Das Urteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Presse-, die Meinungs- und die Religionsfreiheit, denn zur Religionsfreiheit gehört auch die negative Religionsfreiheit.
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Die Soziologin Necla Kelek hatte am 23.8.2017 in einem Interview mit dem Deutschlandfunk in der Sendung „Im Gespräch“ geäußert, dass ihrer Meinung nach die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) eine „Sekte“ sei, die „den Islam wortwörtlich“ umsetzen wolle und sich „nicht mit den Gewaltstellen im Koran auseinandersetzen“ würde. Zudem könne man „nicht einfach ein- und austreten“. Gegen diese Einschätzung ging die AMJ gerichtlich vor. Die Auseinandersetzung zog sich über drei Instanzen hin. Der Bundesgerichtshof hat nun am 7.10.2020 das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 6.2.20 bestätigt, der der Soziologin und Publizistin das Recht einräumt, diese Meinung weiterhin öffentlich zu vertreten.
Für die AMJ stellt das Urteil eine Niederlage dar, weil sie sich als Alternative zu anderen Islamverbänden darzustellen versucht, indem sie behauptet, weltoffen zu sein. In der Pressemitteilung heißt es hierzu: „Als Stimme der Organisation tritt die immer mit großem Schleier auftretende Kolya Mariam Hübsch in Erscheinung, die die Frauenapartheid verteidigt und den Harem, das islamische Frauengefängnis beiläufig als „safe space“ sicheren Ort beschreibt. In einigen Bundesländern (Hessen , Hamburg) sind sie (die AMJ) als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt, können am islamischen Religionsunterricht mitwirken oder werden wie in Thüringen vom Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) hofiert.“ Hübsch votiert für die Verschärfung des Blasphemieparagraphen, der in einer freiheitlichen Gesellschaft abgeschafft gehört.
Das Urteil des Bundesgerichtshofs hat die Presse-, die Meinungs- und die Religionsfreiheit gestärkt, denn zur Religionsfreiheit gehört auch die negative Religionsfreiheit. Es ist insofern bemerkenswert, weil es in Zeiten, in denen migrantische Organisationen (NDO) ein eigenes Einwanderungsministerium, die Änderung des Staatsziels und Änderungen im Grundgesetz, massive Quotierungen, sowie die Einschränkung der Meinungsfreiheit fordern, die Bürgerrechte zum Opfer staatlich geförderter Identitätspolitik zu werden drohen.
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Radikale Moslems köpfen uns, „integrierte“ Moslems wollen, dass die radikalen uns köpfen. So einfach ist es.
Schauen Sie sich auf Youtube die Aufzeichnungen der Livestreams von Stürzenberger / PAX Europa der letzten Wochenenden an – in München, in Berlin, in Bruchsal, in Pforzheim. Dann wissen Sie, wie es um den Islam bestellt ist – nicht wegen dem, was Stürzenberger sagt, sondern wegen der Reaktionen der Muslime darauf.
Paris. Gedanken führen zu Worten, Worte führen zu Taten. Wer denkt die Gedanken, wo stehen die Worte?
Radikale Moslems werden verteidigt, laizistische und aufgeschlossene, brauchen Personenschutz. Da ist wasfaul, im Staate „Daememark“.
Es gibt keine nennenswert große Strömung des Islam die seinen Weltherrschaftsanspruch leugnet. Völlig egal wie sehr einzelne Gruppen auch behaupten friedlich und modern zu sein.
Auch die „modernen“ wie etwa das Youtube-Kollektiv „Datteltäter“ gestehen offen ein, dass sie den Islam zur vorherrschenden Macht ausbauen wollen. Sie verzichten aber auf Gewalt (wie nett), sondern setzen auf „Bildung“.
Nach Jahrhunderten ist dem Kirchenadel der Zahn gezogen worden. Selbst strenggläubige Christen akzeptieren nun ein NEIN – die Epigonen des Propheten jedoch bislang immer noch nicht.
Immerhin: Ein klitzekleiner Schritt ist getan.
Es hat Jahrhundert gedauert und der Aufklärung bedurft, bis die christlichen Kirchen ihren Anspruch auf die Meinungshoheit in der europäischen Gesellschaft aufgeben haben. Wie lange kann das wohl bei Menschen dauern, die mit mittelalterlichen Werten sozialisiert worden sind und gegenwärtig auch in Familien, die bereits lange in Europa wohnen, noch werden?
Muslimische Frauen selbst können erheblich zur Meinungsfreiheit beitragen, wenn man sie nur lässt. Hochinterssant etwa zum Thema des geschichtlichen Ursprungs des Kopftuches für Frauen als Unterscheidungsmerkmal zwischen „ehrbaren Araberinnen“ und ehrlosen Sklavinnen sind die Darstellungen der US-Amerikanischen Antrophologin Samina Ali https://www.youtube.com/watch?v=_J5bDhMP9lQ
Trpfen auf den heißen Stein. Stürzenberger aht recht, wenn er sagt, dass es eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung braucht, um den politischen Islam iN Europa zu stoppen. Und ich glaube nicht, dass mehr als eine Handvoll islamischer Frauen sich diesen Anstrengungen anschließen wollen. Über die Gründe für das Verhalten lässt sich diskutieren.
Die muslimischen Frauen, die sich gegen den Willen ihrer Väter, Brüder oder Ehemänner für eine moderne europäischen Lebensart entscheiden, leben bekanntlich äußerst gefährlich. Frauen und Mädchen, denen ihr Leben und ihre Gesundheit wichtig sind, sollten das tunlichst nicht wagen. Viele Beispiele haben in der Vergangenheit gezeigt, dass der deutsche Staat diese Menschen leider nicht in der Lage ist, diese Frauen zu schützen.
Die Absichten der Muslime konnte man sehr schön in der ARTE Sendung entnehmen. Sklaven gab es bis ans Ende des 19. Jahrhunderts, das nur nebenbei:
https://www.arte.tv/de/videos/080497-000-A/herrscher-in-arabien/
Frau Kelek, danke für Ihr Engagement für die Meinungsfreiheit. Ich wünschte es gäbe mehr Menschen wie sie, dann hätte ich einen Funken Zuversicht und meine Angst um die Zukunft meiner Kinder und Enkel wäre nicht ganz so groß.
ja ,ist so wie der spruch,,wie sollen wir mit rechtstaatlichen strukturen gegen leute vorgehen,die das mit füßen treten…