Verschwundene Laptops, Vergesslichkeit im Cum-Ex-Skandal und Parteimitglieder, die den Kanzler decken. David Boos stellt sich die Frage: Ist Olaf Scholz der Pate von Cum-Ex?
Olaf Scholz und seine Freunde in der Politik benehmen sich wie eine „Famiglia“ in Krimis. Er ist der Pate von Cum-Ex und verhindert die Aufklärung mit Aktionen, die mafiös anmuten.
Cum-Ex: Das Watergate des Olaf Scholz
von Jakob Fröhlich
Ein führender Hamburger SPD-Mann versteckt Computer mit 700.000 heiklen E-Mails. Um Olaf Scholz zu schützen und die Aufklärung des größten Steuerskandals der deutschen Geschichte zu behindern, ist den Vertrauten des Bundeskanzlers inzwischen offenbar jedes Mittel recht.
Cum-Ex-Strippenzieher Olearius als tickende Zeitbombe für den Kanzler?
von Josef Kraus
In der Anklageschrift gegen den ehemaligen Co-Chef der Hamburger Warburg-Bank Christian Olearius taucht 27-mal der Name „Olaf Scholz“ auf. Dort wird „dem Vernehmen nach“ auch eine Spende über 13.000 Euro der Bank an die SPD aus dem Jahr 2017 erwähnt.
Der Skandal, über den kaum einer schreiben will
von Maximilian Tichy
Die Machenschaften der SPD und Grünen im Cum-Ex-Skandal machen Deutschland zur Bananenrepublik. Die Aufklärung des Skandals wird verhindert – nicht nur mit juristischen Winkelzügen, sondern durch kriminelle Machenschaften.
Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz grillte
von Marco Gallina
Ein ausgewähltes Publikum stellt dem Bundeskanzler brav seine Fragen? Nicht so in Mannheim. Dort bringt ein älterer Herr Olaf Scholz in Bedrängnis, als er von diesem klare Antworten zu Cum-Ex und zum Umgang mit den inkompetenten Ampelkollegen will.
Den Redaktionsschluss der Vorwoche finden Sie hier:
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Olaf Scholz ist eine Schande für den deutschen Rechtsstaat und ungeeignet für das Amt eines Bundeskanzlers. Der Filz zwischen Politik und Strafverfolgungsbehörden muss endlich ein Ende haben, sodass auch jemand, der unter Scholzheimer leidet, zur Verantwortung gezogen werden kann.
Das Damokles-Schwert eines möglichen Schuldspruchs in der Cum-Ex-Sache schwebt über dem Kanzler. Solange er nicht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung. Wie wahrscheinlich wäre ein Schuldspruch für einen Kanzler im Amt? Wie wahrscheinlich wäre es, dass es ein Gericht in Deutschland gäbe, dass einen amtierenden Kanzler in den Knast stecken würde?
Die mangelnde Aufklärung von Cum-Ex ist auch ein fatales Versagen der traditionellen Medien. Immer mehr in die Schusslinie kommt dabei Lars Haider vom Hamburger Abendblatt: Er verfasste eine Biografie, schrieb unzählige Porträts, bohrte aber niemals (….wirklich niemals) tief, als sich Scholz weigerte, sich zu erinnern. Lars Haider somit leider: -ein weiterer Chefredakteur, der nicht aufklären will -ein weiterer Chefredakteur, der seine Aufgaben nicht erfüllt -ein weiterer Chefredakteur, der sich an der Nase herumführen lässt. Ein Lob an TichysEinblick, an dem Thema dranzubleiben. Zum Glück gibt es bei TichysEinblick auch die kombinierte Kompetenz im Bereich Politik und Wirtschaft, um wirklich zu… Mehr
Ich habe bereits an anderer Stelle angemerkt:
Wenn die ermittelnde Staatsanwaltschaft bei der Sicherstellung der LapTops ihre Arbeit gem. StPO forensisch professionell erledigt hat, dann ist die Aufregung um verschwundene Datenträger eher eine Posse. Mit einer dann vorhandenen forensisch gesicherten Datensicherung könnte der Dateninhalt jederzeit neu erstellt bzw. Veränderungen am Dateninhalt der LapTops minutiös nachgewiesen und versuchter Betrug oder Urkundenverfälschung unterstellt werden.
Oder, ganz gemein: man wartet, bis dass die Falle zuschnappt?
Da braucht man keine KI dazu. Wer glaubt in Ernst, daß der Inhalt der Emails auch in Deutschland nicht allen relevanten Stellen bekannt ist. Sie haben die Beweismittel halt verschwinden lassen, weil kaum einer danach fragt.
„Ist Olaf Scholz der Pate von Cum-Ex?“ Nein, ist er nicht. Ein Mafia-Pate hat einen hohen Ehrencodex. Ehrhaftes Verhalten ist Scholz vollkommen fremd.
Scholz und seine komplette Entourage sind Betrüger, Kleinkriminelle, Großkriminelle, feige Eierdiebe ohne Rückgrat und Stolz.
In den Ländern, die wie abschätzend als „Bananenrepubliken“ bezeichnen, gibt es genau diese fehlende Gewaltentrennung nicht. Da müssen wir gar nicht bis nach Südamerika blicken – Italien und Spanien reichen da vollkommen aus. Gerade Italien hat eine hanebüchende Geschichte aus Korruption und institutionalisierter Kriminalität – aber immer ist es mutigen Gegenspielern aus Presse und Justiz gelungen, dagegen zu wirken. Das kann ich hier bei uns gerade gar nicht erkennen. Gab es früher auch nicht – aber da bekamen wie dank des eisernen Griffes der politischen Klasse auf Staatsfernsehen und Presse gar nichts mit.
Ehrlich gesagt wundere ich mich schon etwas, dass man sich immer noch an Cum-Ex hochzieht, wo man doch eigentlich weiß, dass nicht ein einziger Artikel daran etwas ändern wird. Als Helmut Kohl seinerzeit Millionen Euros an Schwarzgeld angenommen hatte, war das ganze nach kurzer Zeit abgehakt: Kohl wollte die »Spender« nicht nennen, Punkt. Hier ist es nicht anders, denn Scholz ist ebenso vergesslich wie jeder andere Politiker auch; genauso wie Helmut Kohl seinerzeit! Es gibt doch aktuell Probleme genug, die es wert sind sich genau damit zu beschäftigen als mit Dingen, an denen wir ohnehin nichts ändern könnten. Oder will… Mehr
Wie wollen die Sozen und die Grünen noch überzeugend gegen kriminelle Clanstrukturen gewisser „Groß-Familien„ vorgehen, wenn sie sich mit Personen wie z.B. Herrn Minister Limbach und Bundeskanzler Olaf Scholz selbst dem nicht unbegründeten Verdacht ausgesetzt sehen, dass innerhalb ihrer und zwischen ihren Parteien ähnliche, möglicherweise Straftatbestände erfüllende Strukturen und Verbindungen bestehen?
Sie wissen aber schon, dass nicht die Politik, sondern die Justiz wie auch die Polizeien dafür zuständig sind? Besonders wenn es um Scholz geht oder um irgendwelche Minister, ist es das Justizsystem mit den dazugehörigen Gesetzen, die manche Vorwürfe vor der Justiz scheitern lassen. Da kann ein Richter und die Polizei usw. auch fest davon überzeugt sein, dass es sich um Straftäter handelt, doch bei uns gilt immer noch die Unschuldsvermutung. Ein Angeklagter muss nicht seine Unschuld beweisen, sondern die Staatsanwaltschaft die Schuld. Wäre es andersherum, hätten wir wahrscheinlich schon selbst das eine oder andere Mal vor dem Richter gestanden;… Mehr
Willy Brandt muß im Grabe rotieren das die Erde fliegt! Eine Schande solche Apparatschiks, aber wer schon mit den RAF-Ausstattern Krenz&Co gemeinsam Stockwurst verspeiste, ist der Unmoral ohnehin dichter als der Moral. Wer die sozialistische restrampe wählt bekommt eben sozialistischen Rest. Wie tief kann ein land 30 Jahre nach seinem größten historischem Aufstieg eigentlich fallen? Und vor allem, was hat eigentlich die AfD mit all dem zu tun? Hätte irgendjemand, also auch nur die Putzfrau der AfD derart hochgesicherte Laptops entwendet, wir können sicher gehen wie so oft zuvor, es hätte Reihauf durch die sozialistischen ÖR und auch Privatstiftungsarmeefinanzierten Einheitspropagandamedien… Mehr
Mit Brandt begann der zuerst nicht merkbare Abstieg (West-)Deutschlands. Minderleister und Schwätzer übernahmen Schritt für Schritt die führenden Positionen. Verachtung für Leistung und produktive Arbeit machten sich breit. Das Aufstiegsversprechen der Sozialdemokraten: Du kannst jetzt studieren, dann bist Du etwas besseres, brauchst nicht mehr im Dreck zu wühlen und kannst das Geld anderer Leute verteilen. (d.h. studierst du den ganzen Bla-Blubb, der sich an den Unis breit gemacht hat) Zuerst hatte das keine Auswirkungen, da die steigende Produktivität und der technische Fortschritt das alles kaschierten. Heute ist es unübersehbar, aber für eine Wende ohne schwere Fliehkräfte zu spät. Es ist… Mehr
PS: die ersten Fliehkräfte waren ein leichtes nur Schieben:
Jetzt hört man schon das Kreischen in der Kurve:
Demnächst in diesen Kino:
Sie schreiben „Schwätzer“ und „SPD“.
Viele nennnen in diesem Zusammenhang immer wieder SPD-Mann Steinmeier.
Zuletzt sein Satz: „Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”.
Peinlich für ihn:
Er hat den Satz fast wortgleich von CDU-Frau-Merkel übernommen
(„gut und gerne leben“)
…und dann halt einen Superlativ angefügt
(„im besten Deutschland…“)