Das jüngste Gerücht: Die FDP verlässt diesen Mittwoch die Ampel. Doch die Bürger bewegt das gar nicht mal mehr so viel – zu Recht. Denn voraussichtlich werden SPD und Grüne ohne den dritten Partner weitermachen. Das geht.
IMAGO / dts Nachrichtenagentur
In der Sesamstraße gibt es die eine Puppe, die mit einem Trenchcoat auf der Kreuzung steht. Kommt eine andere Puppe vorbei, hebt sie den Mantel und sagt: „Hey Du.“ „Wer ich?“ „Ja, Du, ich verkaufe ein B.“ „Ein B?“ „Pssst. Nicht so laut.“ In Berlin läuft es derzeit so ähnlich. Allenthalb warten Angebote – ob per Mail, Telefon oder tatsächlich auf der Straße – und einer sagt: „Hey Du. Ich weiß, wann die Koalition endet.“ „Die Koalition endet?“ „Pssst. Nicht so laut.“
Wobei das nur die eine Seite am Berliner Politbetrieb ist. Auf der anderen laufen seine Vertreter derzeit zu ihrer Höchstform in Sachen Volksferne auf. Die Politiker produzieren Sätze der Kritik, Angebote, Ulitmaten oder – derzeit arg beliebt – treffen sich zu Gipfeln. Journalisten geben dies ihren Lesern, Hörern und Zuschauern als Top-Nachrichten weiter. Doch für die ist eigentlich nur noch eine Frage interessant: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen?
„Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) bietet zum Beispiel dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) an, er könne die zehn Milliarden Euro für seinen Haushalt haben, die nach dem Intel-Aus in Magdeburg freigeworden sind. Für die Süddeutsche Zeitung eine Top-Geschichte. Die Bild bietet sogar einen Live-Ticker an. In dem feiern es Journalisten, wenn Olaf Scholz (SPD) Sätze sagt wie „Ich bin Kanzler“, und deuten allgemeine Sätze über Regierungsverantwortung, während der Leser nur noch denkt: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen?
Doch selbst das wird keine Euphorie mehr auslösen. Weil es eben nach 16 Jahren Angela Merkel nicht besser geworden ist. Und weil die Ampel nicht explodieren wird. Sie wird dysfunktional weiter im Weg stehen. Um es ohne Metapher und deutlicher zu sagen: Bestenfalls wird die FDP die Regierung verlassen, dann werden SPD und Grüne ohne die Liberalen weitermachen. Als Minderheitsregierung. Scholz’ Nicht-Aussagen und was Saskia Esken verkündet hat, lassen darauf schließen. Ebenso wie die Aussagen des Noch-Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour.
Apropos Gesichtsverlust. Entgegen aller Gerüchte ist es noch gar nicht so sicher, dass Lindner die Ampel wirklich verlassen will. Zwar hat er sich mit seinem Papier an Scholz und Habeck selbst massiv unter Druck gesetzt, alle erwarten von ihm eigentlich nun das Ende der Koalition. Doch der FDP-Chef könnte immer noch ein Angebot annehmen, etwa das Intel-Geld von Habeck. Das wäre kaum glaubwürdig. Das wäre noch weniger als halbherzig. Das wäre politisch maximal schwach. Also kurzum: Es läge genau auf der Linie von Christian Lindner.
Eine Minderheitsregierung müsste sich jede Mehrheit im Bundestag mühevoll erkämpfen. Etwa beim anstehenden Haushalt. Sie müsste so viele Kompromisse eingehen, dass keine Politik aus einem Guss mehr möglich wäre, sondern ein nicht funktionierendes politisches Konstrukt. Dass etwa ein Haushalt rauskommt, der schöngerechnet ist, auf Luftnummern beruht, sich widersprechende Ziele anstrebt und im Sommer durch einen Nachtragshaushalt korrigiert werden müsste. Mit anderen Worten: Es wäre unter einer Minderheitsregierung genau wie unter der Ampel.
Noch knapp 24 Stunden liegen vor dem erwarteten Ende der Ampel. Bis dahin gibt es noch viele für die ARD inszenierte Gipfel. Gut informierte Quellen werden die Top-Meldung verbreiten, dass Habeck noch ein Angebot gemacht hat. Analysten darüber schreiben, wie sich ein mögliches Ende der Ampel auf das Weltklima oder den Weltfrieden auswirken wird. Der Leser, der Hörer und der Zuschauer, die werden sich indes fragen: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen? Und bis diese Frage beantwortet ist, wenden sie sich weiter von der Politik ab – auch das wie unter der Ampel. Die Politiker und Journalisten verlieren das Volk. Das Volk? Pssst. Nicht so laut.
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Alles Schauspiel. Herr Habeck hat keine 10 Mrd€ von Intel, das waren zugesagte Subventionen aus Steuergeld für eine Produktionsstätte. Ziel war ja sich von Taiwan und China freizuschwimmen. Findet nun nicht statt, Geld bleibt im großen Topf. Der Topf wird deswegen nicht voller. Was macht der Koch wenn die Suppe im Topf nicht reicht? Einfach ein Eimer Wasser (Kredite) reinkippen. Und schon reicht die Suppe. Etwas Salz und Pfeffer (Zugeständnisse) und schon passt alles. Regierung gerettet Herr Lindner der Held, Schauspiel beendet.
Aussagen der Altparteien sind doch eh nur Schall und Rauch.
Als würde ein aufgestellter Merz als Ersatzkanzler ablehnen und das Scholz-Habeck-Gespann weiter Deutschland ruinieren lassen, nur weil ihn auch die AfD bestätigt, lachhaft.
Die Sozialisten werden sich daran zwar wieder aufgeilen, aber die lassen eh keine Chance ungenutzt, jeden rechts der ziemlich linksextremen SPD als Nazi zu beschimpfen, obwohl schon die CDU ein unerträglich linksverseuchter Haufen ist.
Die Ampel war – neben den personellen Fehlbesetzungen – von Anfang an dysfunktional. Was Deutschland weiterhin braucht, ist eine Regierung, die die Merkelpolitik rückgängig macht und nicht fortsetzt, ja sogar noch beschleunigt.
Von daher wäre auch eine Merz-CDU-Regierung zu verneinen, vor allem, wenn die Grünen und die SPD mit daran beteiligt wären.
Da es aber sehr unwahrscheinlich ist, dass eine andere Partei, sprich die AfD, bei Neuwahlen oder der regulären BTW 2025 in die Regierungsverantwortung kommt, wird sich der Crashkurs Deutschland so oder so fortsetzen.
Es geht alles viel schneller als gedacht, erhofft, befürchtet. Die Parteiendemokratie demaskiert sich selbst für die gutgläubigsten Wahlschafe als Farce. Die Wirtschaft bricht selbstverschuldet zusammen. Die Massenzuwanderung von Armutsflüchtlingen geht massenhaft weiter, Tag für Tag. Die Kriminalitätsrate steigt und steigt. Das staatliche Gewaltmonopol gilt nur noch für die indigene Bevölkerung. Das Gesundheitswesen steht kurz vor dem Kollaps. Das Bildungssystem kann außerhalb von privaten Einrichtungen nur noch als Verwahranstalt bezeichnet werden…..die Frage ist, wann eigentlich der Kipp-Punkt war, nach dem die Apoptose Deutschlands sich so beschleunigte. Aber eigentlich ist das auch egal. Es ist wie es ist. Und es wird sich… Mehr
3 Jahre jeden schlechten rot-grünen Unsinn mittragen und dann ein Jahr vor dem sicheren Rauswurf aus dem Bundestag entdecken, dass die Regierung schlechte Politik für Deutschland macht.
Sehr glaubwürdig.
Die Ampel interessiert mich nicht mehr und die FDP schon gar nicht. Die ist doch nur noch ein „Living Dead“. Der Karren ist in der Grütze, ob die jetzt im Zweier- oder im Dreier-Gespann weiter eiern ist doch vollkommen gleichgültig. Die turnen nur noch um sich selbst. Die CDU schließe ich in diesen unsäglichen Reigen ausdrücklich mit ein. Dieser Brandmauer-Kindergarten und das Geschrei der linksgrünen Stuhlbesetzer ist doch nur noch lachhaft und erwachsenen Menschen unwürdig. Daß die Mittelstrahlmedien das grauenvolle Schauspiel auch noch ernsthaft kommentieren und zu allem Überfluß meinen, ihr Geschreibsel und Geschmiere würde noch IRGEND JEMANDEN interessieren, zeigt,… Mehr
Auch wenns „nur“ um 10 Milliarden geht. Es war doch immer die Rede davon, daß das Intel-Projekt nicht abgeblasen, sondern nur erst mal verschoben wird. Weiß da Habeck mehr – und warum wird das dann nicht offiziell verkündet? Na gut, er und seine Herolde können natürlich nicht eingestehen, daß dieses hübsche Sümmchen nicht mitgenommen wird – selbst wenn Intel knapp bei Kasse ist. Umsonst ist noch zu teuer.
Lindner wird die Koalition, dieses Damoklesschwert, das die systematische Verarmung bis in die Mittelschicht betreibt, nicht verlassen.
Aus Eigennutz. Und weil viele der FDP Abgeordneten schon ihre fetten Diäten schwinden sehen. Sie treibt die blanke Angst um ihren komfortablen Lebensstandard zwangsweise senken zu müssen. Denn wo sonst noch hat man so ein sicheres Spitzeneinkommen und angereichert mit traumhaften Privilegien wie in der Politik als Abgeordneter?
Der Druck seiner Fraktion auf Lindner ist nicht schwächer, als der durch SPD und Grüne.
Meine Theorie: FDP steigt aus, Lindner und seine willfährige Truppe spielen 6- 9 Monate Opposition (allen voran, der Herr des Schattenboxens, Wolfgang Kubiki) um dann als Neuauflage eines freiheitlichen Bettvorlegers in der nächsten Jamaika Koalition zu landen…
Seit wann sind blau, schwarz u/o BSW-Farbe teil der Flagge Jamaikas? Oder glaubt irgendwer, dass die 3 Hampel Parteien wieder eine Mehrheit in einem Jahr haben werden?
Wenn FDP aussteigt, ohne dass es zu Neuwahlen kommt, teilen sich SPD und Grüne die Beute: Sie bekommen noch die Ressorts Verkehr und Bildung, vor allem aber Finanzen und Justiz. Was sie damit noch alles anfangen könnten die nächsten 11 Monate! Ein Supergau für uns Bürger.
Glaub ich erst wenn es passiert…..