Karl Lauterbach (SPD) gehen die Verbündeten in Sachen Corona-Politik aus. Das zeigte die Konferenz mit den Gesundheitsministern der Länder, die ergebnislos verlief. Die Bundesländer setzen jetzt lieber auf Alleingänge.
IMAGO / Wolfgang Maria Weber
Sie war medial groß angekündigt und ging dann weitgehend unter: die Konferenz der Gesundheitsminister der Länder mit Bundesminister Karl Lauterbach (SPD). Das lag zum einen an der harten Nachrichtenlage mit der Ermordung einer Schülerin und der Räumung der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte aus Angst vor Terrorgefahr. Das hing aber auch damit zusammen, dass die Minister im Prinzip ohne jedes Ergebnis auseinander gegangen sind.
Statt mit Karl Lauterbach weiter zu arbeiten, wagen die Länder nun lieber Alleingänge. Vorneweg dabei ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Der einstige Hardliner in Sachen Schließungen und Gängelungen der Bürger will sich nun als der Vorreiter der Öffnung inszenieren. Entsprechend fällt in Bayern die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Bayern folge damit dem Beispiel Österreich, hieß es aus dem Landeskabinett. Die neue Regelung tritt am Samstag in Kraft – die alte Schutzverordnung läuft am Freitag aus.
Das Ende der Maskenpflicht gilt auch in Regionalzügen durch Bayern. Für ICE und EC ist der Bund zuständig. Dass die Corona-Maßnahmen möglichst bald fallen, gehörte zu den Wahlversprechen der FDP. Auf Bundesebene, wo die „Liberalen“ mitregieren, wird die Maskenpflicht nun voraussichtlich am längsten gelten. Denn auch andere Bundesländer ziehen nach: Sachsen-Anhalt schafft die Maskenpflicht im Nahverkehr bereits am Donnerstag ab. Wie auch Bayern setzt das Land auf Empfehlungen und Eigenverantwortung.
Das Vorpreschen Sachsen-Anhalts ist aus einem weiteren Grund interessant: Das Land leitet derzeit die Konferenz der Gesundheitsminister (GMK). Nach dem gescheiterten Treffen mit Lauterbach sagte eine Sprecherin des Landes, andere Länder wollten bis zum Jahreswechsel, andere bis zum Ende des Winters an der Maskenpflicht festhalten. Wie schnell aus dem Vorpreschen einzelner eine Massenbewegung werden kann, hat das Ende der Isolierungspflicht gezeigt. Auch hier war Bayern zusammen mit Hessen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg vorausgegangen. Mittlerweile hat sich mit Rheinland-Pfalz auch ein sozialdemokratisches Land angeschlossen. Zur Isolationspflicht fand Lauterbach ebenfalls keine gemeinsame Linie mit den Gesundheitsministern der Länder.
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So isser halt unser werter H. Söder, aber jetzt ist zu spät und keine Sorge, ich werde denen niemals vergessen was die unseren Kindern angetan haben.
Daher wird es meine Wählerstimme für diese Damen und Herren, auf absehbare Zeit, nicht mehr geben.
Deutscher Autismus vom Feinsten. Ein Blick über den Tellerrand in den Rest Europas, und man könnte längst wissen, dass ohne Maske in Bus & Bahn die Leute auch nicht reihenweise tot umfallen. Aber von den Nachbarn zu lernen, nicht nur bei Corona, statt am deutschen Wesen die Welt genesen zu lassen, ist wohl leider für viele Deutsche, die da oben und die da unten, undenkbar. Na gut, der „Margus“ hat jetzt mal nach Österreich geschaut. Die Umfragen zur Bayern-Wahl sind für ihn wohl nicht sehr erfreulich.
Er entschuldigt sich und er redet sich raus! Die Politik hat sich sehr lange Zeit keineswegs auf den Schutz der Alten und Pflegebedürftigen konzentriert, sondern nur eine pauschale Maßnahme nach der anderen ergriffen. Es hat ewig gedauert, bis man für Tests beim Zugang zu Altersheimen gesorgt hat, und man lässt die Altersheime damit bis heute alleine. Mit der Folge, das die Einrichtungen die Tests nichts selbst durchführen, sondern die Angehörigen auf allgemeine Teststationen verweisen. Dass diese Teststation eine nach der anderen geschlossen oder die Öffnungszeiten drastisch reduziert werden, egal. Dann besucht eure alten Angehörigen halt seltener. Um mobile Pflegedienst hat… Mehr
FFP 2 Maken sind so grob strukturiert dass sie die Corona Viren niemals zurück halten können. Diese gruselige Maskenpflicht war doch nur ein Instrumentarium der herrschenden Clique die zeigen sollte wie sehr man die Untertanen steuern und beeinflussen kann. Interessante Ausführungen dazu findet man in Gustave Le Bon „Psychologie der Massen“. Die Frage war wohl…“wo ist die Grenze bis zu der man Massen manipulieren kann“. In Deutschland hat man ja dazu schon Erfahrungen gemacht.
Die sog.Pandemie ist, war der großangelegte Versuch, die Überwachungsmöglichkeiten der Bevölkerung auszuprobieren, als da sind die bekannten Instrumente wie corona warn-app, Lockdown, Schulschließungen, Kontaktverbote, insbesondere Impfpass etc. Man weiß jetzt, was an Fehlern vermieden werden muss. Ich fürchte, dass wir trotz der Lockerungen uns auf einiges gefasst machen müssen.
Wenn man Menschen einen kleinen Fetzen von Macht an die Hand gibt mit der er sich über andere stellen kann wird er sie gnadenlos ausnutzen und gebrauchen. War alles schon mal da. Man denke nur mal an die Blockwarte bei den Nazis.