Um Klimamaßnahmen für Deutschland zu begründen, brauchen wir langjährige Meßdaten für Deutschland. *** Die gibt es nicht*** Mit globalen Meßwerten für die gesamte Erde, Maßnahmen für Deutschland begründen zu wollen, ist schlichtweg unwissender Sekten-religiöser Unsinn und politischer Extremismus. Weltklimakonferenz und „Global-Weltklima-Report“ der UNO für die ganze Welt, sind für Deutschland irrelevant, lediglich eine politische Show. Die Anforderung des BverfG Urteils „sachliche Nachvollziebarkeit des Haushalts“ ist daher nicht erfüllt. Die Neuverschuldung betrug 1950-1975 konstant etwa 20% des BIP. Seit 1975 bis 2010 haben wir einen jährlichen Anstieg der Neuverschuldung um 2% zusätzlich jährlich, bis auf 85% des BIP in 2010. Deswegen… Mehr

„Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge ist für den Abbau umweltschädlicher Subventionen. „60 Milliarden Euro (…) einfach so zu kürzen, das ist aus meiner Sicht nicht seriös““ schreibt die Welt.
Dass Dröge nicht darauf kommt, dass die 60 Milliarden „Haushaltsmittel“ vollkommen „unseriös“ und als „Luftnummer“ eingeplant wurden, das ist erschreckend!

Der beste Bundespräserdent des besten Deuschtland das es jemals gab, ist sprachlos?
Nit mööglich?
Man kann aber doch hoffentlich weiter davon ausgehen, daß er gegenüber den Mördermullahs im Iran, fka Persien, ua. friedensreligiden Herrscheren seine Sprache nicht verloren hat, und weiterhin Glückwunschtelegrame schickt, vllt. verbunden mit Bundes-Lametta, daß er ja so gern an „verdiente“ Politiker anzuheften pflegt.

Danke Herr Rosenberg für Ihren Bericht. Es ist ekelhaft und menschenverachtend wie Israel von den anderen Nationen behandelt wird. Mein Herz blutet wenn ich das hören muss! Die Verharmlosung und Verdrehung der grausamen Realität ist nicht auszuhalten.
Das sind NICHT meine Vertreter die da so sprechen, ich wünsche Israel alle Kraft der Welt.

Frau Orit Arfa hat heute auf Achgut zu der Freilassung der israelischen Geiseln auch einen sehr interessanten Artikel geschrieben. Sie sieht die Sache ein bißchen anders als Herr Rosenberg. Sie ist der Meinung, daß dieser Austausch der Geiseln und die Waffenruhe zum Untergang Israels führen würde. Es ist sehr schwierig, das zu beurteilen. Die Geiseln und ihre Familien werden es sicher anders sehen. Aber wer Verbrechern nachgibt, hat grundsätzlich schlechte Karten.

Was heißt Schuldenbremse im Gundgesetz?
„Schuldenbremse“ bedeutet, dass die „Nettokreditaufnahme“(Neuverschuldung) im Haushaltsgesetz des Staates nicht höher als 0,35% des BIP(=Schuldenbremse) sein darf, also etwa 13,5 Milliarden, beim jetzigen BIP von 3877 Milliarden.
„Aussetzen der Schuldenbremse“ heißt, dass die Neuverschuldung des Staates nicht höher als 1,5% des BIP sein darf, also etwa, 58 Milliarden.
Dazu muss aber „eine konjunkturelle Notlage“ nachgewiesen sein und vom Bundestag akzeptiert sein, sagt das BverfG
Eine andere Möglichkeit gibt es verfassungsrechtlich zur Zeit nicht.

Neben den nun 70 Mrd Euro Schulden(was sind auch schon schlappe 10 Mrd Euro mehr an Schulden), kommen dann nun vermutlich auch noch die von Frank-Walter den Spalter für den Wiederaufbau eines zerstörten Museums in Israel zugesagten „nur“ 7 Mio. Euro dazu.
#deutschlandistreich
#wirschaffendas

An das Schuldenmachen kann man sich gewöhnen, wenn man im Kopf und der Herkunft nach nichts drauf hat und die größten Geizhälse und Sparer habe ich im deutschen Mittelstand erlebt und deswegen haben sie es auch in der Regel zu etwas gebracht, während die anderen eben zu wenig verdient haben und zuviel ausgegeben haben und wer aus diesem Milleu kommt, trägt die gleiche Eigenheit in sich und kann nicht aus seiner Haut schlüpfen, weil der Umgang mit Vermögen jeglicher Art erlernt werden muß, sonst kann es ganz übel enden. So serzen sie sich politisch betrachtet schon seit Jahrzehnten politisch Verantwortliche… Mehr

„Ampel: Noch mehr Schulden und zwar schnell“ Da schon der jetzige „Staatsbankrott“ von langer Hand inszeniert wurde, wird auch der nächste Versuch formaljuristisch scheitern. Um die „deutsche Klimakatastrophe“ aber noch in letzter Minute abwenden zu können, rechne ich mit einer „Gute Klimaschutz-Notstand-Sondervermögen(sabgabe)“ analog der Zypernbankkrise: ein Kappen aller Konten in Dtld. um einen „nennenswerten“ zweistelligen Prozentsatz. Steile These, ich weiß. Bin gespannt, ob meine „Verschwörungstheorie“ näher an die Wahrheit heranreicht als die momentan medial verbreiteten Lösungsansätze. Übrigens: ein sehr starkes Indiz war für mich das „Abendessen“ in KA. Das berühmte Urteil war zu diesem Zeitpunkt schon lange eingetütet, es geht… Mehr

Der Laie staunt, der Fachmann wunderst sich. Gestern glaubten wir noch das BVG hätte etwas im Sinne der Bürger entschieden und nun wird es halt noch mehr Schulden geben. Nicht vergessen: In der Politik geschieht nie etwas zufällig. Wohl auch keine Gerichtsurteile.