Während in der EU Macron am Sessel klebt und CDU-Merz zum Sessel strebt mit einem Weiter-so-Wirtschaftsminister Grün-Habeck als woke Klebehilfe, versammelt in den USA President-elect Trump selbst eine Schar von Staatsverschlankern und scharen sich um ihn Geld-und-Einfluss-Reiche, die mitmachen wollen.
„Strengere Regeln bei der Migration, weniger steuerfinanzierte Sozialleistungen und weniger Vorrang für den Klimaschutz“ – sagen heute mehr Bürger als vor vier Jahren, ist das Fazit einer neuen Studie der Adenauer-Stiftung, für die fünf Umfragen von 2020 bis 2024 ausgewertet wurden (Funke-Mediengruppe). Am stärksten falle die Einstellungsverschiebung beim Thema „Klimaschutz“ aus, der seine Priorität verloren hat.
Bewegung im Demoskometer? YouGov ist nicht die erste Adresse, nächste Woche kommen mehr Umfragen auf den Wahlkampfmarkt. Wie es sich mit den hier drei Prozentpunkten verhält, beantwortet dann der Vergleich.
Union: 30% (-3)
AfD: 19%
SPD: 18% (+3)
GRÜNE: 13% (+1)
BSW: 7%
FDP: 4% (-1)
LINKE: 3%
FW: 1%
Sonstige: 6%
Änderungen zur letzten Umfrage vom 14. November 2024
Verlauf: https://t.co/f9MV7iZ8iJ#btw#btw25pic.twitter.com/UrPmdnIwpN
— Deutschland Wählt (@Wahlen_DE) December 5, 2024
Zum Vergleich mit dem letzten Bundestagswahl-Ergebnis.
Wer arbeitet, arbeitet oft immer noch mehr. (Dagegen arbeiten zunehmend viele gar nicht.) Immer mehr arbeiten auch an Sonn- und Feiertagen und abends zwischen 19 und 23 Uhr (Rheinische Post). Die Zahl der abhängig Beschäftigten, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten, stieg 2023 auf 3,8 Millionen oder um 9,7 Prozent, auf rund 100.000 mehr als 2022. Zwischen 19 und 23 Uhr noch tätig waren rund 100.000 mehr, damit 5,5 Millionen und 14 Prozent aller abhängig Beschäftigten, vor allem mit niedrigen bis mittleren Einkommen (Mikrozensus und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Häufiger arbeiten Frauen an Feiertagen in den Sektoren Beherbergung, Heime, Landverkehr, Gastronomie und Gesundheit.
Neugier statt Entsetzen gegenüber Musk und Kettensäge-Milei empfiehlt FDP-Lindner CDU-Merz. Diese Botschaft sitzt. – Ob und wie viel Lindners und Buschmanns Wiederentdeckung ihrer Vor-Ampel-Zeiten ihre Alles-mitmachen-Rolle in der Ampel zu Wahlkampfzwecken nützen kann, wird sich zeigen.
It’s the economy, stupid. Die Lage der Wirtschaft wichtigstes politisches Problem nennen 45 Prozent (+38 im Vergleich zu September 2021), danach Flüchtlings- und Asylpolitik (23 Prozent; +1), 18 Prozent bewaffnete Konflikte, Frieden, Außenpolitik (Infratest im „Deutschlandtrend“ für ARD). 16 Prozent schätzen die wirtschaftliche Lage in Deutschland als gut ein, 83 Prozent als weniger gut oder schlecht. Die Sorge um den Wirtschaftsstandort Deutschland treibt drei Viertel der Bürger um. Die Hälfte ist besorgt über steigende Preise (50 Prozent, -16 im Vgl. zu November 2022) und mögliche Geldprobleme im Alter (49 Prozent, +6 im Vgl. zu September 2019). Die Angst, den Lebensstandard nicht halten zu können, beschäftigt akut 46 Prozent der Deutschen (+2 im Vgl. zu Oktober 2024). Gestiegen ist auch die Sorge, sich die derzeitige Wohnung nicht mehr leisten zu können (37 Prozent, +8 Prozent im Vergleich zu Februar 2020). Jeder fünfte Erwerbstätige (21 Prozent, +3 im Vergleich zu Oktober 2024) sorgt sich um den eigenen Arbeitsplatz. Einen grundlegenden Wandel in Deutschland wollen 48 Prozent (+8 im Vergleich zu September 2021), weitere 46 Prozent Kurskorrekturen (-5) und 3 Prozent (-3) meinen, es soll bleiben, wie es ist.
Eine CDU-AfD-Koalition in Thüringen schlägt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer vor. Die CDU solle den Ministerpräsidenten und den Innenminister als „für den Schutz der Verfassung wesentlich“ stellen, sagte das frühere Grünen-Mitglied Palmer im Interview der Zeitschrift „Cato“: „Ansonsten macht man einen Koalitionsvertrag und guckt mal in fünf Jahren, ob die vielleicht eine Läuterung erfahren wie der grüne BaWü-Ministerpräsident Kretschmann vor fünfzig Jahren und sich einigermaßen in unsere Demokratie einfügen.“
Macron im Krieg der Worte. Einen Rücktritt vor dem Ende seiner Amtszeit 2027 schloss er wie erwartet aus. An der Katastrophe ist er nicht schuld, sondern sind die Franzosen, die seine Ausrufung von Neuwahlen im Sommer nicht verstanden hätten. Klingt wie in der DDR, als spottend auch ein neues Volk gesucht wurde, das zur SED passt. Also wird Macron nach dem sechsten den siebten Premier in sieben Jahren suchen. Mit „antirepublikanischer Front“ kreiert Macron einen neuen Begriff, um seine Gegner zu dämonisieren. Bisher gehörten nur die „Rechten“ jenseits der „Brandmauer“ nicht zur „republikanischen Front“, jetzt, wo Linke und Rechte gegen Macron stimmten, sind sie zusammen die „antirepublikanische Front“. – Dazu nachher Matthias Nikolaidis.
Während Macron am Sessel klebt und CDU-Merz zum Sessel strebt mit einem Weiter-so-Wirtschaftsminister Grün-Habeck als Klebehilfe, versammelt President-elect Trump selbst eine Schar von Staatsverschlankern und sammeln sich um ihn immer mehr Geld-und-Einfluss-Reiche, die mitmachen wollen.
Nach Mark Zuckerberg, Meta und Facebook, ist Jeff Bezos, Amazon, bei Donald Trump zur Kapitulation angetreten: »Jeff Bezos äußert sich „sehr optimistisch“ hinsichtlich der kommenden Trump-Regierung. Er bietet seine Hilfe bei der Vereinfachung der Regulierung an und weist Bedenken zurück, Elon Musk könnte die Macht der Regierung gegen seine Konkurrenten einsetzen. „Ich bin dieses Mal tatsächlich sehr optimistisch. Er scheint viel Energie darauf zu verwenden, die Regulierung zu reduzieren, und aus meiner Sicht werde ich ihm helfen, wenn ich ihm dabei helfen kann, denn wir haben in diesem Land wirklich zu viele Regulierungen.“ „Wenn man sich die Staatsverschuldung ansieht und wie gigantisch sie als Anteil am BIP ist, dann sind das wirklich langfristige Probleme, und wir kommen aus ihnen heraus, indem wir sie übertreffen. Man wird das Problem der Staatsverschuldung lösen, indem man ihren Anteil am BIP verringert. Nicht indem man die Staatsverschuldung verringert, sondern indem man das BIP steigert. Man muss den Nenner vergrößern, und das bedeutet, man muss das BIP um, wissen Sie, 3, 4 oder 5 Prozent pro Jahr steigern.“ „Wenn das gelingt, ist das Problem sehr gut beherrschbar. Wir brauchen also eine Wachstumsorientierung in diesem Land. Das Wichtigste ist eine Wachstumsmentalität. Und wir sind das glücklichste Land der Welt. Wir haben all diese natürlichen Ressourcen, einschließlich Energieunabhängigkeit. Wir haben das beste Risikokapitalsystem der Welt…“ „Aber wir sind durch übermäßige Genehmigungen und Regulierungen belastet. Man kann keine Brücke bauen, und wir sehen solche Beispiele ständig. Ich bin sehr optimistisch, dass Präsident Trump es mit dieser Regulierungsagenda ernst meint, und ich denke, dass er gute Chancen hat, damit Erfolg zu haben …“ „Sie sind in den letzten acht Jahren wahrscheinlich gewachsen. Er auch. Was ich bisher bemerkt habe, ist, dass er ruhiger ist als beim ersten Mal, selbstbewusster und gelassener.“«
Marc Andreessen, Mitbegründer von Netscape liefert bei Joe Rogan harte Worte zur Lage in den USA: „Die Technologieunternehmen haben der Zensur nicht einfach nachgegeben … sie wurden dazu gezwungen. Die US-Regierung übte durch Drohungen, finanzielle Unterstützung und Einflussnahme durch die Hintertür Druck aus. Dies war nicht nur Social-Media-Politik, sondern eine regelrechte Unterdrückung der freien Meinungsäußerung … Sozialkreditsysteme gibt es bereits, Marc warnte, dass diese Systeme im Gegensatz zu China hinter privaten Unternehmen und Diensten wie Banken und Versicherungen verborgen seien. Sie möchten ein Haus kaufen? Reisen? Auf Ihr Bankkonto zugreifen? Halten Sie sich daran … oder sonst … Kontrolle durch Regulierung. Die Idealvorstellung für die Regierung? Es gibt eine Handvoll riesiger Unternehmen, die einen Sektor kontrollieren, den SIE dann über Regulierungsstrukturen kontrollieren. Aufgrund der vielen Vorschriften sterben alle potenziellen Teilnehmer, bevor sie überhaupt starten können.«
Abhilfe wie? »Ketzer treiben den Fortschritt voran. Kann die Gesellschaft keinen Widerspruch tolerieren, stirbt die Innovation. Unterdrückung führt zur Stagnation, Stagnation führt zum Niedergang. Alle großen Ideen beginnen als Ketzerei.«
Vivek Ramaswamy: „Wir verfügen über ein Mandat, das auf einer Volksabstimmung beruht, in beiden Kammern des Kongresses und einer Mehrheit von 6:3 im Obersten Gerichtshof. Jetzt oder nie müssen wir die Bundesregierung strukturell reformieren.“
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Die Menschen sind dem Verhalten nach die gleichem Herdentiere wie in der Savanne und zumeist friedvoll und nur die Räuber unter ihnen betreiben naturbedingt ihr Unwesen, daß sich dahingehend unterscheidet, weil es dem Selbsterhalt dient, während das in der menschlichen Gesellschaft zumindest dem vorhandenen Geiste und der Gesetze nach nicht unbedingt notwendig wäre und es zu steuern ist, wenn man den Verstand so einsetzt, daß er sich als nützlich erweisen könnte. So kann man durchaus von der Annahme ausgehen, daß gewisse Entartungen von kleinen Gruppen das Gesamtgefüge durchaus kräftig stören können, denn die Sammelleidenschaft von Trophäen kommt beim Menschen hinzu,… Mehr
In der Welt ist noch eine Detailanalyse dieser Umfrage zu lesen, in der Gewinn und Verlust bei den einzelnen Fragepunkten aufgelistet ist. Dabei verlieren die Grünen in alle Punkten (nicht ganz in allen, nur in der Außenpolitik gewinnt sie dazu, muhaha) zum Teil bis zur Hälfte ihrer Zustimmungswerte während die AfD in allen Punkten und in der Gesamtanalyse (verdoppelt) deutliche Zuwächse verzeichnet und dennoch kommen die Wahlforscher bei den Umfragen zu einem (statistisch irrelevanten) Zugewinn der Grünen von 1% in der Wählerumfrage; das muß diese bereinigte Datenanalyse sein.. Nebenbei, der wirtschaftliche Niedergang ist jetzt offensichtlich doch bei der breiten Masse… Mehr
Diese Umfragen sind bedeutunglos, denn sie sind mathematischer Murks. Mehr als Kaffeesatzraten ist es nicht ! Jedes statistische Umfrage ergibt eine Wahrscheinlichkeit, mit angenommener Fehlertoleranz und Vertrauensniveau der Aussage Alle 3 Werte sind bei der Umfrage zu nennen, alles andere ist mathematischer Murks. Da sind Diletanten am Werk. Die Stichproben der Umfragen sind viel zu klein um ein genaues und vertrauenwürdiges Ergebnis zu liefern. Denn je größer die Stichproben,desto mehr Geld kosten sie. Also machen die Umfrageinstitute es auf die billigste Art. „die Ergebnisse der Befragungen werden anhand von verschiedenen Kriterien(welche ?) so verändert, dass sie nach Auffassung des jeweiligen… Mehr
Die AfD hat im Brandenburger Landtag einen Antrag zur Abstimmung eingebracht, in dem die AfD mehr Einsatz für einen Waffenstillstand in der Ukraine fordert. Die AfD forderte von der künftigen Landesregierung, sich stärker auf EU- und Bundesebene für einen Waffenstillstand in der Ukraine einzusetzen. In jeder erdenklichen Form sei ein Einwirken auf eine diplomatische Lösung wichtig.
Das Wagenknecht BSW, das sich vor den Wahlen gegenüber seinen Wählern als großartige Friedenspartei inszeniert und aufgespielt hat, hat den Antrag der AfD abgelehnt und dagegen gestimmt.
Das sagt einiges über das BSW, wenn nicht schon alles.
Der alte US-Präsident Biden hat seinen Sohn wegen Verstößen gegen das Waffenrecht verurteilten Sohn begnadigt. Nun will er auch den Rädelsführer im Corona-Virus-Impf-Skandal Herrn Fauci begnadigen, obwohl der gar nicht verurteilt ist. Man sieht aber, die kriminellen Brüder haben nicht nur eine Menge Dreck am Stecken, sondern auch eine Heidenangst vor Trump.
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.
Manuel Ostermann, Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, fällt mit Äußerungen auf, die grenzwertig sind. Oder grenzüberschreitend, wie Amnesty International findet.
Amnesty International will eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn organisieren oder sie ist schon auf dem Weg!
Dieser Mann, Herr Ostermann, braucht die öffentliche Unterstützung, da er jetzt angegriffen wird, eben weil er die Wahrheit sagt und mit Fakten belegt.
Einer der wenigen, die es 1. Wissen, 2. aus erster Hand und 3. den Mut aufbringen, das auch für jedermann sichtbar zu machen. Siehe „X“!
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.
Manuel Ostermann, Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, fällt mit Äußerungen auf, die grenzwertig sind. Oder grenzüberschreitend, wie Amnesty International findet.
Amnesty International will eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn organisieren oder sie ist schon auf dem Weg!
Dieser Mann, Herr Ostermann, braucht die öffentliche Unterstützung, da er jetzt angegriffen wird, eben weil er die Wahrheit sagt und mit Fakten belegt.
Einer der wenigen, die es 1. Wissen, 2. aus er
Die Insel der begriffsstutzig Seligen auf der grünen Insel hält sich hartnäckig. Da muss wohl noch Schlimmeres passieren als bisher. Makaber zu denken: Es haben noch nicht genügend Leute ihre Kündigungen erhalten. VW ist zwar schon ein Sanierungsfall, aber es werden vorsorglich aufgeblasene Gewerkschaftbacken vorgeführt. Das schafft Heimeligkeit. Auch die neuen Grundsteuerbescheide sind noch kaum unters Volk verteilt worden. Und vieles mehr..
Deswegen, mit Scholz durchhalten bis September, so schwer es fällt. In dieser Zeit könnte sich aber auch das Fallbeil über die CDU senken, da sich unter dieser Ägide nichts ändern wird, Merz aber bis September Farbe bekennen muss, wohin er will. Vielleich wachen noch mehr Leute auf und fordern einen Politikwechsel, den nur eine Partei kann. Das ist ein Erkenntnisprozess, der nun in Fahrt kommen muss. Dann kann es wieder aufwärts gehen mit Deutschland, auch wenn das dauern wird, weil nur Ruinen zurückgelassen werden. Vielleicht wird sich dann mal wieder auf das Wesentliche fokussiert.
Man könnte den Eindruck haben, dass Merz wieder zurück zu einem Drei-Parteien-System will. Ohne FDP, aber auch ohne CDU-Profil.
Die AfD wird sowieso ignoriert, womit der Kopf im Sand steckt, und Merz somit der Weltsicht anderer folgt. Anders kann man seine jüngsten, liebedienerischen Auftritte nicht verstehen.
Merz wirbt nicht für die CDU sondern eine Koalition. Mehr Selbstaufgabe geht kaum. Er war schon unter Merkel der Loser, und jetzt ist er schwächer als Scholz.
Nun das mit seiner Looser-Mentalität kennen wir seit seiner Rockerzeit – er begnügte sich mit nem polierten Mofa. Und gegen Merkel hat er sich bis heute nicht zu kämpfen getraut. Er hätte Merkel verhindern können. Das kompensiert er heute mit dem Risiko Krieg gegen eine Atommacht – ohne selbst auch nur den Hauch einer kampffähigen Armee zur Verfügung zu haben. Selbst kleine Paschas lassen ihn zurückweichen. Und ja – er tanzt auf zu vielen Hochzeiten. Bei Black Rock, bei den Grünen, bei den Roten – allerdings politisch nur bei und mit Loosern. Das ist auch wirklich zu gefährlich gegen die… Mehr
Elon Musk hat nicht nur ca. $ 250 Mio. für die Wiederwahl von Donald Trump gespendet, und sich damit einen Platz am Tisch des Herrn gekauft, er hat auch ein PAC gegründet, das er RBG (Ruth Baader Ginsburg ) nannte, mit ca. $ 20 Mio. ausgestattet und damit die Legende verbreitet, dass Trump zum Thema Schwangerschaftsabbruch wie RBG denken würde. Es ist klar, dass man dafür “ Redefreiheit “ braucht, und keine “ truth in advertising with accountability“ . Wer genug Geld hat, der kann lügen dass sich die Bretter biegen, die Lüge, mit KI-Algorithmen, unzuähligen Millionen so lange ins… Mehr
Spenden in Europa gut, in den USA schlecht?
Musk hat seine Unternehmen ohne Spenden aufgebaut. Nicht beispielhaft?
Musk für effizientes Regieren, schlecht? Und dafür musste er noch spenden statt etwas dafür zu bekommen!
Musk ist sicher eine Ausnahmepersönlichkeit, bei der Genie und Wahnsinn sehr nahe beieinander stehen, und sich wechselnd ausleben. Tesla hat er nicht erfunden, sondern als Risikokapitalgeber gefunden. Er hat den Zeitgeist gesehen, der es ihm erlaubt hat, Subventionen für den Aufbau der ersten Fabrik zu bekommen, Subventionen für den Verkauf der Fahrzeuge, und Subventionen- Emmissionszertifikate die die Firma in Milliardenhöhe verkaufen kann. In tausendfacher Vergrößerung ( ca.$ 50 Mrd.) ist er ein Subventionsbaron, wie bei uns die Wind- und Solarbarone, die auch etwas produzieren, das sich ohne Subventionen wirtschaftlich nicht lohnen würde. Bei uns nennt man die staatlichen Subventionsverteiler aus… Mehr
Warum sollte der Staat bei Musk kaufen, wenn es die NASA billiger und besser könnte? Andersherum wird ein Schuh draus: Musk macht die Dinge effizienter, und er hat Ideen. Er hat extra nachträglich Ingenieurwissenschaften studiert, hat damit Impulse gegeben und in der Produktion umgesetzt.
In den USA gibt es kein landesweites CO₂-Zertifikat-System. Das machen nur ein paar Bundesstaaten.
Warum sollte er nicht etwas produzieren (Autos), das die Leute kaufen wollen? Teslas sind so teuer, dass der Kunde (der vielleicht eine Subvention erhält, nicht der Hersteller) nicht nach dem Preis fragt.
Der Börsenwert von Tesla “ erwartet “ aber eine gigantische Expansion mit hohen Gewinnmargen, primär auf dem US-Markt. Der ist aus vielfältigen Gründen anders als Europa, aber auch dort ist das e-Auto industrie-, energie- und klimapoltisch nicht grundsätzlich anders als bei uns – fragwürdig. Wenn in Europa jemand etwas Fragwürdiges macht, dann wird das von vielen Fachleuten kritisch beleuchtet. Nicht zuletzt, und dankenswerterweise bei TE. Wenn Musk es in den USA macht, dann ist er einfach nur genial. Übrigens, auch in China gab und gibt es für Tesla gigantische Subventionen. In D auch. Natürlich ist die sozioökonomsiche Oberschicht nicht preissensibel.… Mehr
Massentauglichkeit hat nichts damit zu tun, ob Musk subventioniert wird. Ich glaube, Sie wissen da viel weniger als Sie schreiben.