Grüne Koalitionen im Südwesten: Viele tausend neue Windräder …

Gleichgültig, ob Grüne und CDU in Stuttgart oder SPD, Grüne und FDP wie in Mainz die Regierung bilden – es kommt dasselbe heraus: Mehr Windräder in den Wäldern, mehr Photozellen auf Dächern und sogar an den Fassaden von Altbauten.

IMAGO / Arnulf Hettrich
Thomas Strobl und Winfried Kretschmann präsentieren den Koalitionsvertrag.

Autos weg, Windräder her, Photovoltaikanlagen auf Dächer und Äcker. Die Koalitionsverträge der neuen alten Regierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz liegen jetzt auf dem Tisch und zeigen ein Ziel: Beide Bundesländer sollen »klimaneutral« werden – und das so schnell wie möglich.

Dazu ist mittlerweile offenbar fast jedes Mittel recht. Sowohl bei der Koalition von Grünen und CDU in Stuttgart als auch bei der von SPD, Grüne und FDP in Mainz kommt als zentrales Politikziel dasselbe heraus: Mehr Wald abholzen, um Windräder aufzustellen, und Photozellen auf die Dächer und an die Fassaden.

»Klimaneutral« ist das neue Lieblingswort der Koalitionäre in Stuttgart. 49 mal kommen Wörter mit »klimaneutral« in ihrem »Erneuerungsvertrag« für Baden-Württemberg mit dem rumpelnden Titel »Jetzt für Morgen« vor. In Baden-Württemberg, dem Geburtsland des Automobils, soll der Verbrenner so schnell wie möglich abgeschafft werden. Zwei Millionen Ladepunkte für Elektroautos sollen installiert werden; woher der Strom dafür kommen soll, steht nicht im Koalitionsvertrag.

Auf Kommunal- und Landstraßen soll eine Mautpflicht für LKW über 7,5 Tonnen eingeführt werden, Transportkosten werden damit noch weiter verteuert. Bisher werden Lastwagen auf Autobahnen und seit 2018 auch auf Bundesstraßen abkassiert. Das Abkassiermodell hat sich offenkundig bewährt.

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Grün-schwarz will den Kohleausstieg bis 2030, fügt aber immerhin einschränkend »unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit« hinzu. Das Kernkraftwerk Philippsburg hat die Landesregierung bereits in die Luft gesprengt, das letzte in Neckarwestheim soll Ende 2022 abgeschaltet werden. Dann wird’s eng mit der Stromversorgung des Noch-Industrielandes.

Der Landesentwicklungsplan sieht vor, mindestens zwei Prozent der Flächen des Landes mit Windindustrieanlagen und Photovoltaikanlagen zuzubauen. Nichts findet sich darin zur Frage, woher der Strom bei Flaute und Dunkelheit kommen soll. Dann fehlen gewaltige Mengen an Strom. Stuttgart hofft wohl, dass das Ausland liefern kann.

Denn Baden-Württemberg selbst soll »Klimaschutzland« Nummer eins »in Deutschland und Europa« werden. Das Land soll »weltweit« die erste Region mit einer »klimaneutralen« Produktion werden. Für alle neuen Gebäude soll eine Solarpflicht festgeschrieben werden. Auch freie Flächen sollen mit Photovoltaikanlagen zugebaut werden.

Die Koalitionäre schreiben nicht dazu, wie dieser Sondermüll auf den Zehntausenden von Dächern jemals wieder entsorgt werden soll. Ebensowenig sind die Umweltauswirkungen dieser mit Blechgestellen und Photovoltaikplatten verbauten großen Flächen klar. Wie diese Trümmerlandschaften später aussehen, zeigt der amerikanische Dokumentarfilmer Michael Moore in seiner Dokumentation über die Hinterlassenschaften angeblich sauberer Umweltenergieanlagen am Beispiel ausgedienter und verfallener Freiflächenanlagen in Amerika.

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Bei öffentlichen Bauaufträgen soll ein »CO2-Schattenpreis« von mindestens 180 Euro pro Tonne eingeplant werden. Das wird die Baukosten in ungeahnte Höhen treiben und setzt neue Maßstäbe bei der »Bepreisung« des Spurengases in der Luft. Auch Eigentümer denkmalgeschützter Häuser müssen zur Rettung des Weltklimas beitragen und sich Photovoltaikflächen an den Fassaden und Dächern gefallen lassen.

In beiden Bundesländern geschieht dasselbe: Mehr Windräder auch noch auf den letzten Flecken. Auf die Hälfte der Flächen der Staatswälder sollen Windräder gebaut werden, heißt es in Baden-Württemberg. Es sollen sogar die Abstände zu den Funkanlagen der Flugsicherung verknappt werden, das schafft noch einmal ein wenig Platz für ein paar weitere Windräder. Was spielt ein aufgrund von gestörten Funksignalen abgestürztes Flugzeug schon für eine Rolle, wenn Baden-Württemberg das Weltklima rettet? Koste es, was es wolle. »Keine Schuldenbremse der Welt«, so die neue Grüne Landesvorsitzende Sandra Detzer, »hält uns davon ab, Baden-Württemberg klimaneutral zu machen.«

Im Wettrennen um die meisten Windräder hat Rheinland-Pfalz schon einen beeindruckenden Vorsprung gegenüber Baden-Württemberg. Das lange rot-grün dominierte Land hat schon viel früher begonnen, Eifel und Hunsrück mit Windrädern zu spicken.

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Demnächst soll der idyllische Pfälzerwald dran sein, noch das größte zusammenhängende Waldgebiet Europas. Das ist noch weitgehend unberührt, dort können noch viele Bäume für Windräder fallen. Dass dieser Wald UNESCO-Welterbe ist, stört die rot-grün-gelbe Regierung in Mainz nicht weiter, die »Kernzonen« sollen zwar von der Bebauung ausgenommen werden, die sollen von den Rändern ausgehend mit Windrädern zugebaut werden. Ebenso sollen Windräder näher an das malerische Mittelrheintal rücken, obwohl auch dieses UNESCO-Welterbe ist. Eine vorhandene »Sichtachsenstudie« soll daraufhin überprüft werden, was noch weiter geht.

In beiden Ländern soll der Widerstand von Bürgern und Kommunen weitgehend unterbunden werden. Dazu sollen in Baden-Württemberg die rechtlichen Voraussetzungen geändert, die Flächennutzungsplanung vereinfacht und Einspruchsrechte von betroffenen Bürgern beschnitten werden. »Wir treten einer vielfach aufkommenden, rein an persönlichen Interessen orientierten Haltung („not in my backyard“) entgegen«, drohen die Koalitionäre.

In Rheinland-Pfalz werden die Zuständigkeiten für die Genehmigungen von Windindustrieanlagen vereinfacht und auf obere Instanzen verlagert. Die von der »Windenergie betroffenen Kommunen« sollen zu »Beteiligten« gemacht werden, also letztlich mit Geld geködert werden. Damit »die Menschen vor Ort noch mehr von regionaler Wertschöpfung aus Erneuerbaren Energien« profitieren, heißt es im Koalitionsvertrag.

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Allerdings tragen Anlagen der Windindustrie nicht zur »Wertschöpfung« bei, sondern existieren nur aufgrund der EEG-Subventionen; ansonsten würde sich keine Anlage rechnen. Die Bürger der Kommunen dürfen also dankbar ein wenig von dem entgegennehmen, was sie zuvor selbst mit ihren Steuern bezahlt haben. Am 8. Mai sollen in Baden-Württemberg die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag abnicken – auf einem »digitalen Parteitag«, da wird weniger Widerspruch von den über den Ruin ihrer einst bedeutenden Partei verdrossenen Mitgliedern laut.

Im Vertrag steht auch, wie sich Baden-Württemberg im Bundesrat verhalten soll, nämlich weniger enthalten und eher Rechtsänderungen unterstützen, die dem »Geist des Koalitionsvertrages« entsprechen. Thomas Strobl, krachender Wahlverlierer, sichtlich froh, dass er weiterhin unter Ministerpräsident Kretschmann als Stellvertreter am Tisch sitzen darf, nickte fleißig diese grüne Forderung ab. Die CDU hat also noch weniger als zuvor mitzureden.

In Rheinland-Pfalz stimmen am kommenden Donnerstag die Parteien über den Vertrag ab.

»Unseren Kindern und zukünftigen Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen«, wird in beiden Verträgen gebetsmühlenhaft wiederholt. Die allerdings dürften sich erst einmal mit einer ruinierten Energieversorgung und mit Blech- und Glaswüsten sowie Windrädern zugestellten Landschaften herumplagen, die keine Energien liefern, mit denen ein Industrieland kontinuierlich und preiswert versorgt werden könnte. Beim Wandern über mehrere tausend Tonnen schwere Stahlbetonfundamente in Wald- und Ackerböden können sie sich dann bei ihren Vorfahren bedanken.

Auch immer mehr Vögel werden den Zehntausenden von Windrädern zum Opfer fallen, wie dieser Adler, der gegen die Rotoren der Windräder keine Chance hatte.

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Kommentare ( 184 )

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J. Werner
3 Jahre her

Hundert Jahre hat es gedauert, bis die Folgen des „Dreißigjährigen Kriegs“ einigermaßen vernarbt waren. 100 Jahre wird es dauern, bis die Folgen von 32 Jahren des Grünen Regimes von Merkel 1bis 4bzw. Baerbock 1-4 2005 – 2032 verdaut sein werden. Im Jahre 2132 werden vielleicht noch einige Menschen die deutsche Sprache sprechen, so wie das Sorbische oder das Saterfriesische im Jahr 2021. Die Einwohnerzahl wird etwa noch ca. 6 Millionen betragen, genauso wie nach dem 30jährigen Krieg. Und der Oblast Putingrad mit Kaliningrad als Hauptstadt wird als das ökologisch klimaneutralste der eurasischen Union der Ökologischen Räterepubliken von dem Un-Generalsekretariat in… Mehr

Peter Keis
3 Jahre her

und sie haben „vergessen“, auf den Broschüren die im Wald stehenden Windmonster mit abzubilden!

Eagle0899
3 Jahre her

Zusatzfragen: Wie viel Kapazität (in GW) habe die Stromtrassen von/nach Frankreich? Wie viel Leistung (in GW) wird in BW im Januar nachts bei -10°C benötigt? Und jetzt nehmen wir noch Windstille an und Frankreich hat keine Überschüsse, da sie mit Strom heizen. Bitte die vielen E-Autos in BW nicht vergessen, die in der Nacht geladen werden. Rechenaufgabe: Ausgangszustand sind 100 neuartige Mittelalter-Windmühlen, die auf 4000 erweitert werden. Ist (4000 * 0) > (100 * 0)? Nein? Dann ist aber bestimmt (8000 * 0) > (100 * 0). Auch nicht? Dann müssen wir die Erneuerbaren weiter so ausbauen, bis (X *… Mehr

tenere
3 Jahre her

moin, unser Strobl , der alte Rechtsausleger. Ein falscher Fuffziger vor dem Herrn. Meister im wegducken. Wolf im Schafspelz, schaut immer das er als liberaler Politiker darsteht in Wirklichkeit ein Rechter wie es keinen zweiten gibt. Als Student in einer , aber hallo, richtig schlagenden Burschenschaft. Er versucht immer sehr akurat Hochdeutsch zu sprechen und formt seine Worte delikat , dabei ist er ein übler Rechter , schlimmer als die AFD. Wegen Typen wie ihm wählt kaum noch einer CDU in BW

klaus riedel
3 Jahre her

„Lastwagen (werden) auf Autobahnen und seit 2018 auch auf Bundesstraßen abkassiert“ – Fuhrunternehmen sind (unfreiwillige) Steuereintreiber. Die Frachtkosten sind Preisbestandteil und vom Verbraucher zu tragen. Teile und herrsche funktioniert seit Jahrtausenden immer noch. Erhöhe Steuern oder schaffe neue nur für eine kleine Bevölkerungsgruppe und die Allgemeinheit merkt gar nicht wie sie, wie sie abgezockt wird.

Kraken
3 Jahre her

Die dümmliche Hybris der grünen Landesvorsitzenden, Sandra Detzer, ist kaum zu übertreffen:“Keine Schuldenbremse der Welt hält uns davon ab, Baden-Württemberg klimaneutral zu machen.“ Wenn die natürliche Schuldenbremse zupackt, die weltweite Verschuldung beläuft sich derzeit auf rund 290 Billionen Dollar, was rund 360 % des weltweiten BIP entspricht, werden Frau Detzer die Trümmer nur so um die Ohren fliegen. Das kam aber dann vom Klimawandel. Und BIP ist wahrscheinlich ein Hupengeräusch oder so.

HBS
3 Jahre her

Meine Meinung und auch NUR !!! aus Sicht meines Bundeslandes „Sachsen/Anhalt“ – was mit einer derzeitigen CDU/SPD und Grünen Regierung bestraft ist. „Selbst schuld, ihr habt doch so gewählt“ – könnte man einfach sagen, – aber leider passt dieser Satz auch nicht, – denn das ländliche Gebiet, was eigentlich für den Heimatschutz verantwortlich ist, – hat kaum Grün und Rot gewählt und muss nun das ausbaden, was die Stadtbevölkerung gewählt hat, wie z.B. den Bau von Windrädern auf ländlichen Flächen oder Solar-Parks, – das die Stadt-Menschen ihren Strom bekommen. Das ist kein Witz, – da kommen sogenannte „Naturfreunde“ aus Städten… Mehr

Teekanne
3 Jahre her
Antworten an  HBS

Auf dem Land wählen genug CDU, und CDU steht für grün, fast genauso wie die Grünen selbst. Ein paar mehr AFD-Wähler und der Spuk ist beendet. Aber der Deutsche leidet und schimpft lieber. Gruss vom Land in Sachsen-Anhalt.

petra50
3 Jahre her
Antworten an  HBS

Ja, Sie haben Recht. Ich lebe in BW in einer kleinen Gemeinde auf dem Land (Odenwald), habe nicht Grün gewählt und muß nun diesen ganzen Schwachsinn erdulden. Manchmal ist es zum Verzweifeln. Und die, die Grün gewählt haben, sind – glaube ich – die Jungen. Ich sehe sie, wenn morgens die Mütter ihre Kinder mit dem großen Auto in die Schule fahren (obwohl die Kinder sicher auch zu Fuß gehen könnten in diesem kleinen Dorf) und anschließend gehen sie mit der Tupper-Dose beim Fleischer einkaufen und lassen sich ihren Aufschnitt in die Dose packen. Einfach nur bekloppt. Aber ich glaube,… Mehr

Kaenguru
3 Jahre her

Schade, auch der Schwarzwald wird somit zur zubetonierten Industriezone. Es ist zum Heulen. Sehr tiefe Betonfundamente werden in den Wald gerammt. Für immer. Die nimmt niemand jemals wieder weg. Das ist als würde man viele tausend Bunker im Wald versenken. Warum? Weil die Deutschen weltweit das einzige schräge Volk sind, was eine irrationale Angst sind vor dem Spalten von Atomen hat. Völlig irre. Dabei gab es nicht mal bei diesem japanischen Tsunami Jahrhundertereignis einen einzigen Strahlungstoten (trotz Tagesschau Lüge). Am Ende kaufen wir sehr viel Atomstrom aus dem Ausland und generieren zudem große Mengen an CO2 durch extrem teure Grundlastkraftwerke… Mehr

Ceterum censeo Berolinem esse delendam
3 Jahre her
Antworten an  Kaenguru

Ich glaube nicht, dass unsere Nachbarländer sich die Hände reiben. Eher reiben sie sich die Augen vor Verwunderung. Oder sie wenden sich angewidert ab. Auf jeden Fall wird im Ausland vor diesem Landstrich der Bekloppten und Bescheuerten mit seinen wundersamen grünverstrahlten Bewohnern bald niemand mehr einen Funken Achtung haben.

DELO
3 Jahre her

Das Bild zu dem Kommentar von Herrn Douglas zeigt es doch eindeutig. Da stehen sie und lächeln in die Kamera: Die Welt-Luser von morgen. Kein einziger Mensch in der Welt wird solchen Dummköpfen eine Träne nachweinen, während sich das Deutsche Volk im Elend der Nachkriegszeit wiederfindet. Keine Energie, eingeschränkte Lebensmittel, keine Mobilität, Bevormundung allerorten, usw. Sicherlich wird das der „Generation Spaß“ guttun. Sie glauben ja immer noch, alles gibt es für umsonst, aber es ist jammerschade um das, was meine Generation und meine Vorfahren aus einem Trümmerland aufgebaut haben. Deutschland ist ein fanatisches Land – war es immer schon –… Mehr

Angelina
3 Jahre her

Da kann man nur froh sein, wenn man als Bewohner eines dieser schönen Länder mitten in der Stadt wohnt und nicht am Rand eines freien Feldes. Ich hoffe, diese Irren kriegen richtig Gegenwind. Nachdem die Hotellerie schon genug gebeutelt ist, läuft sie dann Gefahr, dass die Gäste weg bleiben. Die wollen im Pfälzer Wald und im Schwarzwald nicht auf Windräder treffen. Ein Teil der Industrie wird womöglich abwandern. Rechnen können die Grünen und Grüninnen auch nicht, denn sonst würden sie mal darüber nachdenken, wer demnächst ihre üppige Versorgung finanziert. Man kann sich noch nicht mal damit trösten, dass sie bei… Mehr

jopa
3 Jahre her
Antworten an  Angelina

Ihre Diäten sind sicher und bei Strom werden die mit Sicherheit bevorzugt beliefert, wg der Sicherheit, denn Alarmanlagen brauchen Strom. Denn man muß sich ja gegen Besuche des Pöbels sichern

Angelina
3 Jahre her
Antworten an  jopa

Genau, und deshalb wird der Bundestag mit einem Graben gesichert, wenn ich mich nicht irre. Man darf gespannt sein, wie das bis dato schlafende Volk reagiert, wenn bei tagelangem Stromausfall der Bundestag in hellem Licht erscheint. Es sei denn, man hat schon vorgesorgt mit Verdunkelungsgardinen, dann mauschelt es sich drinnen umso gemütlicher.