DIE ZEIT, der Justizminister und die Zeit

Erachtet etwa selbst Martin Schulz Heiko Maas als Wahlrisiko? Vielleicht handelt es sich aber ganz einfach um einen Fall von gutem Journalismus.

Das hätte er sich wohl nicht träumen lassen, unser Heiko Maas, dass ausgerechnet Die Zeit ihm nun ordentlich einen einschenkt. Erwartet uns der Maas-Tragödie letzter Akt? In dem unser Held über die eigene Dummheit stolpert?

Wenn sein Treiben nicht so gefährlich wäre, dann hätte es ja fast schon etwas Komisches. Alle Ausflüge des Weltanschauungsministers (Cicero) Maas ins Juristische sind von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Von Mieten und Maklern, Werbung mit barbusigen Frauen, Gina Lisa-Sexvideos – was immer der Saarländer anfasste, war ein einziger Murks.

Aber er hat alles überlebt wie eine kleine Teflon-Pfanne. Ein paar Kratzer hier und da, aber nichts Ernstes. Nun wühlt ausgerechnet die Zeit schon fast Vergessenes wieder an die mediale Oberfläche. Der Fall galt für Minister Maas bis heute wohl schon als politisch verjährt. Den Sachverhalt betrachteten wir schon Anfang 2016 in der Geschichte „Minister Mittelmaas“:

Ein Justizminister, dem Recht und Justiz fremd sind

Minister Mittelmaas

Es war Sommer, einer der heißesten, wie apokalyptische Klimaforscher gerne berichten, und Heiko Maas, seit einem Jahr Justizminister, sollte auch die politische Stimmung in Berlin ordentlich anheizen. Zwei Journalisten von „netzpolitik.org“ hatten Unterlagen veröffentlicht, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Staatsgeheimnis klassifizierte. Generalbundesanwalt Range trat auf den Plan und bestellte ein eigenes Rechtsgutachten, was die Einschätzung des BfV bestätigte – als auch Maas eingriff. Der Justizminister wies den Generalbundesanwalt an, sein Gutachten zu stoppen und den Gutachter zu entlassen. Für Range später ein „unerträglicher Eingriff“ in die Unabhängigkeit der Justiz.

„Es ist nicht hinnehmbar, wenn der Bundesjustizminister direkt in der Sache Einfluss genommen hat, nur weil ihm ein mögliches Ergebnis der Ermittlungen politisch nicht opportun erscheint“, zürnte der Vorsitzende des Richterbundes, Christoph Frank. Der „Verein der Bundesrichter und Bundesanwälte beim Bundesgerichtshof“ sieht in Maas’ Verhalten sogar „eine Schädigung des Rechtsstaats.“

Im Folgenden beschäftigte sich der Rechtsausschuss des Bundestages mit der Causa Maasa und lud den Minister zum „Gespräch“. Da plauderte der Herr Heiko nicht-öffentlich unter anderem darüber, dass der Gutachten-Stopp mit Range einvernehmlich geregelt worden sei.

Und schon damals bestanden große Zweifel an der Maas’schen Plauderstunde. „Ist dieser Mann ein Lügenminister?“ titelte spiegel online.

Die Ironie der Geschichte: Juristen streiten durchaus darüber, ob ein Justizminister dem Generalbundesanwalt Anweisungen geben darf. Aber dass ein Mitglied der Bundesregierung vor dem Rechtsausschuss des Bundestages nicht lügen darf, ist unstrittig.

Nun meldet die Zeit, dem Magazin lägen „interne Akten der Bundesanwaltschaft“ vor. „Demnach wurde von mehreren Staatsanwälten protokolliert und dokumentiert, wie Maas den Generalbundesanwalt über seine Staatssekretärin Stefanie Hubig mehrfach und unter Androhung der sofortigen Entlassung massiv bedrängt haben soll, die Ermittlungen gegen die beiden Blogger einzustellen.“

Das wiederum würde bedeuten, dass Heiko Maas vor dem Ausschuss gelogen hat. Was wiederum für eine große Dummheit steht.

Verschwörungstheoretischer Abstecher

Weil es sich nicht um eine der Flatulenzen des US-Präsidenten handelt, die ja hierzulande eine mediale Langzeitwirkung entfalten, sondern um eine unseres Ministers, die für gewöhnlich deutlich schneller im politischen Winde verweht, stellen sich zwei Fragen:

Erstens: Welche Konsequenzen haben Lügen vor dem Bundestags-Rechtsausschuss für ein Mitglied der Bundesregierung? Führerscheinentzug? Verbannung ins Saarland? Wahrscheinlich gar keine in für diese Regierung „normalen Zeiten“. Uuups! I did it again…

Es sei denn, es hebt nun ein gewaltiges Rauschen im Blätterwald an mit streng-miosgen Kommentaren und viel Halali im TV, und das bringt uns zur zweiten Frage: Warum kommt die Zeit-Geschichte jetzt? Wo doch alles so super läuft mit der SPD und ihren Spitzenleuten. Und wo Heiko doch Seit’ an Seit’ mit der Zeit schreitet, zum Beispiel bei der Amadeu Antonio Stiftung von Frau Kahane?

Erachtet etwa selbst Martin Schulz Heiko Maas als Wahlrisiko? Schafft er Platz auf Siggis Resterampe für einen eigenen Gefolgsmann? Soll ein Bauernopfer die Glaubwürdigkeit der SPD erhöhen? Verzeihen Sie den kleinen verschwörungstheoretischen Abstecher, liebe Leser, aber es macht zu viel Spaß.

Vielleicht handelt es sich aber auch nur um einen Fall von gutem Journalismus. Für den guten Journalisten heißt es: Die Story ist fertig, die Fakten sind klar, die Story muss raus. Punkt. Das wäre zu schön, noch schöner wäre es, wenn wir Herrn Maas bald eine „Gute Reise“ wünschen könnten.

Allerdings hatte Finanzminister Schäuble schon in einem anderen Falle Maas’scher Intervention bemerkt: „Ein anständiger Minister müsste da zurücktreten.“ Ein anständiger Minister?