Rund 11 Milliarden Euro sollen dieses Jahr an Thinktanks und andere Forschungsinstitute gehen. Der Bund der Steuerzahler ist skeptisch, die FDP schlägt ein Zurückfahren der Staatsgelder vor. Aber es gibt nicht nur Gewinner.
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Vor einem Jahr waren Thinktanks in aller Munde. Dabei ging es um eine ganz spezielle Denkfabrik, und die Umstände waren alles andere als glücklich. Als Staatssekretär Patrick Graichen zu wanken begann, da fielen alle Augen auf die Agora Energiewende, der er als Direktor vorgestanden hatte – und die freundlichen Zuwendungen von Staatsseite. Spätestens danach haben nicht nur Stiftungen, sondern auch Forschungseinrichtungen mit politischer Schlagseite ein Imageproblem.
Da sorgt die Meldung, dass der Staat immer mehr Geld für Thinktanks und andere Institute ausgibt, für Aufmerksamkeit. Laut Spiegel werden 2024 insgesamt 11,1 Milliarden Euro an 231 Einrichtungen verteilt. Es handelt sich dabei um institutionelle Förderungen, also langfristige staatliche Finanzhilfen.
Damit verstoßen Regierung und Parlament seit Jahren gegen das „Omnibusprinzip“. Laut dieser Sparregel, die der Bundesfinanzminister von den anderen Ressorts jedes Jahr im Aufstellungsschreiben zum Haushalt einfordert, sollen neue Förderungen für Institutionen nur dann beschlossen werden, wenn bestehende im gleichen finanziellen Rahmen rausfallen. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, warf dem Bund vor, munter Steuergelder zu verteilen, ohne einen konkreten Überblick zu haben, wohin das Geld fließe.
FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke schlug vor, die Subventionen schrittweise abzubauen, um die Institutionen stärker in die Pflicht zu nehmen, sich eigenständige Finanzierungsquellen zu erschließen. „Es ist doch selbstverständlich, dass man in Zeiten knapper Kassen auch an diese alten Zöpfe intelligent ranmuss“, sagte Fricke dem Spiegel. „Notfalls mit einer degressiven Gestaltung über mehrere Jahre.“
Während der Bund spendierfreudig bleibt, sieht es für einige im ökologischen Bereich verorteten Projekte nicht überall gut aus. So schließt etwa das „The New Institute“, das sich für die Transformation ausgesprochen hatte. Mäzen Erck Rickmers erklärte, dass die Ergebnisse den Aufwand nicht rechtfertigten. Das Ziel, in den gesellschaftlichen Diskurs zu intervenieren, sei nicht gelungen. Rickmers hatte laut Zeit 35 Millionen Euro für ein Gebäudeensemble in „Bester Alsterlage“ hingeblättert. Es gibt also noch Hoffnung für die Agora.
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Es beginnt schon mit der Finanzierung der Parteien-Stiftungen: Konrad-Adenauer-St Friedrich Ebert-St Friedrich-Nauman-St Hans-Seidel-St Rote-Luxemburg-St RAF-Böll St insgesamt ca. 600 Mio Die Gelder werden verwendet für Parteien-Propaganda und für die Aufzucht von Parteien-Nachwuchs und für das Zwischen-Parken von gescheiterten Politikern und politische Agitation. Der Fake von Wannsee-Potsdam wurde von der RAF-Stiftung, also indirekt mit Steuergeld und auch unmittelbar von Ministerien gefördert. Bis heute wurde in den Mainstream-Medien ( insbesondere ARD/ZDF ) nicht widerrufen, daß es ein Fake war, obwohl selbst Correctiv nach und nach seien Aussagen zurückgezogen hat. Auf Wikipedia wird auch nahezu kritiklos folgender Bericht gezeigt: „“Treffen von Rechtsextremisten in… Mehr
Wenn man alles Geld, was an NGOs, Verbände, Vereinigungen, Stiftungen und was sonst noch auf Staatskosten fettlebe betreibt, einbehalten würde, würden diese sofort implodieren. Heerscharen von Soziologen, Politologen, Gesellschaftswissenschaftler, Genderwissenschaftler (alle innen dabei nicht vergessen) könnten unserem Arbeitsmarkt zugeführt werden. Die nötige Intelligenz vorausgesetzt könnten die umschulen zu z.B. UB 1 Führer oder überall dort wo noch Hände zum arbeiten gebraucht werden.
Zitat: „Rickmers hatte laut Zeit 35 Millionen Euro für ein Gebäudeensemble in „Bester Alsterlage“ hingeblättert“
Die deutsche Handelsschifffahrt – sofern diese überhaupt nich besteht, nagt immer mehr am Hungetuch und die deutschen Schiffe werden ausgeflagt um sie dann unter Billigflaggen schippern zu lassen, und eine der letzten großen Reedereien verprassen eben mal wie M.Rickmers schlappe 35 Millionen Ocken für irgendein mistiges grünwokes Gebäudeensemble (https://taz.de/The-New-Institute-in-Hamburg/!6028467/).
Geldsegen: Kennen die Mitleser die Onleihe App? Es gibt sie anscheinend seit 2007, https://de.wikipedia.org/wiki/Onleihe Die Bewertung im Shop: 2 von 5 Sternen im Apple Shop Dort ist im Impressum als „Anbieter“ ausgewiesen: ekz.bibliotheksservice GmbH. „Die Onleihe und weitere Lösungen zur Ausleihe von digitalen Medien: eBooks, eAudios, ePapers und eMagazines, eVideos und eLearning einfach ausleihen mit der ständig weiter optimierten Plattform Onleihe. Lizenzen für die Ausleihe einfach kaufen im Medienshop für Bibliotheken“, https://www.ekz.de/start/c-301. 2,6 von 5 Sternen bei Google Play. Dort ist „divibib GmbH“ als Anbieter ausgewiesen, https://www.divibib.com/produkte/die-onleihe/onleihe-app/c-1515. Dazu wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Onleihe Die schlechte Bewertung kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen. Da… Mehr
Eine Regierung, die Thinktanks braucht, denkt selber zu wenig. Wenn eine Regierung mehr wissen will, soll sie den Betroffenen zuhören. Gelder für Forschung sind grundsätzlich gut, aber nicht für politisch motivierte Projekte. Gelder an Unternehmen sind nur vorsichtig einzusetzen und nur als Kredit. Anderfalls müssten ihre Forschungsergebnisse öffentlich verfügbar werden. Alle anderen Gelder für ausgesuchte Insitutionen incl. NGOs und sonstige gesellschaftliche Gruppen sind ungerechte Bevorzugung und müssen gestrichen werden. Auch die Zahlungen aufgrund von sog. Gemeinnützigkeit, ein dehnbarer Begriff nach Gusto der Politik, muss weg. Der Steuerzahler, der das stemmen muss, kann mit der Steuerersparnis selber entscheiden, ob und wem… Mehr
Einfach durchgängig auf 0 fahren und fertig. Es braucht keine subventionierten Thinktanks, gute Politiker können selbst denken.
Kurz mal Nachdenken: Was würde mit diesen ganzen Denk-Panzern bzw. Thinktanks passieren, wenn sowas wie die AFD eine Mehrheit bekommt.
Der Kampf gegen Rechts, gegen AFD und Nazi sind nichts anderes als ein Kampf gegen die eigene Bedeutungslosigkeit, verbunden mit einem wirtschaftlichen Abstieg. In solch einem Kampf werden alle Ressourcen aktiviert die vorstellbar sind.
Eine Regierung, die Thinktanks braucht, denkt selber zu wenig. Wenn eine Regierung mehr wissen will, soll sie den Betroffenen zuhören. Gelder für Forschung sind grundsätzlich gut, aber nicht für politisch motivierte Projekte. Gelder an Unternehmen sind nur vorsichtig einzusetzen und nur als Kredit. Anderfalls müssten ihre Forschungsergebnisse öffentlich verfügbar werden. Alle anderen Gelder für ausgesuchte Insitutionen incl. NGOs und sonstige gesellschaftliche Gruppen sind ungerechte Bevorzugung und müssen gestrichen werden. Auch die Zahlungen aufgrund von sog. Gemeinnützigkeit, ein dehnbarer Begriff nach Gusto der Politik, muss weg. Der Steuerzahler, der das stemmen muss, kann mit der Steuerersparnis selber entscheiden, ob und wem… Mehr
Mit fallen spontan 2 Institute ein, in denen die Begriffe Wissenschaft und Propaganda komplett verwechselt werden. Da wäre zum einen dieses DIW mit ihrer Transformationssirene Claudia Kempfert und das sogenannte Potsdamer Institut für Klimaforschung, die regelmäßig zu vom Rest der Wissenschaftswelt komplett entkoppelten Vorhersagen kommen. Bitte Gelder komplett streichen. Sowas hat der Steuerzahler nicht verdient und kann sich D. außerdem schon lange nicht mehr leisten!
DUH nicht vergessen. Die nutzen das Geld, um gegen Deutschland zu klagen und mit Hilfe des korrupten Verfassungsgerichts über das Parlament hinweg Gesetze zu erzwingen.
Nehmen Sie das Institut von „Prof.“ Fratscher noch dazu.
Propaganda. Das zentrale Wort, das den Sinn dieser Steuergeldveruntreuung beschreibt, heisst Propaganda. Zum Schaden der Bevölkerung und zum Nutzen der Parteien und der mit ihnen verbandelten Politiker und ihres familiären und ideologischen Gleichgesindels.