Mit Salzburg ist nach Niederösterreich und Oberösterreich in den letzten Landtagswahlen der Trend: Grün raus, Blau rein. Die Grünen verloren Regierungsbeteiligungen in Tirol und Salzburg, in Kärnten verfehlten sie den Einzug in den Landtag. Auf die schwarz-grüne Bundesregierung wartet die nächste Nationalratswahl im Herbst 2024.
IMAGO / Eibner Europa
In Deutschland fiel die Tage eine plakative demoskopische Nachricht auf. INSA zeigte in seiner neuesten Umfrage SPD und AfD gleichauf bei 20 Prozent. Dass diese Momentaufnahme die Grünen um 13 Prozent zeigt, ist ebenso bildträchtig wie die CDSU um die 26 Prozent deutlich unter der 30er Marke.
In Österreich notiert die SPÖ ebenfalls bei 20 Prozent, die FPÖ allerdings bei 30 Prozent. Von der 30er Marke ist die ÖVP mit 24 Prozent noch weiter entfernt, die österreichischen Grünen unterbieten ihre bundesdeutschen Gesinnungsgenossen mit 11 Prozent, die Neos haben mit 9 Prozent etwas mehr als ihre entfernten Verwandten von der FDP. Die wiederbelebte KPÖ hat mit 5 Prozent ähnlich großen Zuspruch wie die deutsche Kontinuitätspartei KPD/SED/Linke um die 4.
Korrekter Weise muss ich anmerken, dass sich SPÖ und SPD wesentlich ähnlicher sind als alle anderen anscheinend gleichen Parteien in den zwei Ländern – eine Kontinuität seit den Gründerzeiten der Sozialdemokratie in deutsch sprechenden Landen im vorletzten Jahrhundert. Insofern lohnt vielleicht ein Blick auf die SPÖ nach dem Wechsel in ihrer Bundesführung von Pamela Rendi-Wagner zu Andreas Babler (der es wurde, nicht Hans Peter Doskozil).
Mit dem Bundesland Salzburg ist nach Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol in den letzten Landtagswahlen der Trend: Grün raus, Blau rein. Die Grünen verloren ihre Regierungsbeteiligungen in Tirol und Salzburg, in Kärnten verfehlten sie den Einzug in den Landtag. In Salzburg, Niederösterreich und Oberösterreich koaliert die ÖVP mit der FPÖ. Die früher übliche Große Koalition herrscht in Kärnten, Tirol und der Steiermark. Schwarz-Grün in Vorarlberg steht 2024 vor Neuwahlen, SPÖ-Neos in Wien 2025, im Burgenland dürfte Hans Peter Doskozils SPÖ bis 2025 mit ihrer absoluten Mehrheit weiterregieren. Wie lange die ÖVP-Grüne-Bundesregierung hält, ist regelmäßig Gegenstand von Spekulationen, planmäßig wäre die nächste Nationalratswahl im Herbst 2024.
Mindestens polarisiert sich die Politlandschaft, sortiert sich aber vielleicht überhaupt neu. Andreas Babler positioniert die SPÖ wie von ihrem stärksten Landesverband Wien erhofft in den Ausdrucksformen der politschen Gesäßgeografie links – einer Einteilung, die meiner Meinung nach überholt ist, aber für Einheitsmeinungsmedien und Einheitsmeinungs-polito-sozio-undsoweiter-Wissenschaften ebenso praktisch wie unverzichtbar. Label ersetzen Qualitätsanalysen.
Jedenfalls wird Babler versuchen, der SPÖ auf Kosten der Grünen Stimmen zu bringen, die eigenen Chancen auf Regierungsbildung nach Ampel-Art damit aber weiter senken.
Mit Doskozil wäre die SPÖ in einer Bundesregierung koalitionskompatibel mit ÖVP und FPÖ gewesen. Die zweite Option dürfte bei Babler ausscheiden, obwohl in der Parteipolitik bekanntlich nach der Wahl nichts gilt, was vorher versprochen wurde. Dass sich der nun laufende Trend gegen die Grünen in Österreich bis zum Herbst abschwächt, ist weniger wahrscheinlich, als dass er sich verstärkt. In Wien stehen die Zeichen auf Schwarz-Blau, ganz sicher dann, wenn die ÖVP die Nase beim Wahlergebnis knapp vorn hat. Aber wer es vergessen haben sollte: Jörg Haider überließ im Jahr 2000 der ÖVP den Kanzlersessel, obwohl seine FPÖ hauchdünn vor der ÖVP lag. Nichts ist unmöglich.
Wie unzufrieden auch in Österreich viele Leute mit den Parteien sind, zeigt die Momentaufnahme des Szenarios bundesweite Kandidatur der Protestpartei BIER. An diese geben demoskopisch alle ab außer der KPÖ:
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Ich wünsche Österreich, dass der Trend gegen die Grünen bis zur Nationalratswahl im Herbst kommenden Jahres reicht.
Die große Frage: Ist das ein Trend (in Europa)?
Ich meine ja.
Die Menschen haben die Grünen mit ihrer kommunistischen Diktatur satt. Aber so was von.
Und die Roten auch. Und in Deutschland kann man die Schwarzen und Gelben durchaus auch zu den vorgenannten Farben zählen.
Was würde passieren, wenn in Deutschland oder Österreich eine konservative Regierung an die Macht käme? Für Deutschland prophezeit Danisch Ungemach, weil die dann [der Block]selbst den letzten Rest von Anschein einer Demokratie über Bord werfen und noch mehr totalitäre Methoden auspacken werden, womöglich als Regierung die Opposition wegputschen. Ist diese Gefahr auch für Österreich gegeben?
In Österreich wahrscheinlich das selbe wie bei den letzten zwei malen, sprich Skandal Parteispaltung wie vor 20 Jahren oder Skandal wie 2019.
Die reguläre Wahlperiode endet 2024. Wieso dann Neuwahlen schon in diesem Herbst?
Danke, korrigiert.
Was die Grünen angeht, muss dazugesagt werden, dass viele deren Themen (Anti-Atom, Anti-Gentechnik) von quasi allen österreichischen Parteien geteilt werden, daher ist es diesbezüglich unerheblich ob sie selbst in der Regierung sind oder nicht.
„Auf die schwarz-grüne Bundesregierung“…..DAS könnte uns in deutschland 2025 auch passieren das die CDU/CSU mit den DieGrünen regiert!
Ein seriöser Kanzler der FPÖ täte nicht nur Österreich gut, sondern auch dem deutschen Nachbarn.
Österreich ist in Europa und für Deutschland in etwa so bedeutend und einflussreich wie es der sprichwörtliche Sack Reis mit statischen Problemen in China ist.