Ich bin Volljurist und schätze politische Gesinnungsjustiz nicht – sehe sie aber zunehmend. Abhilfe wird dabei nicht von Justiz, Behörden, Parlamenten oder Regierung kommen. Wer darauf hofft, der hofft umsonst.

Abhilfe und Aufarbeitung kann nur der Wähler schaffen, indem er die wirkliche Opposition im Bundestag regierungsstark macht! Andernfalls wird die bereits bestehende politische Gesinnungsjustiz weiter um sich greifen und weitere Opfer fordern.

„Jegliche Berücksichtigung der Notlage des Arztes und seiner Patienten stößt bei dem Gericht nach wie vor auf taube Ohren.“? Für mich ist der Arzt stark beschädigt worden. Womöglich mit Berufsverbot.

Da gibt es also einen Haufen Leute, die ein Geständnis abgelegt haben und somit den Arzt erst recht in Bedrängnis gebracht haben. Soso. Das dieser Arzt ihnen unter Umständen aber das Leben, ihre Gesundheit und ihre Existenz gerettet hat, fällt einfach unter den Tisch? Was für armselige Opportunisten es doch gibt. Die hätten doch auch ganz einfach NEIN sagen können zu dieser Genspritze. Aber das hätte ihnen ja einen Haufen Nachteile beschert (so wie mir zum Beispiel). Deutschlands Justiz ist ebenso am Ende wie der Rest dieses Landes. Die Täter in der Politik und der Wirtschaft sitzen daneben und lachen… Mehr

Wenn der Arzt berechtigte Bedenken hatte, musste er die Probanden entsprechend aufklären. Über den durch eine falsche Notzulassung zugelassenen „Impfstoff“ war der Deutschen Ärzteschaft überhaupt nichts bekannt. Nur Herr Montgomery, Herr Lauterbach, die Leopoldina und das nichtsnutzige Beratergremium der Regierung wussten, dass es überhaupt keine Nebenwirkung gibt

Die Weisungsbefugnis der Exekutive gegenüber der Judikativen war in Deutschland grundsätzlich kein Problem, so lange die Justizminister demokratisch gesinnt waren. Derzeit kann man beobachten, dass bei linken oder linksradikalen, aber auch bei nur opportunistischen, schwachen Justizministern und Staatsanwaltschaften dieses bisher unscheinbare Demokratiedefizit uns massiv auf die Füße fällt.

Das Ängstigende an diesem Fall, wie auch am Fall des Weimarer Amtsrichters Christian Dettmar, ist, daß sich die Angeklagten mit den begrenzten Mitteln des Rechtsstaates gegen jene zur Wehr setzen müssen, die offensichtlich meinen, über Gesetz und Recht zu stehen und daher gerade nicht an das aus guten Gründen enge Korsett verfassungsmäßigen Handelns gebunden zu sein. Genau das ist Kennzeichen eines totalitären Staates. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben, die Willkür triumphiert über das Recht. Selbst wenn man Habig und Dettmar tatbestandsmäßiges, ungerechtfertigtes und dann auch noch schuldhaftes Handeln vorwerfen könnte, was ich aus Sicht des Außenstehenden für mehr als fraglich halte: die deutsche Rechtsordnung… Mehr

„Beweggründe des Gerichtes, diese Einigung nun anzubieten“? Das ist wohl eine politische Anordnung. Dieser Skandal soll still und heimlich niedergeschlagen werden. Die haben die Hosen voll! Das Leben eines pflichtbewußten Arztes zu ruinieren ist eine heikle Sache und zahllose „Täter“ der Covid-Impf-Jahre haben jedes Interesse, daß es nicht doch noch zu einem „Outbreak“ der Opfer kommt, die bisher noch ziemlich stillgehalten haben und still weiter vor sich hinleiden. Wenn die Täter glauben, daß „die Sache als erledigt und begraben im wahrsten Sinn des Wortes, sei, dann irren sie sich. Auch „Contergan“ hat erst bis zu 10 Jahren danach und weiter… Mehr

Herr Dr. Habig hat keinen Migrationshintergrund. Wäre er als Arzt aus Syrien 2015 nach Deutschland gekommen, so hätte man ihm den Migrantenrabatt gewährt, der an deutschen Gerichten seit Jahren immer wieder über Schuld oder Unschuld und über das Strafmaß entscheidet. Habig wäre schon lange auf freiem Fuß und die links-grünen Gesinnungsmedien würden ihn als menschlichen Arzt feiern, der den unterwürfigen deutschen Weißkitteln einmal gezeigt hat, was ärztliches Ethos wirklich bedeutet. Wie man vor deutschen Gerichten behandelt wird hängt offenkundig vor allem von der eigenen Herkunft, einer eventuellen Migrationsgeschichte und natürlich auch von der Hautfarbe und dem religiösen Bekenntnis ab. Als… Mehr

Volksgerichtshof – aber nicht in meinem Namen, Herr Buschmann!
Wir sollten den Mediziner Dr. Habig zum „Gerechten unter den Völkern“ erklären, weil er in Zeiten des Unrechts, versucht hat, ein Gerechter zu bleiben! Solches Verhalten wird in totalitären Un-Rechtsstaaten immer schärfstens geahndet werden – egal ob GrünRotGelber/Schwarzer Un-Rechtsstaat oder Brauner.

Egal, ob das Urteil revidiert, aufgehoben, oder doch mit voller Härte vollstreckt wird. Was bleibt, ist die Angst vor dieser Obrigkeitshörigen Justiz, die nach dem Mainstream urteilt, nicht nach Fakten. Klar hat der Mann gegen Pflichten verstoßen, damit aber viele gerettet vor den schlimmen Nebenwirkungen bei weitgehender Wirkungslosigkeit der Impfung an sich. Er hat Medizinethisch aus seiner Sicht völlig richtig gehandelt, nur werden das die verbohrten Ideologen niemals einsehen. Deshalb gibt, besser gab es ja eine nicht politisch weisungsgebundene Justiz. Kann man wohl ad acta legen…..