Es ist Angela Merkels elfter Besuch in Davos. Letztes Jahr befand sich die Bundeskanzlerin noch in der Regierungsbildung und konnte deshalb nicht teilnehmen. Ob es ein Verlust war?

Sie hätte den Eindruck, „dass der Schnee eher schöner als schlechter in diesem Jahr ist“, eröffnet Angela Merkel ihre Rede. Eher schöner, als schlechter – was ist das jetzt? Merkels Sprache verschwurbelt Sachverhalte, bis sie ihren bedrohlichen Charakter verlieren, weil ihre schlichte Sprache die brutalsmöglichen Aussagen verniedlichen. Beim Schnee ist das zwar egal. Auch wirkt alles so global freundlich. Im Hintergrund reiht sich Logo an Logo auf blauem Grund: „World Economic Forum“. Die sichtbar gut aufgelegte Bundeskanzlerin freut sich mit Blick ins Publikum, alle zu begrüßen, „insbesondere auch die Kollegen aus meinem Kabinett, die ich auch sehe“. Davos ist wie ein Firmenausflug nach Malle. Merkel teilt dem Forum mit, dass „Deutschland wieder eine stabile Regierung hat“. Man sei nun gewillt, gut zu arbeiten. Da schau her. Man spürt geradezu das Aufatmen der globale Elite. Merkel hat es wieder gepackt und rettet die Welt. Da passt es, dass die Big Shots derselben nicht nach Davos kommen.

Will Angela Merkel die Lacher von Anfang an auf ihrer Seite haben? Aber wahrscheinlich ist „gut arbeiten“ auf Davos gesprochen noch einmal etwas anderes, als auf dem Marktplatz in Rosenheim oder Chemnitz oder Zwickau oder sonst wo, wo sich renitente Deutsche in Merkels schöner neuer Welt noch zurecht finden müssen.

Die „vierte industrielle Revolution“ und die dazu passende „globale Architektur“ als „Leitplanke“ sollen nun Merkels Leitstern sein für die kommende halbe Stunde. Man kennt die Sprechblasen, sie sind Davos, wie es leibt und lebt. Man sieht Architektur (Hochhäuser) wie sie an der Leitplanke entlangschrammen auf Autobahnen mit Dieselfahrverbot.

Aber nein, „Klimawandel, Cyberattacken, Terrorangriffe“, sind das Ranking der Gefahren für die schöne neue Welt nach der deutschen Bundeskanzlerin. Gleichzeitig gäbe es eine „Vielzahl von Störungen und Verunsicherungen im bilateralen System.“ Gut, dass wir die Kanzlerin haben, die Störungen und Verunsicherungen beseitigt, wie Hausfrauen Staub wegfegen. Bekanntlich ist ja Deutschland das Land, das keinen Breitscheidplatz kennt und meist gar nicht merkt, wenn es Cyberattacken ausgesetzt ist.

Dinge gegen Unsicherheit hineinzubringen

„Dieses Forum kann einen Beitrag dazu leisten, besser mehr Sicherheit wieder in die Dinge hineinzubringen, als dass die Unsicherheit noch wachsen sollte“, so also die inoffizielle, im klassischen Merkel-Sprech geäußerte Grußadresse an die Veranstalter hier im Kanton Graubünden, mitten in den strahlend-schönen Schweizer Alpen.

Merkel glaubt fest dran: Es gibt viele, die Willens sind, die multilaterale Ordnung zu stärken, appelliert sie an eine Koalition der Willigen 2.0. Die Welt sei heute im Wesentlichen noch geprägt vom „Handeln nach dem Ende des zweiten Weltkrieges“. Sie erinnert dabei an die Vereinten Nationen, G7 und G20. Und sie erinnert an die große Bankenkrise, „wenn man ehrlich ist, so steckt sie uns immer noch in den Knochen“. Diese Krise hätte „unglaublich viel Vertrauen gekosten“. Wenn man nun die Leute fragen würde, dann müsse man feststellen, dass der Glaube an einen internationalen Finanzsektor doch sehr gelitten hätte. Die Zinspolitik würde nun zeigen, dass an der Krise immer noch geknabbert wird. Man sei noch nicht wieder zurück zur Normalisierung gekommen.

Als das Forum 1971 gegründet wurde, hätten 3,8 Milliarden Einwohner auf der Erde gelebt und von denen 60 Prozent in extremer Armut. Heute wären es doppelt so viele und nur zehn Prozent der Menschen würden in extremer Armut leben. Die Kanzlerin hat historischen Atem. Nein, sie schaut nicht auf Deutschland, diesen kleinen Klecks auf dem Globus. Die ganze Welt ist ihr Aktionsraum, der gesamte Planet. So bieder wie sie spricht – so maßlos ist ihr Anspruch.

„Einer der Lichtblicke der internationalen Beschlüsse ist z.B., dass wir die Entwicklungsziele, die SDGs für 2030 haben und die Weltgemeinschaft sich in großer Einigkeit darauf verpflichtet hat, z.B. bis zum Jahre 2030 die extreme Armut überall zu überwinden, und ich glaube, das können wir auch erreichen.“

Sagt die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, fast so, als wäre sie schon Generalsekretärin der Vereinten Nationen und nicht etwa zunächst der deutschen Nation und ihren Bürgern verpflichtet. Im Sauseschritt schreitet sie ihre Weltprovinzen ab. Und damit kommt Merkel dann dort an, wo sie selbst bereits maßgeblich die Politik der UN mitgestaltet hat: zum Migrationspakt und zum Pakt für Flüchtlinge. Diese seien weitere „Lichtblicke“. Aber schon an der Kritik daran hätte sich gezeigt, „wie die internationale Ordnung im Moment unter Druck gerät.“ Aha, denkt man, war der Migrationspakt den Bürgern da unten im dummen Deutschland nicht als gegenstandslos, als nicht verpflichtend, nicht bindend auf die Nase gebunden worden? Jetzt macht er Weltgeschichte.

Der Migrationspakt und die globale Weltgeschichte

Hier, fernab der deutschen Kleingeister, kann Angela Merkel befreit aufschlagen und allen Unbill im eigenen Land über ihre so großen und so groß missglückten Weltgesten neu erklären. Der Welt erklären. Denn so betrachtet wird dieses Davos 2019 noch einmal mehr zur großen Weltbühne für diese Weltpolitik der Bundeskanzlerin.

Wer mit dem Migrationspakt hadere, der würde gleich ganz mit der Ordnung hadern. Bei der Frage nach den Ursachen, möchte Merkel gleich mal in die „Geschichte der Menschenheit“ schauen. Diese Frau macht, dass einem der Atem stockt und schwindelig wird. Selten noch wurde so viel falsches Pathos so unbedarft, ja fast hausfraulich aufgehäufelt. Folgt man ihrer Rede, dann ist Deutschland abgeschafft. Noch ein bißchen Show brauchte man beim Migrationspakt, der ja nichts bewirkt, sagt man dem großen Lümmel zu Hause. Aber er ist der Eckstein, ohne ihn fällt alles zusammen.

Merkel referiert weitestgehend frei, liest kaum vom Blatt ab. Es ist ihr Denken, das sie in diesem geschützten Raum unter Gleichgesinnten (andere werden gar nicht zugelassen) so aus sich herausplätschern läßt, ganz ohne Redenschreiber, die das eh nur komplizieren.

Dringend notwendige Veränderungen in den Systemen der Vereinten Nationen würden allerdings sehr schwerfällig funktionieren, geht es schon weiter. Schwerfällig allerdings für wen? „Das System“ würde „viel zu langsam“ auf die Veränderungen und Herausforderungen der Welt reagieren. China, Indien und Russland würden längst ihr eigenes Süppchen kochen. Das wäre ein Warnschuss auch für sie selbst, die sie „aus der westlich geprägten Welt“ käme, sagt Angela Merkel. Die allerdings ist aufgewachsen in der DDR. Also doch eher in einer östlich geprägten Welt, wenn wir den Ost-West-Konflikt mitdenken. Und wenn China, Russland, Indien und die USA ohnehin ihre Süppchen selber kochen – wer geht dann noch in Angelas Not-Küche und ißt ihren Sprachbrei?

Wenn es darum ginge, die Probleme der Welt zu benennen, dürfe nicht um den heißen Brei herumgeredet werden. Sagt jene Bundeskanzlerin, die die Debatten um ihre Migrationspolitik im eigenen Land für erledigt erklärt hatte, was sogar ihre ihr sonst so gefällige Nachfolgerin als Parteivorsitzende der CDU irritiert hatte.

Merkel möchte globale Leitplanken reformieren. Aber mit welchem Mandat und nach welchen wie diskutierten Vorschlägen, lässt sie hier wie stets offen. Die Geburt einer Weltenlenkerin. Die Metamorphose von der 80-Millionen-Kanzlerin zur großen Mutter von Siebenmilliarden. Es ist wohl eine Bewerbungsrede um eines dieser feinen globalen Ämter der globalen Elite.

Es seien nun aber in der Welt die Zweifel am Multilateralismus größer geworden, es gäbe Stimmen, die sagen würden: „Der Welt geht es besser, wenn jeder an sich denkt“.

Guck nicht auf Dich selbst!

„Wenn jeder erst einmal guckt, wie ist es mit meinen Interessen, dann wird es sozusagen schon zu einer Ordnung kommen, in der es allen gut geht. Ich habe daran Zweifel.“, sagt Merkel weiter. Dass sie nun allerdings als deutsche Bundeskanzlerin eben genau diesen Auftrag hat, den ihr sogar die Verfassung vorschreibt, scheint längst vergessen – zugunsten größerer Ziele. Schade, dass es noch so Gucker gibt, die nicht verstehen, dass bei ihr alles Knödelteig ist, den sie formt für die Welt von morgen. Die Hungrigen speist, die Satten schröpft, denn nur sie kennt die wahren Interessen, die den Planeten retten. Ihr Welt-Gestaltungs-Anspruch kollidiert auffällig mit ihrer – höflich formuliert – Schlichtheit der Rede. Merkel hat die irdischen Fährnisse längst überwunden: Etwa ihren Amtseid.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Stellen wir es hier kurz noch einmal klar: Nicht mehr und nicht weniger hat Angela Merkel zu erfüllen oder eben zurückzutreten. Glaubwürdig kann von ihr längst nicht mehr verkauft werden, dass ihr internationales Engagement letztlich dem deutschen Volk nutzen würde. Nichtsdestotrotz, das darf man hier nicht vergessen, hat sie das Mandat dieses Volkes als Bundeskanzlerin zu tun, was sie eben gerade tut. Dafür ist sie vom Wähler wiederholt mit ihrer Union als stärkste Partei beauftragt worden.

Win-win! Win-win! Win-win!

„Ich glaube“, so Merkel weiter, „wir sollten unsere nationalen Interessen jeweils so verstehen, dass wir die Interessen anderer mitdenken und daraus Win-Win-Situationen machen, die die Voraussetzungen für multilaterales Handeln sind.“ In ihrem großen Weltknödel werden sie alle eingeknetet, diese fiesen Interessen, abgeschmeckt und kleingeschnitten und schließlich abgekocht.

Merkel sieht sich mit ihrer Politik nach Selbstbekunden in einer Folge mit Max Weber, der vor einhundert Jahren von einer „Verantwortungsethik für Politiker“ gesprochen hätte, versucht Merkel ihre Politik, der letzten Jahre noch einmal mit großer Geste auf dieser großen Bühne zu rechtfertigen.

Angela Merkel geht es um eine „gedeihliche Entwicklung der Welt“. Es ginge jetzt darum, „wo könnte ich jetzt neue Pflöcke einschlagen.“, sagt sie, fast so, als ginge es hier dann aber doch darum, eine Vampiraustreibung durchzuführen mit dem Hammer in der Hand einer politisch Untoten.

Was unser aller Daten anginge, gäbe es auf der eine Seite die USA, wo die Daten in privater Hand wären und auf der anderen Seite China, wo der Staat einen sehr großen Zugriff auf alle Daten hätte. Das wären zwei Endpunkte, die beide noch nicht der Vorstellung entsprächen, „der ich anhänge“.

Da soll man nun beruhigt sein, dass die deutsche Bundeskanzlerin noch zwischen diesen beiden Endpunkten schwankt? Zwischen der Privatisierung der Daten und der Frage, wie weit man darüber staatlicherseits die Kontrolle ausüben soll?

Eine erschreckende deutsche Dystopie in maximaler Merkel-Harmlosigkeit vorgetragen. Angela Merkel in Davos: Die Bundeskanzlerin wirbt nun also auf der internationalen Bühne auch noch für die deutsch-europäische Datenschutzgrundverordnung. Hier würde es sich aber nur um zivilisatorische Prozesse handeln, die wir durchlaufen müssten. „Aber wir sollten schon den Anspruch haben, unsere Persönlichkeitsrechte in einem bestimmten Umfang zu schützen.“ Wie überaus beruhigend. Man döst weg bei dieser Sprache und überhört, dass sie von einem „bestimmten Umfang“ spricht, den sie dann selbst bestimmt.

Die Bundeskanzlerin der Armen dieser Welt macht im Luxus-Schneeparadies Weltpolitik: Davos 2019, der Gipfel auf dem Kaviarberg, auf den es Champagner regnet.

„International Fußabdrücke wird man nur hinterlassen, wenn man auch wirtschaftlich mithalten kann.“, sagt die deutsche Bundeskanzlerin, die von einer immer noch hohen industriellen Wertschöpfung in ihrem Land spricht, die aber gleichzeitig von einer „revolutionären Entwicklung“ der Automobilindustrie erzählt, wo auch Risiken lauern würden. Also die Massenzuwanderung gut, die Energiewende gut, die Destabilisierung der deutschen Automobilindustrie gut, aber eben auch mit Risiken behaftet. Das große Manko des Automobilstandortes Europa sei es eben, dass wir hier bisher keine Batteriezellen produzieren könnten. Aha. Sie kocht den Knödel klein. Die Welt wird reduziert auf eine Knopfbatterie.

Über populistische Bestrebungen in Europa, gegen die man antreten müsse, sagt die Kanzlerin: „Aber vielleicht macht das die Schlachtordnung auch klarer und stärker. Und deshalb werde ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen in Deutschland im Kabinett sehr stark dafür einsetzen, dass unsere multilaterale Ordnung nicht in der europäischen Union endet, sondern dass es eine wird, die auch auf die neuen Herausforderungen wirklich gute Antworten gibt. Das setzt aber voraus, dass wir die bestehende Ordnung nicht so weit ruinieren, dass kein Mensch mehr an neue Leitplanken glaubt.“

So beendet die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am 23. Januar 2019 ihre Rede in Davos vor der privaten Stiftung Weltwirtschaftsforum. Sie erntet Applaus. Denn alle wissen: Bei ihr sind die globalen Interessen gut aufgehoben. Denn alle anderen verschwinden im Knödel für die Armen, während in Davos die Hummerschwänze serviert werden.