Neujahrsproteste in ganz Deutschland

Schon am ersten Tag des neuen Jahres demonstrieren wieder tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen. Allein in Düsseldorf sind es rund 6.500 Menschen. Doch auch in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen gab es größere Protestzüge.

picture alliance/dpa | David Young
Gegner und Kritiker von Corona-Maßnahmen demonstrieren in Düsseldorf, 1.1.2022

Deutschlandweit hat es am 1. Januar wieder Demonstrationen, unangemeldete Proteste und „Spaziergänge“ gegen Corona-Maßnahmen und die geplante Impfpflicht gegen COVID-19 gegeben. Die größte Demonstration fand in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf statt. Nach Polizeiangaben gingen dort 6.500 Menschen auf die Straße. Die Demonstration sei laut einem Sprecher friedlich geblieben, dem Maskengebot seien die Teilnehmer nach Aufforderung nachgekommen.

Die Demonstration in Düsseldorf ist nicht die erste ihrer Art. Schon in den letzten drei Wochen fanden ähnliche Veranstaltungen statt. Zwischen 2.000 und 4.000 Menschen hatten an den vorherigen Demonstrationen am Samstag teilgenommen. Die Neujahrsdemonstration stand unter dem Motto „Wir sind die 5. Welle! Nein zur Impfpflicht“. Auch für den Sonntag setzten Maßnahmengegner eine Demonstration an, dieses Mal in der Form eines „Multikorsos“.

Auch in Bayern sind Tausende auf den Straßen

Bayern meldete mehrere Demonstrationen am Neujahrstag, die größten davon in Neumarkt in der Oberpfalz, Regensburg, Nürnberg und Rosenheim. In Neumarkt hatten sich 2.000 Demonstranten versammelt, in Regensburg 1.500, in Nürnberg 1.300, in Rosenheim waren es rund 1.000. Weitere, kleinere Proteste fanden in Passau, Landshut, Weiden und Bad Kötzing statt. Die Polizei sprach von einem ruhigen Verlauf ohne nennenswerte Vorkommnisse. In der bayerischen Landeshauptstadt München gilt ein Verbot von Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen.

Im baden-württembergischen Überlingen demonstrierten 1.600 Menschen friedlich. Sie protestierten gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht, plädierten stattdessen dafür, Kinder und Jugendliche zu schützen, sowie für eine lebendige Demokratie und eine freie Impfentscheidung einzutreten. Die Veranstalter riefen zu Beginn der Veranstaltung zum respektvollen Umgang auf. Mitorganisatorin war Ruth Meishammer, ehemalige Mitarbeiterin des Grünen Landtagsabgeordneten Martin Hahn, die bereits zuvor eine ähnliche Demonstration initiiert hatte.

In Heilbronn versammelten sich 1.000 Demonstranten auf der Theresienwiese unter dem Motto „Für eine freie Impfentscheidung und ein gesellschaftliches Miteinander statt Ausgrenzung“. Die Kundgebung drohte zuerst auszufallen, weil ihr die vorgeschriebenen Ordner fehlen. Der Platz wurde von der Polizei abgesperrt. Ursprünglich sollte die Demonstration als Protestmarsch stattfinden, doch wehrte die Kommunalpolitik das Ansinnen ab: Mindestabstand und Maskenkontrolle seien in dieser Form nicht möglich. Der Veranstalter hatte sich dagegen zuerst gewehrt, weil er das Treffen auf der Theresienwiese nur als „Auftakt“ verstand, war aber vor Gericht gescheitert. Die Polizei ordnete den Verlauf als friedlich ein.

Ausschreitungen im thüringischen Greiz

Thüringen erlebte am Neujahrstag mehrere Demonstrationen mit insgesamt über 1.000 Teilnehmern. Im ostthüringischen Greiz kam es dabei zu Auseinandersetzungen zwischen Protestlern und Polizei. 400 Demonstranten waren dort gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Polizei hatte den Protestzug gestoppt, Pfefferspray und Schlagstöcke seien dabei zum Einsatz gekommen. Sechs Demonstranten und vier Polizisten seien verletzt worden. Es seien 20 Strafanzeigen gestellt worden. In Greiz hatte es bereits in den vergangenen Wochen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei gegeben. In Bad Liebenstein (350 Teilnehmer), Rudolstadt (200 Teilnehmer), Sondershausen (70 Teilnehmer) und Sömmerda (70 Teilnehmer) kam es ebenfalls zu Protesten. Diese waren nicht angemeldet, die Polizei berichtet von Übertritten beim Masken- und Mindestabstandsgebot.

In Sachsen kam es trotz einer Corona-Notfallverordnung, die nur 10 Teilnehmer zu ortsfesten Versammlungen erlaubt, zu mehreren Protesten. Laut Polizei demonstrierten in Chemnitz rund 800 Menschen. Dort schlug eine Frau einem Polizisten ins Genick, gegen sie wurde ein Verfahren eingeleitet. Ansonsten blieben die Proteste hier friedlich. In Zwönitz im Erzgebirge versammelten sich 400 Teilnehmer zu einem nicht angemeldeten Protest. Dabei sei Pyrotechnik gezündet worden. Die Polizei erstattete Anzeige gegen den unbekannten Initiator der Demonstration.

In Flensburg eskalierte eine Demonstration mit rund 600 Menschen. Nachdem sich die Teilnehmer mehrfach den Anweisungen der Polizei widersetzt hätten, löste diese die Versammlung auf. Dabei wurde eine Person festgenommen.

In Fulda kamen 350 Menschen zusammen und begingen einen „Spaziergang für Frieden und Freiheit“. Nach Polizeiangaben hatten die Veranstalter 200 Menschen angemeldet. Die Aktion sei friedlich verlaufen.

Stuttgart verbietet Spaziergänge

In Frankfurt gingen mehrere Gegner von Corona-Maßnahmen getrennt in „Spaziergängen“ auf die Straße. Laut Polizeiangaben handelte es sich insgesamt um 200 Personen, die Proteste seien nicht angemeldet gewesen. Ein Sprecher erklärte, die Spaziergänger seien teils mit Kerzen auf dem Römerberg und an der Hauptwache unterwegs gewesen. Man habe die Passanten auf die Abstands- und Maskengebote hingewiesen, die Aktionen seien friedlich verlaufen.

In Stuttgart löste die Polizei einen unangemeldeten Protestzug in der Innenstadt auf. Dabei blieb die Zahl der Teilnehmer unbekannt. Die Aktion war friedlich verlaufen, Teilnehmer müssen nun mit einer Anzeige wegen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen rechnen. Die baden-württembergische Landeshauptstadt hatte alle „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen bis zum 31. Januar verboten.

In Niedersachsen kam es in Verden zu einer unangemeldeten Versammlung von 120 Personen. Dort griffen zwei Teilnehmer einen Polizisten mit einer Fahnenstange an. Bei der folgenden Überwältigung seien insgesamt drei Beamte leicht verletzt worden. In Osterholz versammelte sich ein Dutzend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen unangemeldet, ihr stand eine ebenfalls unangemeldete Gegendemonstration von rund 20 Teilnehmern gegenüber. Die Proteste blieben friedlich.

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