Was Merkel der Ampel hinterlässt und woran die schon vorher mitwirkte, hat mit der frühen Bonner Republik nichts mehr zu tun: n.i.c.h.t.s.
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Kein Leserkommentar in den vergangenen Jahren hat mich mehr berührt als dieser zum Bundesverfassungsgericht: Das ging schnell mit der Bundesrepublik Deutschland. Da wurde wohl auf Sand gebaut.
Was Merkel der Ampel hinterlässt und woran deren Politiker schon lange mitwirkten, hat mit der frühen Bonner Republik nichts mehr zu tun: n.i.c.h.t.s.
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In den 80ern fragte ich mich oft, was Deutschland von vielen weniger erfolgreichen Staaten unterscheidet und kam für mich zu dem Ergebnis, dass dies gewisse Tugenden sind: Vergleichsweise wenig Korruption (sichr, alles ist relativ…), vergleichsweise wenig Nepotismus und Clanwirtschaft, Gründlichkeit, Korrektheit, Ordnung und ein funktionierender Rechtsstaat.
Das alles steht nicht nur auf der Kippe, sondern ist längst umgekippt. Und was noch halbwegs steht, wird mit Elan der grünbunten Regierung untergraben.
Ich denke mal, dass ist der sicherste Weg in den Abstieg.
Die Demokratien der Ersten Welt sind alles andere als Systeme, die den Willen des Volkes kanalisieren. Vielmehr sind sie durch den Aufstieg der Massenmedien und der Massengesellschaft zu ausgeklügelten Konsensfarmen geworden. Die westlichen Regierungssysteme sind historische Unikate, die sich der Massenmedien bedienen, um das Phänomen der öffentlichen Meinung zu erzeugen, die durch eine Kombination aus Propaganda und politischer Partizipation zu einem Regierungs- und Konsensinstrument eigener Art geformt wird [dessen Autoritarismus sich von Systemen wie Faschismus, Kommunismus oder Sozialismus unterscheidet. – ML] Auf diese Weise wird die Mehrheit zunächst an die Agenda des Staates gewöhnt und dann zur Durchsetzung von Regierungsanweisungen… Mehr
Ich seh das gar nicht so. Die Bonner Republik war grundsolide. Was halt einfach niemand vorhersehen konnte, war, daß es einer unscheinbaren Frau aus der Uckermarck gelingen würde, die „Checks and Balances“ der Republik auszuhebeln, indem sie die teilzeit konservative Volkspartei des Landes zu einer Erfüllungsgehilfin der Sozialisten gemacht hat und damit jegliche Opposition im Grunde aufgelöst hat. Und nun gibt es einfach kein Halten mehr. Nun sind alle Dämme gebrochen. Frau Merkel soll in die Geschichte eingehen für diesen Anschlag auf die Demokratie.
Wäre die Bonner Republik solide gewesen, hätte es diese schrittweise Auflösung der formalen verfassungsrechtlichen Grundlagen und diese Massenideologisierung der Gesellschaft gar nicht geben können. Für mich war Merkel nur ein Katalysator schon seit langem im Gang befindlicher Vorgänge.
Eine satte Mehrheit der Bevölkerung goutiert all das mit ihren Wählerstimmen für Parteien, die sich politisch nur noch durch ihre Zahl der Plätze an den Freßtrögen unterscheiden, aber nicht durch ihre Speisekarten.
Ich sehe es auch eher wie ‚Amerikaner‘. Sicher hatte auch schon das Bonner Model seine schwächen. Keine saubere Trennung zwischen Justiz und Executive und der Parteienstaat. Aber kein System und keine Verfassung ist so solide das sie nicht auch de-konstruiert werden kann. Merkel war immerhin sechzehn Jahre an der Macht. Die Erosion des Staatswesens zog sich über Merkels gesamte Regentschaft. Besonders verheerend erwies sich hier das Wirken der Unionsparteien. Wen sollte der Wähler seine Stimme geben wenn er sich gegen Merkels sozialistischen Kurs wehren wollte? Klar, der AfD. Aber auch dieser Ausweg war im Endeffekt verbaut, dank einer wie geschmiert… Mehr
Vom ersten Tag an konnte man erkennen, dass diese Frau komplett verhaltensgestört und asozialisiert ist. Kein Personaler dieser Welt hätte einer nägelkauenden Person die einem nicht in die Augen schauen kann auch nur den Hauch von Verantwortung übertragen.
Allein schon die nicht vorhandene Unabhängigkeit aller Richter, des RKI , der Leopoldina etc. haben dafür gesorgt, dass die BRD ausgehebelt werden konnte. Dazu kommt die Presse mit Inseraten der Regierung und Millionenspenden von Gates finanziell abhängig gemacht, des weiteren der Öffentliche Rundfunk, von uns zwangsfinanziert und mit Auftrag purer Manipulation geben uns den Rest. Bildungssystem wurde gekapert und das Volk…… hier lasst uns schweigen!
…und so viele haben mitgemacht…an der Wahlurne, in den Einheitsparteien, am Arbeitsplatz…Geführt werden ist des Deutschen höchstes Glück.
Je kürzer der Kommentar, um so größer die Wut … ?
Was sagt das schnelle Abwickeln der nach dem Krieg installierten deutschen Staaten über Deutschland aus? Tatsächliche Stabilität geht anders. Deutschland muss sich politisch endlich finden und annehmen mit all den guten wie schwierigen Eigenschaften. Unser Land muss gewaltig aufpassen, nicht wieder ein Spielball ganz anderer Interessen zu sein, bzw. zu werden. Wir haben es in der Hand: Planwirtschaftlicher Zentralstaat, oder freiheitlich demokratischer Nationalstaat gekoppelt an eine erfolgreiche soziale Marktwirtschaft.
D ist zum Absurdistan geworden. Ich kenne folgenden authentischen Fall. Ein Freund von mir möchte eine Firma kaufen und dazu eine GmbH + darauf basierend eine GmbH& CoKG gründen. Dazu hat er einen CH Investor gefunden, der sich finanziell beteiligen will, da erhebliche Investitionen notwendig sind, u.a. eine andere Firma aufkaufen. Die Gründungsphase dauert jetzt schon fast ein Jahr. Von den einzureichenden Papieren will ich gar nicht sprechen, die dafür notwendig sind. Ein Horror und füllt schon ganze Aktenordner. Das geht schon los mit dem Gründungskonto. Finden Sie mal eine Bank, deren Compliance Regeln einen CH Investor zulassen. Nach langem… Mehr
Es gibt doch in Europa und der Welt weitaus ansprechendere Standorte als Deutschland. Warum tut ihr Freund sich das an? Hier wird doch künftig jeder bestraft, der nur noch einen Pfennig in vernünftige Arbeit investiert.
Ich bin Steuerberater und weiß, wo von Sie reden. Sie haben in allen Punkten recht. Bei der Aussage zu den Beamten sehe ich das nicht so pauschal. Jedoch haben die sog. Leistungsträger die Schnauze voll. Diese werden in nächster Zeit noch mehr wegbrechen. Das Schlimme ist – genau das ist von den politischen Entscheidungsträgern anscheinend so gewollt. Anders kann man das Handeln der letzten 16 Jahre nicht deuten.
„..und das ist voon den politischen Entscheidungsträgern anscheinend so gewollt.“
Und dann? Wenn der Mittelstand, die Selbstständigen wegbrechen, was dann? Wer erarbeitet dann das Geld für diejenigen, die warm beim „Vater Staat“ sitzen? Wer erarbeitet ds Geld für das Gehalt der Lehre, Ärzte, Krankenschwestern, das Ged für die Politiker?
Das ist recht kurz gedacht!
Das ist doch so was von normal heute. Zum Busfahren brauchst Du einen Test, den bekommst Du aber nur im Testzentrum, wenn Du auf dem Land wohnst, kommst Du da aber nur mit dem Bus hin…:-)
Selten hat mich ein so kurzer Artikel so sehr berührt.
Wir sind Zeitzeugen des Untergangs der freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik Deutschland. Was davon übrig bleibt, ist niederschmetternd.
Auf das Bundesverfassungsgericht kann sich nur noch einer verlassen: die Bundesregierung. Es übernimmt deren Argumentation. Ist es das, was beim Abendessen im Kanzleramt besprochen wurde? Der Bürger hat keinen Schutz und Verbündeten mehr.
https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/verfassungsgericht-winkt-corona-notbremse-einfach-durch-ld.1657918
Das Schlimmste an diesem Urteil ist, daß zukünftige allen Verwaltungsgerichten mit Hinweis auf das Urteil des BVG die Hände gebunden sein werden, egal welche Maßnahmen die Regierenden verhängen, einzugreifen. Das BVG hat sich damit selbst ad absurdum geführt und damit die gesamte Judikative. Man kann jedem halbwegs Vermögendem nur dringend empfehlen, sich ins Ausland abzusetzen, so lange das noch möglich ist. Denn bald wird mit Hinweis auf die „Klimakatastrophe“ alles möglich sein. Schon wurden die Regelungen zur Wegzugsbesteuerung ab 01.01.2022 massiv verschärft. Daß diese Regelungen auf der Reichsfluchtsteuer fußen, interessiert keinen Menschen mehr. Merke(l): Wenns darum geht, das Geld der… Mehr
Beim Abendessen ging es indirekt um die angeblich geklärte Deutsche Frage. Also: wie schaffen wir es die Deutschen, ihr Land, ihre Kultur und Identität aufzulösen. Bzw. welche Werkzeuge werden für die Unterdrückung der zu erwartenden Unruhen benötigt. Auch in Hinblick auf die anstehende wirtschaftliche Katastrophe. Lockdown wie Inflationsbedingt. Frankreich und Italien sind gerade zusammengerückt. Großbritannien und Polen ebenfalls(jüngst in Fragen Migration). In Berlin glaubt man stattdessen, dass die Opferung, die Marginalisierung und das Schröpfen der eigenen Bevölkerung als Symbol vor den anderen Europäischen Staaten irgendwelchen Eindruck schinden würde. Derartige Handlungen zeigen insgeheim jedoch vielmehr mit wessen Geistes Kind sie es… Mehr
Gnadenlose Unterschätzung.
Ihr Mann hatte nur ein Jahr nach der Wende eine Arbeitserlaubnis für die USA und einen Arbeitsplatz. Obwohl er aus einem sozialistischen Land stammte…