Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Für „falsche“ Ansichten können Beamte leichter gefeuert werden – seit dieser Woche gilt neues Disziplinarrecht ++ Wangen: Syrer verletzt vierjähriges Mädchen schwer ++ Isny: Polizisten nehmen mutmaßliches IS-Mitglied fest ++ Lebensmittel werden langsamer teurer ++ nach Aktien der E-Autohersteller stürzen auch Neuzulassungen von E-Autos ab ++TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Mir ist nicht klar, ob die Dimension dieser Gesetzgebung begriffen wird. Abgesehen davon, dass totalitaere Regime üblicherweise Unrecht in Gesetze packen, um Recht zu simulieren und spaeter dadurch entlastet zu werden, ist die inflationäre, ideologisch begruendete, dem deutschen Recht fremde Ausweitung der sogen Beweislastumkehr ein inhaltlich entscheidendes Momentum. Der bereits „Schuldige“! muss etwas Unmoegliches leisten. Er muss ein “ Nichts“ beweisen, eine Nichtaussage oder Nichthandlung. Das ist logisch unmoeglich. Aber darum geht es den Taetern auch nicht. Die “ Entlastung“ kann nur ueber die Offenlegung der “ richtigen“ Gesinnung erfolgen, die in totalitaeren Systemen mit geeigneten Methoden ermittelt wird. Man… Mehr
Bei BR24: „Extremismusverdacht…“ und „Entwaffnung von Rechtsextremisten geht nur schleppend voran“. Es gibt halt Rechtsextremisten und Extremisten.
„Ein Bagger, zwei Radlader und ein kleiner Lastwagen wurden durch das Feuer völlig zerstört… Aufgrund der Spurenlage geht die Polizei von vorsätzlicher Brandstiftung aus.“
Oh, die Polizei vermutet Vorsatz und keine Selbstentzündung aufgrund des Klimawandels? Oder ein versehentliches Wegkippen von Shisha-Kohle? Welcher Fachmann ist denn zu diesem erstaunlichen Ergebnis gekommen?
Frage: Gibt es eine Statistik seit 2005 über die Opfer von Eigentum & Gewaltdelikten, begangen von Kriminellen ausländischer Herkunft, und aus welchen Ländern?
Gibt es vllt. auch so etwas wie den „Weißen Ring“ speziell für diese Opfer, die man so unterstützen kann?
„..wenn er der Überzeugung sei, ihm sei Unrecht widerfahren“ Aber, der PARTEIENstaat macht doch keine Fehler, so unser GRÜNER Abwirtschaftsministter Habeck. Also liebe Beamte bei den BOS -SchuPos, BuPos, BF, RD ua- in allen Ämtern & Gerichten merket auf:
Sie, liebe PARTEIENstaatsdiener können natürlich alles sagen, was ihnen zu denken erlaubt. Empfehlenswert ist es, das tägliche „Meinungsbulletin“ von BfVS alias Horch & Guck, abzufragen.
Hat Frau Faeser sich eigentlich schon selbst zur freiheitlichen Grundordnung bekannt? Könnte man nicht einen Test für Politiker einführen, um sicher zu stellen, dass sie die Bedeutung derselben auch richtig verstanden haben. Hier die Präzisierung des Begriffes Freiheitliche Grundordnung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1952: „Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten,… Mehr