Die Proteste gegen die Impfpflicht werden von Polizeimaßnahmen überschattet – manche Kommunen versuchen offenbar, Kritik an den Corona-Maßnahmen mit Pfefferspray zu verhindern. In München hob ein Verwaltungsgericht zwei Demo-Verbote auf.
Screenshot Twitter
Am Montag demonstrierten erneut Hunderttausende Menschen gegen die Corona-Politik und die Impfpflicht. Allein in Thüringen demonstrierten Polizeiangaben zufolge 21.000 Menschen, in Nürnberg allein 5.500 für die „Wiederherstellung der Grundrechte“, 3.000 demonstrierten in Pforzheim, Tausende in München und Köln, in Cottbus 2.500, mehrere Tausend in Berlin bei verschiedenen Aufzügen. Über 1.000 Veranstaltungen wurden deutschlandweit angekündigt. Teilnehmer sprechen von deutlich höheren Teilnehmerzahlen.
Am Montag vor drei Wochen waren nach Angaben der Bundespolizei 179.200 auf den Straßen, am Montag vor zwei Wochen 236.000 und letzten Montag 261.400 Bürger, die gegen Corona-Maßnahmen demonstrierten. Auch diesen Montag waren es wieder Hunderttausende.
Überschattet wurden die Proteste diesmal von einem zunehmend repressiven Polizeivorgehen. Immer mehr Städte erlassen Allgemeinverfügungen, die Corona-Spaziergänge generell verbieten. Die Polizei soll diese Proteste dann auflösen – ein Befehl aus der Politik, der zwangsläufig zu Gewalt führt.
In den Demo-Hotspots Rostock, Cottbus und Magdeburg wurden die Demonstrationen wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen verboten, die Polizei kesselte die Demonstranten ein. In Rostock setzte die Polizei großflächig Pfefferspray ein.
— Dolli (@Dolli56080862) January 17, 2022
In Rostock kam es im Anschluss zu Ausschreitungen, unter die Demonstranten gemischte Hooligans aus der Fußballszene warfen Flaschen auf die Polizei. Es wurde nach Angaben der Polizei ein „Schießkugelschreiber“ mitsamt Munition sichergestellt. Auch in Cottbus setzte die Polizei Reizgas ein; die Demonstranten hatten gar nicht die Chance, friedlich zu demonstrieren.
Diese präventiven Demo-Verbote mithilfe von Allgemeinverfügungen sind hoch umstritten und angesichts extrem niedriger Infektionsgefahr im Freien verfassungsrechtlich nur schwer zu begründen.
In München wurde das nun auch gerichtlich festgestellt. Das Verwaltungsgericht hob Verbote für zwei Demonstrationen auf: Das Mittel eines präventiven Verbots sei hier unverhältnismäßig. Es gelte, die Versammlungsfreiheit zu achten und mildere Mittel zu verwenden. Ein herber Schlag für die Stadt, die mit einer Allgemeinverfügung alle „Corona-Spaziergänge“ verboten hatte – und damit zum zweifelhaften Vorbild für viele andere Städte in Deutschland wurde.
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Was hast du damals (im 3.Reich) gemacht? …fragte ich meinen Grossvater vor vielen Jahrzehnten. Er hat das gemacht was möglich war und als erstes die Familie angewiesen mit dem normalen Gruss zu grüssen (Guten Morgen, Grüss Gott). Es gab eine Verwarnung, die er ignorierte. Seine Kinder dürften nicht zur Hitlerjugend. Er schrieb Entschuldigungen; sie sind beim Unterricht in der Kirche gewesen oder ähnliches. Es gab die ersten Drohungen. Winter 1944: Das Dorf in dem er wohnte war kurz vor dem verhungern. Er „organisierte“ etwa 50 Pferde von der deutschen Armee und trieb diese mit anderen zum Schlachthof. Es verhungerte niemand.… Mehr
Die Politik lässt es bewusst eskalieren. Ich will es einfach mal erwähnen, dass sich in so einem Umfeld die RAF gebildet hat. Wenn friedliche Demos gewaltsam niedergeschlagen werden und man damit nicht mehr weiter kommt. Dann findet bei einigen eine Radikalisierung und ein umdenken statt. Dessen sollte sich die Politik bewusst sein, welche Geister sie mit so etwas weckt.
ist das nicht vielleicht gewollt?
Hass und Hetze von vielen Politikern, Massive mainpulative Propaganda im ÖR..
Unserer Regierung scheint nur daruf zu warten, das sich einzelne radikalisieren.
Dann wird es sofort restriktive Maßnahmen „zum Schutze aller“ durch „den Staatsfeind“ geben.
Sprich anhaltslose Straßenkontrollen, Bewegungsverbote, Sprechverbote, digitale Bewegungskontrolle .Wer verstößt geht in Haft.
Und dort ist bereits die „Impfpflicht für Gefangene “ von unserer Justiz im Gespräch..
.. wir bekommen sie alle… wie es ein hochrangiger Politiker so schön ausdrückte..
Die riesengroße Frage: Warum soll jeder gespritzt werden? Mittlerweile ist die Sache so groß, das immer mehr Gründe wegfallen (medizinische, monertäre..)
Hessen führts vor: wg. Überlastung keine Abordnung mehr von Polizeieinheiten in andere Bundesländer. Antifa, Gegendemos, sie streichen die Segel – meist sind es armselige Häuflein von Krakeelern. Wobei: ausser in Berlin ist die Polizei m.E. tatsächlich dazu da das Recht der Spaziergänger zu schützen.
Sie werden die Protestwelle nicht aufhalten können, es sei denn, sie greifen zu anderen Mitteln, was durchaus geschehen kann. Man kann sich des Eindrucks nicht völlig erwehren, als provoziere man gewalttätige Unruhen. Sitzen die Spaziergänger zwischen zwei Stühlen?
Durchhalten! Das Politiksystem der Bundesrepublik Deutschland mitsamt dessen Institutionen, ergo auch die Polizei, zerstört gerade selbst dessen Legitimität, das nicht mehr aufzuhalten ist!
Wenn die Spitzen der Polizei nicht aufpassen und den Zug verpassen, wird die Polizei am Ende dieser Entwicklung ihren guten Ruf eingebüßt haben.
Aufhalten kann sie die Entwicklung eh nicht.
Schön wäre es wenn es gelänge die Spaziergänger auf Millionenstärke zu bringen,das könnte dazu führen ,daß die Diktatur einknickt.
„In Rostock setzte die Polizei großflächig Pfefferspray ein.“ was für ein Armutszeugnis für die Bullen (man kann sie nicht mehr anders nennen!). Sie sollen sich schämen!
Das Karma wird es ihnen irgendwann zurück zahlen! Sollte mir mal einer von denen begegnen, dann trete ich ihm in die …! Ich schwöre es beim Leben meiner Kinder!
Das Problem sind nicht die Polizisten, die führen nur Befehle aus. Das Problem ist nicht die Polizeiführung, denn auch die führen nur Befehle aus. Das Problem sind die Politiker, denn DIE geben die Befehle, gegen das eigene Volk vorzugehen.
Na ja, es gehören immer zwei dazu: Befehlsgeber und Befehlsausführer.
Mal über die eigenen Worte nachdenken!
Und: Milgram Experiment bedenken!
Blind Befehlen gehorchen war noch nie gut!
Nein, hier widespreche ich Ihnen. Denn kurz gesagt: auch die Polizei muß NICHT JEDEN ihnen gegebenen Befehl ausführen und hatxsogar auch das Recht und die Pflicht sich gegen bestimmte Befehle zu widersetzen.
Außerdem hat der Polizist bei sein Vorgehen auf der Straße auch einen gewissen Handlungsfreiraum und er kann z.Bsp. auch krank werden und fernbleiben.
Ich will mal nicht irgendwann von meinen Enkeln gefragt werden, warum habt ihr nichts gegen diese irregewordene Regierung unternommen. Nein, nein.
Frage an Radio Eriwan: Wenn ich einmal von meinen Enkeln gefragt werden sollte, was ich damals getan habe, was soll ich antworten? Radio Eriwan: Prinzipiell haben Sie als alter Schwede, somit als alter weißer Mann, gar keine Enkel mehr zu haben. So in etwa doch die unausgesprochene Sicht der Obrigen. Die Eskalationsspirale wird fast ausschließlich von der Gegenseite weiter gedreht, und solange „wir“ „nur“ weiter „brav“ die Maske aufsetzen und die Auflagen befolgen, wird das so weiter gehen. Schlechterdings, auch halbes teutsches Hemd wüßte ich mir auch keinen gangbaren Weg, gegen Wasserwerfer und Pfefferspray vorzugehen. Selber Pfefferspray mitführen wird ja… Mehr
Sie haben schon irgendwie recht, aber ich werde den Teufel tun und aufgeben. Ich bin Jahrgang 54 und werde alles daran setzen dass mir dieses Regime nicht meine vielleicht letzten Monate oder Jahre und wertvolle Zeit meiner Kinder und Enkel nimmt.
Die sitzen noch länger am langen Hebel, und sie sorgten schon von Beginn an, nachdem sie gewählt waren, für eine explosive Vermehrung ihrer Reihen. Die kann man nicht mehr höflich und zivilisiert wegkriegen, ich fürchte, dass das durch Wahlen nicht mehr funktioniert, weil sich der Virus der Hörigkeit in den Gehirnen eingenistet hat, wie immer wieder in diesem Land. Wir müssen in den verdorbenen Apfel beißen und die Verarmung und die Veränderung im vormals friedlichen Zusammenleben und die Gefährdungen auf Straßen etc. durchstehen, bis im ganzen Land nichts mehr geht, bis wir keine nennenswerte Industrie mehr haben werden und keine… Mehr