Matthias Machnig, Ex-Wahlkampfberater der SPD und früherer Wirtschaftsminister in Thüringen, warnt davor, die Kosten der Klimapolitik kleinzurechnen. Das, so seine Überzeugung, „delegitimiert Politik“
picture alliance / Markus C. Hurek
Berlin. Der frühere Wahlkampfmanager der SPD und Ex-Wirtschaftsminister von Thüringen, Matthias Machnig, hält es für gefährlich, wenn die Politik den Wählern nicht schon vor der Bundestagswahl sagt, wie teuer die Klimapolitik wird. „Ökonomie und Ökologie soll man ganz einfach verbinden können, heißt es in den Sonntagsreden – das höre ich schon seit 30 Jahren. Bisher verbleiben alle Parteien im Ungefähren“, sagt Machnig im Gespräch mit dem Monatsmagazin Tichys Einblick. „Eine Politik des ungefähren Klimaschutzes gibt es aber nicht. Wenn man jetzt nicht ehrlich redet, dann wird die Bundesregierung irgendwann Maßnahmen auf den Weg bringen müssen, die in keinem Wahlprogramm standen. So wird Politik delegitimiert“, fürchtet Machnig, der die SPD-Kampagnen zu den Bundestagswahlen 1998 und 2002 leitete. „Das ist meine größte Sorge. Was eben nicht geht: Ein permanentes Anheben von Zielen, ohne die dafür erforderlichen Rahmenbedingungen zu kommunizieren. Wenn die Deutsche Bahn zahlreiche neue Züge bestellen würde, aber keine Gleise gebaut hat, auf denen die Züge fahren können, ist das eine Politik ohne Konzept.“
Der SPD-Politiker glaubt, dass man hochgesteckte Klimaziele „nicht mit rein marktwirtschaftlichen Mechanismen“ erreichen wird. „Man muss dann Technologien, die nicht wettbewerbsfähig oder marktgängig sind, integrieren. Alle reden von grünem Stahl. Dafür brauchen Sie grünen Wasserstoff, der nicht in ausreichender Menge zur Verfügung steht. Aber nehmen wir an, wir hätten ihn, dann wäre eine Tonne grüner Stahl um 100 Prozent teurer. Aber selbst wenn man ihn produzieren würde, wer kauft ihn?“, fragt Machnig. Ohne Quoten, Finanzierungen und staatliche Unterstützungen für solche Transformationen werde niemand in solche Technologien investieren. „Das muss man so kommunizieren.“
Den ganzen Beitrag finden Sie in Tichys Einblick 08-2021 >>>
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Bild:„Die Welt ist aus den Fugen geraten“, tönte Kommissionsvize Frans Timmermans (60), „und wir sind geboren, alles wieder in Einklang zu bringen.“
Climatology.
Laut Le Point gab es 5 Stunden Diskussion unter den Kommissaren, ein volles Drittel hat gefordert, das Klimapaket NICHT zu verabschieden. Sturkopf Röschen hat sich durchgesetzt. Anweisungen aus Berlin?
Viel mehr als aktuell schon passiert, kann sich die gesamte deutsche Politik kaum gegenüber dem Bürger delegitimieren. Größere Firmen und Konzerne sehen das schon anders
Die Klimapolitik wird ein riesiges Desaster werden. Weil sich überhaupt nicht um die Stromversorgung gekümmert wird, die wir nach der Abschaltung der Kohle – und Atomkraftwerke benötigen, werden wir vor einem großen Problem stehen. Woher soll der Strom kommen. Die Energiekonzerne, die jetzt die Kohle und Atomkraftwerke besitzen, werden fürstlich entlohnt, damit diese die Kraftwerke abschalten. Monny for Nothing. Wenn wir dann soweit sind, dass die Kraftwerke abgeschaltet werden müssen, werden wir den Konzernen viel Geld zahlen, damit diese weiter am Netz bleiben. Sollte dies nicht erfolgen, werden wir hier den großen Black Out erleben. Dass wird noch viel viel… Mehr
Der normale Deutsche will gar nichts von höheren Steuern, Kosten etc. hören. ES wird alles schön geredet, aber bitte alle Geldfragen ausblenden. War bei der Eurorettung Griechenlands doch auch so. Wer wollte da schon wissen, wie viele Milliarden Euros vor allem bei den Banken an deutschem Steuergeld versenkt wurden. Die negativen Auswirkungen wie Null-Zinspolitik EZB, höheres Renteneintrittsalter, Rentenversteuerung will keiner hören. Hauptsache wir sind allen moralisch überlegen. Der Aufschrei kommt bei den meisten persönlich erst, wenn der Rentenbescheid da ist, der die Armut der nächsten Jahre bestätigt. Aber deshalb anders wählen, als gewohnt? Ne, das geht nicht, es wird schon… Mehr
Es gibt Hoffnung, die Welt online heute:
herkömmliche Benzin- und Dieselautos wollen Aus für von der Laien
Merkel: und wenn morgen die Welt zu Ende wär, ich würde heut noch ein Kraftwerk schleifen…
Der ganze Klimahype ist natürlich nicht bezahlbar – aber darauf kommt es auch nicht an. Es soll lediglich die Kanallje derart gezwickt werden, dass sie weniger Kinder macht. DAS ist ein gutes Ziel, hoffe, dass es gelingt. Wenn wir jetzt noch die Hyperfertilen spätestens am Evros stoppen, dann ist das Ziel auch erreichbar. Inshalllah. Denn „die Erde wächst nicht mit“, https://www.spiegel.de/politik/die-reichen-werden-todeszaeune-ziehen-a-628d4249-0002-0001-0000-000014344559?context=issue
Solange die Menschen und die Politik der festen Überzeugung sind , die Druckerpresse sei ein Perptuum Mobile , solange können wir uns jeden Erkärungsversuch sparen .
Jeder weiß doch, daß diese Politik nicht nur schon zu teuer ist, weil sinnlos Geld verschleudert wird (statt zum Beispiel sinnvolle Naturschutzmaßnahmen mit einem Bruchteil der Mittel durchzuführen), sondern noch teurer wird. Dem liegt aber generell eine falsche politische Zweckprogrammierung zugrunde, die da lautet „Klimaneutralität“ und Eliminierung jedes CO2-Ausstoßes. Dies muß dringend aufgegeben werden, nicht an Kommunikationsfragen herumgewurstelt werden, um marktwirtschaftlich falsche Anreizsysteme durchzusetzen und noch zu verstetigen. Delegitimierung der Politik ist das Resultat einer weitgehenden Verweigerung der „politischen Klasse“, ihre ideologischen Zwecksetzungen in der Klima-, Energie-, Einwanderungspolitik etc. im Lichte von Sachkritik zu revidieren und auf den Panikmodus zu… Mehr
Er glaubt, daß man hochgesteckte Ziele mit rein marktwirtschaftlichen Kriterien nicht erreichen wird. Entweder hat er das fatale Klimaargument nicht verstanden oder er ist ein Tagträumer, den das ist eine Vernichtungsstrategie von Überflüssigem um den Herren der Welt eine Zukunft zu sichern und das geht schleichend einher und dient vielem, aber nicht den Bürgern in der Masse, denn die werden Opfer werden deren Selbsterhalt und endet in einer weit größeren Orgie, als es Hitler, Mao und Stalin je geschafft haben. Deshalb ist das Klima lediglich der unauffällige Transmissionsriemen und wenn diesem Treiben kein Einhalt geboten wird, dann bedeuted es die… Mehr
Klaus Schwab hat es mit einem Satz auf den Punkt gebracht :“Sie werden nichts besitzen.“Angeblich werden wir dann glücklich sein.Wer das Kriegsende miterlebt hat weiß daß selbst der Besitz eines Stückchens Brot glücklich machen kann.
Jeder der noch bis drei zählen kann, weiß Bescheid. Die Mehrheit würde die Fakten nicht glauben und nicht verstehen. Die Wahrheit ist einfach zu „Rechts“ und passt nicht zur Ideologie. Die Kugel Eis, wird halt nur etwas kleiner. Laschet will keine Steuern erhöhen (hahaha) aber auch keine senken. Die Abgabenlast und die Inflation werden trotzdem immens steigen. Die Binnennachfrage wird dadurch sinken, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie wird durch die hohen und immer weiter steigenden Energiepreise leiden und Herr Laschet bezahlt alles durch den immensen Wirtschaftsaufschwung. Der große „Elektroautoboom“, wird spätestens nach Ende der Subventionierung durch den Steuerzahler in sich… Mehr