Die nord-afghanischen Provinzhauptstadt Kunduz ist wieder in den Schlagzeilen: Nach dem Abzug der Bundeswehr haben die islamistischen Taliban die Stadt am 8. August 2021 eingenommen. Kunduz steht aber auch für eine Propaganda-Lüge der Taliban, auf die DER SPIEGEL hereinfiel.
imago Images/T. Röhn
In Deutschland verbindet man mit Kunduz vor allem eine „Affäre“: Weil nicht auszuschließen war, dass damit ein Terroranschlag auf das nahegelegene deutsche Bundeswehrquartier inszeniert werden sollte, hatte der Bundeswehroberst Georg Klein am 4. September 2009 gegen zwei Uhr nachts die US-Luftwaffe um Bombardierung von zwei von den Taliban entführten und auf einer Sandbank bei Kunduz gestrandeten Tanklastwagen gebeten. Dabei kamen – in welcher Zahl blieb lange ungewiss – Taliban und womöglich Zivilisten ums Leben. Mal war von 100, mal von 143 Toten insgesamt, mal von 30 toten Zivilisten, auch von toten Kindern die Rede.
In Deutschland entwickelt sich daraus eine kontroverse und später auch sehr emotionale Debatte. Der zu diesem Zeitpunkt amtierende deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erklärte, nach seinen Informationen seien bei dem Angriff ausschließlich terroristische Taliban getötet worden. Zugleich verteidigte er Oberst Klein: „Die Entscheidung war völlig richtig.“ Ende Oktober 2009 erklärt auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, der verheerende Luftangriff sei militärisch angemessen gewesen. Ebenso argumentierte der mittlerweile ins Amt gekommene neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Eine erste Wendung erfuhr die von den Medien auch als „Affäre Klein“ interpretierte Bombardierung am 26. November 2009: Minister zu Guttenberg entband Generalinspekteur Schneiderhan von seinem Amt und beurlaubte Staatssekretär Peter Wichert. Als Gründe gab der CSU-Politiker die Zurückhaltung von Informationen über das Bombardement an. Am 27. November 2009 trat Jung, mittlerweile Arbeitsminister, wegen „Informationspannen“ in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister zurück.
In der Folge kam es zu Klagen vor Zivil- und Verwaltungsgerichten in verschiedenen Instanzen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 6. Oktober 2016 die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, dass der damalige Oberst Klein „nach Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden Aufklärungsmöglichkeiten“ nicht habe erkennen können, dass sich im Zielbereich des Luftangriffs Zivilisten befanden. Bereits 2013 hatte das Landgericht Bonn die Forderung von Hinterbliebenen der Opfer des NATO-Luftangriffs nach Schadensersatzzahlungen durch Deutschland abgelehnt. Den an der Militäraktion beteiligten Bundeswehrsoldaten, so das Gericht, sei „keine schuldhafte Amtspflichtverletzung“ vorzuwerfen, für die Deutschland in Regress genommen werden könne.
BGH-Richter heute: „Es war ein Propagandaerfolg der Taliban“
Zwei der fünf am BGH-Verfahren beteiligten Richter erklärten nun im August 2021 in einem Leserbrief in der renommierten Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW), durch den Angriff vom 4. September 2009 seien um die 30 bis 40 Personen betroffen gewesen, darunter größtenteils Taliban – „sicherlich keine Zivilisten, geschweige denn Kinder.“ Eine ISAF-Kommission hatte nach dem Angriff nur noch Spuren von 12 bis 13 getöteten Personen gefunden. Wie viele Tote zwischen dem Angriff und den Feststellungen der ISAF durch die ortsansässige Bevölkerung geborgen wurden, bleibt unklar. Zugleich bedauern die beiden Richter, dass der seinerzeitige Kommandeur Georg Klein (mittlerweile Brigadegeneral) „weiterhin in einem völlig falschen Licht steht.“
Fazit: Es ist durchaus ungewöhnlich, dass zwei hochrangige Richter einen solchen Weg der Information wählen. Die „große“ Presse indes wird von den neuen Einsichten und Urteilen wohl kaum Notiz nehmen. So bleibt es wohl bei einer Lesart, die der „Spiegel“ am 6. Oktober 2016 vorgegeben hatte, als er titelte: „Ein deutsches“ Verbrechen“ – um dann von einem „neuerlichen Wendepunkt in der deutschen Geschichte“ zu schwadronieren. Beteiligt an diesem Spiegel-Artikel war übrigens eine Ulrike Demmer; sie ist heute Merkels stellvertretende Regierungssprecherin.
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Die Bombardierung in Kundus erfolgte mit einem Flugzeug vom Typ „Rockwell B1 Lancer“. Bemerkenswert: Es handelt sich hier um das teuerste je in Serie gefertigte Flugzeug: 1Milliarde Stückpreis zu einer Zeit, als der Dollar noch etwas wert war. Die Apollo-Mondmissionen wurden beendet, um die B1 zu finanzieren. Sie trägt die doppelte Bombenlast einer B-52, wenn es sein muss im Tiefflug unter dem Radar in Überschallgeschwindigkeit!!! Dieser strategische Überschallbomber mit Schwenkflügeln und immens aufwendigem Fluglagekontrollsystem (48t Bomben aus dem Flugzeug werfen und dabei den Schwerpunkt konstant halten in einem Flugzeug mit Überschallaerodynamik ist technisch höchst anspruchsvoll) ist komplett ausgeführt in der… Mehr
Falsch. Die Taliban hatten zuvor den einen Fahrer einfach ermordet und sie waren dabei, den Treibstoff in IEDs umzuwandeln.
Klein hat vollkommen richtig gehandelt.
Illegal war der Krieg an sich, da nach der Ausschaltung der Terroristen kein Kriegsgrund mehr vorlag. Die Taliban waren in diesem Zusammenhang KEINE Terroristen, sondern deren Gaeste aus aller Welt.
Der Krieg wurde illegalerweise von den Angloamerikanischen Imperialisten nach 2005 weitergefuehrt. Merkel hat illegalerweise mitgemacht.
Oberst Klein hat seinen Auftrag militaerisch korrekt ausgefuehrt.
Sehr gut, dass der betroffene Teil der Richterschaft hier den Mund aufmacht. Dieser Fall steht beispielhaft dafür, was beim Umgang unser linksverstrahlten westlichen Presse mit der islamischen Welt falsch läuft. Genau das selbe Problem haben die Israelis mit den Palästinensern und unserer linksverstrahlten westlichen Presse seit Jahrzehnten: Da wird kritiklos einfach die Taqiya der islamischen Welt geschluckt, weil man in unserem linksverstrahlten Biotop dem Underdog nicht nur alles an Abscheulichkeiten einfach zugesteht und denen, die sich dagegen wehren müssen, die Schuld in die Schuhe schiebt. Nein, man sieht bei uns im Westen immer den als Opfer, den man als Opfer… Mehr
Die Bundeswehr hätte doch ein paar Sozialarbeiter zu den Taliban schicken und sie, gegen das Versprechen nicht gegen sie zu kämpfen, zur friedlichen Rückgabe der Tanklastwagen überreden können. Dieses Versprechen wäre der Bundeswehr leicht gefallen, denn sie hat sowieso nicht gekämpft. Ihre Mission war der Bau von Mädchenschulen und nicht das herumballern, das hat die Politik immer wieder betont. Bei den Afghanen hat sich die Bundeswehr dadurch hohes Ansehen und Respekt verdient. Die Strategie, die Taliban mit Mädchenschulen und nicht mit Gewehren und Granaten zu besiegen, war den Afghanen nicht bekannt, hat aber trotzdem ihre Bewunderung gefunden. Nicht verstanden haben… Mehr
Sie müssen ein deutsches Schuld konzipieren um dann alle “ Flüchtlinge“ aufnehmen zu können. Warum sagt niemand, dass diese afghanische Männer Schlappschwänze sind. ( Darf man das Wort schreiben?) Warum kämpfen sie nicht? Warum gehen sie nicht aus allen Ländern zurück in ihr Land und kämpfen für Kind, Frau, Heimat? Die Polen in England und anderswo haben sich gegen Hitler organisiert und sich gestellt. Wo sind Stolz und Wille? Was man bei UNO erreichen müsste, für Frauen, Kinder, Alte Zonen einrichten zu lassen und die Männer sollen kämpfen. Sie haben vor mir mit den Anschläge, Mord und Totschlag auf Frauen… Mehr
Im Grunde genommen stimme ich zu. Allerdings dürfen die Frauen schon auch kämpfen und ihren Beitrag zu einer friedlichen Heimat leisten.
„Beteiligt an diesem Spiegel-Artikel war übrigens eine Ulrike Demmer; sie ist heute Merkels stellvertretende Regierungssprecherin.“
Neben Seibert (ehemaliger ZDF-„Journalist“), erklärt das so einiges, was in der Politik abläuft.
„Der Spiegel“- vom „Sturmgeschütz der Demokratie“ sind nur noch Knalltüten übrig geblieben.
Aber die Journaillie hat das gleiche Problem wie die Politik: es gibt keine Charakterköpfe mehr.
Da weiß ja wieder jemand Bescheid, der offenbar direkt neben dem deutschen Offizier saß…
Sie haben offenbar mehr wissen als alle bisherigen Gerichte zusammen, warum schweigen Sie, statt Ihre Zeugenaussagen zu machen?
War nicht ernst gemeint! Linke Lügner und Psychotrolle dürfen lügen, Sie haben Recht!! Sie sind ja der, der lügt…
Hetzjagden in Chemnitz und neue Kriegsverbrechen deutscher Soldaten – Geschichte wird erstunken und erlogen für die breite Masse der Bevölkerung und die Lügner sitzen heute wohlversorgt in Amt und Würden.
Das Einzige was „WIEDER“ gilt in Deutschland, ist die Lüge, die ewigen Lügen der LINKSPRESSE und LINKSPOLITIKER, die sich inzwischen gut getarnt von der LINKSPRESSE als Konservative in anderen Parteien tarnen können.
Ein Rechtsstaat würde nach solchen Erkenntnissen die Verantwortlichen der reißerischen volksverhetzenden Artikel und Publikationen mit den ihnen innewohnenden Falschdarstellungen verhaften, anklagen, verurteilen!
Statt dessen sind sie Regierungssprecher….
DAS sagt alles!
Bei der FAZ scheint die Erkenntnis von Propaganda und Spiegel-Schmäh noch nicht angekommen zu sein, dort war vorgestern zu lesen:
Auf Anordnung des deutschen Regionalbefehlshabers Oberst Georg Klein bombardierten amerikanische Kampfflugzeuge zwei von den Taliban entführte Tanklaster; in der dadurch verursachten Explosion kamen etwa 100 Menschen um, neben Kämpfern der Taliban waren überwiegend afghanische Zivilisten die Opfer.