Glaubt irgendjemand, dass von der Leyen irgendetwas passieren wird? Das Ganze ist wie üblich ein Schmierentheater, denn hinter der Bühne sitzen sie alle gemütlich bei Kaffee und Kuchen zusammen und lachen sich über die dummen Wähler kaputt. Selbst wenn man von der Leyen etwas an den Karren pi..t, hat sie ihre Schäfchen doch längst im Trockenen. Ich wundere mich schon längst nicht mehr, dass Politiker in ihren Positionen mit fast allem davon kommen, ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen. Solange der Bundestag – im Falle Lauterbach und Spahn – die Immunität aufheben muss, damit die Staatsanwaltschaft überhaupt ermitteln d a… Mehr

Frau v.d.L. ist ein typisches Produkt des tiefen Staates. Sie hat bisher nur verbrannte Erde und riesige Schäden produziert und darf weiterhin höchste Ämter inne haben. Die Frage bleibt, wem nützt dieses Verhalten. Dem Bürger sicher nicht. Frau v.d.L. eine never ending story von Pleiten, Pech und Pannen und dubiosen deals.

Ich bin sicher, die NSA könnte ohne weiteres aushelfen, und aus ihrem Fundus gespeicherter SMS/Emails die vdL betreffenden locker zur Verfügung stellen.
Nur fürchte ich, wird das nicht passieren.

Auch hier wird die Skandal-erprobte Ursula von der L*gen mit angeborener Teflon-Beschichtung das Verfahren unbeschadet überstehen und sicher noch zu höheren Weihen kommen.
Die Famile (Sohn, Ehemann) ist ja auch in irgendeiner Weise eingespannt. Da passiert gar nichts.

Dokumentenmanagement gehört zum Job von Politikern. Wieso die Vernachlässigung dieser Pflicht keine Konsequenzen hat, ja gar vor Strafe schützt, hat sich mir nie erschlossen.

Aus Käuflichkeit folgt Erpressbarkeit. Die SMS liegen auf US-amerikanischen Servern zumindest auf der Empfängerseite bei Phizer. Kann man sich vorstellen, daß Putin oder Xi solche Kommunikation über amerikanische Server oder überhaupt über SMS abwickeln? Olaf Scholz z.B. wurde schon dreimal nach Washington zu „vertraulichen Unterredungen“ mit Joe Biden zu Vieraugengesprächen vorgeladen – ohne Dolmetscher, ohne Zeugen und ohne elektronische Spuren. Die Amerikaner wissen, wie Unangreifbarkeit geht. Uschi scheint toxisch geworden zu sein. Zum Wegbefördern blieben die Posten als NATO-Generalsekretärin (sie war bereits als Wunschkandidatin Bidens für die Nachfolge von Stoltenberg im Gespräch) oder als UN-Generalsekretärin. Alternativ könnte man auf Zeit… Mehr

Von einem Wahlkampf könnte man üblicherweise nur sprechen, wenn das Regierungssystem von anfang an unter Mitwirkung der Völker und deren Erstentscheidungen maßgeblich beteiligt gewesen wäre in dieser existenziellen Frage.
Danach wäre es sicherlich legitim, wenn man dann so einen erwählten Platz verteidigt, denn einen illegitmen Zustand kann man doch überhaupt nicht beanspruchen, weil der nicht stimmig ist und dem Dieb ähnelt, der sein Raubzeug verteidigt, was ihm ehedem nicht gehört und somit eine Farce darstellt.

Menschen machen Fehler. Was Frau vdL sich in ihrem Ämtern leistet, geht auf keine Kuhhaut. Sie wird deshalb immer wieder vorn ran gesetzt, weil sie ein willfähiges Subjekt ist, was die Linie der „Oberen“ erfüllt. Nach den Praktiken in Brüssel passiert hier nichts. Bestechungsskandale werden ausgesessen.

Nach der Arte Reportage „Ist Politik käuflich?“, die sich mit eben diesem Thema beschäftigte, und der Ruf der belgischen Justiz, ist meine Hoffnung gering, dass VdL sowie die korrupten EU-Parlamentarier je zur Verantwortung gezogen werden.

Fakt ist einfach:

– sie stehen tatsächlich über dem Gesetz
oder
– sie basteln sich ihre eigenen Gesetze, zugeschnitten auf ihre Bedürfnisse
oder
– sie kungeln mit nationalen oder internationalen höchstrichterlichen Organisationen (BVerfG, EuGH etc.) Lösungen in ihrem Sinne aus

Im Ergebnis wird ihnen nichts passieren; allenfalls „droht“ ein gut gepolstertes Ruhekissen.