EU-Parlament: Drittes Zensurgesetz vorerst gescheitert

Die Begeisterung im Internet ist groß. Es ist tatsächlich gelungen, gerade noch rechtzeitig genügend Stimmen zu mobilisieren gegen die Beschneidung der Freiheit der Informationen und damit auch Meinungen unter dem irreführenden Wort „Urheberrechtsreform“.

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Die Begeisterung im Internet ist groß. Es ist tatsächlich gelungen, gerade noch rechtzeitig vor einer Abstimmung im EU-Parlament genügend Stimmen zu mobilisieren gegen die Beschneidung der Freiheit der Informationen und damit auch Meinungen unter dem irreführenden Wort „Urheberrechtsreform“.

Das macht vielen Mut, die immer wieder erleben mussten, wie in Brüssel gravierende Einschnitte in die Freiheit der Bürger unbemerkt lautlos durchgewunken wurden.

Die EU-Funktionäre dürfen sich drauf verlassen, das gelingt ihnen danach erst recht nicht mehr so leicht, das berühmt-berüchtigte Juncker-EU-Verfahren: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”

Klar ist aber auch – es geht weiter:

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Kommentare ( 10 )

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T. Pohl
6 Jahre her

Würde ich auch hoffen, sofern sich die Wähler des Problems des „über Bande (Brüssel)“ spielens bewusst sind.

TinaTobel
6 Jahre her

Die Zitierfreiheit, die wir noch haben, hat einen gewichtigen Grund. Ebenso die Quellenangabe, der im Netz ein Link entspricht. Ebenso die grammatikalische Form der indirekten Rede, mit der man Äußerungen von anderen kenntlich machen und wiedergeben kann. All das ermöglicht politische und wissenschaftliche Debatten. Denn man kann sich so auf die Äußerungen von anderen beziehen. Man kann Äußerungen kritisieren, Theorien zustimmen oder sie ablehnen, Informationen ergänzen, eine Änderung vorschlagen, Gedanken und Hypothesen weiterentwickeln, den Lesern die Möglichkeit geben, den Ursprungstext zu lesen, um sich selbst ein Bild und eigenen Gedanken zu machen… Eine solche Debatte liefert bessere Ergebnisse als die… Mehr

Snakebite
6 Jahre her
Antworten an  TinaTobel

Hmm…? „[…] Äußerungen kritisieren, Theorien zustimmen oder sie ablehnen, Informationen ergänzen, eine Änderung vorschlagen, Gedanken und Hypothesen weiterentwickeln […]“ Warum fällt mir dabei eine Religion ein, bei der dieses Verpönt ist und sich selbst als “ Verkündung einer angeblich einzigen Wahrheit“ sieht? Ich möchte keine Parallelen zwischen dem EU-Vorschlag und Islam(isierung) herstellen, aber die beschriebenen Parallelen sind schon erstaunlich. Warum sollten wir opfern, was uns vom (hauptsächlich auf religiöse Fragen bezogen) gelebten Islam (Weiterentwicklung von Gedanken und Theorien, frei äußerbare Kritik, etwas „nicht in Stein gemeißelt“ zu betrachten) unterscheidet? Wie, vor einiger Zeit hier bei TE, ein Artikel fragte, ob… Mehr

Franz O
6 Jahre her

Waren es nicht gerade die CSU und andere europäische Mitte-Rechts Parteien, die diesen Mist befördert haben? Das wäre auch mein größter tatsächlicher Kritikpunkt an der AfD, im Gegensatz zu irgendwelchen abwegigen Horrorvisionen über Weltkrieg und Lebensraum von Linken. Da kommt mir definitiv zu viel Überwachungsstaat von der Alternative. Da bin ich eher bei der FDP, die leider aber sonst zu nichts zu gebrauchen ist.

Franz O
6 Jahre her

Es ist so unglaublich lästig, alle paar Monate kommt die nächste orwellsche Mistlegislation aus Brüssel oder Berlin. Dann geht die Aufregung wieder von vorne los.
Irgendwann haben die uns doch nochmal weichgekocht. Kein Wunder, der Bürger hat schließlich noch andere Dinge zu tun, während die Eurokraten dafür bezahlt werden exakt diese Aktionen voranzutreiben.

Ananda
6 Jahre her

Na also – geht doch. Das sind gute Nachrichten für die, die noch nicht in vorauseilendem Gehorsam zu der katastrophalen Politik unserer Bonzen schweigen wollen.

Mozartin
6 Jahre her

Es wäre unverantwortlich, wenn Juncker das so geäussert und auch gemeint hätte, wie es TE intendiert.
Bestimmt nicht einach aus Bequemlichkeit so rausgehauen?
Juncker kommt ja leicht ein bisschen „““weinselig“““ rüber.

Fritz Goergen
6 Jahre her
Antworten an  Mozartin
Dieter Rose
6 Jahre her
Antworten an  Fritz Goergen

„Was geht mich mein Geschwätz von gestern an?“
gilt also nicht!

honky tonk
6 Jahre her
Antworten an  Mozartin

Wie könnte jemand aus Bequemlichkeit sowas raushauen?Und intendieren muss man bei so einem Satz auch nichts,der ist ziemlich eindeutig.