In einer neuen INSA-Umfrage erreicht die AfD in Brandenburg erstmals 40 Prozent. Woidkes SPD fällt auf 20, die CDU auf neun Prozent. Für Merz wird die Brandmauer zum politischen Desaster. Seine eigene Partei versinkt in der Bedeutungslosigkeit.
picture alliance / CHROMORANGE | Udo Herrmann
In Brandenburg erreicht die AfD erstmals die Marke von 40 Prozent. Das ist das Ergebnis einer neuen INSA-Umfrage im Auftrag der Märkischen Allgemeinen Zeitung, der Märkischen Oderzeitung und der Lausitzer Rundschau. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke kommt nur noch auf 20 Prozent. Die CDU fällt auf neun Prozent und verschwindet damit aus dem zweistelligen Bereich. Die Linke liegt ebenfalls bei neun Prozent, Grüne und BSW erreichen jeweils sieben Prozent. Befragt wurden zwischen dem 29. September und dem 6. Oktober insgesamt 1.000 Wahlberechtigte. Für die AfD ist es der höchste jemals in Brandenburg gemessene Umfragewert.
Die Entwicklung ist für die Regierungsparteien verheerend. Gegenüber der letzten INSA-Erhebung vom März gewinnt die AfD ganze sechs Prozentpunkte hinzu, die SPD verliert vier und die CDU sogar fünf. Bei der Landtagswahl 2024 hatte Woidke mit 30,9 Prozent noch knapp vor der AfD mit 29,2 Prozent gelegen. Damals wurde sein Wahlsieg als großer persönlicher Triumph gefeiert, der erfolgreiche Ministerpräsident als Beweis dafür herumgereicht, dass man die AfD mit dem richtigen Kandidaten schlagen könne. Zwei Jahre später hat die AfD die SPD überholt und ihren Vorsprung auf 20 Prozentpunkte ausgebaut. Der seinerzeit umjubelte Woidke-Bonus hat sich weitgehend aufgelöst.
Für Friedrich Merz und seine CDU wird das Ergebnis zur nächsten politischen Demütigung. Neun Prozent in einem Bundesland, in dem die Union einst zweistellige Ergebnisse für selbstverständlich hielt. Die Partei des Bundeskanzlers liegt gleichauf mit der Linken, die bei der Landtagswahl 2024 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Merz kann versuchen, seine Brandmauer weiterhin als große staatspolitische Errungenschaft zu verkaufen. Auch in Brandenburg zeigt sich, was dahinter von der CDU übrig bleibt.
An der Spitze der Brandenburger CDU steht Jan Redmann, seit März Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident. Nachdem Woidkes Bündnis mit dem BSW im Januar an den internen Zerwürfnissen des Wagenknecht-Lagers gescheitert war, durfte die CDU als neuer Koalitionspartner einspringen. Am 18. März wurde die neue Regierung vereidigt. Rot-Schwarz verfügt im Landtag über eine Mehrheit von gerade zwei Stimmen. Für die CDU brachte der Einzug in die Regierung Ministerposten und die Hoffnung, ihre politische Bedeutung wiederherzustellen. Mit der Fortsetzung einer linken Politik gegen den erklärten Wählerwillen, hat die Partei ein halbes Jahr später ein Drittel ihres Umfragewertes vom März verloren. Die Regierungsbeteiligung erweist sich bislang als miserables Geschäft.
Noch am 18. September feierten Woidke und Redmann in einer offiziellen Mitteilung der Landesregierung die ersten sechs Monate ihrer Zusammenarbeit. Der CDU-Chef schwärmte vom „Mut zu schnellen, tiefgreifenden Veränderungen“ und versprach grundlegende Modernisierungen der Verwaltung. Die Wähler scheinen von dieser angeblichen Erfolgsgeschichte nichts gesehen zu haben. Laut der neuen INSA-Erhebung sind 67 Prozent mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden, davon 41 Prozent sogar sehr unzufrieden. So sieht das Zwischenzeugnis einer Regierung aus, die sich selbst gern als Vorbild für Berlin empfiehlt.
Die Regierung kritisiert Berlin – die Wähler kritisieren die Regierung
Besonders pikant ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung. Erst am Mittwoch, dem 7. Oktober, hatten Woidke und Redmann in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die WELT die schwarz-rote Bundesregierung heftig angegriffen. Sie verlangten von Merz und Klingbeil eine „radikale Kehrtwende“ und gipfelten in dem Appell: „Reißt euch zusammen!“ Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland seien ein unüberhörbares Warnsignal. „Wer diese Botschaft noch immer nicht hört, der hat den Bezug zur Realität in unserem Land verloren“, schrieben die beiden Politiker.
Woidke und Redmann werfen Berlin fehlende Führung vor und erklären ihre eigene Zusammenarbeit zum Gegenmodell. Die Brandenburger Wähler haben für diese politische Selbstdarstellung offenbar wenig Verwendung. Ihre Unzufriedenheit mit der Bundesregierung fällt mit 81 Prozent allerdings noch deutlich höher aus.
Hinzu kommt die Entwicklung der übrigen Parteien. Die Linke verbessert sich seit März um zwei Punkte auf neun Prozent und könnte in den Landtag zurückkehren. Die Grünen legen ebenfalls um zwei Punkte auf sieben Prozent zu. Das BSW fällt auf sieben Prozent und hat damit gegenüber seinem Landtagswahlergebnis von 13,5 Prozent fast die Hälfte seiner Zustimmung eingebüßt. Die einst als neues politisches Kraftzentrum gefeierte Wagenknecht-Partei ist nach ihrer gescheiterten Regierungsbeteiligung erheblich geschwächt. Der AfD ist es dagegen gelungen, ihren Vorsprung gegenüber allen anderen Parteien spürbar stark weiter auszubauen.
Damit wird die berühmte Brandmauer auch rechnerisch zu einer immer größeren Belastung für die Regierungsbildung. Nach den aktuellen Zahlen hätten SPD und CDU keine Aussicht mehr auf eine eigene Mehrheit. Sie müssten zusätzlich die Linke, die Grünen und das BSW in eine gemeinsame Regierung holen. Fünf Parteien mit teilweise erheblichen programmatischen Gegensätzen müssten sich zusammenraufen, um die AfD von der Regierung fernzuhalten. Sportlich. Auf insgesamt 52 Prozent käme diese Konstruktion nach der INSA-Befragung. Die nächste reguläre Landtagswahl findet erst 2029 statt, und bis dahin kann sich die politische Lage noch erheblich verändern. Die Richtung der gegenwärtigen Entwicklung stellt jedoch das gesamte Koalitionsmodell infrage.
Die AfD gewinnt auch den Kampf um ostdeutsche Interessen
Interessant ist auch eine weitere Frage der INSA-Erhebung. Welche Partei vertritt nach Ansicht der Brandenburger am ehesten die Interessen der Ostdeutschen? 36 Prozent nennen die AfD, 14 Prozent die SPD und zwölf Prozent die Linke. Die CDU kommt auf gerade einmal VIER Prozent. Tschüss, ehemalige Volkspartei.
Für eine Partei, die seit der Wiedervereinigung immer wieder den Anspruch erhoben hat, wirtschaftliche Vernunft und vorgeblich konservative Interessen zu vertreten, ist das eine vernichtende Bilanz. In der Wahrnehmung vieler Brandenburger spielt sie bei der Vertretung ihrer eigenen regionalen Interessen keine Rolle.
Die Ergebnisse fügen sich in die Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer ein. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September erreichte die AfD 43,8 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern kam sie am 20. September auf 38,2 Prozent. Auch in Thüringen und Sachsen lagen die letzten INSA-Erhebungen bei 40 beziehungsweise 42 Prozent. Die AfD hat sich damit in weiten Teilen Ostdeutschlands als mit Abstand stärkste politische Kraft etabliert. Für die Union wird aus der seit Jahren beschworenen Abgrenzung ein zunehmend existenzielles Problem. Der eigene Machtanspruch schwindet, und mit jeder verlorenen Wahl wird die Frage drängender, wen die CDU mit ihrer Politik überhaupt noch erreichen will.
Auch bundesweit laufen die Zahlen für Merz in dieselbe Richtung. Erst am vergangenen Wochenende meldete INSA einen neuen Höchststand der AfD von 30 Prozent. Die Union erreichte noch 18 Prozent.
Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer hat bereits das nächste Ziel ausgegeben. Bei einer Veranstaltung in Fürstenwalde erklärte er Anfang Oktober, 50 Prozent bei der Landtagswahl 2029 erreichen zu wollen. Von diesem Ziel ist die Partei nur noch wenig entfernt. Doch allein die Tatsache, dass die AfD inzwischen offen über absolute Mehrheiten spricht, zeigt die veränderten politischen Kräfteverhältnisse.
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„Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.“, sagt ein Deutsches Sprichwort. Wie ein Blutegel oder ein Parasit hängt das Linkskartel inzwischen an dem Geld seiner Bürger.
Der Weg aus dem selbstgewählten babylonischen Exil führt für die CDUCDU nur durch die Aufgabe der Brandmauer.
Der Souverän, das Deutsche wahlberechtigte Volk, beobachtet sehr genau, wie sich die CDU, quasi wie ein Ochse mit Nasenring, von den restlichen Linksparteien des Linkskartells durch die Manege, Deutschland genannt, ziehen lässt.
Zustimmung, nur: Wieso „inzwischen“?
@Tomargi: Vielen Dank für die Nachschärfung des Textes.
Internationale Hochfinanz profitiert davon. Ihre Geschäftsmodelle bestehen aus dem Auf- und Ausbau von Problemfeldern (Corona, Klimawandel, Ukrainekrieg usw.) und den für die Bürger billionenhaft kostenpflichtigen Lösungen, von denen sie profitiert und ihre Macht ausweitet und sichert.
Nur die dümmsten Kälber………. – genauso ist es.
Und diese komischen CDU/CSU – die haben den Pinoccio damals sogar noch fanatisch beklatscht.
Was dumme Politiker sitzen dort nur in hochbezahlten Posten.
Ich wünsche den Parteiluschen dort einen Wählerzuspruch von höchstens 5 % !!
Und das, obwohl die Mischpoke aus Berlin heraustropft in den Speckgürtel nach Brandenburg, die das alles zwar total geil finden und auch wählen, aber doch lieber selber nicht darin leben wollen. Habe da selber welche in der Familie. Ehemalige Lehrer, ganz mondän daherkommend, wie man doch sehr gerne zur Oper nach Berlin fährt, selber aber in den Norden von Berlin gezogen ist, weil man es „doch im Alta etwas ruhiga möschte“. Bei Nachfrage was das denn genau bedeuten solle, bekommt man nur ein paar gespielt verschmitzt hochgezogene Augenbrauen und ein „ach!“. Aber seit den 80ern den vor Blut tropfenden Kommunisten-Dolch… Mehr
Lange vor Merz habe ich einem CDU-Mitglied gesagt, dass die CDU den Fehler macht, nicht mit Merkel zu brechen und ihre Kanzlerschaft aufzuarbeiten.
Und was tat sie daraufhin? Nun, heute wissen wir es.
Wichtig ist es, hinter die Kulissen zu schauen. Austausch von Marionetten allein hilft nicht.
Die Zahlen können stimmen oder auch nicht INSA ist nicht verlässlich. Aber offensichtlich kann man selbst dort die Zahlen nicht mehr schönen.
Der einzige Überlebensweg der CDU wäre das: Merz gibt Kanzlerschaft und CDU-Vorsitz ab. Da er ja immer soviel von Demokratie schwafelt, sollte er das unter dem Motto machen: Ich habe die Situation falsch eingeschätzt. Die Brandmauer auszurufen, war ein großer politischer Fehler, für den ich geradestehen muss. Die CDU ist im freien Fall. Deshalb werde ich zurücktreten von beiden Posten und den Weg für eine neue Politik frei und frei für eine Koalition mit der AfD. Nur unter dieser Regierungskonstellation können wir von der CDU in unserem Land noch mitgestalten. Ich entschuldige mich für meine Fehler bei allen Deutschen und… Mehr
Die AfD muss und sollte nicht mit der CDU ins Bett steigen, da sie sich so angreifbar für Kompromisse und Verwässerung macht. Genau wie es der CDU insbesondere mit Rot und Grün passiert ist.
Auf bestimmten Gebieten (Stopp der Sanktionen und Waffenlieferungen gegen Russland, Friedensverhandlungen, Corona-Aufarbeitung) kann die AfD mit dem BSW zusammenarbeiten, auf anderen Gebieten (z.B. Migration, Wirtschaftsbelebung usw.) mit der UNION.
Das müsste koalitionsmäßig mit den jeweiligen Fraktionen bzw. Neu-Fraktionen ausgehandelt werden.
Die Ausgrenzung der AfD sollte sofort aufhören. Dann kann wieder ein demokratischer Diskurs beginnen, der unbedingt zu einem Frieden in Europa führen sollte.
„Der“ gehört zu einer schlimmen Sorte, die nie auch nur einen Fehler von sich zugeben würde.
Der macht weiter bis zum absoluten Untergang. Erst dann wird er verschwinden – wenn er mit Deutschland -fertig ist !
Zustand – Völlig ungeeignet.
So langsam bekommt der Mauerdogmatiker Merz, der sein persönliches politisches Schicksal, Sein oder Nichtsein, mit der Brandmauer verbunden hat, Gegenwind aus seinem eigenen Unionsverein. Jetzt mit Manfred Weber, CSU, nachdem sich schon Boris Rhein, CDU Hessen,bereits entsprechend geäußert hat. Für Merz blieben nur noch zwei Möglichkeiten, falls dasDogma fällt, entweder zurückzutreten oder nach dem Motto zu verfahren, was geht mich mein Geschwätz von gestern an. Wenn Merz ein Politiker von strategischem Verstand wäre, hätte er dieses Dogma niemals zum Maß seines Handelns gemacht. Merz ist kein Profi sondern ein politischer Dilettant.
Was passiert eigentlich, wenn sich die CDU auflöst oder spaltet?
Sind Weber/vdL/Merz und wie sie alle heissen dann parteilos?
Die AfD hat die CDU als Volkspartei abgelöst, ob es der CDU gefällt oder nicht. Jedoch: Nicht die AfD vernichtet die CDU, sondern der Koalitionspartner mithilfe der Brandmauer, hinter der sich die CDU dank des instinktlosen Kanzler selbst eingemauert hat.
Wer sich in seinem Biotop nicht mehr zurecht findet, dieses gar verlässt und in einem ungeeigneten Biotop zu siedeln versucht, muss sich nicht wundern, wenn er ausstirbt. Genau das passiert mit der Union. Sie versucht links von der Mitte als konservative Volkspartei neuen Lebensraum zu erobern. Dort aber befinden sich bereits alle anderen Parteien. Da ist kein Nektar mehr zu saugen. Es ist einfach unverständlich wie die Union aus ihrem Paradies der politischen Mitte und rechts auszog, um im Vorhof zur Hölle ein neues Paradies zu finden. Jetzt ist aber ihr altes Paradies besetzt – durch die AFD. Bildlich gesprochen… Mehr
Solange der Klatschhasenverein unter der Führung seines Lügenbarons sich als links-grüne Partei geriert, wird die Union weiter in Richtung politische Bedeutungslosigkeit marschieren. Die haben die Wahl: Links bleiben und untergehen oder wieder zu liberal-konservativer Politik zurückkehren und weiterbestehen.
Selbst die Rückkehr der CDU/CSU, in die konservative „Wertigkeit“, kann das Mißtrauen, gegenüber dieser Parteien, nicht mehr beseitigen. Zu viele Lügen, zu viele Hetzereien
Das denke ich auch. Kein ex-CDU-Wähler, der sich vor Ekel abgewandt hat, kommt jemals zurück. Dazu kommen die Wegsterbenden. Neue Wähler wird diese Partei wohl auch kaum noch bekommen. Die CDU wird bald verschwinden, hoffentlich sehr bald.
Der Einbruch von Islam ist nichts anderes als Renazifizierung des Landes, „Was soll denn die Muselmanen in Europa und in der ganzen Welt von uns Deutschen trennen! Wir haben gemeinsame Ziele!“ Deutsche und Muslime hätten gemeinsame Feinde, sagte der neben Rüstungsminister Albert Speer und Propagandachef Joseph Goebbels mächtigste Mann des Dritten Reiches: „Der Bolschewik, England, Amerika – alle immer wieder getrieben vom Juden“, sagte Himmler einer Gruppe muslimischer Offiziere der Waffen-SS am 11. Januar 1944 auf einem Truppenübungsplatz in Schlesien. Muslime in der Waffen-SS: Im Auftrag Hitlers und des Propheten – WELT Ist es ein Zufall, dass die Nazis die… Mehr
Die Nazis, genau wie der Rest Europas, hatten kein richtiges Bild vom Islam als Ideologie. Man hat lediglich bemerkt, dass Muslime „gut im sterben“ sind. Das kam von Churchill, nicht den Nazis. Die Araber auf die eigene Seite ziehen wollten sie alle.
Da ist was dran – bis auf den heutigen Tag.
Heute lockt eben der größte Markt der Welt, der islamisch-indische. Und die Deutschen haben die pole position, aus bekannten Gründen. So lagen sie nie mit Muslim im Clinch, mit Indien auch nicht.
Vor diesem Hintergrund sollte man die doch merkwürdig islamfreundliche Politik hier sehen. Nur die AfD macht das nicht mit, die steht eher auf Putin.
Ich aber will beides nicht, weder Putin noch Muslim. Ich will Ami, das reicht mir vollauf.
Das Verhältnis zwischen dem Dritten Reich und Indien im Kontext des Kolonialismus war von extremer Zweckmäßigkeit, ideologischen Widersprüchen und strategischer Instrumentalisierung geprägt. [1, 2] Während der radikale indische Nationalismus im NS-Staat einen Verbündeten gegen die britische Kolonialmacht sah, verfolgte das NS-Regime rein pragmatische, kriegswirtschaftliche und propagandistische Ziele. [1, 2] Subhas Chandra Bose („Netaji“): Der radikale indische Freiheitskämpfer brach mit Mahatma Gandhis Prinzip des gewaltfreien Widerstands. Er floh 1941 nach Berlin, um militärische Hilfe gegen die Briten zu erbitten. Er baute das Free India Center und die Propagandastation Azad Hind Radio in Berlin auf. [1, 2, 3] Ein weites Feld, kann… Mehr
Es hat furchtbar viele Jahre gedauert, bis die Bürger in Deutschland endlich erkennen, dass die alten Parteien nichts – rein gar nichts mehr – für Deutschland und seine Menschen übrig haben. Das Motto, die Menschen mundtot zu machen, sie in eine katastrophale wirtschaftliche und damit auch persönliche Lage zu bringen, dass Land in eine Unsicherheitszone mit massenhaften Gewaltanschlägen zu verwandeln und obendrauf auch noch durch die Hintertür Krieg gegen Rußland zu führen, hat zu Recht zu diesen Umfrageergebnissen geführt. Ich bin froh und glücklich über diese Umfrageergebnisse. Und nur traurig, dass das viel zu spät passiert. So unendlich viel Schlimmes… Mehr
Egal, was die CDU jetzt noch macht, sie ist Geschichte. Nach 15 Jahren Brandmauer nimmt ihnen niemand einen Strategiewechsel ab. Dazu kommt: Die AfD macht die Politik der CDU von vor 25 Jahren. Es braucht die CDU nicht mehr. Isch over!