Kamillentee zur Nacht: Wenn der Lanz an diesem Abend (eine Corona-Aufarbeitungs-Farce mit Karl Lauterbach in der Hauptrolle) der späte Kaffee ist, dann ist die Illner der Kamillentee. Motto: Schlafen Sie gut. Ihre GEZ-Gebühren tun es auch. Von Michael Plog
„Die Kosten der Krise – Wem hilft der Doppelwumms?“ ist die Frage bei Maybrit Illner am Donnerstagabend. Und – wie fast immer bei diesem Thema – wird zur allgemeinen Empörung festgestellt: Auch die versammelte Besserverdiener-Runde im Studio bekommt eine Unterstützung. Diesmal ist es der Ökonom Jens Südekum, der sagt: „Man hätte mehr machen können, zum Beispiel die soziale Staffelung. Zum Beispiel wir, wie wir hier sitzen, profitieren von der Strompreisbremse, wo man eigentlich sagen müsste, wir hätten es nicht gebraucht mit unserem Einkommen.“
Die Runde tut sich schwer, Antworten zu finden auf die Fragen dieser Zeit. Warum etwa die Betreiber von Solar- und Windkraftanlagen satte Übergewinne machen können, weil sie Geld für Strom bekommen, den sie gar nicht produzieren (Grund: das Merit-Order-Prinzip). Warum Mineralölkonzerne ihre Gewinne mehr als verdoppeln konnten, während der Verbraucher – Überraschung – an der Tankstelle plötzlich ziemlich genau das Doppelte zahlt. Und vor allem: Wie man diese Gereimtheiten und Ungleichheiten ausgleichen kann.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat leichtes Spiel an diesem Abend. Er kommt mit viel Politikersprech und Worthülsen durch die dünne Stunde. Auch deshalb, weil aus der Opposition – immerhin ja eigentlich CDU, die Linke und die AfD – mal wieder ausschließlich Friedrich Merz eingeladen wurde. Der CDU-Parteivorsitzende wirkt so blass, als würde ihn das Thema eigentlich gar nicht interessieren. Und je öfter er Lindner Bälle zuwirft wie „da haben Sie Recht“ oder „völlig zurecht gesagt“, desto sicherer ist der Zuschauer: Nein, diese Sendung wird mich wirklich nicht um den Nachtschlaf bringen.
Schon die Kernthese, mit der Illner die Sendung beginnt, ist fragwürdig, soll aber wohl den Rahmen des Sagbaren abstecken. Sie lautet: „Der Ukraine-Krieg hat Deutschlands Geschäftsmodell zerstört. Plötzlich explodierten die Preise bei Öl, Gas und Strom.“ Dass die Preise schon vorher explodierten, dass die grüne Energiewende und der Ausstieg aus allen sicheren Energiequellen mindestens ebenso viel Unheil verursacht haben wie der Krieg, das stellt die Runde dann eher nebenbei fest: „Strom war ja auch vor dem Krieg schon teuer“, sagt Merz. Kurzes Nicken in der Runde. Und weiter geht’s.
Vor allem aber: Illner and the furios Four finden keine Antworten auf die Fragen, die den Bürger interessieren. Und der hat viele Fragen. Annabel Oelmann, Vorstand Verbraucherzentrale Bremen, berichtet, dass die Verbraucherzentralen bereits in fertig abrufbaren Online-Formaten informieren müssen: „Sonst würden wir den Ansturm gar nicht schaffen.“ Und Ökonom Südekum stellt fest: „Die Preise sind eklatant gesunken, und die Bürger wissen immer noch nicht, was auf sie zukommt.“ Denn ob und wann die Konzerne die sinkenden Einkaufspreise an den Verbraucher weiterreichen, ist unklar.
Ein Einspieler bringt es auf den Punkt. Dort heißt es: „Die Energiepreise haben sich beruhigt, doch sinken die Preise? Ja, klar! Zuerst vervierfacht, dann auf das Doppelte reduziert. Preis gesenkt.“ Lindner, der als Regierungsvertreter für eine solch verbraucherschädigende Situation eigentlich gegrillt werden müsste, kann sich durch die Sendung lächeln. Sein Kontrahent lächelt entweder mit oder kneift die Lippen zusammen wie ein zahnloser Tiger. Aber die Grillzange, die holt er nicht heraus. Weil er weiß, dass die CDU nach 16 Jahren Kanzlerschaft zu den Tätern gehört, nicht zu den Heilsbringern?
„Bei den Stromkonzernen greifen wir in die Preisgestaltung ein und schöpfen Zufallsgewinne ab“, zitiert Lindner sich selbst aus seinen Reden. Hinzu käme der EU-Solidarbeitrag. Aber die Ölbranche sitze nunmal außerhalb Deutschlands, „da ist mit sehr wenig zu rechnen“. Und weiter: „Wir gehen mit dem öffentlichen Geld sorgfältig um. Es ist alles nur geborgtes Geld.“ Man kann es langsam nicht mehr hören.
Südekum kritisiert die Abschöpfung. „Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein.“ Er findet es unmöglich, dass sich ein Unternehmen wie Exxon Mobil gegen eine Abgabe von zwei Milliarden juristisch wehren kann, während es 15 Milliarden Übergewinn an die Aktionäre ausschüttet. „Die Argumente, dass die Unternehmen dann weniger investieren würden, das ist ein Witz“, sagt Südekum. Da habe die Regierung wesentlich mehr machen können. Merz sitzt daneben und hört zu.
Immerhin, Südekum findet auch Positives: Mit der Beweislastumkehr muss der Versorger begründen, ob eine Preiserhöhung gerechtfertigt war. Das sei „ein scharfes Schwert“. Doch dass der Bürger immer noch nicht weiß, was eigentlich auf ihn zukommt, kann die Runde auch nur feststellen, nicht erklären und schon gar nicht lösen. „Abwarten“, rät Lindner. Im März, wenn der Preisdeckel kommt, wisse man mehr. Ja, korrekt, genau das ist das Problem. Oelmann von der Verbraucherzentrale berichtet, dass die ersten Musterfeststellungsklagen bereits laufen. Grund: Einige Versorger hätten ihren Kunden die neuen Verträge geradezu „untergejubelt“. Vertragsänderungen hätten sie in einem rosa Kleidchen versteckt. Oelmann: „Die sahen wie ein Werbeschreiben aus“.
Und was nun tun in dieser Situation? Was kann der Verbraucher tun, wenn die Politik schon so wenig macht? „Der Markt kommt gerade in Bewegung“, sagt Oelmann. Von neuen Langzeitverträgen rät sie dringend ab. „Ich würde in diesen Zeiten gar nix abschließen, was 24 Monate Laufzeit hat.“
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Sendungen mit Pommespanzern ohne vernünftige Ausbildung und Erfahrung in der Arbeitswelt oder blassen, meinungslosen Oppositionspolitikern oder gescheiterten und korrupten Firmengründern muss man sich nicht anschauen. Sie sind substanzlos wie die Teilnehmer. Lügen, Lügen, Lügen, mehr kommt dabei nicht herum.
Da saßen die falschen Leute am Tisch. Zum Thema plötzlich explodierende Preise bei Öl, Gas und Strom sollten die dafür verantwortlichen Co2-Preis-Erfinder und Gashahnzudreher die Grünen mit am Tisch sitzen. Die Grünen sind die Preistreiberpartei.
Derweil schickt das grüne Hannover mit seiner Landestochter Enercity seine Drückerkolonnen raus, um Hauseigentümer in Hannover in das Fernwärmenetz zu zwingen. Ihre Gas-Kunden erhalten Besuch von beauftragten Technikern, meist oder oft handelt es sich wohl um „Monteure“ angestellt bei Subunternehmern oder Leiharbeiter aus der deutschen Provinz, die auch gerade erst durch den Bezirksschornsteinfeger abgenommene und durchgemessene Heizanlagen gerne mal im Winter stilllegen oder kurz und knapp einfach das gesamte Leitungssystem im Haus als defekt deklarieren, weil angeblich zu alt. Es geht darum, Kosten zu verursachen um einen Wechsel ins teure Fernwärmenetz vermeintlich attraktiv zu machen – also zu erzwingen. Dessen… Mehr
Meine Definition vom Doppelwumms:
„Ganz viele erhalten sehr wenig und ganz wenige kassieren ganz viel.“
Ricarda Lang konnte sicherlich aus Erfahrung erzählen, wie es ist 10-12 Stden am Tag zu arbeiten und am Ende des Gehaltes noch imemr viel Monta übrig ist.
Merz verdrippelt jede Steilvorlage der Ampel. Er kann es halt nicht besser.
Und zu Lindners Behauptung, die Ampel ginge sorgfältig mit dem Geld um: noch nie sprudelten die Steuereinnahmen derartig und doch steigen die Schulden.
Fragen und recherchieren Sie doch mal nach, wie sehr ALG 1 Empfänger, Krankengeldbezieher oder Pflegegeldbezieher vom Doppelwumms profitiert haben. Die gehören auch nicht zu den Besserverdienenden. Die schon längst überfällige Anpassung der Pflegegeldsätze für die häusliche Pflege, wurde noch von Herrn Spahn verhindert. Es ist natürlich viel wichtiger, erstmal die Diäten anzupassen. Bei kranken, teiweise hilflosen Menschen, lässt es sich ja leicht sparen. Wenn Sie arbeitslos werden, landen Sie in ALG 1 und haben von heute auf morgen einen immensen Einkommensverlust. Bei der derzeitigen Wirtschaftspolitik ist das ja nicht unmöglich und nicht in jeder Branche herrscht Fachkräftemangel. Da gab es… Mehr
Die Diätenerhöhung hat man automatisiert, war eine frühe „Amtshandlung“ der Ampel. Früher musste noch darüber abgestimmt werden.
Vorschlag: Die Sendung Illner wird gleich in die „Mediathek“ verschoben….dort kann jeder „Interessierte“ sich das antun. Statt dessen sendet das ZDF an gleicher Stelle alle Folgen von „Väter der Klamotte“ (für die Jüngeren: Slapstick in s/w aus den 1920ern – meist Stummfilme)…..das ist auf jeden Fall unterhaltsamer und lehrreicher als das restliche Gesamtprogram….allerdings nicht immer Gendergerecht….aber da kann man ja mal historischem Bezug und ausführlichem Warnhinweis….entgegenwirken.
„Der Ukraine-Krieg hat Deutschlands Geschäftsmodell zerstört. Plötzlich explodierten die Preise bei Öl, Gas und Strom.“
Nicht wegen dem Ukraine-Krieg explodieren die Preise bei Öl, Gas und Strom, sondern weil die dafür verantwortliche rotgelbgrüne Politik das mit gezielten Aktionen so geplant und gewollt hat. Unter dem vorgeschobenen Schutzmantel Klima werden die Deutschen ausgenommen und lassen sich ausnehmen wie eine Weihnachtsgans.
Diese Sendungen sind verlorene Lebenszeit. „Zum Beispiel wir, wie wir hier sitzen, profitieren von der Strompreisbremse, wo man eigentlich sagen müsste, wir hätten es nicht gebraucht mit unserem Einkommen.“ Also,bei uns ist davon gar nichts angekommen.Oder habt man uns nur vergessen??? Vielleicht hätte man mal den Super Türken Özdemir einladen sollen.Ich lasse mir auch von einem Türken gerne erklären, warum ich mir kaum noch Lebensmittel leisten kann, von Wurst,Fleisch,Geflügel ,Käse ganz zu schweigen. Ich habe meine Einkäufe völlig herunterreduziert und falle nur noch ins Koma, wenn zum Beispiel hier bei Kaufland jeden,jeden Tag die Preise weiter steigen. Und ehrlich, ich… Mehr