Die Absage von öffentlichen Veranstaltungen aufgrund der Corona-Epidemie könnte auch den Bundestag treffen. Es gibt offenbar konkrete Überlegungen. Bei Plenarsitzungen kommen immerhin oft mehr als 2000 Menschen zusammen.
© John MacDougall/AFP/Getty Images
Nach Informationen von TE gibt es konkrete Überlegungen, wegen der Corona-Krise bis Ende April keine Bundestagssitzungen durchzuführen. Im Bundestag kommen zu den Sitzungen inklusive Abgeordneten-Mitarbeitern und sonstigem Personal regelmäßig über 2000 Menschen zusammen. Die Sitzungspause soll dazu dienen, Sozialkontakte zu minimieren. Bisher ist ein Abgeordneter der FDP von einer Covid-19-Infektion betroffen.
Nach einer Mitteilung aus dem Büro von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist in den Toiletten des Parlaments derzeit kein Desinfektionsmittel mehr vorhanden. Neues könne nicht sofort beschafft werden.
Nach Informationen von TE wurden die Behälter mit Desinfektionsmitteln nicht aufgebraucht, sondern von Personen, die Zugang zum Bundestag hatten, mitgenommen.
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Die „großen“ Entscheidungen werden doch ohnehin in den Hinterzimmern ausgekungelt bzw. von *****eigenmächtig am Parlament vorbei. Also, schließt diese kostenintensive Laberbude mit dem Flair eines Kindergartens am besten für immer. Das würde auch den geplanten Schutzwall drumherum obsolet machen.
Das wird zeigen ,daß wir den Bundestag gar nicht brauchen.
Ich dachte immer, Abgeordnete und Regierung wären gerade in der Stunde der Not für ihr Volk uneigennützig und rund um die Uhr da. Die aber wohl nicht, die sind ja nicht so wie ich.
Fällt niemanden auf,wenn diese Chaoten im Bundestag nicht mehr tagen….
Kann für unser Land nur gut sein,da keine fatalen Entscheidungen mehr so häufig getroffen werden…
Gefühlt versprüht der Bundestag und da meine ich die Altparteien nur noch Hass..
Die sollten mal in Ruhe einkehren und mal überlegen,wie man den Hass aus den eigenen Reihen endlich mal abstellt,als den Kampf gegen kritische Bürger in Form von Hasskriminalität fortzusetzen..
Wen Frau Künast von den Grünen mehr Geld für die ANTIFA fördert,sind es gerade diese Personen,die Hass und Gewalt fördern..
UNFASSBAR,was in Deutschland alles so abgeht..
Ich kann mich, trotz meines hohen Alters nicht daran erinnern, jemals 2000 Leute auf einmal im Bundestag gesehen zu haben.
Gesetze werden aber weiter unter der präsidialen Leitung von Frau Roth beschlossen, da sie die Beschlussfähigkeit des Bundestages auch nur bei Anwesenheit weniger Abgeordneter feststellt.
Es würde mich interessieren, ob die Abgeordneten während der Pause ihr fürstliches Gehalt weiterhin bekommen oder aus Solidarität zu anderen Werktätigen und besonders gegenüber den beim Staat prekär Beschäftigten zumindest teilweise darauf verzichten. Dass man ansonsten weniger großzügig ist, zeigt sich z.B. auch an dem aktuellen Trägerrundschreiben des BAMF 4/2020, Aktenzeichen Gz. 82A-9500-12.16.04 vom 09.03.2020 im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Dort findet sich unter Abschnitt 4 eine Drohung an die Kursleitungen von Integrationskursen, dass ggfs. sogar bereits geleistete Unterrichtsstunden nicht vergütet werden: „Für die Kursunterbrechung ist auf Basis der Aktualisierung der Kursabschnittsbeginndaten seitens des Kursträgers die Vergütung der vor der… Mehr
Entscheidungen werden doch eh nicht mehr durch das Parlament beschlossen, welches die Aufnahme weiterer Versorgungssuchender abgelehnt hat. Die Beschluss wurde doch plötzlich durch ein Ministerbeschluss revidiert, jetzt sollen doch wieder 1500 herkommen. Alles wird geschlossen, von der Kita bis zum Altenheim, nur die die Grenzen stehen für weitere Pflegefälle offen. Und das in dieser Situation, wo in Kürze jeder einzelne im Krankenhaus gebraucht wird. In Italien werden die Leute schon sortiert, wem noch geholfen werden kann und wer keine Hilfe mehr bekommt. Solange hier jeden Tag weiter 500 illegale in das Land diffundieren, werden die Maßnahmen nichts bringen und das… Mehr
Man koennte jetzt noch in Berlin, Bremen und Hamburg die Schulen schliessen.
Ein Nebeneffekt koennte sein, dass die Kinder zu Hause mehr lernen als in der Schule.
nicht in berlin… ?
Bin mal gespannt, wie lange es noch dauert, bis der Notstand
ausgerufen wird, damit die Genossinnen und Genossen endlich
vollends schalten und walten können, wie sie wollen und uns einfach vor vollendete Tatsachen in Richtung der angekündigten Transformation stellen können.
Einzelne phantasieren schon über Enteignungen von Firmen.
– Natürlich nur zum Wohle der Allgemeinheit.
Die Menschen sind derzeit alle sehr mit dem Coronavirus beschäftigt, der Zeitpunkt dafür also äußerst günstig.