Habeck: Wirtschaft in den Keller, Kraftwerke weg – Aufklärung im Corona-Merkel-GAU begonnen

Unternehmensinsolvenzen, Wirtschaft runter ++ Grüne vernichten Kraftwerke, Alt-Grüne verlassen die Partei ++ Corona-Merkel-GAU erst am Beginn seiner Aufklärung ++ Polizeistaats-Entwicklung in Schottland ++

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2024 um 18,1 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Januar 2024 hatte sie um 26,2 % gegenüber Januar 2023 zugenommen. Seit Juni 2023 sind damit durchgängig zweistellige Zuwachsraten im Vorjahresvergleich zu beobachten.

Die Pleiten vom Einzelhandel bis zu Krankenhäusern nehmen dramatisch zu. Nach einer Analyse von Deloitte, einer der größten Wirtschaftsprüfergesellschaften verschärft sich die Lage deutscher Unternehmen wie die Monate zuvor weiter. Mehr dazu nachher auf TE.

Im KKW Isar zwei östlich von München beginnt die Zerstörung. Eines der Welt besten Kernkraftwerke wird grüner Vernichtung geopfert. Auch Ministerpräsident Söder tat nichts, um das Unheil abzuwenden. Er weiß nicht, woher künftig der Strom für die Industrie kommen soll. Erste Unternehmen haben  Investitionen abgesagt. Grund: kein Strom. Stattdessen sollen im »Chemiedreieck« rund um Burghausen Windräder Energie liefern – in einer der windschwächsten Ecken Deutschlands. Holger Douglas gleich dazu auf TE.

Jubel der Grünen ab Ostermontag: Habeck nimmt 15 Kohlekraftwerksblöcke vom Netz. Ersatz gibt es keinen. Die Bundesnetzagentur soll darüber wachen, dass genügend Strom vorhanden ist, aber nicht unter ihrem grünen Chef Klaus Müller. Laut Habeck sollen 60 GW an neuen Gaskraftwerkskapazitäten diese Leistung liefern. Doch bisher wissen Müller und Habeck weder, wer die bauen und betreiben soll, noch gibt es eine Planung.

Nicht jubeln können die Grünen über Austritte von langjährigen Mitgliedern. Dr. Gerold Fischer hat nach 40 Jahren die Grünen verlassen, denen er in ihrer friedensbewegten Zeit beigetreten war. Er und Wolfgang Lorenz im saarländischen Völklingen wollen zur AfD wechseln. Professor Ulfried Geuter, Gründungsmitglied der Grünen tritt nach 45 Jahren wegen der Außenpolitik aus der Partei aus. Seine Begründung im „Blog der Republik“ zieht weite Kreise.

Habeck sagt, die Zahlen zum Wirtschaftswachstum seien zwar „dramatisch schlecht“, dennoch sieht er „beste Voraussetzungen“ für eine baldige Erholung: „Energiepreise und Inflation haben sich beruhigt, intensiv arbeiten wir am Bürokratieabbau, die Türen für Fachkräfte haben wir weiter geöffnet, die Energiewende kommt solide und planmäßig voran“, so Habeck in einer Pressemitteilung. Die Wirtschaft sieht die Lage allerdings skeptischer. TE berichtet heute.

Nicht ARD, ZDF oder Spiegel deckten auf, wie Regierung und Robert-Koch-Institut zu Corona bewusst falsch informierten, sondern das Online-Magazin „Multipolar.“ Nicht Regierungs-konforme Medien informierten über den Corona-Maßnahmen-Risikobericht des BMI-Referenten Stephan Kohn und setzen sich für die Rehabilitiierung des zu Unrecht bestraften Beamten ein, der seine Pflicht Ernst nahm, sondern Tichys Einblick. Das Gleiche gilt für andere Warner und Kritiker des Corona-Regimes.

Doch der Corona-Merkel-GAU steht erst am Beginn seiner Aufklärung. Die Versuche des polit-medialen Komplexes, sie durch Abschreckung zu unterbinden wie den Fingerzeig auf ausländische Mächte, denen die Kritiker in die Hände arbeiteten, werden nicht fruchten. Der Corona-Aufklärungszug rollt.

— Stefan Homburg (@SHomburg) March 27, 2024

Die Entwicklungshilfe-NGO-Industrie schreit auf. Ministerin Schulze soll „nur noch“ 9,8 Milliarden Euro verteilen dürfen statt 12,1 wie im Vorjahr.

Hört sich an wie Nancy Faeser: Schottlands First Minister Humza Yousaf (SNP) will, dass die Polizei „Muster“ erkennen und „haufenweise Hass“ entdecken kann. Er will die Polizei zur breiten Sammlung von hassbezogenen Inhalten befähigen, die nicht alle strafbar sein müssten, um gesammelt zu werden. Dazu später Matthias Nikolaidis auf TE.

Politiker von SPD und Grünen sind trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich, die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Der Zusammenhang mit einer Entwicklung wie in Wien ist offensichtlich. Derzeit kommen monatlich 350 Kinder von syrischen Asylberechtigten im Zuge von Familienzusammenführungen nach Wien. Das berichtete das „Profil“ am Wochenende. Anerkannte Flüchtlinge können Ehepartner und leibliche minderjährige Kinder nachholen. Etwa 7.000 Kinder und Jugendliche sind im Vorjahr nach Österreich gekommen, davon 90 Prozent aus Syrien. Die allermeisten – 350 pro Monat – bleiben in Wien. Mit gravierenden Folgen für das dortige Bildungssystem, sagte Thomas Krebs, Christgewerkschafter im Pflichtschulbereich, im Ö1-Mittagsjournal. „Wir haben über Jahre ganz viele Probleme, auch viele soziale Probleme massiv abfedern können. Jetzt ist ein Punkt erreicht, wo wir wirklich am absoluten Limit sind.“

Mit den Themen Heizung und Wohnungen hat der smarte KPÖ-Mann Kay-Michael Dankl in Salzburg große Erfolge erzielt, Sahra Wagenknecht setzt das Thema ebenfalls ein.

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