Der Berliner Volksentscheid für eine klimaneutrale Stadt bis 2030 ist am Quorum gescheitert.
IMAGO / Christian Spicker
Der Berliner Volksentscheid für eine „klimaneutrale“ Stadt schon im Jahr 2030 ist gescheitert. Zwar stimmten am Sonntag laut Auszählungsstand rund 51 Prozent der Wählr für die Initiative, weil aber die Wahlbeteiligung so niedrig war, wurde das notwendige Quorum nicht erreicht. So müssen für einen erfolgreichen Volksentscheid in Berlin mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen – insgesamt lag die Wahlbeteiligung aber wohl nur bei etwa 35 Prozent.
Die Initiatoren wollten erreichen, dass Berlin seine Emissionen bereits bis 2030 um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert. Bislang ist dieses Ziel für das Jahr 2045 geplant. Der Berliner Senat hatte bereits im Vorfeld in seiner Stellungnahme festgehalten, dass er eine solche Umsetzung für „unwahrscheinlich“ halte. So würden wichtige Rahmenbedingungen nicht auf Landes-, sondern auf Bundes- und EU-Ebene festgelegt.
(dts Nachrichtenagentur)
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Der Freistaat Bayern hat im vergangenen Jahr fast zehn Milliarden Euro in den Finanzkraftausgleich der Länder eingezahlt – und damit erneut weit mehr als die Hälfte. Also einfach 0€ zahlen und Berlin wird nicht nur Klima, sondern auch populationsneutral sein.
So langsam kommt der Durchschnittsbürger wohl dank der aktuellen Wirtschaftslage doch dahinter, dass es bei den Vorschlägen der neosozialistischen Weltverbesserungsheuchler a la Neubauer nicht damit getan sein wird, 3x im Jahr bei schönem Wetter mit dem Rad zur Arbeit zu fahren und sich dafür von seinen Klimakollegen der woken Blase feiern zu lassen. Vielmehr dass Urlaubsreisen, Mobilität oder so exorbitanter Luxus wie Heizung und fließend Warmwasser bald nur noch für die Langstrecken-Luisas und die Parteieliten sind. Die ganze Abstimmung hatte von vorne bis hinten ja den Charakter des hinterrücks Nachtreten eines gemaßregelten Kindes. Die Grünen haben die Wahl krachend verloren,… Mehr
Was sind schon Geographie, Erdrotation und Naturgesetz angesichts des Primats der Politik? Ich wundere mich seit Jahren, daß sie die Schwerkraft noch nicht reduziert hat. Man stelle sich vor, was man dadurch allein an Sprit sparen würde! Da muß die EU-Kommission dringend ran. Das Ziel muß lauten, die Gravitation bis 2030 um 50% gegenüber heute zu reduzieren. Notfalls muß Berlin da im Alleingang den Vorreiter spielen. Einer muß schließlich beispielhaft voran gehen.
Luisa…..wer ? Wollen wir uns ernsthaft mit solchen lächerlichen Witzfiguren beschäftigen ? Haben wir nicht ernsthafte Probleme, wie z.B. eine fröhlich gegen Putin agitierende Außenministerin, die vielleicht eines Morgens aufwacht und sich ob der abgeworfenen Atombombe an den Kopf fasst, weil sie überhaupt nicht verstehen kann, wie dies wohl passieren konnte, wo sie diesem Ursupator doch so doll gedroht hat !
Dieses Land kümmert sich um allen Sch….dreck, nur nicht um das Wohl seiner hier lebenden Bürger.
Dieses Land und seine Bürger haben sich all das höchst selbst herbeigewählt. Bildungsferne Sektenmitglieder in der Regierung und all der propagierte Kliiima Selbstmord … wer hat das denn angekreuzt ??
Der Volksentscheid ist nicht aufgrund zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert, sondern weil zu wenig dafür gestimmt haben – nur etwa gut 16% statt der erforderlichen 25%.
Hätten alle, die wählten (also ca 35%) dafür gestimmt, wäre der Volksentscheid erfolgreich gewesen.
Die Grün*innen werden jetzt natürlich trotzdem darauf bestehen, dass ja die Mehrheit der Teilnehmend*innen mit Ja gestimmt hat, und es deshalb undemokratisch ist, auch die extremsten Forderungen nicht umzusetzen.
Immerhin ein Achtungserfolg, dass die Vernünftigen komplett ohne Marketing fast so viele Stimmen erreicht haben wie die Wahnsinnigen mit Millionen.
An anderer Stelle war von tatsächlich 420.000 Ja – Stimmen die Rede! Unfassbar, 420.000 die jeglichen Sinn für Realitäten verloren haben, die den allergrößten Blödsinn der ihnen erzählt wird glauben. Das ist das wirklich Erschreckende an dieser Wahl.
An die Geldgeber der USA: Sorry Kampagne gescheitert.
Bitte Dollar schicken für Leim und Lohnkosten für die Asphaltankleber.
Diese Art von Volksentscheid sind reiner Betrug ! Es erinnert an die bayrische Rauchverbot Abstimmung die völlig getürkt war. Beide Betrugsversuche eint eines : Es gibt einen Status Quo – also die bestehende Reglung & den Wunsch nach einer Änderung. Eine Ja Nein Abstimmung ist reiner Betrug ,Volksverdummung ! Wer eine Änderung will sollte dafür voten – wer an keiner Änderung interessiert ist oder wem das Topic scheissegal ist der wird zuhause bleiben. Ein Nichtraucher den Rauchen aber nicht stört wird sich den Weg sparen – ein heute 80 jähriger der 2020 knapp 90 ist wird sich kaum für diesen… Mehr
Ach neee, schade, mich hätte nämlich echt interessiert, wie die Berliner dies bis 2030 umgesetzt hätten. Für die Planung und Aufstellung einer Toilette am Kottbusser Tor haben die Berliner auch schon 5 Jahre benötigt. Die Chance, dass sich Berlin mal beweisen kann, wurde mit der negativen Abstimmung vertan.