Spätestens nach der EU-Parlamentswahl im Mai 2019 rechnet Sigmar Gabriel mit dem Rücktritt der Bundeskanzlerin und Übergang zu Jamaika. Neuwahlen in Deutschland hält er in diesem Fall für unwahrscheinlich.
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Den Aufruf haben zwar nur zehn Genossen unterschrieben. Aber, was die Zehn mit dem Bundestagsabgeordneten Marco Bülow an der Spitze wollen, kann wohl auf die Zustimmung vieler in der SPD rechnen. Sie schlagen vor:
Man muss nicht in der SPD sein, um Marco Bülow mit seiner Festellung zu verstehen:
Dass sich Bülow und andere durchsetzen und Nahles und Co. zwingen, die GroKo zu beenden, ist einer der Fälle, von denen wir über Merkels Rückzugsmanöver schrieben: „Was Frau Merkel mit AKK vereinbart hat, braucht selbstverständlich Dritte nicht zu kümmern.”
Wenn Sigmar Gabriel etwas meint, ist stets Vorsicht geboten, er redet viel, wenn der Tag lang ist. Aber mit seiner Einschätzung vom Ende der GroKo im nächsten Mai könnte er ebenso recht haben, wie mit der Prognose von Jamaika danach: ohne Neuwahlen. t-online.de schreibt:
»Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet für das kommende Frühjahr mit dem Aus für die „GroKo“ und der Bildung einer Jamaika-Regierung. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der neuen Ausgabe der „Zeit“. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein“, so Gabriel. Neuwahlen halte er im Falle eines Rücktritts der Bundeskanzlerin für unwahrscheinlich.«
Es sei denn, Marco Bülow und andere schaffen das Ende der GroKo früher und mit der Folge von Neuwahlen.
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Soviel Weitsicht traue ich dem Gabriel nicht zu. Weisheit schon mal gar nicht. Neuwahlen werden auch von den Wahlprognosen abhängen. Da stehen die Grünen ganz gut dar, sprich Neuwahlen sind von Vorteil für diese Partei genauso wie für die AFD. Die FDP wird sicherlich einige CDU Stimmen einfangen können, wenn sie ihrer Linie treu bleiben. Entscheidend wird sein, ob es Merz schaft. Unter ihm kann Mutti gar nicht, das hält sie nicht durch. Die SPD sollte mit Nahles anfangen. Und sie sollte sich auf die Suche machen, nach einem charismatischen, starken konservativrechts-sozialdenkenden Mann. Kühnast dieser schwache blabernde Milchbubi, kann es… Mehr
Die SPD wäre schön dumm, wenn sie die Schwäche Merkels und das Durcheinander bei der CDU nicht nutzen würde.
Immerhin haben schon ein paar Genossen bemerkt, dass es ums pure Überleben geht.
Sorry, aber:
Die SPD IST schön dumm.
Spätestens nach der furiosen Wahl von Behelfs-Ersatzkandidat Schulz nimmt doch kein Wechselwähler diese Truppe noch Ernst.
Und mit Nahles ist man dann vollends von der Position des Meisterschafts-Anwärters in der Bundesliga auf Regionalklasse „alte Herren“ abgestiegen.
Da hilft dann auch kein neuer Trainer.
Das verschreckte Wählervolk ist doch längst, je nach eigener Intelligenz, bei AfD oder auch nur den Grünen untergeschlüpft.
Und ich sehe bis zum Horizont kein Thema, was der SPD da so viel Attraktivität verschaffen würde, um einen Einzigen davon zurückzuholen.
Gut, dass Sie „t-online.de“ zitieren. Das ist wohl das größte online-Nachrichtenportal hierzulande – meist voller Schrott, umso schlimmer bei der Verbreitung. Ist kommerziell, das steckt eine Ströer AG dahinter, eine Werbefirma, klar.
Ganz egal wann und für was wieder gewählt wird: Diese SPD (** Partei Deutschlands) werden wir nie wieder wählen.
Wer hat denn das Tippspiel gewonnen ?
Ist das eine Fotomontage? Die alte Blaumann-SPD sucht das D unter dem künstlichen Boden? Großen Respekt der Person (m/w), die das mit Photoshop erstellt hat.
Ganz offensichtlich trägt die Person rechts im Bild zusammen mit einer weiteren verdeckten das D, das auch von der hellen Rückseite als D zu erkennen ist. Wer sich an einer anderen Geschichte erfreut, soll das ruhig machen.
A. Nahles hat B90/dieGrünen zu ihrem Wahlerfolg in Hessen gratuliert!
Damit hat sie deutlich gezeigt, dass die SPD bis heute nicht begriffen hat, dass B90/dieGrünen „der Feind im eigenen Bett“ ist.
Solange die das nicht kapieren, wird es stetig bergab gehen mit der SPD.
Den Siegern wird gratuliert. Das ist ein Gebot der Höflichkeit. Damit wird überhaupt nichts gezeigt, außer dass man Anstand besitzt.
An die SPD verschwende ich nicht einen Gedanken mehr. Und ich schätze mal, in Deutschland gibt es noch viele mehr, die genauso denken. Andrea Nahles ist die inkompetenteste Parteiführerin in unserem Land, die ich je zur Kenntnis nehmen mußte.
Zum Niedergang der SPD: Vergessen wir nicht die Segnungen, die die Ideen des neuen Marktes für Konsequenzen hatten und haben. PPP. Oder neudeutsch ÖPP. Die Fundamente für so ziemlich alle Probleme von heute wurden damals gelegt. Man denke an das Gesundheitssystem. Wie hieß die Dame ohne Nebenhöhlen nochmal? Der Ausverkauf des Staates bei maximalem Nutzen für die Partei. Als Politiker Manager wurden. Und heute noch werden. Nur dumm, wenn dann jemand zur Rundumversorgung auch noch das ökologische Gewissen zu beruhigen weiß. Die grünen Kinder fressen die magentafarbenen Eltern. Insoweit funktioniert Sozialismus doch, intern.
Klingt machtpolitisch rational: Weder CDU noch SPD wollen Neuwahlen und die Grünen drängt es zur Macht, um an die Fleischtöpfe zu kommen. Aber die FDP sollte wissen, dass sie dann 2021 die 5%-Hürde schon wieder von unten sieht.
FDP und speziell Grüne wären besser beraten, wenn sie auf Neuwahlen drängten.