Welle gegen Faesers Willkür-Verbot des Compact-Magazins bis ins Ausland – Biden: Covid-Symptome nach Auffrischungsimpfung – Dems gegen Vance statt Trump – Heute UvdL-Tag – ZDF-Wahlforscher: „eine sich verfestigende Anti-Grünen-Stimmung“
Die Wellen gegen Faesers Willkür-Verbot des Compact-Magazins schlagen bis ins Ausland hoch. Jetzt auch bei Elon Musk. Er sieht darin eine Zerstörung der Meinungsfreiheit, nannte es auf X, die Freiheit der Meinung mit dem Militärstiefel zu zertreten. Während SPD, Grüne und Medienleute wie Dunja Hayali das Verbot beklatschten, wandte sich eine Reihe von Linksliberalen dagegen, unter ihnen zwei Redakteure der Zeit, der Medienkritiker Stefan Niggemeier, der Sprecher des PEN Berlin Deniz Yücel und viele weitere. – Alle Beiträge auf der TE-Startseite unter der Rubrik: Schwerpunkt Compact-Verbot. Maximilian Tichy mit Kürzestfassung:
SPD-Kanzler Scholz lässt in die Medien streuen: Der Staat könne einiges gegen Falschinformationen unternehmen, „aber am Ende kommt es auf jeden und jede selbst an. Dass wir in der Lage sind, die Welt, in der wir leben und in der ganz schön viel rumerzählt wird, klar zu beurteilen und uns ein vernünftiges Bild davon zu machen, was stimmt und was nicht. Wir müssen nicht alles glauben, was wir so sehen, hören oder lesen.“ – Soll das etwa ein Flüster-Zuruf an Faeser aus dem Souffleur-Kasten sein? — Und Lindner von der einstigen Rechtsstaatspartei FDP schweigt weiter dröhnend.
US-Präsident Biden habe eine Auffrischungsimpfung erhalten und zeige nach einem positiven Covid-19-Test leichte Symptome. Er sagte gestern einen Auftritt in Las Vegas ab, wolle von zuhause in Delaware seine Pflichten voll erfüllen.
Dass nicht nur Biden mal öffentlich einschläft, sondern auch Trump, wollte der Spiegel vorführen, ging aber gründlich daneben. – Panische Parteinahme verstellt eben jede klare Sicht.
Bei Lanz überraschend milde Töne zu Trump. ZDF-Theveßen lobt J. D. Vance als Vize-Kandidaten als Coup, Vance neulich auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe recht. Vance hatte dort der Grünen-Co-Frau Lang, die dem Ex-Marine und Irak-Veteranen erklären wollte, wie Kriegstüchtigkeit funktioniert, gesagt, wie Wirtschaft funktioniert und warum Deutschland zunächst mal seine Deindustrialisierung stoppen müsse. – Natalie Furjan im TE-Team sagt augenzwinkernd, Vance liest TE. – Zu Lanz gleich Michael Plog.
Die Dems setzen ihre Taktik nach dem Trump-Attentat fort, nicht ihn direkt, sondern über seinen Vize-Kandidaten Vance anzugreifen.
Heute will EU-Vorfrau von der Leyen vom EU-Parlament für eine weitere Amtszeit wiedergewählt werden. Gestern fielen ihr vor dem EU-Gerichtshof die eigenmächtigen Abmachungen mit Corona-Spritzen-Herstellern auf die Füße. Ihre „Impfstoff-Verträge“ im Wert von 71 Milliarden Euro mit den Pharma-Konzernen, für bis zu 4,6 Milliarden Dosen müssen offengelegt werden. Diese Verträge gehören – so Matthias Nikolaidis bei TE – „ins sichere Land der Veruntreuung öffentlicher Gelder“. Für den EU-Abgeordneten Fabio De Masi (BSW) verlangt das Urteil den Kandidaturverzicht von der Leyens. 361 Stimmen von 720 Abgeordneten braucht UvdL, daher umwarb sie nun auch die Grünen, die ihr bisher gar nicht grün waren …
Ein Risiko der Grünen in der Ausrufung eines Kanzlerkandidaten sieht der Chef der ZDF-Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung: „Mit der Benennung eines Kanzlerkandidaten unterstreichen sie einen machtpolitischen Anspruch. Die Grünen stehen aber auch in Gefahr, sich lächerlich zu machen“, sagte Jung dem Tagesspiegel: „Eine 15-Prozent-Partei hat selbst in einem zersplitterten Parteiensystem keine Chance, den Kanzler zu stellen.“ In jüngsten Umfragen lägen die Grünen bundesweit bei zwölf Prozent. Es gebe „eine sich verfestigende Anti-Grünen-Stimmung“. Dabei sei Baerbock „eine etwas stärkere Reizfigur als Habeck … Die Grünen werden wieder zu einer stark polarisierenden Partei: Man ist dabei, oder man verabscheut sie“, sagte Jung: „Starke Zustimmung in den eigenen Reihen, starke Ablehnung im großen Teil der Bevölkerung.“
Frankreichs Chanson-Star Mireille Mathieu sagt, sie äußere sich selten politisch, „aber eines kann ich sagen: Es ist nicht die Hautfarbe, es ist nicht die Religion, die einen zum Franzosen macht. Ich bin dafür, jeden zu respektieren. Was wir aber auch respektieren müssen, sind Wahlergebnisse. Ob sie uns passen oder nicht.“
Was eine kleine Kopfbewegung ausmachen kann …
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Faeser ist das Letzte! Mit bockiger Kaltschnäuzigkeit (Gesichtsausdruck!) setzt sich diese Person permanent gegen die Rechtsstaatlichkeit durch! Und der Kanzler (selbe Partei!) hat nicht den Mut, sie vor die Tür zu setzen. Denn er hat ja selbst genug ungeklärte Dinge am Hals! Man merke sich aber: Beide SPD! Echter Wahlk(r)ampf. Wieder 1% mehr für die AfD, Frau Faeser!
Nein und nochmals nein.
Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes ist eindeutig. Wer die Deutungshoheit hat, kann alles verbieten.
Der Wert des GG ist somit erkennbar nahe Null. Es ist ein peinlicher Haufen voller Gummi-§n , deren Beliebigkeit nach ihrer Ausdeutung giert. Macht, was ihr wollt, steht in diesem Pamphlet der Alliierten.
Es kam genau so, wie vorhergesagt. Wo kein Kläger, da kein Richter. Beide sind in deren Demokratie exklusiv für sie.
Peinlich für die Moderatoren: keiner fragt die Länderchefs. Gut für die Altparteien und deren Mikado. (Wer sich zuerst bewegt, verliert.).
Die Grünen werden wieder zu einer stark polarisierenden Partei: „Man ist dabei, oder man verabscheut sie“.
Ich nehme aus schlechter Erfahrung und als Württemberger mit ganzem Herzen das Zweite.
Polarisierend bei Grünen sind vor allem Zugang zu dem Trog für manche und der Zwang ihn zu bezahlen für alle andere. Es ist wie mit Frau Bosetti – sie kotzt mich an und deshalb vermeide ich ihre Ausführung so weit ich kann. Bezahlen für ihre ÖR Auftritte muss ich aber trotzdem – was für eine Schande. Das ist polarisierend. Ich würde gern die Grünen und Frau Bosetti gern in der Salzmine sehen. Eine 4 jährige Tour wäre das mindeste für das was sie angerichtet haben.
Kein Thema im ZDF, obwohl ihre den Grünen nahestehende Lautsprecherin Dunja Hayali dieses anmaßende SPD-Verbot ausdrücklich begrüßte.
„Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet, und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe.“ – Winston Churchill.
Da bin ich mir relativ sicher, dass dies so ist.
> und warum Deutschland zunächst mal seine Deindustrialisierung stoppen müsse
Das geht nur, wenn man den „Green Deal“ mit örtlichen Metastasen verklappt – entweder fließt das Geld in die Realwirtschaft-Investitionen oder „für Klima“ als Gewinne berüchtigter Finanzkonzerne.
ESG wurde von VanGard und BlackRock gecancelt. Die EU wird Jahrzehnte benötigen, um ihre intellektuelle Leere hinter sich zu lassen.
> In jüngsten Umfragen lägen die Grünen bundesweit bei zwölf Prozent. Es gebe „eine sich verfestigende Anti-Grünen-Stimmung“.
Deswegen wählt der Michel am liebsten Grün:inne einer anderen Farbe, schwarze insbesondere? Gestern war hier davon die Rede, dass der Michel drei Jahre harter Ausbildung braucht, wo in vielen Ländern ein Tag Einweisung langt – warum wohl?