Das jüngste Gerücht: Die FDP verlässt diesen Mittwoch die Ampel. Doch die Bürger bewegt das gar nicht mal mehr so viel – zu Recht. Denn voraussichtlich werden SPD und Grüne ohne den dritten Partner weitermachen. Das geht.
IMAGO / dts Nachrichtenagentur
In der Sesamstraße gibt es die eine Puppe, die mit einem Trenchcoat auf der Kreuzung steht. Kommt eine andere Puppe vorbei, hebt sie den Mantel und sagt: „Hey Du.“ „Wer ich?“ „Ja, Du, ich verkaufe ein B.“ „Ein B?“ „Pssst. Nicht so laut.“ In Berlin läuft es derzeit so ähnlich. Allenthalb warten Angebote – ob per Mail, Telefon oder tatsächlich auf der Straße – und einer sagt: „Hey Du. Ich weiß, wann die Koalition endet.“ „Die Koalition endet?“ „Pssst. Nicht so laut.“
Wobei das nur die eine Seite am Berliner Politbetrieb ist. Auf der anderen laufen seine Vertreter derzeit zu ihrer Höchstform in Sachen Volksferne auf. Die Politiker produzieren Sätze der Kritik, Angebote, Ulitmaten oder – derzeit arg beliebt – treffen sich zu Gipfeln. Journalisten geben dies ihren Lesern, Hörern und Zuschauern als Top-Nachrichten weiter. Doch für die ist eigentlich nur noch eine Frage interessant: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen?
„Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) bietet zum Beispiel dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) an, er könne die zehn Milliarden Euro für seinen Haushalt haben, die nach dem Intel-Aus in Magdeburg freigeworden sind. Für die Süddeutsche Zeitung eine Top-Geschichte. Die Bild bietet sogar einen Live-Ticker an. In dem feiern es Journalisten, wenn Olaf Scholz (SPD) Sätze sagt wie „Ich bin Kanzler“, und deuten allgemeine Sätze über Regierungsverantwortung, während der Leser nur noch denkt: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen?
Doch selbst das wird keine Euphorie mehr auslösen. Weil es eben nach 16 Jahren Angela Merkel nicht besser geworden ist. Und weil die Ampel nicht explodieren wird. Sie wird dysfunktional weiter im Weg stehen. Um es ohne Metapher und deutlicher zu sagen: Bestenfalls wird die FDP die Regierung verlassen, dann werden SPD und Grüne ohne die Liberalen weitermachen. Als Minderheitsregierung. Scholz’ Nicht-Aussagen und was Saskia Esken verkündet hat, lassen darauf schließen. Ebenso wie die Aussagen des Noch-Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour.
Apropos Gesichtsverlust. Entgegen aller Gerüchte ist es noch gar nicht so sicher, dass Lindner die Ampel wirklich verlassen will. Zwar hat er sich mit seinem Papier an Scholz und Habeck selbst massiv unter Druck gesetzt, alle erwarten von ihm eigentlich nun das Ende der Koalition. Doch der FDP-Chef könnte immer noch ein Angebot annehmen, etwa das Intel-Geld von Habeck. Das wäre kaum glaubwürdig. Das wäre noch weniger als halbherzig. Das wäre politisch maximal schwach. Also kurzum: Es läge genau auf der Linie von Christian Lindner.
Eine Minderheitsregierung müsste sich jede Mehrheit im Bundestag mühevoll erkämpfen. Etwa beim anstehenden Haushalt. Sie müsste so viele Kompromisse eingehen, dass keine Politik aus einem Guss mehr möglich wäre, sondern ein nicht funktionierendes politisches Konstrukt. Dass etwa ein Haushalt rauskommt, der schöngerechnet ist, auf Luftnummern beruht, sich widersprechende Ziele anstrebt und im Sommer durch einen Nachtragshaushalt korrigiert werden müsste. Mit anderen Worten: Es wäre unter einer Minderheitsregierung genau wie unter der Ampel.
Noch knapp 24 Stunden liegen vor dem erwarteten Ende der Ampel. Bis dahin gibt es noch viele für die ARD inszenierte Gipfel. Gut informierte Quellen werden die Top-Meldung verbreiten, dass Habeck noch ein Angebot gemacht hat. Analysten darüber schreiben, wie sich ein mögliches Ende der Ampel auf das Weltklima oder den Weltfrieden auswirken wird. Der Leser, der Hörer und der Zuschauer, die werden sich indes fragen: Ist die Koalition jetzt endlich zerbrochen? Und bis diese Frage beantwortet ist, wenden sie sich weiter von der Politik ab – auch das wie unter der Ampel. Die Politiker und Journalisten verlieren das Volk. Das Volk? Pssst. Nicht so laut.
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Wenn es jetzt von den USA keine Hilfe mehr für die Ukraine mehr gibt und es schon lange heißt Deutschland müsste mehr Verantwortung übernehmen, sprich bezahlen, ist spätestens jetzt für die Ampel der Ofen endgültig aus. Die bekommen ja jetzt schon keinen Haushalt mehr hin, für illegale Migration gehen die Gelder drauf die überall anders fehlen, bei Bundeswehr, Straßenbau, Schulen etc. Man hat sich mit seiner Gutmenschen Politik in allen Themen wie Migrations, Bildungs, Energie, Mobilitätspolitik völlig ins Abseits gestellt, auch international. Unsere Politiker glauben immer noch sie würden mit dem alten Glanz der BRD hoch beachtet durch die Welt… Mehr
Wenn man wirklich in eine erfolgreiche Zukunft blicken will, führt kein Weg daran vorbei, dass die cdu ihre merkel-Vergangenheit abschüttelt. Macht Euch endlich ehrlich! Wer die Realitäten richtig einschätzt, wird zum Schluß großen Erfolg haben. Und dazu gehört: cdu/csu und AfD gehören zusammen! Würde die cdu endlich eine 180°-Wende bzgl. der albernen Brandmauer hinlegen und medial verkünden: „Ja! Wir sind für eine Koalition cdu/AfD offen“, würden die Wahlzahlen durch die Decke gehen! Da gehe ich jede Wette ein und ein Wahlerfolg käme dem Donald Trumps gleich. Die bisherige, woke-durchseuchte Polit- und Altmedienszene hätte keine Chance mehr mit ihrem spinnerten und… Mehr
Herr Lindner sollte als Opportunist in Wikipedia eingehen,genauso wie
wie Herr Merz,als Antideutsche Blackrockmarionette.
Charakterlich völligst ungeeignet,Verantwortung für ein 80 Mllionenvolk zu übernehmen.
Aber stramm dazu bereit zu „funktionieren“,wenn es darauf ankommt.
Mittwoch?!?
Also ich bin mir ganz sicher, das die FDP damit keinen Mittwoch im verbleibenden Jahr 2024 meint!
Vielleicht erinnert sich noch jemand daran, dass die CDU der Ampel die Unterstützung zugesichert hat…
Ja ja, wenn sie den richtigen Weg einschlägt, also den der cdu. So war das doch gemeint, oder? 😉
Fraglich, ob (aus subjektiv-konservativer Sicht) eine Minderheitenregierung nicht evtl. die vergleichsweise bessere Konstellation zum Status quo wäre.
Jetzt verhindert Lindner die „ehrgeizigsten“ Verbesserungsideen von Seiten der Grünen. In Zukunft müsste wohl die CDU der Minderheitenregierung ein paar Stimmen geben, damit diese noch weitere Ideen auf Schuldenlast durchgewinken könnte. DEN Schuh würde sich im Parlament aktuell vermutlich niemand anziehen, der noch Zukunftspläne hat. Auch nicht Friedrich Merz.
Ergo würden Rot-Grün (wenn Hr. Scholz das so will) mit (metaphorisch) gebundenen Händen vertrocknen, bis die nächste Wahl kommt. Der Handlungszwang läge beim Kanzler.
Dann machen sie eben eine Minderheitsregierung.
Es gibt genug CDU-Merkelianer, die wegfallende FDP-Stimmen im Bundestag im Zweifel kompensieren werden.
Ändern wird sich nichts.
Nun, die RessortsJustiz, Finanzen, Bildung und Verkehr werden dann an SPD und Grüne vergeben. Vor allem die beiden ersten würden den Linksgrünen bei ihren aktuellen Wahnsinnsplänen sehr helfen.
Scholz wird die Vertrauensfrage nicht stellen. Die Begründung ist einfach : Man dürfe doch nicht jetzt der AfD einen Raumvorteil gewähren. Das wird für Brandmauer-Merz zum Problem : Den Thron so nah vor Augen und der ist doch so fern. Und noch einmal zum Problem nach der BT-Wahl 2025 : Wenn Scholz und Habeck einfach sitzen bleiben; sie machen geschäftsführend weiter. Interessante Konstellationen tun sich da auf: Etwa eine Duldung einer SPD/GRÜN Minderheitsregierung durch die CDU. Wer glaubt, dass solche Dinge nicht möglich sind, sei auf Thüringen 2020 verwiesen. Vielleicht ( aber wenig wahrscheinlich) dämmert dem Blackrock-Mann dann, dass die… Mehr
Wenn Lindner hinschmeißt heißt das aber nicht mehr Ampel. Wie wollen wir sie dann nennen?
Ich schlage Bratwurst Koalition vor. In Gedenken an die Impfwurst und wegen der zwei Enden.
Okay, Resterampe ginge auch noch.
Weitere Vorschläge erbeten…
Es gibt noch eine weitere Möglichkeit: Lindner verläßt nicht nur die Ampel sonder gleich auch noch die FDP. Damit hätte die Ampel dann nur das Problem wer von der FDP bekommt dann den Posten des Finanzministers, oder wie bauen „Wir“ die Regierung komplett um?
Lindner wäre damit aus der Verantwortung komplett draußen – vielleicht hat er schon ein Angebot aus der Wirtschaft in der Tasche? Mit 45 könnte er doch noch einige Jahre in der Wirtschaft Geld verdienen als Finanzvorstand 🙂