Scholz’sche Kriegsbremse – Merz’sche Selbstbremse – Grüne Wirtschafts- und Wohlstandsbremse – Lindners Schuldenbremse – vor dem dritten Rezessions-Jahr in Folge – Bürokratie frisst jährlich 146 Milliarden Euro Wirtschaftsleistung
Wie SPD-Scholz die Bundestagswahl gewinnt? Mit der Ukraine-Kriegsbremse und 85 Tage vor dem Ergebniszählen mit einer „Wahlsiegkonferenz“. Dort verspricht er alles, was die Ampel nicht gemacht hat: massive Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätze, um Deutschland widerstandsfähig und zukunftsfähig zu machen, verlässliche Renten, bezahlbare Mieten, eine bezahlbare Gesundheits- und Pflegeversorgung. Scholz will 100-Milliarden-„Deutschlandfonds“ für Zukunftsinvestitionen, einen Steuerbonus für Unternehmen („Made in Germany Bonus“), einen niedrigen Industriestrompreis. Wie? Noch mehr Schulden, die Scholz als „Reform der Schuldenbremse“ tarnt. Weitere Versprechen: 15 Euro Mindestlohn, Steuersenkung für 95 Prozent der Einkommen, höheres Kindergeld, Sicherung des Deutschlandtickets, Verlängerung der „Mietpreisbremse“. – Ob Scholz in seinen Träumen schon dieses Bild erschien?
Zeigten zwei aktuelle Umfragen das Ergebnis, wäre Schwarzrotgrün als Mehrheit drin. Am Bröckeln des Parteienstaates änderte die eine wie die andere Insolvenzverwaltung nichts.
Einen „Wendepunkt in der europäischen Industrie“ durch einen Dominoeffekt bei Industrie-Insolvenzen sieht Österreichs AMS-Chef Johannes Kopf. Es bestehe die Gefahr des dritten Rezessions-Jahres 2025 in Folge (ZIB2). Der „Green New Deal“ zerstöre die europäische Autoindustrie. Kopf fragt rhetorisch: Ist das Vorantreiben einer Klimapolitik, die vollständig in die Hände Chinas spielt, sich negativ auf die Menschen und die Industrie dieses Landes auswirkt, aber dem Klima egal ist, weiterhin prioritäres Ziel?
Bürokratie verschlingt jährlich 146 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung, konstatiert Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien in München. Dafür macht er auch das Selbstbild von Politikern verantwortlich, die Probleme durch neue Regeln lösen wollen – also noch mehr Bürokratie. Falck fordert deshalb eine grundsätzliche Bürokratiereform durch ein System, das auf Vertrauen gründe. So könnten Dokumentationspflichten gelockert, zentrale Schutzregeln durch Stichproben aber dennoch überprüft werden.
Zum Strategiewechsel fordert Ex-Vorfrau Ricarda Lang die grüne Partei auf, sie müsste „jetzt dringend überlegen, wie sie wieder wehrhafter sein kann – und gleichzeitig lockerer und menschlicher wirken kann“ (Stern): „Mir scheint, wir entschuldigten uns ein bisschen zu viel, manchmal für unsere bloße Existenz.“ Dadurch habe man die Deutungshoheit verloren. „Wir müssen sie uns zurückholen“, so Lang. Gleichzeitig rät Lang, auf Angriffe auch mit Humor zu reagieren. „Das wäre auf jeden Fall die bessere Antwort als ein Vortrag über Populismus oder den Zustand der Demokratie.“ – Wie wär’s mit einer grünen „Deutungshoheitskonferenz“ nach Scholzens roter „Wahlsiegkonferenz“?
EUvdL wird nicht gerne lesen, was die TAZ schreibt. Neu sei, dass Grüne und Linke gar nicht, Sozialdemokraten und Liberale nur schwach in der Kommission vertreten wären. 14 Kommissare kämen aus der konservativen EVP mit CDU/CSU-Dominanz. Eine „alternative linke Mehrheit wie in den vergangenen fünf Jahren“ gäbe es nicht mehr. „Falls sich die etablierten Parteien mal nicht einigen, wäre hingegen eine rechte Mehrheit drin.“ Ginge es nach EVP-Chef Weber, „soll auch die von Meloni dominierte rechtskonservative EKR-Fraktion gelegentlich bei der Schaffung von Mehrheiten aushelfen“. Die deutsche Wirtschaft schmiere ab, der Ukraine-Krieg eskaliere, die Klimakrise spitze sich zu – und dann sei da auch noch Trump. Dazu sage EUvdL nichts: „Die neue Weltlage hat es noch nicht auf die EU-Agenda geschafft. Viele Pläne aus Brüssel klingen so, als würde Joe Biden weitermachen und als sei Trump nur ein böser Traum.“
EUvdL beschweigt Trump, Mark Zuckerberg meldete sich bei Trump und Musk zur Mitarbeit.
Während Donald Trump täglich neue künftige Mitwirkende für Make America great again – MAGA – nominiert und so die öffentliche Tages-Agenda dominiert, verabschiedet sich Joe Biden mit dem Bruch seines Versprechens vor der Präsidentschaftswahl, sich nicht in das Verfahren gegen seinen Sohn einzumischen. Joe Biden begnadigte seinen Sohn Hunter gestern und befreit ihn zugleich von sämtlichen weiteren Anklagen.
Zum Wochenbeginn braucht es was zu lachen, Harald Schmidt zum Gendern hilft:
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„ Mark Zuckerberg meldete sich bei Trump und Musk zur Mitarbeit.“
Das ist ja der Vorteil an charakterlosen Opportunisten. Die wechseln sofort die Front wenn sich der Wind dreht. Notfalls auch um 540°.
#Bundestagswahl2025 Armes Deutschland was ist aus dir geworden! Politiker geht es nur noch um sich selbst und nicht um Land und Leute! Es ist symptomatisch für den Abstieg von Deutschland, wenn man wochenlang nach dem Schuldigen für eine richtige Entscheidung das #Ampel-aus sucht! Dabei gibt es doch nur einen Fehler dabei, es hätte viel früher geschehen müssen! Als man die Kernkraftwerke abgeschaltet hat, oder ein blödsinniges Heizgesetz beschloss wären richtige Zeitpunkte gewesen, um Deutschland vieles zu ersparen. Auch jetzt wird falsche Politik nicht korrigiert, obwohl das möglich wäre, man gedenkt die falsche Politik mit rotgrün fortzusetzen! Armes Deutschland wo willst… Mehr
„Olaf, Friedrich und Robert Münchhausen wollen sich am eigenen Schopf aus ihrem Sumpf ziehen“ Dies gilt ebenso für die gesamte deutsche Politik und Justiz, für den Missbrauch von Recht und Gesetz und Justiz. „Unrecht wird nicht zu Recht nur weil eine totalitärer Macht es in ein Gesetz geschrieben hat“ – lehrt uns die Geschichte ab heute auch: Klimaschutz Pflicht im deutschen Grundgesetz vor dem IStGH der UN Ob Staaten verpflichtet sind, aus rechtlichen Grundsätzen, „Klimaschutz“ als staatsrechtliche Pflicht zu betreiben, steht ab heutee Montag 02.12.2024 vor dem IStGH der UN, gemäß beantragten *Rechtgutachten* von der UN-Vollversammlung Ein juristische Fake-Show-Veranstaltung monströsen… Mehr
> Der „Green New Deal“ zerstöre die europäische Autoindustrie.
Jede Industrie – dennoch hört man aus den meisten EUdSSR-Provinzen keinen Piep, den Murks endlich zu verklappen. Trump redet offen vom globalistischen Betrug – Betrug in den USA ist in Westeuropa nicht minder ein Betrug.
Die Lösung für den „Deutschen Polit-Dreck“
a la USA „Joe Biden begnadigte seinen Sohn Hunter gestern und befreit ihn zugleich von sämtlichen weiteren Anklagen.“
Wer begnadigt noch mal in Deutschland?
Die Amnestierung von Hunter Biden zeigt klar, wie sie sind, die Linken. Unseriös und profitlich. Aber der ist so verdorben, der wird wieder straffällig.
Auffällig ist, dass offensichtlich das ganze Land erleichtert war, als Lindner die FDP vom Narrenschiff herunternahm, nur die Medien nicht. Seitdem treiben die MSM ununterbrochen dieses Thema durch’s Dorf, weil es offensichtlich keine anderen Probleme gibt, zu denen man sich äußern müsste und die Welt sich immer schneller weiterdreht, noch dazu in die richtige Richtung. Linksgrüne Journo-Onanie? Trump-Dämmerung in der deutschen Medienblase? Oder einfach nur die Unfähigkeit unideologisch zu denken und zu schreiben / senden? Mir jedenfalls und jedem den ich kenne ist das wurscht, wieso und warum oder eventuell möglicherweise – das Ergebnis zählt. Zumal Lindner mehr und mehr… Mehr
Also erstmal hat Lindner überhaupt nichts „heruntergenommen“. Er hat schlicht einen Arschtritt bekommen. Schließlich wird die FDP nicht mehr gebraucht. Da muss man die nicht noch mit Pöstchen belohnen.
Und alleine das es immer noch Leute gibt die annehmen das sich innerhalb der Einheitsfront der woke-grünen Khmer eine Änderung der Politik ergeben könnte (deren integraler Bestandteil auch die FDP ist) zeigt die völlige und absolut hoffnungslose mentale Degeneration dieses Landes.
Eher friert die Sonne zu.
„Falck fordert deshalb eine grundsätzliche Bürokratiereform durch ein System, das auf Vertrauen gründe. „
Also Subventionen einfach so. Es gibt in der Tat Berichtspflichten, die lächerlich sind. Wenn aber das Ifo Institut „ein System, das auf Vertrauen gründe“ fordert, geht´s darum Steuergelder leicht abzugreifen.
“Rückkehr zur Atomkraft nannte Scholz verantwortungslos, wirtschaftlich inkompetent” – Aha, das hört sich an wie die Verkehrsnachricht am helllichten Tag mit einem Geisterfahrer in der Rush Hour.
Ihr wollt´s nicht verstehen, oder? Das ist keineswegs Geisterfahrt. It´s a feature not an error, wie der Informatiker sagt.