Nach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll alles ganz schnell gehen: Schnell sollen LNG-Terminals errichtet werden, schnell soll ein Gesetz zum schnellen Ausbau verabschiedet werden. Doch jetzt schießen Umwelt- und Naturschutzverbände gegen diese Vorhaben.
IMAGO / Eibner
In Wilhelmshaven haben die Arbeiten für eine Anlegeanlage für ein neues LNG-Terminal begonnen. Es wird ein Anlegesteg mit Rohren gebaut, an dem eine schwimmende Fabrik liegt und an der die gewaltigen LNG-Tanker mit ihrer auf minus 162 Grad abgekühlten Fracht festmachen. Das soll dazu beitragen, eine Energienot in Deutschland zu bremsen.
Doch jetzt schießen eine Reihe großer Umwelt- und Naturschutzverbände gegen Habecks Gesetz zum schnellen Ausbau von Terminals für Flüssiggas. Das Gesetz sorge für eine Überversorgung mit Erdgas und gefährde die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes, heißt es in einem offenen Brief der Verbände an die Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP.
Kürzlich haben die Grünen in Schleswig-Holstein beschlossen, dass ein LNG-Terminal nicht notwendig sei.
Auch der Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe hatte bereits angekündigt, gegen die LNG-Terminals zu klagen. Mit dessen Bau stünde die unumkehrbare Zerstörung eines Unterwasserbiotops bevor, unter dem insbesondere der gefährdete Schweinswal zu leiden hätte. Der Abmahnverein strebt deswegen einen Baustopp an und hat Widerspruch gegen den Bescheid des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz eingelegt. Der Baustart sei ohne Offenlegung der Unterlagen und Beteiligung von Umweltverbänden genehmigt worden. Gerade in Krisenzeiten müssten die Prinzipien des Rechtsstaates gewahrt werden, das gelte auch für den Klima- und Umweltschutz, sagt ausgerechnet der Verein, der mit Verweis auf angebliche tödliche Innenstadt-Luft in Sachen Diesel gegen viele Städte mit Klagen vorgeht.
Dieser Verein wurde wesentlich vom Umweltministerium gefördert und ist von der früheren Umweltministerin mit vielen Staatsaufträgen finanziert worden. Während des Wahlkampfes baten Annalena Baerbock und Robert Habeck schon fast in weinerlichem Ton sowohl bei der Umwelthilfe als auch bei vielen grünen NGOs um Unterstützung. Von denen wurden sie heftig angegriffen.
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Ein abgekartetes Spiel!
Ich schätze mal, Habeck wird sich dann achselzuckend hinstellen und sagen, er wollte ja die Terminals und die deutsche Wirtschaft retten.
„Die Revolution frisst ihre Kinder“ oder so ähnlich. Ich könnte jetzt auch Dr. Faust zitieren (Die Geister die ich rief…). Fakt ist das praktisch jedes Bauvorhaben irgendeinen Zausel auf den Plan ruft der irgendeine seltene Spezies bedroht sieht. Und wenn´s die nicht gibt dann eben „Klima“ oder „Umwelt“ generell. Und dann wird mit unfreiwilliger Unterstützung des Steuerzahlers durch alle Instanzen geklagt. Aber schon schön das jetzt die Grünen ihre eigene Medizin kosten (müssen).
„Gerade in Krisenzeiten müssten die Prinzipien des Rechtsstaates gewahrt werden,..“ – das galt natürlich nicht für die Grundrechte in der „Corona-Krise“.
Genau dieser Gedanke ist mir auch gekommen. Es ist schon beeindruckend, wer, wann, in welchem Zusammenhang nach dem Rechtsstaat ruft.
In den nächsten Tagen soll es recht warm werden. Wetten, dass dieser Umstand große Aufmerksamkeit in den Medien erfährt und der Klimawandel gerade in Wilhelmshaven aufgehalten werden muss?
Hmm, was wenn all dieser „Ärger“ einkalkuliert ist? Die Grünen waren und sind Gegner vom Fracking-Gas, ergo auch von den LNG-Terminals. Aber, sie sind jetzt nun einmal in der Regierung und müssen liefern. Zumindestens den Anschein nach. Die NGO’s haben immer massiv von den Grünen profitiert, direkt nach Amtsantritt wurfen eigens hunderte neue Pöstchen für Umwelt Lobbyisten erschaffen. Ich glaube daher, das die ganzen NGO’s inkl. der DUH instruiert wurden. Weil machen wir uns nichts vor, wo sind die ganzen Umweltorganisationen, wo ist der Abmahn-König DUH, wenn es zb darum geht, Wald, Wiesn, Sümpfe und Fauna zu retten, wenn es… Mehr
Die Verursacher dieser auf uns zukommenden Schadensorgie haben sich auf unsere Kosten in den Politikbetrieb verzogen und lassen es sich gut gehen.
Na das ist doch ein abgekartetes Spiel zwischen den Verbänden, ( Umwelt geht nicht in die Tastatur) und den Seilschaften im Ministerium! Bloss nicht irgendwo den Druck aus dem Kessel nehmen…noch nie war die Chance so gross wie jetzt Deutschland zur klimafreien Zone umzugestalten resp in eine Musterlandschaft von 100 % kontrollierten und gesteuerten „Verbrauchern“ i S. des WEF. Jede Form von Energie, die nicht von der eigenen Lobby produziert wird, ist des Teufels!
Zur Deutschen Umwelthife Dieser Klage-Verein wurde besonders kräftig vom Umweltministerium gefördert und bekam reichlich Staatsaufträge und somit Staatsknete. Habeck und Baerbaum erwarteten während des Wahkampfes Wohlverhalten und Unterstützung. Aber danach sieht es nicht aus, sie vertreten ihre eigene Agenda ohne Rücksicht auf die Grünen und die Bürger.
Nun werfen sie den Grünen Knüppel zwischen die Beine.
Tja, die Geister, die ich rief, werd‘ ich nun nicht los.
Tja, jetzt werden die Grünen eingeholt von den Geistern, die sie nicht nur riefen, sondern zumeist selbst erschaffen haben.
Herrlich wenn sich jetzt die dubiosen Umweltverbände mit dem Grünen Habeck so richtig in die Wolle bekommen. Wobei ich in diesem Streit, erstmals, Habeck noch einen Restverstand zubillige! Mal sehen wie das alles ausgeht, der Niedergang Deutschlands nimmt jedenfalls ganz massiv Fahrt auf. Nur der gemeine Bürger will nichts davon bemerken!
Ist doch völlig ok, wenn auch jetzt vom Verbandsklagerecht Gebrauch gemacht wird. Schließlich geht es um nichts weniger als die Welt und Umwelt. Ich schau mir das Spektakel aus einem Land mit LNG-Terminal, Kernkraft und Sonnenblumenöl an. Popcorn liegt bereit.