Kanzler Olaf Scholz will den Kampfpanzer Leopard nicht in die Ukraine liefern – aber das nicht deutlich sagen. Seine Sprachregelungen dazu sind mehr als dürftig. Das führt zu einem absurden Auftritt seines Verteidigungsministers Boris Pistorius bei Anne Will.
Screenprint: ARD/Anne Wiill
Boris Pistorius (SPD) steht vor einem Bild des Eiffelturms. Symbolträchtiger hätte die Redaktion von Anne Will den neuen Verteidigungsminister nicht positionieren können. Pistorius ist in Paris, um das Jubiläum der Deutsch-Französischen-Freundschaft zu feiern. Und auf die ist der Verteidigungsminister angewiesen, wie lange kein Minister mehr in einem deutschen Kabinett.
Noch liefert Frankreich den Leclerc nicht. Doch mit seinen Sprachregelungen wackelt Pistorius schon jetzt mehr als der wackeligste Pudding: Deutschland müsse zuerst prüfen, wie viele Panzer überhaupt zur Verfügung stehen, hieß es am Freitag. Das war eine solch peinliche Schutzbehauptung, dass sie keine zwei Tage zu halten war. Zumal das Archiv einen Prüfantrag ausspuckte, in dem die Bundesregierung schon im Mai dem Bundestag erklärte, über wie viele Panzer das Land verfügt. Also behauptet Pistorius bei Will: Es sei ein „wesentlich weitergehender Auftrag“. Er müsse ja nun auch prüfen, welche der Panzer einsatzfähig seien – und das abgestimmt mit den Partnern.
Dass eine Regierung ihrer Bevölkerung mit Schutzbehauptungen kommt, ist nichts Neues. Aber mit diesem Konstrukt glaubt die Regierung Scholz ernsthaft, die Staats- und Regierungschefs in Washington, London, Paris, Warschau und Riga täuschen und hinhalten zu können. Doch es scheitert. Schon nach wenigen Tagen. Ob es nicht offenkundige Ausreden seien, will Will wissen. Und Pistorius sagt Sätze wie: „Das kann man so sehen.“ „Das kann man so oder so beurteilen.“ Oder: „Die Faktenbasis ist ja keine, die statisch ist.“
Gerne würde Pistorius den starken Mann geben. Deshalb versucht er es mit dem Satz: „Deutschland steht an der Spitze derjenigen Länder in der Welt, das die Ukraine unterstützt.“ Dann macht er eine Atempause. Oder vielleicht doch eine Denkpause? Und schiebt nach: Nur die USA und Großbritannien machten mehr. Pistorius hat schon nach einer halben Woche den Lauterbach-Effekt erreicht: Während er einen Satz sagt, weiß er nicht nur, dass der Quatsch ist. Sondern, dass der Satz ein solcher Quatsch ist, dass er wirklich niemandem zu verkaufen ist.
Scholz habe den „Anspruch, nicht Kriegspartei werden zu wollen“, sagt Pistorius. Keine zehn Minuten später behauptet SPD-Chef Lars Klingbeil: „Es gibt keine roten Linien“ in der Unterstützung der Ukraine. Weniger als 600 Sekunden. So lange dauert es, bis sich zwei Sozialdemokraten in der gleichen Sendung widersprechen. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter kommentiert noch zurückhaltend: „Der Einblick des Zauderns ist entstanden.“
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Dafür das Scholz Dinger raushaut wie : Wer bei mir Führung bestellt, bekommt Führung ! Oder sich meint zur Führungsnation von Europa aufzuspielen liefert Scholz ein hochpeinliches Bild ab, wie ein kleiner Junge der in Bett gemacht hat und morgens mit nasser Schlafanzughose da steht und vor Peinlichkeit den Mund nicht aufbekommt. Schon dreist das ein Melnyk sagt die Bundeswehr hätte 300 Panzer und 200 stehen auf Lager rum und wir sollen doch endlich liefern. Wieso sagt Scholz nicht die Bundeswehr wurde 3 Jahrzehnte kaputtgespart, stattdessen wurden die Milliarden für Migranten rausgehauen ? Die eine Hälfte Panzer ist kaputt und… Mehr
Naja, für „uns“ Deutsche reicht es wohl. Wenn man den „Medien“ Glauben schenken mag, dann ist Pistorius der – Achtung – beliebteste Politiker Deutschlands. Vor Söder und – Achtung – Baerbock. Und für den Fall das diese Liste nicht der größte Fake ist… vielleicht ist ja doch etwas an den Spruch, „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient“ dran.
Interessant war ja das Statement von einem Teilnehmer der Runde ( Frau mit der Zahnlücke ?) zur Meinungsumfrage Panzerlieferungen, ca. 50 / 50.
… Das Meinungsbild ändere sich jetzt schon positiv, Wir müssen das noch besser erklären !
Früh, mittags, abends in Staatsfunk : Deutsche Panzer, Panzer, Panzer gen Russland.
Das hält man doch nicht mehr im Kopf aus. Abschalten !!!
Meine These : Die Jüngeren lehnen das Panzergeraffel mehrheitlich ab –
Grund könnte hier die geringere Abhängigkeit von TS und ZDF mit ihren Erklärbären sein – und mehr gesunder Menschenverstand. Vielleicht denken sie auch nur an ihre Kinder.
„Meine These : Die Jüngeren lehnen das Panzergeraffel mehrheitlich ab –“
es ist umgekehrt, es sind die Älteren, die dieses Säbelrasseln ablehnen. Lesen Sie mal die Kommentarspalten auf ZON, SPON …
Was soll er denn sagen? Mein Chef Scholz würde schon wollen, aber Saskia Esken, Kevin Kühnert und Ralf Mützenich wollen nicht.
Eines ist mal klar, kein Reporter, keine ÖRR geht es was an, warum nicht oder doch, die wahren Hintergründe sind als Geheim eingestuft. Eine Feministische Außenministerin wird daran auch nichts ändern. Die hat sicherlich ein nettes Gespräch mit ihrem Vorgesetzten gehabt.
Olaf der Vergessliche ist eine Schande für das Land. Er sollte ehrlich sagen, er liefert nicht, weil er es sich mit den Russen nicht verscherzem.will, aber diese Ausreden, einfach nur jämmerlich.
Es steht jedem kriegslüsternen Deutschen frei in die Ukraine zu reisen und dort aktiv am Krieg teilzunehmen. Allen voran den Grünen, Schwarzen, Roten, Gelben, Talk-Show-Teilnehmern, Moderatoren und selbstverständlich auch den Vertretern der vereinigten deutschen L-Medien.
„„Aber, wenn wir gefragt würden, stünden wir dem nicht im Wege“, so Baerbock. Es blieb aber zunächst unklar, ob sie dabei eine abgestimmte Position der Bundesregierung vertrat. Denn heute wich sie vor Beginn eines Treffens mit den Außenministerinnen und -ministern der EU der „Leopard“-Frage aus – und ließ auch keine entsprechenden Nachfragen zu. Baerbock wiederholte die gestrigen Äußerungen nicht und betonte stattdessen, die internationale Gemeinschaft müsse alles tun, um der Ukraine bei der Verteidigung zu helfen. „Damit die Ukraine gewinnt“ und die Menschen wieder in Frieden und Freiheit leben könnten, sagte die Außenministerin.“ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-will-antrag-fuer-leopard-lieferung-stellen-101.html Aber Baerbock ist ja die Gute,… Mehr
Das Baerbock-Gerede vom „Krieg gewinnen“ setzt voraus, dass Russland den Krieg „verliert“, was bei dem russischen Potential an Menschen und Material sowie seines Status als Atommacht, taktische atomare Gefechtswaffen sowie strategische Atomwaffen einigermaßen unwahrscheinlich ist.
Hat Mann/Frau sich schon einmal überlegt was wäre wenn die Ukraine den Krieg verliert? Folgendes Szenario wäre denkbar: — Russland besetzt die ganze Ukraine. — Die russische Sprache wird Pflicht-Staatssprache, dazu russische Ausweise, russische Schulen, russische Währung, etc… (vgl. bereits besetzte Gebiete wie z.B. Donezk). — Dazu „Säuberunen“ mit Verhaftungen, Deportationen nach Russland, politische Scheinurteile, etc… — Künftige ukrainische Ernten an Getreide, Sonnenblumenöl, etc. werden von Russland konfiziert. — Dazu werden „Kriegsschulden“ der Ukraine als Reparationen von Russland eingefordert. — Ein ukrainischer Partisanenkrieg wird zusätzlich Öl ins Feuer gießen. — „Unsere“ (deutsche+europäische) Unterstützungen in Form von div. Waffenlieferungen, Geld/Kredite und… Mehr
Klingbeil hat bei Anne Will beklagt, dass das Denken in verschiedenen Szenarien, was den Krieg in der Ukraine angeht, in Deutschland wenig ausgeprägt ist. Sie haben jetzt ein Szenarium beschrieben, was passieren könnte, falls Russland in der Ukraine obsiegt und das gesamte Land besetzt. Diese Beschreibung ist legitim. Der umgekehrte Fall, wenn die Ukraine auf der Siegerstrasse ist, ebenso. Falls Russland massiv in die Defensive gerät, auch was die Krim betrifft, wird es nicht zögern, taktische atomare Gefechtswaffen einzusetzen, auch wenn jetzt die Möglichkeit eines solchen Einsatzes bei ausgeglichenem, mehr statischem Kampfgeschehen im Winter 2023 eher als herabgestuft erscheint. Taktische… Mehr
Die Armee der Republik Donezk und Luhansk haben zusammen 130.000 Freiwillige die für Russland und gegen ihr Geburtsland die Ukraine kämpfen. Sie kämpfen für ihre Freiheit, ihr Kultur, ihre Sprache. Also sie malen das Schreckensszenario von russischer Sprache in der Ukraine an die Wand, dabei ist es genau das Gegenteil. Die Ukraine erzwingt ihre Sprache im ganzen Landesgebiet. Ist das für Sie besser? Putin ist nicht dumm. Mit der NATO wird er nicht in den Ring steigen, also keinen Angriff der baltischen Staaten. Moldawien hat gute 20% der Bevölkerung die zurück an Russland angegliedert sein wollen. Man kann es ihnen… Mehr
Genau so ist es. Volle Zustimmung zu Ihrer Analyse. Die pro-russischen Meinungen hier im Forum sind erschreckend, falls es sich tatsächlich um echte Meinungen handeln sollte. Gerade wir Deutschen sollten gelernt haben, dass man mit einem Diktator nicht verhandeln kann. Jedes Zugeständnis erhöht nur den Appetit auf mehr. Stichwort: „Appeasement-Politik“ der dreißiger Jahre. Wer glaubt ernsthaft, dass der Diktator im Kreml selbst bei einer bedingungslosen Kapitulation der Urkaine Ruhe geben würde? Mir persönlich ist eine russische Offensive, die vor Cherson festhängt lieber, als russische Truppen an der polnischen Grenze. Dementsprechend ist es richtig, die Ukraine mit Leos zu versorgen. Bleibt… Mehr
Wie peinlich muss es sein, einzugestehen, dass man gar keine betriebsbereiten Panzer hat. Die Bundeswehr ist doch nur noch ein Schatten ihrer selbst. Ausgelaugt, wie alle in staatlicher Verantwortung liegende Bereiche, wurden auch diese Gelder für die sinnlose Massenmigration missbraucht.