Auf die irren Ausführungen des Palästinenser-Präsidenten reagierte der Kanzler nicht – und machte mit seinem Erklärungsversuch später alles noch schlimmer.
IMAGO / Bernd Elmenthaler
Während der Antisemitismus-Skandal in der mit Steuergeld finanzierten Documenta in Kassel immer neue und weitere Kreise zieht, konnte der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas am Dienstag in der Pressekonferenz des Kanzleramts krude Behauptungen zum Holocaust an den europäischen Juden ausführen – ohne dass der neben ihm stehende Bundeskanzler sich zu der Holocaust-Relativierung äußerte.
Bei die Frage eines Journalisten zum 50. Jahrestag des blutigen Anschlags palästinensischer Terroristen auf die Olympischen Spiele in München 1972 ging Abbas nicht auf die gestellte Frage ein, sondern schwadronierte auf Arabisch, seit 1947 hätte die israelische Armee „50 Massaker, 50 Holocausts“ begangen.
Statt darauf etwas zu entgegnen, nahm Scholz den Lautsprecher-Knopf aus dem Ohr, über den er die Übersetzung des Staatsgastes hörte – üblicherweise ein Zeichen, mit der der Kanzler eine Pressekonferenz abschließt. Unmittelbar danach erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Veranstaltung für beendet. Scholz schüttelte Abbas anschließend sogar noch die Hand.
Erst am Mittwoch erklärte Scholz via Twitter, er sei über die Ausführungen von Abbas „zutiefst empört“, und behauptete: „Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.“
Dafür, dass er die Abbas-Ausführungen eben nicht sofort verurteilt, sondern im Gegenteil schweigend hingenommen hatte, lieferte Scholz keine Begründung. Stattdessen versuchten seine Helfer am Mittwoch, Regierungssprecher Hebestreit einen Teil der Schuld zuzuschieben: Der habe die Pressekonferenz für beendet erklärt, noch bevor Scholz etwas habe entgegnen können; darüber sei Scholz „verärgert“ gewesen.
Allerdings richtet sich ein Regierungschef normalerweise nicht nach seinem Untergebenen. Und zweitens spricht auch der zeitliche Ablauf der Pressekonferenz gegen die Behauptung aus Scholz’ Umgebung – und lässt den Bundeskanzler noch schlechter dastehen.
Die unwidersprochene holocaustrelativierende Tirade im Kanzleramt fällt zeitlich zusammen mit den Hetz-Ausfällen des britischen Künstlers Hamja Ahsan, der auf der Documenta in Kassel ausstellt. Ahsan hatte Deutsche als „weiße deutsche Nato-Schweine“ bezeichnet, Israel einen „Apartheid-Staat“ genannt und erklärt, er sei „100prozentig stolz, die BDS-Bewegung zu unterstützen“ – eine gegen den Staat Israel gerichtete Boykottbewegung.
Ein parteiübergreifender Beschluss des Bundestages verbietet in Deutschland den Einsatz von Steuergeld für BDS-Propaganda. Ahsans Ausführungen wären also ein Grund für Kulturstaatsministerin Claudia Roth, spätestens jetzt den Finanzierungsanteil des Bundes für die Documenta zurückzufordern.
Bis jetzt äußerte sich die Grünen-Politikerin allerdings nicht zu dem abermaligen Hetz-Vorfall in ihrem Zuständigkeitsbereich – und verhält sich damit ähnlich wie der Bundeskanzler.
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Das typische Scholz-Schweigen war fehl am Platze. Er schweigt wohl, weil er nichts mit Inhalt zu sagen hat.
„50facher Holocaust“ – „Hand drauf“
Der Handschlag nach dieser Rede ist zum Schämen und ein historischer Fauxpas.
Man muss Verständnis für den Kanzlerdarsteller haben. Der kann sich doch bei einer PK nicht auf das Gerede eines Mahmoud Abbas konzentrieren. Scholz ist gedanklich sicher schon längst vor dem Warburg-Untersuchungsausschuss und überlegt sich die Märchen, die er dort erzählt.
Diese palästinensischen Parolen in einer Pressekonferenz in Deutschland wurden ermuntert durch die unzähligen links/grünen Sympathiebeweise für diese Terroristen in der Vergangenheit sowie die vielen deutschen UNO-Abstimmungen gegen Israel.In so einer „positiven“ Atmosphäre kann man sich sicher fühlen und frei von der Leber weg schwafeln. Die Palästinenser erhalten von DE rund 1 Milliarde € pro Jahr Unterstützung! Geht’s noch!?
Liebe Redaktion, Ihr Foto zum Text inspiriert zu der Frage, „Hat Olaf Scholz mit dem Handschlag nach der Pressekonferenz dem Holocaust Statement der Weltöffentlichkeit seine Zustimmung zu diesen Aussagen den Segen der Bundesrepublik Deutschland und all seinen ürgern gegeben?“ Scholz ist ein Politorof, er weiss genau, wann er was zu sagen hat und noch besser weiss er, wann keine Antwort die richtige, ehrliche Message ist, oder? Man darf zurecht die Frage stellen, ob Scholz auf der Seite Israels steht oder auf der Seite der Israelhasser wie dem Iran! Und die Bürger dürfen die Frage stellen, ob Scholz dem Amt des… Mehr
Es braucht noch mehr von der Sorte Abbas, die den Kanzler ungestraft und ungeniert als das vorführen was er eigentlich ist, nämlich einer der , im Auftrag von wem auch immer , nur den Kanzler miemen darf oder muss. Ein Scholz ist in den Ungereimtheiten seiner Vergangenheit gefangen und darf nur das tun , was die, die seine Vergangenheit kennen ihm vorgeben. Auch seine Minsterriege wurde von anderen bestimmt. Er kann nur zusehen, was diese jeden Tag, den der Herr werden lässt, an Dumm und Dämlichkeiten produzieren und von sich geben. Richtlinienkompetenz hat der jedenfalls keine. Das einzige was ihn… Mehr
Scholz ist Kanzlerdarsteller – aber in dieser Rolle um Klassen schlechter als seine Vorgängerin, die geradezu virtuos mit der Macht spielte und so viele hinters Licht führte. – Er hat sich in dieses Amt verirrt, dem er in keiner Hinsicht gewachsen ist. Noch bei keinem Kanzler hat man solch völlige Abwesenheit von Führungsstärke erlebt. Und das in der schwersten Krise der Nachkriegszeit.
Das alles wundert mich nicht. Weite Teile der Linken und damit der SPD sehen Israel als böses, kolonialistisches und imperialistisches Konstrukt, daß die armen Palis grausam unterdrückt. Deshalb hegen sie große Sympathie für den Freiheitskampf des palästinensischen Volkes, der erst dann endet, wenn Israel ausgelöscht ist. Das wird zwar niemand so öffentlich bekennen, aber darauf läuft diese Haltung hinaus. Scholz entstammt den weit linken Jusos und damit diesem Milieu, daß sich nie für Israel begeistert hat. Natürlich hat man sich offiziell immer zu Israel bekannt, weil es nicht anders ging, aber die Sympathien hatten die armen unterdrückten Palis, egal wie… Mehr
Frage 1: Was macht dieser Islamo-Mafiaboss überhaupt hier?
Frage 2: Was haben die sog. Palästinenser eigentlich mit den ganzen Milliarden gemacht?
Frage 3: Woher kommt diese Liebe der SPD zu Diktatoren, Potentaten und Terroristen?
Frage 4: Was hätte Israel eigentlich in deren V-Fall realistisch von uns zu erwarten?
Frage 5: Was wurde aus „Gesicht zeigen“?
Frage 6: Wie konnte diese korrupte, sozialistische Mittelbegabung Bundeskanzler werden?
Ich möchte an dieser Stelle darauf verweisen, welche innige Beziehungen die Regierungsparteien, die Linke sowie die CDU zum Mörderregime im Iran pflegen. So rief der mutige und aufrechte deutsche Bürger Hamed Abdel-Samad dem Herrn Steinmeier nach dessen Grußadresse an die Mullahs im Iran zum Jahrestag der Machtergreifung folgendes zu: „Nicht in meinem Namen, Herr Steinmeier!„. Der Bundespräsident behauptet tatsächlich in dem Schreiben der Grußadresse: „auch im Namen meiner Landsleute … herzliche Glückwünsche“. Das lässt doch den Schluss zu, dass der Iran und andere Diktaturen als Vorbild für viele deutsche Politiker dienen (siehe Testlauf Corona). Und selbst radikalislamische Vereinigungen werden mit Geld… Mehr
Dass Scholz nur ein Ja-Sager ist, eine Figur ohne jegliches Charisma, eine blasse Erscheinung mit einem dümmlichen Grinsen im Gesicht, ein Mann mit permanenten Gedächtnisstörungen und als Bundeskanzler eine Lachnummer, dazu braucht es keine weitere Bestätigung!
Für diesen Kanzler, diese Regierung und ihre treuen Erfüllungsgehilfen, die ihnen ergebenen Medien, die fast ausnahmslos über die Angriffe Israels auf die Palästinenser sprechen oder schreiben und eher selten von einer Reaktion auf die fortwährend aus den Palästinenser-Gebieten auf Israel abgeschossenen Raketen, kann man sich nur schämen. Es passt eben alles zusammen, die Documenta, der Applaus einiger Linker und Grüner bei der Zerreißung der israelischen Fahne seinerzeit in Berlin, die Millionenzahlungen an die palästinensichen Terrororganisationen und die Instinktlosigkeit, ausgerechnet Herr Abbas zu diesem traurigen Jubiläum einzuladen, um nur einiges zu nennen.