Die Nichtwähler sind mit Abstand die größte Gruppe der Landtagswahl in Niedersachsen gewesen. Doch über sie redet kaum einer. Es wird sogar schwieriger, überhaupt die Nachricht über ihre Größe zu finden.
IMAGO / U. J. Alexander
Nachrichtliche Texte zu Wahlen folgen einer einfachen Dramaturgie: Wer hat gewonnen, wer verloren und wie hoch war die Wahlbeteiligung. Alles weitere ist erst einmal Zierrat. Doch die Wahlbeteiligung ist aus dem Kreis der Kernnachrichten ausgeschieden. In manchen Medien muss sie regelrecht gesucht werden.
Dabei ist die Wahlbeteiligung in Niedersachsen eigentlich das Thema. Es ist der Schlüssel, den der braucht, der das Ergebnis verstehen will: 6.064.092 Menschen waren laut Landeswahlleiter zur Wahl aufgerufen. 2.455.509.haben demnach keine gültige Stimme abgegeben. Rechnet man die als eigenen Block, die gar keine oder keine gültige Stimme abgegeben haben, kommt man auf 40,5 Prozent. Es wäre die mit Abstand stärkste Kraft im Landtag.
Trotzdem war die Wahl in den öffentlich-rechtlichen Medien und ihnen politisch nahestehenden Zeitungen eine Bestätigung für die Ampel in Berlin. Zumindest für deren rot-grünen Teil. Die FDP zum Wahlsieger zu erklären, wäre schwierig gewesen. Bei Anne Will behalfen sich die Experten damit, dass die FDP halt nicht genug rot-grün gewesen sei.
Die Analyse von der bestätigten Ampel ließe sich nicht halten, würden die Analytiker die Wahlbeteiligung in ihre Rechnung aufnehmen. Das mag ein Grund dafür sein, dass über diese immer weniger geredet wird und warum sie nachrichtlich immer schwerer zu finden ist. Die Erzählung vom bestätigten rot-grünen Teil der Ampel gefällt ARD, ZDF und politisch verbündeten Medien so gut, dass sie diese nicht durch Fakten zerstören wollen. Das nennen sie übrigens Einordnung – nicht Unterdrückung von Nachrichten.
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Sie sollten daran denken, daß Sie die Legislative wählen, nicht die Exekutive. Damit ist Ihre Vorstellung einer Koalitionswahl ein ganz anderes System.
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Noch schlimmer: Die Stimmen für die „Sonstigen“ Parteien werden nirgendwo aufgeschlüsselt. Bisher auch nicht bei TE.
DAS wäre doch mal ein Thema. Dann wüssten wir mehr über die „sonstigen“ Alternativen.
Diese Parteien und deren Politik sind nicht wählbar. Deshalb verwundert mich dieses Verhalten nicht.
Die Wahlbeteiligung spielt erst dann möglicherweise eine Rolle, wenn sie sich auf die Wahlkampfkostenerstattung auswirkt. Das tut sie aber nicht. Der Kuchen wird nur verteilt und die Größe wird vom BT-Präsidenten willkürlich festgelegt. Pro Stimme gibt es einen festen Betrag. Ist die Wahlbeteiligung niedrig, fällt der Betrag höher aus. Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Wahlen interessieren sie kaum noch, es sei denn, jemand will ihnen den Platz am Futtertrog streitig machen. Dann wird um sich gebissen. Es ist so erbärmlich. Wir erlauben einer gesellschaftlichen Negativauslese, über unser Leben zu bestimmen. Jeder Weg, der das beendet, verstößt… Mehr
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Unter Berücksichtigung der Wahlberechtigten und der ungültigen Stimmen sowie Nichtwähler bestimmt künftig ein Bruchteil (rotgrün) der Bevölkerung darüber, was mit 8,02 Millionen Menschen in Niedersachsen zu geschehen hat.
Was das noch mit Demokratie zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
Sind wir das einzige, angeblich demokratische Land, in dem Minderheiten zu bestimmen haben, wo es lang geht?
Das sind zwei Seiten derselben Medaille. In der freiheitlichen Demokratie hat jeder die Möglichkeit zur Teilnahme an Wahlen aber eben keine Pflicht. Letztere würde der Freiheit zuwiderlaufen. hat man aber die Freiheit zu wählen ohne es zu müssen, muss man im Gegenzug auch hinnehmen, das nur die Teilnehmenden entscheiden, wer gewählt ist. Das ist so folgerichtig, obgleich man es im Ergebnis bedauern mag. .
Es hat sehr wohl etwas mit Demokratie zu tun, denn Demokratie heißt ja auch, dass niemand wählen muss, sondern im wahrsten Sinne des Wortes FREI wählen kann, ob und was er wählt. Aber wenn einer auf die Abgabe seiner Stimme verzichtet ausgerechnet in einer noch nie da gewesenen Zeit wie der heutigen, d.h. wo die Inflation bei 10 % liegt, wir frieren werden und uns die Regierung zum Bevorraten von Lebensmittel auffordert, und obendrein uns das noch alles eingebrockt hat – in einer solchen Zeit auf sein Wahlrecht zu verzichten, DAS verstehe ich wiederum nicht.
Zitat: „Nichtwähler werden aus Analysen und Berichterstattung gedrängt.“
Ist doch auch richtig, schließlich kennt das Wahlsystem der BRD keine relevante Kategorie namens „Nichtwähler“. Das Wahlsystem der BRD ist dem Grundsatz nach im Grundgesetzt festgeschrieben. Danach sind nur „Wähler“ eine relevante Kategorie. Bedeutet, wer an Wahlen nicht teilnimmt, also nicht wählt, also keine gültige Stimme abgibt, der spielt keine Rolle, der kommt nicht vor, der beeinflusst kein Wahlergebnis. Jedem BRD-Menschen sollte das klar sein. Deshalb sollte jeder immer wählen gehen. Ansonsten kommt er nicht vor. Bedeutet: Ich wähle, also bin ich.
Wählen Sie Niemand!
Und Niemand sagt die Wahrheit!
Sehr guter Ansatz! Wäre aber noch ausbaufähig: – Niemand wird die Pandemie gleich nach der Wahl für beendet erklären! – Niemand sorgt für bessere Schulen, mehr und besser ausgebildete Lehrer und zukunftsgerechte Lehrpläne! – Niemand wird die USA für ihren Anschlag auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 mit ihrem Poseidon-Bomber ohne Hexcode-Kennung verantwortlich machen! – Niemand wird sich für unsere Rentner einsetzen! Vielleicht sollten wir tatsächlich eine Partei namens „Niemand“ gründen. Meine Leidensgenossen (und ich natürlich auch) aus der Selbsthilfegruppe „Die Anonymen Zyniker“ stünden als Gründungsmitglieder zur Verfügung! Ideal wäre natürlich in dem Zusammenhang, gar nicht zur Wahl… Mehr
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