Merkel sorgt mit einer unfassbaren Äußerung für Aufregung. "Neue Freiheiten" will sie an die von ihr bestimmte Impfquote koppeln. Die Kanzlerin überzieht.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Hannibal Hanschke
Angela Merkels unfassbarer Satz: „Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“
In der Welt der Kanzlerin dreht sich offen alles um die Suche nach Vorwänden für den anhaltenden Lockdown. Nachdem der R-Wert, die Inzidenz und nun selbst die Mutante sie im Stich lassen – was bleibt der armen Frau da noch? Es muss etwas neues her, ein Wert, an den man die Corona-Politik koppeln kann, der aber endgültig von dieser nervigen Realität entkoppelt ist.
Na klar: die Impfquote. Sie ist ideal, Frau Bundeskanzlerin kann sie ganz nach Belieben bestimmen. Die Corona-Politik, aus sich selbst heraus begründet – endlich. Und so hat das Impfversagen doch seinen positiven Effekt – für die Kanzlerin zumindest.
Merkel gleicht mit ihrer politischen Kommunikation einer Rabenmutter, die die Weihnachtsgeschenke vergessen hat und ihren Kleinen daher erzählt, der Weihnachtsmann hätte einen Rentier-Unfall über Madagaskar gehabt und komme daher erst zu Silvester. Die Geschenke sind die bürgerlichen Freiheitsrechte. Und Merkel ist die Freiheits- und Grundrechte-Verschenkerin. „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“, heißt es zwar in Artikel 19 des Grundgesetzes. Aber Merkel hat in ihrer Ausgabe womöglich hinzugefügt: „ – es sei denn die Bundeskanzlerin hält es für nötig“. Es ist eine bezeichnende Form von Größenwahn, die Merkel hier offenbart.
Jetzt der Impfgipfel – das Ergebnis? Selbst der Spiegel betitelte ihn als „Placebogipfel“. Das einzige Ergebnis, so scheint es: Es wurde festgestellt, dass es einen Mangel gibt und man nichts tun kann. Eine Beruhigungspille für den Bürger, die wohl nur mäßig wirken kann.
Als sich das Heck des sinkenden Schiffes bereits in den Himmel erhebt, erklären die Kapitänin und ihre Offiziere auf der Brücke der Mannschaft und den Passagieren, dass das alles nur die Schuld der Reederei sei, die sie nicht mit einem U-Boot ausgestattet hat. Dass Schiffe sinken, sei ja nun mal normal, dafür könnten sie ja nichts.
Bei Merkel gesellt sich zu Hybris nun Ohnmacht – die Mischung dürfte auch für eine seit 15 Jahren amtierende Bundeskanzlerin eine Nummer zu stark sein. Sie wirkt nicht mehr wie die kühle Lenkerin, die im Hintergrund alles in den Händen hält, die die Demokratie bisweilen als Farce erscheinen lässt. Sie wirkt angeschlagen. Je weniger sie hinkriegt, desto wirrer werden ihre Äußerungen. Ihr entgleiten die Dinge, sie entgleitet sich selbst.
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Diese Variante erledigt auch ganz von sich das Rentenproblem….
„In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“, heißt es zwar in Artikel 19 des Grundgesetzes. Ein Problem ist nur, wenn sich Grundrechte ausschließen. Dann muss man entscheiden, was gelten soll – das eine oder das andere oder etwas dazwischen. Die körperliche Unversehrtheit und der Schutz vor dem Tod steht auch im Grundgesetz. Straftaten dagegen werden mit den höchsten Strafen versehen. Es gelten die längsten Verjährungszeiten. Wenn einerseits Leute zwischen 22 Uhr und 4 Uhr nicht mehr auf die Straße dürfen und andererseits die Gefahr einer Infektion besteht, die zu schwerer Erkrankung oder Tod führen kann, dann… Mehr
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit kann nur bedeuten, daß ein anderer nicht dagegen verstoßen darf. Denn sterben müssen wir schließlich alle.
Das Risiko, sich zu infizieren, ist zunächst mal als allgemeines Lebensrisiko zu werten.
Es ist eben nicht das gleiche, wenn jemand z.B. an offener Tb leidet, das weiß und damit unter Menschen geht. Darum wird so jemand, falls erkannt, auch isoliert.
Oder wenn jemand möglicherweise das Virus beherbergt, ohne Krankheitssymptome zu zeigen.
Da das grundsätzlich jeder sein kann, wäre die Konsequenz, alle einzusperren. Wurde ja auch schon erwogen…
Sie ist eine Frau ohne irgendwelche Empathie.Ein eiskaltes Wesen.Ohne Kinder.Es gibt Fotos von ihr die nicht gestellt sind.Das Gesicht sagt alles.Eine leere Hülle.Freudlos und grau.
Wer gibt Merkel das Recht für ihre Handlungsweise? Niemand. Was also hindert die Gesellschaft am zivilen Ungehorsam?
Bei einem bin ich mir mittlerweile ganz sicher: A.M. ist die größte Heimsuchung unseres Landes nach dem Österreicher!
Unerwähnt bleibt leider die nächste Lethalwaffe: der Klimawandel. Diese ganze Virusgeschichte ist nur ein Probelauf zur Disziplinierung der Opfer der Klimawandelmaßnahmen. Dummerweise hat Herr Lauterbach hier schon einiges durchblicken lassen.
Gestern in den Lokal-Nachrichten: Das Helmholtz-Institut ( hat u. a. Sitz in Saarbrücken und gehört zu den „ Wissenschaftlern“ auf welche Merkel „ hört“) hatte gestern eine Meldung rausgegeben: Der Erdboden ist bis 25 cm Tiefe feucht,….. aber ab 26 cm besteht immer noch eine gewisse DÜRRE! Da wird doch der Bürger „ klimamäßig“ verar….t. Im Saarland ist überall „ Landunter“ , die Flüsse sind über die Ufer getreten, Hochwasser ist angesagt. Aber die „ Merkel-Wissenschaftler“ erkennen immer noch eine DÜRRE! Da wird mit Gewalt dem deutschen Michel Corona und Klima gleichzeitig untergeschoben. Es stinkt sehr viel zum Himmel zur… Mehr
Ich fürchte, sehr viele sind tatsächlich so blöd. Erst gestern mußte ich mir wieder einmal anhören, daß man davon überzeugt ist, die Regierung tue nichts zum Schaden der Bürger.
Bringen wir es auf den Punkt: Die Suspendierung der Freiheitsrechte waren zu keinem Zeitpunkt durch eine „epidemologische Notlage“ gerechtfertigt, da es für eine solche an der Gefährlichkeit des Virus mangelt. Der Schutz von Risikogruppen hätte mit einem überschaubaren Aufwand organisiert werden können, doch dazu war die Politik weder in der Lage noch bereit, denn der Lockdown war der „Rohrstock“, mit dem man das Wahlvolk für größere Vorhaben züchtigen wollte. Merkel und Konsorten brechen ohne juristische Konsequenzen permanent die Verfassung, man wähnt sich selbstgefällig auf der Seite der Unangreifbaren – wie lange hält eine freie Gesellschaft das noch aus?
Es geht, wie in Österreich, noch wesentlich perfider. Dort ist ab 08. Februar der große Lockdown aufgehoben. Wer allerdings zum z.B. Friseur will, muss zuvor einen negativ ausgefallenen Covid-Test nachweisen. Formal haben die Friseure also geöffnet, was bewirkt, dass staatliche Hilfsleistungen nun nicht mehr gezahlt werden. Folge wird sein, dass man dann das Sterben von Betrieben künftig den Test- & Impfunwilligen anlasten wird. „Spaltung“ der Gesellschaft at its best!
Kurz gesagt:
Merkel entzieht den Bürgern ihre Freiheiten, verknüpft deren gnädige Rückgabe mit einer hohen Impfquote, hat jedoch im Vorfeld schon dafür gesorgt, dass diese gar nicht realisiert werden kann.
Völlig egal, ob das aus Naivität oder Vorsatz heraus geschah, ihre Bedingung ist aktuell nicht erfüllbar.
Die eigentliche Katastrophe ist, dass nur sehr wenige daran Anstoß nehmen. Daran, dass Merkel die Latte ständig entweder höher hängt oder umplatziert, jedoch gleichzeitig das Erreichen der vorgegebenen Ziele selbst torpediert.
Entweder merken die Leute es nicht oder sie finden es unverdächtig – beides ist gleich verhängnisvoll, und zwar für alle.
es gibt anscheinend keine instanz bis auf den richter in weimar und ra. fuelmich die diesen scheiß mal richtig anprangern,so etwas gibt doch gar nicht. wo sind denn die staatsrechtler,die sonst die klappe aufreißen ist doch nicht mehr im ansatz zu verstehen.
Für den bequemen, überdurchschnittlich entlohnten Bürojob mit eigenem Parkplatz, Zimmerpflanze und Kaffeeautomaten und der anschließenden auskömmlichen Alterversorgung, kann man schon einige Kompromissbereitschaft entwickeln.
Merkel selbst ist ja ein Musterbeispiel, wie das Leben in einem Unrechtsstaat zu meistern ist.
*Seid bereit….Immer Bereit*
Wer etwas andere Nachrichten im Fernsehen möchte, der schaut sich nicht die deutsche Lügenpresse mit den Quotenweibern und Quotenausländern an, sondern geht auf den Österreichkanal „ServusTV“. Da erspart man sich dieses Maihofpüppchen von RTL und andere … von den ÖR mit ihrem Gendersprech. Um 19 Uhr kommen auf „ServusTV“ Nachrichten aus dem deutschen Gebiet. Was ich aber letzten Samstag um 18:05 dort gesehen habe, hat mich fast umgehauen. Die Sendung heißt „Wegscheider“ und geht lediglich ein paar Minuten und kommt immer samstags um diese Uhrzeit. Aber die paar Minuten haben es in sich. Es heißt Satire, aber das ist genau… Mehr
Ferdinand Wegscheider ist ein österreichischer Journalist und Intendant des privaten Fernsehsenders ServusTV.
Die Sendungen von ihm sind mir auch schon positiv aufgefallen.