Der Hashtag #Wahlbetrug geht viral. Hessens für die Wahl Verantwortliche bekommen ihren Shitstorm. Neben Beiträgen, die sich lustig machen, beispielsweise über merkwürdig komfortable grüne Mehrheiten in Altenheimen, werden auch die Stimmen zorniger und wütender Bürger lauter.
Wer die angespannte Stimmung vieler Bürger über den hohen Grat der Emotionen hinweg purzeln lassen will, wer will, dass der Rest von etwas, wie einem sich hartnäckig haltendem Gottvertrauen in die Institutionen des Staates vakant gestellt werden soll, der muss nur einen groß angelegten Wahlbetrug feststellen. Die Lunte am Pulverfass.
Aber wer sollte das warum wollen? Wer hätte ein Interesse daran, den inneren Frieden auf diese Weise zu gefährden? In Hessen, namentlich in Frankfurt, scheint nun im Rahmen der letzten Landtagswahl so ein Verdachtsfall von Wahlbetrug vorzuliegen oder mindestens eine entsetzliche Großschlamperei, die Verschwörungstheorien und Unterstellungen Tür und Tor öffnet.
In Frankfurt hat sich die Lage zugespitzt, der Fehlerteufel ist in die Urne gesprungen. Die Frankfurter FDP fordert aktuell, die Wahlleiterin und den Chef des Wahlamts ihrer Aufgaben zu entheben: „Die Häufung von Pannen im Frankfurter Wahlamt in jüngster Zeit sei unglaublich.“ Via Twitter wird gespottet, man solle doch den „Hessenwahl“ einmal hessisch nuscheln, heraus käme dabei „SchätzeSiemal.“
Bevor wir schauen, was die konkreten Anwürfe sind, die Feststellung: große Wahlverfälschungen, Neuauszählungen, diese generelle Infragestellung von Wahlergebnissen in ausgewiesenen Demokratien wie den USA – schwappt das alles nun mit Verspätung auch nach Deutschland herüber?
Nicht unbedingt. Denn auch hierzulande gab es schon nachweisliche Ungereimtheiten: Zuletzt 2015 bei den Landtagswahlen in Bremen. Da stellte das Verwaltungsgericht Bremen nicht weniger fest als „Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer.“
Und ist das Misstrauen erst einmal geweckt, dann sucht es sich überall Raum, so auch in Hanau/Großkrotzenburg, wo es in der „AfD-Hochburg“ mit dem lustigen Namen Lamboy-Tümpelgarten auf einmal acht Prozent ungültige Stimmen gegeben hat, wo der Stadtdurchschnitt etwas unter drei Prozent gelegen hätte. Der Kreiswahlleiter sieht allerdings keinerlei Grund für Zweifel an den aus Hanau und Großkrotzenburg übermittelten Zahlen. Aber wenn das Misstrauen gesät ist, setzt es sich fest und ist nur noch schwer in Vertrauen rückzuverwandeln.
Nein, wir sind nicht im sonnigen Florida, sondern weiter im eher dröge-beschaulichen Hessen. Und wir befragen einen Wahlhelfer, der in den letzten zwei Jahrzehnten schon Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen ausgezählt hat. Vom 56-Jährigen erfahren wir: „Solche Ergebnisse lassen nur zwei Möglichkeiten zu: die Wahlhelfer vor Ort sind komplett überfordert gewesen. Allerdings ist der Auszählungsvorgang an sich nicht sonderlich komplex. Oder man spricht sich ab, Stimmen für bestimmte Parteien unter den Tisch fallen zu lassen. Das ist nur mit enormer krimineller Energie möglich. Ein unglaublicher Vorgang, den Willen des obersten Souveräns zu ignorieren und eine Wahlentscheidung in Richtung der eigenen politischen Vorstellungen zu manipulieren.“
Der Hashtag #Wahlbetrug geht viral. Hessens für die Wahl Verantwortliche bekommen ihren Shitstorm. Neben Beiträgen, die sich lustig machen, beispielsweise über merkwürdig komfortable grüne Mehrheiten in Altenheimen, werden auch die Stimmen zorniger und wütender Bürger lauter.
Die Welt erkennt sogar schon neue Koalitionsoptionen: „Bei der Landtagswahl in Hessen ist es in einigen Wahlbezirken zu erheblichen Pannen gekommen. Dadurch könnten sich die Kräfteverhältnisse entscheidend verändern – und eine neue Koalition ermöglichen.“
Der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz verspricht zur allgemeinen Beruhigung, man würde aus Respekt vor dem Wähler das amtliche Endergebnis abwarten, um dann erst zu entscheiden, in welche Richtung Koalitionsverhandlungen zu führen wären.
Und der noch amtierende Landeswahlleiter hat jetzt angekündigt, die endgültigen Resultate würden am 16. November vorliegen. Wirklich die endgültigen? Wie oft eigentlich kann man „endgültige“ Zahlen vorlegen? Und der Wahlleiter hält die Spannung weiter hoch: Je nachdem, wie groß die Unterschiede zum vorläufigen Ergebnis vom 28. Oktober seien, könnte sich die Ausgangslage für mögliche Koalitionen noch mal verschieben. Und am Boden hört man das leise Zischen der Zündschnur am Pulverfass.
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Ein link, der auch fuer Sie, Herr Wallasch, ganz interessant sein koennte, bzgl von Wahlfaelschung in den USA bei den letzten Praesidentsschaftswahlen. Diese Praktiken halte ich auch in Deutschland durchaus fuer moeglich, besonders nach den offenbaren ‚Unregelmaessigkeiten‘ bei der letzten Hessen-Wahl (und evtl vorherigen, etwa BT-Wahl). Im angesprochenen Fall in den USA wurde offensichtlich schon VOR der Wahl massiv gefaelscht (hat jedoch trotzdem nicht gereicht). Hier der link einer Wahlhelferin, die die Faelschungen mitbekommen hat, dies meldete und daraufhin rausgeschmissen wurde:
https://www.scribd.com/document/330420022/11-03-2016-Chelsey-Smith-SOE-Affidavit
Ich bin regelmässig Wahlhelferin und kann mit Sicherheit sagen: solche Vorgänge sind kein „Versehen“ oder „Unfälle“. Da muss eine Absicht und Absprache hinterstecken, um die Ergebnisse so zu manipulieren. Bei uns ist es üblich das alle Wahlzettel vor den Augen aller anwesenden auf mehreren zusammengeschobenen Tischen verteilt und nach Stimmen auf Stapeln vorsortiert werden. Dann nimmt sich jeder einen vorsortierten Stapel und zählt. Und um auszuschliessen das sich jmd „verzählt“ hat, wird jeder Stapel nochmal von mind. zwei weiteren Personen überprüft. Die ungültigen Stimmzettel werden vor den Augen aller besprochen. Also ob es sich wirklich um ungültige Stimmen handelt oder… Mehr
Heute in den Mainstreammedien überall Meldungen, dass im fernen Florida neu ausgezählt werden muss. Dabei ist der Grund der Neuauszählung nur eine „Routinemaßnahme“, weil das Ergebnis knapp ist.
Berichte über die „Pannen“ in Hessen bei der Auszählung: Extrem dünn und nur am Rande. Ist wohl nur ein regionales Ereignis…
Da sind Sozialisten und Grüne Ideologen mit hoher krimineller Energie am Werk oder es ist das Ergebnis Grüner Bildungspolitik: zu doof den eigenen Namen zu schreiben, aber 3 x das klappt und damit ist oh Wunder der Stimmzettel ungültig – ich lach mich nur noch schlapp …..
Ich frage mich so langsam ob das Ergebnis in Hirzenhain nicht eher der Taasache aller Wähler entspricht wie das was wir momentan immer noch vorgegaukelt bekommen.
In meinem Bekannten- und Verwandtenkreis ist nicht einer mehr auf der Linksgrünen Kuschelwelle
http://www.fr.de/rhein-main/hessenwahl/landtagswahl-in-hessen-afd-in-hirzenhain-staerkste-kraft-a-1609815
Ist es nur ein seltsamer Zufall oder verraeterische Strategie, dass gleichzeitig sowohl in Deutschland (Hessen, Bayern, BTW ?) wie auch in USA (Midterm-Wahlen) das letzte demokratische Sakrileg faellt? Und zwar offensichtliche Wahlfaelschung jeweils zu ungunsten der Gegner von Masseneinwanderung.
Früher haben wir regelmäßig per Briefwahl votiert.
Nach „Schlampereien“ zulasten einer relativ jungen Partei minimieren wir das „Betrugsrisiko“ und erscheinen persönlich:
Zur Stimmabgabe UND Auszählung !
Vor 20 Jahren noch undenkbar …
Das hilft leider nicht. Ich war selbst schon Wahlhelfer. Nach 18:00h werden gemeinsam die Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis wurde zusammen mit den Stimmzetteln in die Urne gepackt und zum Rathaus gebracht. Dort wurde nochmal gezählt. Man müsste somit auch im Rathaus die Leute überwachen. Eine zwar unangenehme aber wirkungsvolle Maßnahme wäre schon einmal, keine Freiwilligen mehr als Wahlhelfer zu akzeptieren, sondern diese nach dem Zufallsprinzip aus der Bevölkerung auszusuchen.
Die erste Rede von Merz nach der Kandidatur. Er will Wähler von der AfD zurückholen. Was mich bei der Aussage wundert ist folgendes. Wieso will er keine Wähler von den Grün*Innen zurück? Laut den Wahlforschern sind auch dorthin CDU – Wähler abgewandert. Haben die Parteien Daten und Fakten die diesen Aussagen widersprechen? Kann man das als Hinweis auf Wahlfälschungen interpretieren? Oder wieso bekämpft Merz nicht auch die Grün*Innen? Das macht logisch keinen Sinn.
https://rp-online.de/politik/deutschland/cdu-friedrich-merz-will-afd-haelfte-ihrer-waehler-abjagen_aid-34404837
Da müssten Staatsanwaltschaften antreten und zunächst alle an der Wahl Beteiligten vereidigen und danach vernehmen. Eine Reihe der Pannenhelfer würde sicherlich bei der Aussicht auf ein paar Jahre Knast mit dem Singen Licht ins Dunkel bringen. Aber das geht natürlich nur in einem Rechtsstaat.
Frankfurt ist vielleicht eine Partnerschaft mit Broward County in Florida eingegangen…
Unbeabsichtigt? Alte Kriminalistenregel: Einmal ist Pech, zweimal ist Zufall, dreimal ist ABSICHT! Und hier haben wir es mit deutlich mehr als dreimal zu tun und merkwürdigerweise scheint (wieder einmal) besonders die AfD betroffen. Wie kommt das nur, dass die Fehler überwiegend nur bei denen passieren?
…da er folgert messerscharf,
dass nicht sein kann,
was nicht sein darf.