Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld sollte zurückgehen. Das hat die Ampel versprochen, als sie die Leistungen für Langzeitarbeitslose reformiert hat. Doch nun geht die Zahl durch die Decke.
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Werbung im Internet: „Finanziell absichern mit X“, „Informieren Sie sich, wie Sie ihren Lebensunterhalt mit X absichern. Preisfrage: Für welches X wird hier so enthusiastisch geworben? Ein Lotterielos? Ein Traumjob? Oder eine lukrative Anlagemöglichkeit? Alles falsch. Die Agentur für Arbeit bewirbt das Bürgergeld auf seiner Internetseite mit diesen Worten: „Finanziell absichern mit Bürgergeld – Informieren Sie sich, wie sie Ihren Lebensunterhalt mit Bürgergeld sichern“. Selten zuvor wurde Langzeitarbeitslosigkeit derart angepriesen.
https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern
Die Ampel versucht sich in einer anderen Rhetorik. Finanzminister Christian Lindner (FDP) behauptet, diese Regierung fördere den Gedanken, dass sich Leistung lohne. Deswegen hat die Bundesregierung das Bürgergeld auch innerhalb eines Jahres um 25 Prozent erhöht. Apropos unlogisch: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bei der Reform des Bürgergelds sogar die Theorie gewagt: Die Ampel nehme den Empfängern von Bürgergeld die Scham, das ermutige diese, sich eine Arbeit zu suchen und die Zahl der Empfänger werde folglich zurückgehen. Das klang zwar ziemlich unlogisch. Doch die Realität zeigt nun, es war hochgradig unlogisch: Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld steigt, obwohl die Ampel wegen eines vermeintlichen Fach- und Arbeitskräftemangels die Einwanderung forciert.
Um 82.000 Erwerbsfähige ist die Zahl der Empfänger von Bürgergeld im vergangenen Jahr gestiegen. Damit erhalten erstmals mehr als vier Millionen Langzeitarbeitslose Geld von den arbeitenden Menschen, obwohl sie selbst arbeiten gehen könnten. Oder wie es die Agentur für Arbeit formulieren würde: Über vier Millionen Menschen sichern sich mit Bürgergeld finanziell ab, sichern sich mit Bürgergeld ihren Lebensunterhalt. Dazu kommen 1,5 Millionen Empfänger von Bürgergeld, die nicht arbeiten können. Vor allem Kinder.
Etwa die Hälfte der arbeitsfähigen Empfänger von Bürgergeld sind Ausländer. Die Einwanderung treibt diese Statistik in die Höhe. Die Zahl der arbeitsfähigen deutschen Empfänger von Bürgergeld ist in den vergangenen Jahren permanent zurückgegangen. Durch die starke Zunahme der erwerbsfähigen Ausländer unter den Empfängern von Bürgergeld ist die Gesamtzahl aber trotzdem gestiegen – und hat nun die Schallmauer von 4 Millionen überschritten. 2,7 Millionen Arbeitslose kommen im Land des Arbeitskräftemangels noch obendrauf dazu.
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Man sollte auch die Auswirkungen auf die Sozialversicherungen beachten. Gerade in den gesetzlichen Krankenkassen macht sich das spürbar bemerkbar. Vom Bund wird bei Bürgergeldempfängern kein ausgabendeckender Beitrag an die gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Dadurch sind die gesetzlich Versicherten gezwungen diesen Wahnsinn über den Umweg der Krankenversicherung nochmals zu subventionieren. Privat Versicherte werden damit nicht belastet!
Es interessiert kaum jemanden. Wenn ich im Bekanntenkreis so etwas anspreche ist in fünf Sekunden das Thema gewechselt. Ein Teil der Gesellschaft finanziert eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ohne sich ernsthaft zu beschweren. Die Medien schweigen zu solchen Missständen. Mich persönlich interessiert brennend bei den ständig steigenden Steuereinnahmen ob und ab wann die Laffer-Kurve zutrifft. Mal sehen wie leidensfähig die Gesellschaft ist mit solchen Qualitäten im Ministerium der Wirtschaft und auch sonst so. Und der oberste Chef findet das alles toll. Inkompetenz ist da schnell vergessen. Und das Peter-Prinzip spült ein Genie nach dem anderen nach oben. Das Peter-Prinzip funktioniert also nicht… Mehr
Es kann und wird nicht gutgehen, wenn Millionen arbeitsfähige Bürger, darunter auch viele junge, vom Staat ausgehalten werden. Diese Politik ist wie bei Migration, Energie und Wirtschaft zum Scheitern verurteilt. Die Frage ist nur, wie tief der Karren noch in den Dreck gefahren wird.
Die Leistungsträger und Steuerzahler können nicht beliebig geschröpft werden und sie werden früher oder später das einfordern, was fehlt: Politische Vernunft und Verantwortung.
Naja, das Gute daran ist, das die Party bald vorbei ist. Die Kassen sind ja schon leer und so langsam dämmert es der Mehrheit der Bevölkerung. Dann werden auch alle Gutgläubigen auf die harte Tour lernen, was es heißt, ein drittes Mal innerhalb eines Jahrhunderts von Sozialisten in den Abgrund gerissen zu werden.
Zitat: „Über vier Millionen Menschen sichern sich mit Bürgergeld finanziell ab, sichern sich mit Bürgergeld ihren Lebensunterhalt. Dazu kommen 1,5 Millionen Empfänger von Bürgergeld, die nicht arbeiten können. Vor allem Kinder.“
Tja???UND wieviele Langzeitarbeitslose wohl auch noch in den sog. Sozialämtern sitzen und -auch- dort „Geld von den arbeitenden Menschen“ bekommen, „obwohl sie selbst arbeiten gehen könnten“?
Denn auch diese Steuergelder der Länder müssen ja erst einmal erbuckelt werden. Oder habe ich vllt irgendwas verpaßt? ?
Das ist der Grund, warum sie kommen.
Werde nie das n-tv Interview 2015 vergessen, als man die Migranten in den Flüchtlingstracks nach Deutschland befragte, warum sie ausgerechnet nach Deutschland wollen: Die Antworten waren ziemlich offen. Tenor: „Meine Land viel Arbeit kein Geld – Deutschland nix arbeiten viel Geld“