Im Bundestagsausschuss: Geheimdokumente zum Atomausstieg ++ Habeck mimt den Unwissenden ++ Politiker im Netz nicht gefragt ++ Universitäts-Präsidentin nennt Hamas-Terror eine Form von Protest ++
Die Enthüllung von Geheimdokumenten zum Atomausstieg aus Habecks Ministerium erschüttern Deutschland. Heute sollen die Vorwürfe in einer Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Klimaschutz und Energie zur Sprache kommen. Der Ausschuss hat Habeck vorgeladen. Wie sehr der Atomausstieg entgegen fachlicher Expertise und wirtschaftlicher Notwendigkeit von einem grünen Netzwerk durchgepeitscht wurde, zeigen jene Dokumente, die Habeck geheimhalten wollte. Ein hartnäckiger Journalist des Magazins Cicero hat in jahrelanger Arbeit die Atomdokumente freigeklagt und einen Teil erhalten, der gestern im Cicero veröffentlicht wurde. Sie belegen, dass es bis heute die „Trittin-Connection“ ist, die in den Beamtenstuben und der Partei das Sagen hat. Der politisch gewollte Atomausstieg durfte nicht gefährdet werden.
Das Wirtschaftsministerium will Habeck jetzt aus der Schusslinie nehmen. Die Pressestelle behauptet, das Dokument habe in der Leitungsebene nur dem ehemaligen Staatssekretär Patrick Graichen vorgelegen. Habeck wusste angeblich von nichts und soll falsch informiert worden sein. Über den langen Schatten der Agora berichtet TE seit Anfang 2022, wie Marco Gallina zeigt.
Gerade einmal elf Prozent derer, die sich durch Social Media oder Messenger über Politik informieren, folgen den Profilen einzelner Politiker, ist das Ergebnis einer Befragung im Auftrag des IT-Branchenverbands Bitkom. Insgesamt informiert sich etwas mehr als die Hälfte der Internetnutzer (59 Prozent) via Social Media oder Messenger-Dienst über Politik. Unter den 16- bis 29-Jährigen sind es mit 77 Prozent so viel wie in keiner anderen Altersgruppe. Bei den 30- bis 49-Jährigen informieren sich 63 Prozent via X/Twitter, Instagram, Facebook und Co., 58 Prozent sind es bei den 50- bis 64-Jährigen. Auch unter den Senioren ab 65 Jahren ist der Anteil mit 36 Prozent noch verhältnismäßig hoch.
Unter allen Nutzern, die sich via Social Media oder Messenger-Dienst über Politik informieren, hat Facebook zu diesem Zweck den höchsten Anteil (55 Prozent). 41 Prozent nutzen dafür X/Twitter und 25 Prozent den Messenger-Dienst WhatsApp. 23 Prozent informieren sich über LinkedIn und 21 Prozent bei Xing. Instagram ist laut der Umfrage für 16 Prozent für politische Informationen relevant.
Wahlforscher Manfred Güllner bleibt seiner Rolle treu, politisch Gewolltes als Demoskopie zu verkleiden: „Ich rechne bei der Europawahl mit keinem Durchmarsch der AfD, das wird eher ein mäßiges Ergebnis“, sagte der Chef von Forsa dem Tagesspiegel: „Es ist gut möglich, dass die AfD hinter der SPD landen wird.“ Besonders in den Bundesländern, die am 9. Juni auch ihre kommunalen Vertretungen wählen werden, „dürfte die AfD nicht so gut abschneiden, wie sie es sich erhofft“, sagte Güllner: „In den Städten und Gemeinden ist die AfD doch bisher nur schwach verankert.“ Am 9. Juni finden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt, unter anderem im ganzen Osten außer Berlin und in Baden-Württemberg. Güllner zufolge gibt es zwei Gruppen von AfD-Wählern, „die überzeugten Rechtsradikalen und die Wütenden, Verärgerten, Unzufriedenen“. Die neuen Vorwürfe gegen die AfD, ob Geldzahlungen aus Russland oder Spionage für China, ließen „die rechtsradikalen Wähler unbeeindruckt. Die anderen potenziellen Wähler werden nun aber abwägen, ob ihre Wut groß genug ist, um weiter der AfD ihre Stimme zu geben. Derlei Kontakte zu Russland und China dürften viele bisherige AfD-Sympathisanten zum Nachdenken bringen.“
Indem Sahra Wagenknecht den Umgang mit der AfD im politischen Diskurs kritisiert, bietet sie ihr BSW als Alternative an. „Wir sollten der AFD nicht den Gefallen tun, unsachlich mit ihr umzugehen.“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Politiker wie Höcke und Krah dominierten mittlerweile die Partei, viele Wähler würden aber auch Kommunalvertreter, die ehemals in der CDU waren, nun in der AfD wiederfinden. „Wenn wir diesen Wählern sagen, das sind alles Nazis, ist das unglaubwürdig“, so Wagenknecht.
Warum die AfD dem ZDF nicht „rechts“ genug ist, erklärt Ihnen gleich Elisa David anhand Maybrit Illner.
Sehen Faeser, Habeck und Co. ein Problem, rufen sie nach steuerfinanzierter Wegerziehung desselben. Nach der Trendstudie „Jugend in Deutschland“, wonach 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen die AfD wählen würden, fordert Kai Gehring (Grüne), eine Anpassung der Lehrpläne aller Bundesländer. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Gehring: „Alle 16 Lehrpläne der Länder brauchen einen Check und ein Update, wie unter anderem über das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS-Diktatur unterrichtet wird. Dem Bildungssystem kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um Demokratiebildung, Geschichtsbewusstsein und Prävention vor anti-demokratischem Extremismus geht.“ Gehring könnte bei Hannah Arendt erfahren, welche Rolle der formale Bildungsgrad einst spielte.
In diesen Zeiten gilt noch mehr als immer schon: keine Sprechverbote, keine.
Anlässlich des 200. Kriegstages ruft die Hamas zur Eskalation an allen Fronten auf, meldet die Times of Israel.
— The Times of Israel (@TimesofIsrael) April 23, 2024
Hamas veröffentlichte ein Video des 23-jährigen US-Israeli Hersh Goldberg-Polin, eine der 133 Geiseln, die im Gazastreifen festgehalten werden. Hamas will damit Druck auf die israelische Öffentlichkeit ausüben, zeigt dabei aber auch unabsichtlich die Gräueltaten des 7. Oktober.
Wo eine Universitäts-Präsidentin den Hamas-Terror als eine Form des Protests bezeichnet, kann sich niemand mehr wundern über das, was in der Hochschulszene tobt.
Angesichts der antisemitischen, antijüdischen und antiisraelischen Pro-Palästinenser-Ausschreitungen im ganzen Westen, vor allem auch in den USA wird jeder historisch halbwegs Informierte an die deutschen Hochschulen in den 1930ern erinnert. Wie Haldenwang an einen Rückgang des Antisemitismus nach einer Beruhigung im Gazastreifen glauben kann, muss doppelt erstaunen. Wie soll es in Gaza ruhiger werden angesichts der Hamas-Aufrufe zur Eskalation? Und warum soll die jahrzehntelange Agitation gegen Juden und Israel ausgerechnet jetzt abnehmen, wo eine breite Anti-Israel-Front von den UN über die EU bis in fast alle westlichen Regierungen zu beobachten ist.
Während die ukrainischen Truppen an der Front schwer unter Druck stehen, suchen sie Russland weit im Hinterland zu treffen. Die USA scheinen der Ukraine heimlich weitere Atacms-Raketen geliefert zu haben. Die ukrainischen Streitkräfte haben am Mittwoch einen ihrer größten Luftangriffe der vergangenen Monate auf Ziele in weit auseinanderliegenden Regionen von Tatarstan im russischen Uralgebiet bis zur Krim geführt. Ein Strategiewechsel angesichts der Unterlegenheit im ukrainischen Osten?
Die französischen Behörden verhafteten einen 16-Jährigen in Südfrankreich, der bei den Olympischen Spielen im Sommer einen Terroranschlag plante, um „als Märtyrer zu sterben“. Aktuell herrscht in Frankreich die höchste Terrorwarnstufe. Für einen möglichst sicheren Ablauf der Spiele und von Millionen Zuschauern sollen Zehntausende Sicherheitskräfte und moderne Technik sorgen. Paris hat außerdem 45 ausländische Regierungen gebeten, mehrere Tausend zusätzliche Militär-, Polizei- und Zivilkräfte zum Schutz der Spiele bereitzustellen, wie Reuters berichtet.
Zuerst trägt Steinmeier den Döner in die Türkei wie die Eule nach Athen, jetzt soll Döner geschützte „garantiert traditionelle Spezialität“ werden, hat eine türkische Erzeugergruppe bei der EU-Kommission beantragt. Die EU ist halt, wie Kritiker schon lange sagen, vor allem eine Agentur für Lobby-Interessen.
Solange es noch anderes zu essen gibt als Döner und BigMac, droht noch nicht, was in der Architektur stattfindet: kulturelle Entreicherung statt Bereicherung.
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Offensichtlich sind die Jungen doch mehr auf Zack als man ihnen immer zutraut. Zumindest reagieren sie früher auf die Grünen-Entzauberung als die Grünen-Stammwähler. Die scheinen Scheuklappen aufzuhaben.
So so sieht die Klimaerwärmung 😉 am 26.04.2024 in Deutschland aus:
(in meiner Kindheit eröffneten am 1. Mai die Freibäder)
„Hornisgrinde“ (Bildlink) höchtse Erhebung im Nordschwarzwald nahe Baden-Baden, 45km südlich von Karlsruhe.
1m Schneehöhe !!! bei 1164m Höhe. In den Alpen … Schneemassen !!
„Stilftser Joch“ am Ortler. Erdgeschoss im Schnee begraben. Da lag der Schnee im Winter nur halb so hoch.
Schön, daß TE Hannah Arendt sprechen läßt. Sie hat noch viel mehr Wahrheiten gesagt in diesen Gesprächen, va. was „Die Banalität Des Bösen“ betriftt, und wie sie auch von ihren eigenen Leuten dafür angefeindet wurde. Super wäre es, wenn auch Karl Jaspers zu Wort käme, „Wahrheit, Freiheit & Friede“. Vielleicht könnte Herr Boos das mal zusammenstellen und kommentieren? Die Bedrängung, bzw. „Säuberung“ von woken Universitäten, sowohl in den US wie auch zB. in Berlin, aka Neu-Gaza- von jüdischen Professoren & Lehreren beweist leider wieder „Der Schoß aus dem das kroch, ist fruchtbar noch“ -Bert Brecht, Kommunits ad finitum, der sich… Mehr
Weder ist Habeck sonderlich unter Druck noch geht einer Erschütterung durch Deutschland. Dafür sorgen schon die Medien! Auch ist von der Wirtschaft und schon gar nichts seitens der Bevölkerung, im Sinne einer massiven Entrüstung wegen dieser Enthüllungen etwas zu hören. Auch der heutige Tag im Bundestag wird ausgehen wie das „ Hornberger Schießen“, die CDU hat überhaupt kein wirkliches Interesse gegen Habeck massiv zu intervenieren!
Nach vorne geschoben werden jetzt die vermeintlichen Spionage- und Bestechungsvorwürfe gegen AfD Politiker, wobei sich die AfD hier vor wichtigen Wahlen leider sehr ungeschickt verhält!
Die cdu unter Merkel hat uns die Misere doch beschert – wie sollten sie also gegen sich selbst argumentieren? Bei solcher „union“ ist weder cdsu drin noch Opposition. Ein zahnloser Zombie, der den Eindruck zu verbreiten hat, es gäbe demokratische Verhältnisse – was lange nicht mehr der Realität entspricht. Es bleibt nichts als „der schöne Schein“, den wir hier wie die Amerikaner wohl lange liebten – aber den Blick darunter, auf das verrottete System, das wohl schon immer von einigen ausgenommen wird bis auf das Gerippe, lässt sich nun nicht mehr verbergen. Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim hat… Mehr
Wie ist denn die Grafik zur Trendstudie „Jugend in Deutschland“ zu verstehen? Prozentzahlen 2024: 25% Weiß nicht 22% AfD 20% CDU 18% Grüne 12% SPD 10% keine Stimme 8% FDP 7% Linke 5% BSW Was ist der Unterschied zwischen „Weiß nicht“ und „keine Stimme“? Wollen 10% bewusst und definitiv nicht wählen und 25% wissen noch nicht, was sie wählen wollen? Warum addieren sich die Prozentzahlen zu 127%? Die Zahlen sollten zudem keinerlei Anlaß zur Beunruhigung sein für das System der Blockparteien: wenn der Trend stimmt, dann hat sich ein gewaltiger Teil der in Deutschland lebenden Jungend eindeutig für die Tyrannei… Mehr
Keine Sorge, es wird alles besser 😉
Ampel-Koalition kooperiert mit der AfD 😉
(so könnte die Schlagzeile im ÖRR lauten)
Mit den Stimmen der Ampel und der AfD wurde im Bundestag die Bestrafung von „Bestechung und Bestechlichkeit“ von Abgeordneten, im StGB verschärft.
Ist denn diese Gesetzesänderung nun überhaupt gültig wenn die AfD zugestimmt hat?
„das muss rückgängig gemacht werden“ 😉
Großes Traes wg. Krah; kein Wort in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF zu Habeck. Deutscher Haltungsjournalismus 2024…
Deutschland wurde schon einmal … …….. – in der “ Braunen Epoche “ – …… ….von ideologisch verblendeten Extremisten jubelnd in den Abgrund geführt. Heute erleben wir quasi ein DEJA-VU…… …..nur DAS GLEICHE* IN GRÜN…… Das „Gleiche“ ist nicht „Dasselbe“, aber gewissermaßen in vielerlei Hinsicht eine Art Duplikat, ein Klon, was…. – die Meinungsdiktatur, Ausgrenzung / Stigmatisierung Andersdenkender, – Einschränkungen der persönlichen Freihei- ten und – GRENZENLOSE SELBSTÜBERSCHÄTZ- UNG der GRÜNEN „Intelligenzbestien“ ge- paart mit hochgradiger DUMMHEIT und IGNORANZ … betrifft. WENN eine PARTEI als staatsgefährdend einzustufen wäre, dann DIE GRÜNEN. WO BLEIBT DER STAATSSCHUTZ ? Ach so, der wird… Mehr
Wenn ich bedenke, ist das diesmal alles noch schlimmer, als es dereinst schon einmal war – und der in seiner acta diurna hat bereits am 23.01.2016 die umgekehrten Vorzeichen erkannt: „Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte… Mehr
> Besonders in den Bundesländern, die am 9. Juni auch ihre kommunalen Vertretungen wählen werden, „dürfte die AfD nicht so gut abschneiden, wie sie es sich erhofft“,
Die UncutNews brachten vor wenigen Tagen (wieder Mal) einen Artikel, laut dem Net Zero mindestens die Hälfte der Menschheit das Leben kosten würde. Will der Michel nun den Suizid oder nicht?
Auszüge aus dem „Disclaimer” der „Deagelliste: „…Das Erfolgsmodell der westlichen Welt wurde auf Gesellschaften ohne Widerstandsfähigkeit aufgebaut, die kaum eine, und sei es auch noch so geringe, Härte aushalten können.”… https://archive.org/details/6b.-neue-prognosen-von-deagel-bis-2025
Die da kommen zu unterwerfen sind aus anderem Holze geschnitzt – aber zum Teil halt auch viel Wärme gewohnt und für kalte Winter ohne Heizung nicht gemacht.
Prognose von deagel: 28 Millionen Bewohner in Deutschland im Jahr 2025. Hier die Übersicht weltweit: file:///C:/Users/Win-11/Downloads/Deagel%202025%20Forecast.pdf
Wer ein gutes Fundament im Elternhaus mit auf den Weg bekommt, das frei ist von allen grünen und roten Kapriolen kann über die Selbstbestimmung durchaus seinen erfolgreichen Weg gehen und muß nicht Anhängsel linker Idiologien werden, was im Laufe der Jahrzehnte über uns gekommen ist und man dieser Bande nichts in den Weg gestellt hat und sie somit freie Fahrt für ihre Idiologien hatten bis hin zur geistigen Zerstörung der Gesellschaft, was sich auf vielerlei Art in wiederwärtigster Weise präsentiert und das auch noch mit Hilfe der großen Kirchen, die sich dabei immer kleiner machen, indem sie dem neuen grünen… Mehr
Ist Ihnen die Geschichte, die Parabel, das Gleichnis von dem Bauern bekannt, der mehrere gute Ernten hatte, daraufhin extra eine zusätzliche Scheune bauen ließ und sich freudig zur Ruhe setzen wollte um ein gottloses Leben zu frönen, weil er meinte, es sei allein seiner überragenden Intelligenz zu verdanken? Die Masse kennt dieses Gleichnis nicht mehr und [!!] will es aktiv auch nicht kennen. Man ist stolz darauf. Irrenhaus für alle? Irrtum. Wenn Psalm 1 von Goethe stammen würde, würden Sie es lesen wollen? Eben. Goethe ist ein Sterblicher und bei weitem nicht so intelligent, wie Gott definiert ist. Logisch. Trotzdem… Mehr