Ausgerechnet die Bundestagsabgeordneten gehen mit schlechtem Beispiel voran: Im Plenum wird fast ununterbrochen gesimst und gemailt, werden Nachrichten empfangen und ausgesandt. Die Kanzlerin selbst führt die Handy-Unsitte vor.
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In dieser Woche schlägt turnusgemäß wieder einmal die Stunde des Parlaments. Die Abgeordneten des deutschen Bundestages, das „Forum der Nation“ wie es Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert pathetisch und salbungsvoll einmal nannte, kommen zu dreitägigen Beratungen zusammen. Diesmal stehen zwei herausragende Momente auf der Tagesordnung. Da ist die Trauer über den plötzlichen und frühen Tod des über alle Parteigrenzen hinweg geschätzten SPD-Politikers und Vize-Präsidenten der Hohen Versammlung Thomas Oppermann heute. Morgen gibt eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Corona-Situation und den daraus aus Sicht der Regierung notwendigen weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie den Auftakt zu einer wichtigen Debatte.
Man sollte annehmen, dass nicht nur in dieser Woche, sondern generell die Sitzungen unseres Parlaments Vorbildcharakter in Benehmen und Gebaren der auf Zeit entsandten Volksvertreter haben.
Leider ist seit längerem das Gegenteil der Fall. Alle diejenigen (ja, das gibt es auch noch), die ihren Kindern beibringen wollen, dass andere Menschen mit ihren Ansichten ein Recht auf Aufmerksamkeit und Achtung ihrer Person genießen, sollten die Bundestagsdebatten meiden. Schaut man freilich in die Reihen der Parlamentarier, bemerkt man, dass sich ein großer Teil der Zuhörer mit ganz anderem beschäftigt. Da wird munter über Reihen hinweg miteinander geschwatzt, da blättert man gelangweilt in irgendwelchen Papieren oder dämmert schlicht vor sich hin.
Es ist schon verwunderlich, dass das Bundestagspräsidium diese Flegelhaftigkeiten nicht schon längst unterbunden hat. Nicht zuletzt, weil diese Bilder das Ansehen unserer Volksvertretung beschädigen bei denjenigen (und das sind nicht wenige), die das Geschehen am häuslichen Bildschirm verfolgen. Es geht um einfache Benimmregeln: Schenke deinem Gegenüber Aufmerksamkeit und Achtung, denn er möchte dir etwas mitteilen. Leider hat die Gesprächskultur in den letzten Jahren zunehmend gelitten. Aber zumindest im Parlament sollten solche elementaren Formen des Umgangs miteinander doch noch ihren Platz haben.
Sonst könnte eines nicht allzu fernen Tages im Bundestag das Gleiche zu beobachten sein wie vielerorts in Restaurants. Da sitzt eine Familie, normalerweise definiert als Vater, Mutter plus zwei Kinder, am Tisch. Ein Gespräch scheint überflüssig, denn jeder hat sein elektronisches Kommunikationsinstrument vor sich liegen und ist in die dortigen Vorgänge vertieft. Ein Gespräch kommt nicht zu Stande.
Man kann sich denken, wie sich dieser kollektive Autismus auf die Persönlichkeitsentwicklung unserer Kinder und damit auf die Zukunft unserer Gesellschaft auswirkt. Gerade die Sitzungen des Bundestages könnten eine gute Gelegenheit zur politischen Bildung und zum besseren Verständnis unserer parlamentarischen Demokratie sein.
Heute ist es wohl besser, den Heranwachsenden die Augen zuzuhalten oder das Fernsehgerät gar nicht erst einzuschalten. Aber vielleicht halten sich unsere Abgeordneten für so wichtig, dass sie immer und jederzeit für jeden erreichbar sein müssen, sowie auch selbst immer etwas extrem Bedeutendes zu verkünden haben. Dafür aber wurden sie nicht gewählt. Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sollte einmal darüber nachdenken, „Benimmkurse“ für Abgeordnete zur Pflicht zu machen, um diesen Unsitten auch den Wählern gegenüber zu beenden.
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Ist das ein Kaffeehaus oder Bundestag!
Das sind Original Wörter von Herr Thomas Oppermann als Vize-Präsident im BundestagZwischen 5:17 – 5:39 Minute.
https://www.youtube.com/watch?v=8_IHoip37uk
Dieses Handyspielen ist pennälerhaft. Zumal man sich fragen kann: Was machen die da? Gucken die Kätzchenbilder? Tauschen sie mit dem verschollenen Sebastian E. spezielle Bilddateien? Oder lesen sie gar alternative Medien? Womöglich sind sie auch bei „Siedler Online“ gerade kurz vorm nächsten Level, dafür hätte ich Verständnis, das ist wichtiger als Parlamentsarbeit. Immerhin brüllen die dann nicht dazwischen, wie ein stets puterroter Hofreiter-Toni. Und immerhin sind sie anwesend. Weit mieseres Verhalten als Minister und Abgeordnetens legt ohnehin das Präsidium an den Tag. Üblich ist ja, genehme Abgeordnete mal etwas überziehen zu lassen, Oppositionelle aber nicht. Oder aufgeputzt wie ein Papagei… Mehr
Gestern stieß ich bei youtube auf einen Debattenbeitrag einer AfD-Abgeordneten im bayerischen Landtag. Da wünschte man sich gerade gegenteilig zu Herrn Gafron, die Abgeordneten würden ihr Schmarrnfohn gezückt und Tetris gespielt haben. Das Benehmen war derart unterirdisch, wie ich es in meinem langen Leben (76 Jahre), das auch von politischer Arbeit begleitet war (JuSo-Kreis-Vorsitz) nicht erlebt habe, Jedenfalls nicht von Menschen in Amt und – wie sich herausstellt) Unwürden; es gab genügend Vorlesungsstörer und Krakeeler, doch nicht in den Parlamenten. Meine Bayern habe ich bisher anscheinend idealisiert, indem ich derart schlechtes, menschenverachtendes, unanständiges Verhalten im Parlament eines Bildungsstaates nicht für… Mehr
Das Parlament in Weimar war nicht zufällig als Schwatzbude bekannt. Es handelt sich also offenbar um Traditionspflege, was uns da von den Blockflöten vorgeführt wird.
Brauchen wir nach den bereits gemachten Erfahrungen mit unserer Kanzlerin überhaupt noch einen Bundestag?. Selbst das Grundgesetz steht auf tönernen Füßen und wartet auf den sich ankündigenden und alles tilgenden Notstand. Wir bekommen das was wir schon haben …. eine Stimme, und zwar die die von Angela Merkel. Punkt nochmal.
Sowohl die Qualität der Redebeiträge als auch die Kultur im Umgang miteinander hat auch bei mir dazu geführt, die Debatten im Bundestag, wenn sie denn überhaupt noch stattfinden, kaum noch zu verfolgen.
Doch, ich verfolge, wo sonst kann man erfahren, was die Opposition so tut, abgesehen von ein paar Fetzchen in einschlägigen Blogs, oder bei der Partei selbst. Allerdings bin ich wohl ein Auslaufmodel. Politisches Interesse, außerhalb des Mainstreamgedudel von Radio und TV ist heutzutage nicht mehr so verbreitet.
Das Parlament ist in der jetzigen tatsächlichen Staatsverfassung unerheblich geworden.
Ob ein Abgeordneter seine Macht behält, hängt davon ab, ob er in seiner Kommunikationsgemeinschaft präsent ist. Deshalb ist es vernünftig, unentwegt zu twittern, zu facebooken, zu mailen und zu message-en. Wer’s nicht tut, wird vom Politik-Darwinismus ausgeschaltet.
Die Älteren von uns entsinnen sich noch der schwarz/weißen-Fernsehbilder aus dem Bonner Bundestag, in dem ein Brandt, Strauß oder Wehner gut gekleidet und beschlipst ihre Reden weitgehend ungestört vortragen konnten. Seit dem Einzug der Grünen ist der Deutsche BT zu einem chaotischen Kindergarten verkommen.
Das ist nix Neues. Das hat die Große Vorsitzende schon immer so gemacht, seitdem sie sich an die Macht gebracht hat. Irgendwann mal in einer Debatte auf Phönix hielt eine Kamera des Staatsfunks drauf (sic) und das war nicht nur mal kurz was nachgeguckt, sondern permanent. Da war klar, wer da sitzt, das kannte man ja vorher nur von der strickenden Fraktion.
Zitat: „Denn nichts anderes als ein Akt der Missachtung des jeweiligen Debattenredners ist die geradezu demonstrative Ignoranz gegenüber dem Abgeordneten, der da am Pult steht und seine Gedanken vorträgt.“ > Also ich bin nun bestimmt kein Mensch „strengen Regeln u. Sitten“ und gehöre eher zu den heutigen „lockeren“ Typ Mensch. DENNOCH gibt es auch bei mir gewisse Anstands-, Benimm- und Höflichkeitsregeln. Und so ist mir mit Blick auf unsere Politiker im BT gerade auch schon seit längerem immer wieder die dortige Unsitte mit dem „Handy-Gespiele“ aufgefallrn UND arg auf die Nerven gefallen. Wobei ich mich hier auch schon des öfteren… Mehr