In einer aktuellen Video-„Botschaft“ zum Tag der Bundeswehr (Dauer: 2 Minuten und 23 Sekunden) gibt sich Merkel zerknirscht: „Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun“, sagte sie. Damit könnten „die neuen Aufgaben auch wirklich erfüllt werden.“

Richtig: Für 2020 wurden zwar zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr. Aber: Es ist dies erheblich weniger als ursprünglich geplant. Und vor allem: Von den gegenüber den NATO-Partnern zugesagten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben ist Deutschland meilenweit entfernt. 2020 werden 1,37 Prozent angepeilt, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken.

Halten wir der Merkel-„Botschaft“ entgegen, was soeben im neuen Buch der Edition „Tichys Einblick“ mit dem Titel „Nicht einmal bedingt abwehrbereit – Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine“ nachzulesen ist.

Siehe Seite 16:
„Wenn 2018 zeitweise keines der sechs U-Boote der 212A-Klasse fahrbereit war; wenn beim ADAC 6500 Flugstunden angemietet werden mussten, um Fluglizenzen von Bundeswehrpiloten zu erhalten; wenn von den 128 Eurofightern kaum mehr als vier ohne jede Einschränkung einsatzfähig waren; wenn Flugzeugführer regelmäßig ihren Dienst bei der Bundeswehr quittieren; wenn von 68 Hubschraubern des Typs Tiger nur 12 voll einsatzfähig sind; wenn von den Transporthubschraubern CH-53 nur 16 von 72, von den Transporthubschraubern NH 90 nur 13 von 58, vom (neuen!) Transportflieger A400M gerade mal drei von 15, von den Fregatten fünf von 13 und von den Leo-II-Panzern 105 von 244 voll einsatzfähig sind; wenn die Flugbereitschaft der Bundesregierung es nicht schafft, einen Bundespräsidenten, eine Kanzlerin oder einen Bundesminister rechtzeitig ans Ziel zu bringen; wenn deutsche Soldaten in Afghanistan zivile Hubschrauber anmieten müssen …“

Seite 219:
„Keine Geringere als Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu verantworten, dass die Armee ihrer Kernaufgabe der Landesverteidigung nicht mehr gerecht wird. Merkel hat bislang vier Verteidigungsminister verbraucht; sie war die Einzige, die in dieser Zeit immer da war und Verantwortung trug. Sie wäre im Übrigen nach dem Grundgesetz im Verteidigungsfall auch die Oberbefehlshaberin unserer Streitkräfte.“

Seite 33:
„Nehmen wir den Koalitionsvertrag der im Februar/März 2018 konstituierten
Bundesregierung: Wenn der Umfang einzelner Kapitel etwas aussagt
über die Bedeutung eines Politikfeldes, dann steht es um die Bundeswehr
schlecht. Gerade etwas mehr als drei Seiten (S. 156 bis 159) dieses 177-seitigen GroKo-Vertrages von CDU, CSU und SPD sind dem Punkt »Moderne Bundeswehr« gewidmet. Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung durch einen höheren Verteidigungsetat werden versprochen. Der Ausbau der europäischen Verteidigungsunion wurde mit PESCO (Permanent Structured Cooperation) in Aussicht gestellt, ein europäischer Verteidigungsfond sowie Schritte auf dem Weg zu einer ‚Armee der Europäer‘ angepeilt.“

Nein, Frau Bundeskanzlerin, es sind Krokodilstränen, die Sie jetzt vergießen. In Wahrheit ist Ihnen die Bundeswehr reichlich egal. Sonst hätten sie es nicht zugelassen, dass sie in den bislang 14 Jahren Ihrer Regierungszeit zu einer Reformruine verkommen musste und seit mehr als fünf Jahren von einer überforderten Ministerin geführt wird.

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Josef Kraus/Richard Drexl, Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundesrepublik zwischen Elitetruppe und Reformruine. FBV, 240 Seiten, 22,99 €.

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